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+++Eil: Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ zurückgenommen. Vorerst werde die Partei weiter als Verdachtsfall behandelt.
https://apollo-news.net/verfassungsschutz-nimmt-einstufung-zurueck-afd-vorerst-nicht-mehr-gesichert-rechtsextremistisch/
+++Eil: Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ zurückgenommen. Vorerst werde die Partei weiter als Verdachtsfall behandelt.
https://apollo-news.net/verfassungsschutz-nimmt-einstufung-zurueck-afd-vorerst-nicht-mehr-gesichert-rechtsextremistisch/
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Angriff auf die Meinungsfreiheit jetzt aktenkundig
Landesmedienanstalten führen Stasiakten über Medien
Im Gestus eines selbsternannten „Verfassungsschutzes light“ haben die ursprünglich lediglich für Lizenzvergaben an private Rundfunksender zuständigen Medienwächter eine „Wallasch“-Akte von weit über zweihundert Seiten zusammengesammelt.
Anwalt Dirk Schmitz erklärt nach Sichtung der Akte "Wallasch" in einem ersten Kommentar:
"Der eigentliche Skandal ist, dass die Behörde, obwohl sie dafür gar nicht zuständig ist, wie die Staatssicherheit Bestandsakten über etablierte Medienunternehmen führt, die nicht Teil des gesetzlichen Auftrages sind."
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/landesmedienanstalten-fuehren-stasiakten-ueber-medien
👉 @Kesselbunte
Angriff auf die Meinungsfreiheit jetzt aktenkundig
Landesmedienanstalten führen Stasiakten über Medien
Im Gestus eines selbsternannten „Verfassungsschutzes light“ haben die ursprünglich lediglich für Lizenzvergaben an private Rundfunksender zuständigen Medienwächter eine „Wallasch“-Akte von weit über zweihundert Seiten zusammengesammelt.
Anwalt Dirk Schmitz erklärt nach Sichtung der Akte "Wallasch" in einem ersten Kommentar:
"Der eigentliche Skandal ist, dass die Behörde, obwohl sie dafür gar nicht zuständig ist, wie die Staatssicherheit Bestandsakten über etablierte Medienunternehmen führt, die nicht Teil des gesetzlichen Auftrages sind."
https://www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/landesmedienanstalten-fuehren-stasiakten-ueber-medien
👉 @Kesselbunte
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Wie bereits mehrfach geschrieben, das WEF hat als nächstes Ding Wassermangel ausgerufen.
👉 @Kesselbunte
Wie bereits mehrfach geschrieben, das WEF hat als nächstes Ding Wassermangel ausgerufen.
👉 @Kesselbunte
Alexander Schweitzer, Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz, scheint von der Regelung des Grundgesetzes, gemäß der die Abgeordneten im Bundestag in ihren Entscheidungen ausschließlich dem eigenen Gewissen verpflichtet sind, nichts zu halten. Er fordert bedingungslose Unterwerfung unter die Linie der Partei.
https://reitschuster.de/post/alexander-schweitzer-fordert-linientreue-statt-gewissensfreiheit/
https://reitschuster.de/post/alexander-schweitzer-fordert-linientreue-statt-gewissensfreiheit/
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Ich bin heute 2 x über deutsch-französische Grenze gefahren. Keine Kontrollen, keine Zurückweisungen.
Ich bin heute 2 x über deutsch-französische Grenze gefahren. Keine Kontrollen, keine Zurückweisungen.
Forwarded from Sara Bennett Lightfight (Saravita Vitale Zelle - Wacher Geist)
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Forwarded from Manfred Lehmann
Dem ist hinzuzufügen, daß ein Angehöriger der slowakischen "pro-europäischen Opposition" Robert Fico fünf Kugeln in den Leib gejagt hat und ihn lebensgefährlich verletzt, weil Fico seine Staatsanwaltschaft beauftragt hat, das Verbrechen Corona aufzudecken, und weil er keinen Krieg gegen Rußland führen will.
⬇️
Der Ministerpräsident der Slowakei Robert Fico wollte als Staatsgast zur Siegesfeier nach Moskau reisen.
Alle EU Staaten, die er überflog, schlossen gezielt ihren Luftraum.
