Ministerpräsident Söder hat anlässlich des EM-Spiels Deutschland-Ungarn angekündigt, die Regenbogenflagge vor der Staatskanzlei zu hissen.
Auch andere staatliche Institutionen ziehen bei diesem Beflaggungspopulismus mit.
Aber gibt es dafür aktuell überhaupt eine rechtliche Grundlage? Meiner Einschätzung nach ist dies nicht der Fall. Zur Aufklärung habe ich eine entsprechende Anfrage an die Staatsregierung gestellt.
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Heute ist das AfD-Bürgermobil von 10.00 - 12.00 Uhr in Weißenstadt (Wochenmarkt). Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich zur Diskussion und zum Austausch eingeladen.
Ich freue mich auf Ihren Besuch!
https://fb.me/e/e4TrGfdWA
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Corona-Verlierer: Zehnmal mehr Selbstständige als prognostiziert rutschten in Hartz IV
Die Bundesagentur für Arbeit hatte in der COVID-19-Pandemie offenbar mit 10.000 Selbstständigen gerechnet, die Arbeitslosengeld II beantragen würden. Von April 2020 bis Juni 2021 haben jedoch 132.000 Selbstständige die auch als Hartz IV bekannte Leistung beantragt, wie das Magazin Business Insider berichtete!
https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/corona-warum-es-kaum-hilfe-fur-selbststandige-in-hartz-iv-gibt-b/
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Die Bundesagentur für Arbeit hatte in der COVID-19-Pandemie offenbar mit 10.000 Selbstständigen gerechnet, die Arbeitslosengeld II beantragen würden. Von April 2020 bis Juni 2021 haben jedoch 132.000 Selbstständige die auch als Hartz IV bekannte Leistung beantragt, wie das Magazin Business Insider berichtete!
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Bei herrlichstem Wetter war heute das AfD-Bürgermobil in Weißenstadt.
Ich möchte mich für die Gespräche mit interessierten Besuchern bedanken! Die Nähe zu unseren Bürgern ist mir ein besonderes Anliegen.
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Delta ist keine Gefahr für Kinder – Maßnahmen sofort stoppen!
Zahlreiche Kindermediziner bestätigen, dass die Delta-Variante des Coronavirus keine Gefahr für Kinder und Jugendliche darstellt. Derzeit seien wenige Kinder und Jugendliche im Krankenhaus, und früher sei die Mehrheit von ihnen aus anderen Gründen aufgenommen worden, erklärte der Infektiologe der Uniklinik Dresden, Jakob Armann. Sein Kollege Robin Kobbe vom Universitätsklinikum Eppendorf ist sich sicher: „Delta wird keine Kinderkrankheit.“
Dazu stellt Jan Schiffers, der kinder- und jugendpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, fest:
„Kinder und Jugendliche waren zu keinem Zeitpunkt Treiber der Pandemie. Das wurde immer wieder festgestellt und durch zahlreiche Studien belegt. Dennoch lassen sich Markus Söder und Jens Spahn auf ihrer Hetzjagd nach den Kindern nicht stoppen, wider jede medizinische Evidenz.
https://www.facebook.com/Jan.Schiffers.MdL/photos/a.1461452220609358/4324688760952342/
Zahlreiche Kindermediziner bestätigen, dass die Delta-Variante des Coronavirus keine Gefahr für Kinder und Jugendliche darstellt. Derzeit seien wenige Kinder und Jugendliche im Krankenhaus, und früher sei die Mehrheit von ihnen aus anderen Gründen aufgenommen worden, erklärte der Infektiologe der Uniklinik Dresden, Jakob Armann. Sein Kollege Robin Kobbe vom Universitätsklinikum Eppendorf ist sich sicher: „Delta wird keine Kinderkrankheit.“
Dazu stellt Jan Schiffers, der kinder- und jugendpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, fest:
„Kinder und Jugendliche waren zu keinem Zeitpunkt Treiber der Pandemie. Das wurde immer wieder festgestellt und durch zahlreiche Studien belegt. Dennoch lassen sich Markus Söder und Jens Spahn auf ihrer Hetzjagd nach den Kindern nicht stoppen, wider jede medizinische Evidenz.
https://www.facebook.com/Jan.Schiffers.MdL/photos/a.1461452220609358/4324688760952342/
Mit Florian Stumfall verlässt nach 52 Jahren Mitgliedschaft ein „Urgestein“ der ehemaligen Volkspartei die CSU. Er beschreibt in seiner Austrittserklärung den inneren Zustand der CSU schonungslos und geht auch auf 16 Jahre Merkel ein.
