Forwarded from Justizbetroffene vor Gericht begleiten, Willkür vermeiden - Amtsgericht, Landgericht, Verwaltungsgericht, Verfassungsgericht
Aktuelle Rechtsprechung
OLG Karlsruhe zur Befreiung von der Maskenpflicht:
‼️ Ein einfaches Attest reicht ‼️
▪️ Ein ärztliches Attest mit der Feststellung, daß eine Person "aus medizinischen Gründen bis auf weiteres keine Gesichtsmaske tragen kann", genügt den Anforderungen der Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg an eine Befreiung von der Maskenpflicht. Dies hat das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe entschieden, wie am Donnerstag bekannt wurde (Beschl. v. 25.04.2022, Az. 2 Rb 37 Ss 25/22).
▪️ Obwohl sie eine ärztliche Bescheinigung zur Befreiung von der Maskenpflicht hatte, wurde eine Frau wegen eines Verstoßes gegen die Maskenpflicht zu einem Bußgeld verurteilt. Das geht nicht, wie das OLG Karlsruhe entschied.
👉 Zum Bericht bei LTO
👉 Mein Kommentar:
Ein wichtiges und überfälliges Urteil. Es stellt klar, ein einfaches Attest reicht vollkommen aus! Wir dürfen gespannt sein, wann weitere Obergerichte ähnlich entscheiden.
Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ jetzt auf Twitter folgen:
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DIE ROTE LINIE
IST EINE LINIE
ZWISCHEN FREIHEIT UND UNRECHT...
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Rechtsanwalt Dr. Alexander Christ
Anwalt für Grundrechte & Demokratie
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Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
www.lto.de
Oberlandesgericht Karlsruhe - Adresse und aktuelle Urteile
Oberlandesgericht Karlsruhe - hier finden Sie aktuelle Urteile, die Adresse und weitere Kontaktdaten dieses Gerichts.
Lauterbach hat sein echtes Covid App Zertifikat in die Kamera gehalten - kann jeder überprüfen 😅
"CovPass"
https://play.google.com/store/apps/details?id=de.rki.covpass.app
Lauterbach erklärt die App
https://t.me/Impfauswahl/13611
Immer Neues @Aufdecker
@SchlussJetzt für Checker
Ihr seht hier, wer der wahre Betrüger ist!
Wer unbedingt möchte, sollte den QR-Code dort vorzeigen, wo kein Perso verlangt wird. Innerhalb der App lässt sich Lauterbach verdecken.
Zum Datenschutz:
Da immer noch jeder den QR-Code abscannen kann, ist dieser trotz DSGVO faktisch nicht vorhanden.
@JensBengen
"CovPass"
https://play.google.com/store/apps/details?id=de.rki.covpass.app
Lauterbach erklärt die App
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Immer Neues @Aufdecker
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Ihr seht hier, wer der wahre Betrüger ist!
Wer unbedingt möchte, sollte den QR-Code dort vorzeigen, wo kein Perso verlangt wird. Innerhalb der App lässt sich Lauterbach verdecken.
Zum Datenschutz:
Da immer noch jeder den QR-Code abscannen kann, ist dieser trotz DSGVO faktisch nicht vorhanden.
@JensBengen
Warnung vor den Impfungen
Zur PDF
https://t.me/Aufdecker/2286
Herr Dr. med. Andreas Grüner
August-Bebel-Straße 68, 06108 Halle (Saale)
https://g.co/kgs/mwYZF8
Brief zum Anhören
https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner/11973
@JensBengen
Zur PDF
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Herr Dr. med. Andreas Grüner
August-Bebel-Straße 68, 06108 Halle (Saale)
https://g.co/kgs/mwYZF8
Brief zum Anhören
https://t.me/rechtsanwaeltin_beate_bahner/11973
@JensBengen
Verschlüsseln, alles verschlüsseln!
Paranoid ist das neue Gesund
Fingerabdrücke entfernen / unkenntlich machen?
Oder: Wie bekomme ich einen Reisepass, ohne meine Fingerabdrücke abgeben zu müssen?
Wer einen neuen Reisepass beantragt, kommt leider in Deutschland nicht mehr drum herum, seine Fingerabdrücke abzugeben und sich vom Staat damit erkennungsdienstlich behandeln zu lassen – wie einen Verbrecher. Aber seitdem wir quasi alle Terroristen sind und deshalb alle überwacht werden müssen, ist das ja auch in Ordnung, oder?