Das ist die Flugroute die Fico nehmen musste:
[P.S.: Die EU ist am Ende.]
https://x.com/DrLuetke/status/1920451475559346202
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Der Ministerpräsident der Slowakei Robert Fico wollte als Staatsgast zur Siegesfeier nach Moskau reisen.
Alle EU Staaten, die er überflog, schlossen gezielt ihren Luftraum.
Das ist die Flugroute die Fico nehmen musste:
[P.S.: Die EU ist am Ende.]
https://x.com/DrLuetke/status/1920451475559346202
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Es ist der SPD extrem wichtig, dass weiterhin unkontrolliert absolut jeder auf Kosten des deutschen Steuerzahlers leben kann, der es irgendwie über die Grenze schafft.
Jahrelang wurde uns versichert, die Mitgliedsstaaten der EU würden ihre Souveränität behalten. Inzwischen verhalten sich Linksextreme und entsprechende Parteien, als sei das nie Thema gewesen und als sei die EU weisungsbefugt.
Die aktuelle "Asylpolitik" ist völker- und landesrechtswidrig!
👉 @Kesselbunte
Es ist der SPD extrem wichtig, dass weiterhin unkontrolliert absolut jeder auf Kosten des deutschen Steuerzahlers leben kann, der es irgendwie über die Grenze schafft.
Jahrelang wurde uns versichert, die Mitgliedsstaaten der EU würden ihre Souveränität behalten. Inzwischen verhalten sich Linksextreme und entsprechende Parteien, als sei das nie Thema gewesen und als sei die EU weisungsbefugt.
Die aktuelle "Asylpolitik" ist völker- und landesrechtswidrig!
👉 @Kesselbunte
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Liebe linksextreme Mitbürger, die ihr so leidenschaftlich die Waffenlieferungen an die Ukraine fordert:
- Eure "wissenschaftlich bewiesenenen" 68 Geschlechter interessieren im Kriegsfall nicht mehr, ihr seid dann sofort wieder euer biologisches, rechtsextremes Geschlecht.
- Die Bundesregierung möchte nicht nur die Wehrpflicht wieder einsetzen - sie möchte zukünftig ganz geschlechtergerecht auch die Frauen einziehen.
🚩 Die Bundesregierung hat im Januar still und heimlich das grundgesetzlich garantierte Recht auf Kriegsdienstverweigerung aufgehoben.
Es gibt keinen guten, richtigen oder gerechten Krieg. Das werdet ihr dann merken.
👉 @Kesselbunte
Liebe linksextreme Mitbürger, die ihr so leidenschaftlich die Waffenlieferungen an die Ukraine fordert:
- Eure "wissenschaftlich bewiesenenen" 68 Geschlechter interessieren im Kriegsfall nicht mehr, ihr seid dann sofort wieder euer biologisches, rechtsextremes Geschlecht.
- Die Bundesregierung möchte nicht nur die Wehrpflicht wieder einsetzen - sie möchte zukünftig ganz geschlechtergerecht auch die Frauen einziehen.
🚩 Die Bundesregierung hat im Januar still und heimlich das grundgesetzlich garantierte Recht auf Kriegsdienstverweigerung aufgehoben.
Es gibt keinen guten, richtigen oder gerechten Krieg. Das werdet ihr dann merken.
👉 @Kesselbunte
Forwarded from Inside USA (Tom Texas)
Beweis liegt auf dem Tisch - Biden-Regierung liess politische Gegner drangsalieren
Immer wieder betonte die Biden-Regierung, dass das Department of Justice und seine angeschlossenen Behörden wie z.B. FBI völlig neutral und unabhängig von der Regierung agieren und nur dem Gesetz verpflichtet in der Strafverfolgung tätig würden.
Der Verdacht, dass die Regierung entgegen dieser Beteuerungen diese Truppen anwies, in den Reihen des einfachen Volkes politische „Querulanten“ aufzuspüren, mit an Haaren herbeigezogenen Straftatvorwürfen zu überziehen und diese gar wegsperren zu lassen, war zwar offensichtlich, aber bislang nicht zu beweisen.
Immer wieder wurden Fälle bekannt, bei denen dass FBI Hausdurchsuchungen bei Abtreibungsgegnern, Waffenrechts-Aktivisten und Gegnern illegaler Einwanderung vornahm und diese Leute teilweise auch kurzfristig in Haft nahm.
So wurde z.B. ein Pfarrer eingesperrt und sein Haus durchwühlt, weil er es wagte, gegenüber einer Abtreibungsklinik still betend auf einem Bürgersteig zu stehen.
Dies geschah unter Mithilfe willfähriger Büttel, die in der Justiz als Richter derartige Rechtsverletzungen durch Ausstellung von Durchsuchungsbeschlüssen und Haftbefehlen möglich machten.
Bis gestern gab es allerdings nicht mehr als die Vermutung, dass die Behörden auf Anweisung von ganz oben handelten.
Seither ist das aber anders:
Bei den „Aufräumarbeiten“ in sämtlichen Regierungsbehörden- und Institutionen tauchte ein Memorandum vom Juni 2021 auf, dass den lange gehegten Verdacht nun schwarz auf weiss bestätigt.
Ironischer Weise trägt diese Memo den Titel:
„Strategischer Umsetzungsplan zur Bekämpfung des inländischen Terrorismus“
Auf’s Korn genommen wurden jedoch keineswegs die Leute, die auf der „Terrorist Watch List“ stehen und standen und die Biden mit seiner Grenzöffnung unkontrolliert ins Land liess.
Das Augenmerk wurde vor allem auf Abtreibungsgegner, Waffenbesitzer und Bürger gelegt, die ein „beunruhigendes“ (politisches) Verhalten auszeichnete.
Um aktiv gegen Personen oder Gruppierungen vorgehen zu können, reichte es nach dieser Anweisung aus, dass ein Ermittler ein „schlechtes Gefühl“ hatte, um die Macht des Staates voll zur Entfaltung zu bringen.
Die Feststellung oder gar nur der Verdacht auf eine strafbaren Handlung mussten nicht vorliegen. Der Beamte musste nur Abweichungen von der „Norm“ erkennen, die im übrigen auch nicht definiert war.
Dafür wurde auch von den Amerikanern häufig verwendete Symbolik und Ikonographie in den Katalog des verdächtigen Verhaltens aufgenommen, wie zum Beispiel die „Gadsen Flag“ (Foto) oder anderer, die während der Amerikanischen Revolution Verwendung fanden.
Was man da den Behörden antrug, ist klarer Verfassungsbruch.
Das war aber noch längst nicht alles, was Biden dem DoJ und dem FBI auftragen liess.
Auch „präventive Ermittlungen“ standen fortan auf der ToDo-Liste der Agenten.
So sollten sie u.a. aktiv Gründe finden, um weitreichende Waffenverbote durchsetzbar machen zu können oder Magazine mit höherer Ladekapazität zu verbieten.
Rechtsgelehrte äusserten sich entsprechend zu diesem Pamphlet und sagten, dass:
„ …die Regierung damit möglicherweise die bürgerlichen Freiheiten gefährde und einen Freibrief für die Bewaffnung von Polizeibeamten gegen Amerikaner erteile, die in Fragen wie dem zweiten Verfassungszusatz und COVID-19 andere Ansichten als die regierende Verwaltung hätten. „
Ob und welche Konsequenzen dieses Memorandum für seine Autoren und Herausgeber haben wird, steht, wie so oft, in den Sternen.
Fakt ist und bleibt aber, dass die Amerikaner einmal mehr vor Augen geführt bekommen, welchen Verrat die DemonRatten und ihre Führung am eigenen Volk verüben und wie sie die Verfassung der USA mit Füssen treten.
Folgt mir auf Telegram:
https://t.me/Tom_Texas
Interessantes aus den
USA gibt es hier:
https://tomsblog.org/
Meine Arbeit unterstützen (jetzt auch via PayPal) kann man
hier:
https://tomsblog.org/unterstutzen-sie-bitte-unsere-arbeit/
Immer wieder betonte die Biden-Regierung, dass das Department of Justice und seine angeschlossenen Behörden wie z.B. FBI völlig neutral und unabhängig von der Regierung agieren und nur dem Gesetz verpflichtet in der Strafverfolgung tätig würden.