Für alle, die das nicht in Ordung finden, haben wir einen Test gemacht, wie man die Fingerabdrücke entfernen bzw. unkenntlich machen kann – ohne seine Finger zu beschädigen. Der Chaos Computer Club hat darüber schon vor Jahren berichtet – aber wenn man es nicht selbst testet, weiß man nie ob es wirklich klappt.
Die Lösung heisst: Sekundenkleber.
http://www.xn--verschlsseln-jlb.org/fingerabdruecke-entfernen-unkenntlich-machen/
@JensBengen
Paranoid ist das neue Gesund
Fingerabdrücke entfernen / unkenntlich machen?
Oder: Wie bekomme ich einen Reisepass, ohne meine Fingerabdrücke abgeben zu müssen?
Wer einen neuen Reisepass beantragt, kommt leider in Deutschland nicht mehr drum herum, seine Fingerabdrücke abzugeben und sich vom Staat damit erkennungsdienstlich behandeln zu lassen – wie einen Verbrecher. Aber seitdem wir quasi alle Terroristen sind und deshalb alle überwacht werden müssen, ist das ja auch in Ordnung, oder?
Für alle, die das nicht in Ordung finden, haben wir einen Test gemacht, wie man die Fingerabdrücke entfernen bzw. unkenntlich machen kann – ohne seine Finger zu beschädigen. Der Chaos Computer Club hat darüber schon vor Jahren berichtet – aber wenn man es nicht selbst testet, weiß man nie ob es wirklich klappt.
Die Lösung heisst: Sekundenkleber.
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@JensBengen
Media is too big
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In Gedenken zum Todestag:
Dr. med. Jens Bengen,
Corona-Demo in Hannover am 16.05.2020
Dr. Bengen war einer der ersten Ärzte, der sich öffentlich massiv kritisch zu den Corona-Maßnahmen äußerte und ein Online-Maskenattest für jedermann ausstellte.
"Alle Maßnahmen, die ergriffen wurden, sind vollkommen sinnlos - und das gilt sowohl für den Maulkorb als auch für die Abstandsregeln. Und jeder weiß es."
Zwei Minuten nach dieser Rede wurde er verhaftet und war dann, bis zur Bekanntgabe seines Todes, in einer geschlossenen Anstalt. 😔
https://t.me/Faktenfick
@JensBengen
Dr. med. Jens Bengen,
Corona-Demo in Hannover am 16.05.2020
Dr. Bengen war einer der ersten Ärzte, der sich öffentlich massiv kritisch zu den Corona-Maßnahmen äußerte und ein Online-Maskenattest für jedermann ausstellte.
"Alle Maßnahmen, die ergriffen wurden, sind vollkommen sinnlos - und das gilt sowohl für den Maulkorb als auch für die Abstandsregeln. Und jeder weiß es."
Zwei Minuten nach dieser Rede wurde er verhaftet und war dann, bis zur Bekanntgabe seines Todes, in einer geschlossenen Anstalt. 😔
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Forwarded from STUTTGART - WIDERSTAND - Demos - Stuttgart - Grundrechte - Demos - Grundgesetz - Freiheit - Frieden
Media is too big
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🔥Es ist der Vernichtungs-KRIEG gegen UNS ALLE‼️
💥Nur mit BEFREITEN MS-Medien + SCHULEN gewinnen wir‼️☠️🗽
———————————————
Wieder wurde ein Corona-Massnahmen-Kritiker „weggestorben“
Wieder hat es einen
harten Söder-Kritiker getroffen.
❤️ RIP - Dr. Rüdiger Pötsch 🙏
Rückblick:
Dr. Rüdiger Pötsch - Institutionelle Korruption Corona
https://odysee.com/@Corona-Ausschuss:3/Ausschuss45_Part1_P%C3%B6tsch:c
https://x.com/leialexe/status/1721107638522351718?
#SödolfTötet!
#RIP
———————————————
t.me/StuttgartGrundgesetzDemos
👉 Stuttgart Satire Widerstand Ironie Grundrechte Sarkasmus Freiheit Doku 👈
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Wieder wurde ein Corona-Massnahmen-Kritiker „weggestorben“
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Dr. Rüdiger Pötsch - Institutionelle Korruption Corona
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https://corona-blog.net/2023/11/07/dr-poetsch-ist-tot-einziger-hausarzt-der-sich-gegen-soeders-impfaufruf-stellt/
Unvollständige bayrische Todesliste / Opfer des faschistoiden bayrischen Corona-Regimes:
• Dr. Rüdiger Pötsch
• Dr. Gudrun Ströer
• Karl Hilz
#SödolfLandTödlich
#Weggestorben
#MassnahmenGegnerBeendet
#Söder
———————————————
t.me/StuttgartGrundgesetzDemos
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Forwarded from Geradeausdenken: Freiheit statt WHO-Pandemievertrag, Diktatur verhindern, Kriegstreiber stoppen! Denkfilme, Talksendungen, Dokus
KerstinMonika - Dr. Udo Ulfkotte (R.I.P.) ✝️ WARNTE vor den derzeitigen UNRUHEN in der EU, hervorgerufen durch die BRiD
English title:
Dr. Udo Ulfkotte (R.I.P.) WARNED about the TROUBLES nowadays in the EU, caused by the FRiG
https://www.bitchute.com/video/FCXS8R31nRvs/ 1:22:16
Weiterlesen
https://t.me/GERADEAUS_DENKEN/5238
@GERADEAUS_DENKEN
English title:
Dr. Udo Ulfkotte (R.I.P.) WARNED about the TROUBLES nowadays in the EU, caused by the FRiG
https://www.bitchute.com/video/FCXS8R31nRvs/ 1:22:16
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💚 VERA BIRKENBIHL ZUM KONFLIKT ZWISCHEN ISRAEL UND PALÄSTINA
Ist das vielleicht einer der Gründe warum Frau Birkenbihl so früh von uns gegangen (worden) ist?
Sie hatte einen brillianten Geist und Mut ihr Wissen kund zu tun! Sie war unbequem für die Eliten und die alte Matrix! Umso öfter sollten wir auch heute noch ihre Videos hören und ihr Wissen weiter verbreiten!
Folgt uns auf: t.me/freiesth
@GERADEAUS_DENKEN
Ist das vielleicht einer der Gründe warum Frau Birkenbihl so früh von uns gegangen (worden) ist?
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Forwarded from Stuttgart Doku Widerstand Demo Grundrechte Dokumente
🥁
🍀🍀🍀🍀
Heute, dem 19.11.2023, jährt sich erneut der Todestag von unserem KARL.
Er ist in unser aller Herzen ❤️ und für viele von uns bleibt er für immer unvergessen!
"Leuchtende Tage - nicht weinen, dass sie vergangen, sondern lächeln, dass sie gewesen."
Alles erdenklich Liebe & Gute an Alle, die ihn gekannt und geliebt haben, wo immer Ihr auch seid und was immer Ihr auch tut 🙏
🍀🍀🍀
#KarlHilz
#KÄMPFERfürFREIHEIT
#OpferdesCoronaRegimes
t.me/StuttgartGrundgesetzDemos
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Heute, dem 19.11.2023, jährt sich erneut der Todestag von unserem KARL.
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Alles erdenklich Liebe & Gute an Alle, die ihn gekannt und geliebt haben, wo immer Ihr auch seid und was immer Ihr auch tut 🙏
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Forwarded from Demo-Termine & Kontakte, Gleichgesinnte treffen - Demokalender, Spaziergänge, Mahnwachen, Meditation *Rücktritt Bundesregierung!
Ursachenforschung-Gtz - Die zufälligen Tode der Corona-Kritiker 15.12.2023
Als man noch miteinander sprach, versuchte man mir meine Sorge über die überschießenden Reaktionen auf Corona aus der Politik zu nehmen. Du wirst sehen, sagte man, das ruckelt sich zurecht. Da gibt es doch immer wieder gewichtige Menschen, die eine ausgleichende Wirkung haben. Ja, so war man das mehr oder weniger gewöhnt. Die Opposition tat ihre Arbeit, in der freien Wirtschaft korrigierte oftmals mindestens die Konkurrenz zu extreme Entwicklungen.
https://www.bitchute.com/video/NVWvnHDpA9Mk/ 12:40
Gemeinschaft stärken
👉 Übersicht 👉 Termine einsenden
👉 Ländergruppen 👉 Alle Spazis
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Es ist nicht vorbei, aktiv bleiben
📆 @Demotermine
Als man noch miteinander sprach, versuchte man mir meine Sorge über die überschießenden Reaktionen auf Corona aus der Politik zu nehmen. Du wirst sehen, sagte man, das ruckelt sich zurecht. Da gibt es doch immer wieder gewichtige Menschen, die eine ausgleichende Wirkung haben. Ja, so war man das mehr oder weniger gewöhnt. Die Opposition tat ihre Arbeit, in der freien Wirtschaft korrigierte oftmals mindestens die Konkurrenz zu extreme Entwicklungen.
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