Der Verdacht, dass die Regierung entgegen dieser Beteuerungen diese Truppen anwies, in den Reihen des einfachen Volkes politische „Querulanten“ aufzuspüren, mit an Haaren herbeigezogenen Straftatvorwürfen zu überziehen und diese gar wegsperren zu lassen, war zwar offensichtlich, aber bislang nicht zu beweisen.
Immer wieder wurden Fälle bekannt, bei denen dass FBI Hausdurchsuchungen bei Abtreibungsgegnern, Waffenrechts-Aktivisten und Gegnern illegaler Einwanderung vornahm und diese Leute teilweise auch kurzfristig in Haft nahm.
So wurde z.B. ein Pfarrer eingesperrt und sein Haus durchwühlt, weil er es wagte, gegenüber einer Abtreibungsklinik still betend auf einem Bürgersteig zu stehen.
Dies geschah unter Mithilfe willfähriger Büttel, die in der Justiz als Richter derartige Rechtsverletzungen durch Ausstellung von Durchsuchungsbeschlüssen und Haftbefehlen möglich machten.
Bis gestern gab es allerdings nicht mehr als die Vermutung, dass die Behörden auf Anweisung von ganz oben handelten.
Seither ist das aber anders:
Bei den „Aufräumarbeiten“ in sämtlichen Regierungsbehörden- und Institutionen tauchte ein Memorandum vom Juni 2021 auf, dass den lange gehegten Verdacht nun schwarz auf weiss bestätigt.
Ironischer Weise trägt diese Memo den Titel:
„Strategischer Umsetzungsplan zur Bekämpfung des inländischen Terrorismus“
Auf’s Korn genommen wurden jedoch keineswegs die Leute, die auf der „Terrorist Watch List“ stehen und standen und die Biden mit seiner Grenzöffnung unkontrolliert ins Land liess.
Das Augenmerk wurde vor allem auf Abtreibungsgegner, Waffenbesitzer und Bürger gelegt, die ein „beunruhigendes“ (politisches) Verhalten auszeichnete.
Um aktiv gegen Personen oder Gruppierungen vorgehen zu können, reichte es nach dieser Anweisung aus, dass ein Ermittler ein „schlechtes Gefühl“ hatte, um die Macht des Staates voll zur Entfaltung zu bringen.
Die Feststellung oder gar nur der Verdacht auf eine strafbaren Handlung mussten nicht vorliegen. Der Beamte musste nur Abweichungen von der „Norm“ erkennen, die im übrigen auch nicht definiert war.
Dafür wurde auch von den Amerikanern häufig verwendete Symbolik und Ikonographie in den Katalog des verdächtigen Verhaltens aufgenommen, wie zum Beispiel die „Gadsen Flag“ (Foto) oder anderer, die während der Amerikanischen Revolution Verwendung fanden.
Was man da den Behörden antrug, ist klarer Verfassungsbruch.
Das war aber noch längst nicht alles, was Biden dem DoJ und dem FBI auftragen liess.
Auch „präventive Ermittlungen“ standen fortan auf der ToDo-Liste der Agenten.
So sollten sie u.a. aktiv Gründe finden, um weitreichende Waffenverbote durchsetzbar machen zu können oder Magazine mit höherer Ladekapazität zu verbieten.
Rechtsgelehrte äusserten sich entsprechend zu diesem Pamphlet und sagten, dass:
„ …die Regierung damit möglicherweise die bürgerlichen Freiheiten gefährde und einen Freibrief für die Bewaffnung von Polizeibeamten gegen Amerikaner erteile, die in Fragen wie dem zweiten Verfassungszusatz und COVID-19 andere Ansichten als die regierende Verwaltung hätten. „
Ob und welche Konsequenzen dieses Memorandum für seine Autoren und Herausgeber haben wird, steht, wie so oft, in den Sternen.
Fakt ist und bleibt aber, dass die Amerikaner einmal mehr vor Augen geführt bekommen, welchen Verrat die DemonRatten und ihre Führung am eigenen Volk verüben und wie sie die Verfassung der USA mit Füssen treten.
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Interessantes aus den
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Forwarded from Disclose.tv
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NOW - FBI Director Kash Patel tells U.S. Senate he will release Epstein files in "the near future."
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