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https://www.tichyseinblick.de/meinungen/abschiedsbrief-eines-frueheren-csu-mitglieds-an-markus-soeder/
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Tichys Einblick
Abschiedsbrief eines früheren CSU-Mitglieds an Markus Söder
Mit Florian Stumfall verlässt nach 52 Jahren Mitgliedschaft ein „Urgestein“ der ehemaligen Volkspartei die CSU. Hier seine Austrittserklärung.
Forwarded from AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
Gegen Empfehlung der STIKO: Gesundheitsministerkonferenz für Impfung ab zwölf Jahren – „Impfquote darf nicht wichtiger sein als Gesundheit unserer Kinder!“ (Schiffers)
https://www.facebook.com/AfD.Bayern.Landtag/posts/4528631193814906
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Forwarded from Gerd Mannes, MdL
Grünes „Sofortprogramm“: Klimaschutzministerium und ungeheure Neuverschuldung – „Wer keinen Klima-Sozialismus will, muss AfD wählen“ (Mannes)
Spätestens jetzt wissen die Bürger, was sie von einer Regierung mit grüner Beteiligung zu erwarten haben. Man kann nun hinterher nicht mehr sagen, man hätte es nicht gewusst. Da CDU und CSU auf eine Koalition mit den Grünen hinarbeiten, ist die AfD die einzige Partei, die sich dem grünen Revolutions-Irrsinn entgegenstellt. Wer keinen Klima-Sozialismus will, muss AfD wählen.
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https://www.facebook.com/GerdMannesr/posts/1463950347297436
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Spätestens jetzt wissen die Bürger, was sie von einer Regierung mit grüner Beteiligung zu erwarten haben. Man kann nun hinterher nicht mehr sagen, man hätte es nicht gewusst. Da CDU und CSU auf eine Koalition mit den Grünen hinarbeiten, ist die AfD die einzige Partei, die sich dem grünen Revolutions-Irrsinn entgegenstellt. Wer keinen Klima-Sozialismus will, muss AfD wählen.
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Forwarded from AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
786.000 Euro mehr für LGBTI in Bayern – Staatsregierung betreibt linke Identitätspolitik!
https://www.facebook.com/AfD.Bayern.Landtag/posts/4529081567103202
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Fachkräftemangel!
Nehmen wir einmal folgende Fakten an:
Sie gehen zum Bäcker und möchten einen Kuchen. Doch derjenige, der ihren Kuchen backen soll, ist eigentlich Steuerberater. Kaufen Sie den Kuchen dort oder lieber in einer Bäckerei, die Fachpersonal hat?
Wird ihre Buchhaltung von einem Maurer erstellt? Ist ihr Arzt vielleicht gelernter Bankkaufmann und soll ihnen den Blinddarm entfernen oder ihr Kind zur Welt bringen?
Lassen Sie sich vor Gericht von einem Kfz-Mechaniker vertreten, während der gegnerische Rechtsanwalt ein promovierter Jurist ist?
Sie lachen und fragen sich, wie man auf einen solchen Blödsinn überhaupt kommen kann? Nun, wenn man sich das „Fachpersonal“ anschaut, das über die sogenannte Pandemie und mögliche Freiheitsbeschränkungen entscheidet, dann vergeht wahrscheinlich den meisten von uns das Lachen.
Beispiele gefällig? Gerne!
Bei den Gesundheitsministern ist lediglich eine einzige Ärztin (Ursula Nonnemacher aus Brandenburg) dabei und ein Diplomkrankenpfleger.(Harry Glawe, Mecklenburg-Vorpommern). Also gerade einmal zwei von 16 Gesundheitsministern denen man eine gewisse Kompetenz zuschreiben kann. Ansonsten tummeln sich in diesen Ministerien als Verantwortliche beispielsweise Juristen (Klaus Holetschek, Bayern oder Clemens Hoch, Rheinland-Pfalz), eine Versicherungskauffrau (Monika Bachmann, Saarland) oder auch eine Heike Werner aus Thüringen die laut Wiki-Eintrag weder über eine abgeschlossene Ausbildung noch über ein abgeschlossenes Studium verfügt!
Schauen wir uns mal unsere Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen an. Da sieht es leider nicht wesentlich anders aus.
Da ist zum Beispiel ein Einzelhandelskaufmann, der als Kind an Legasthenie litt (Bodo Ramelow, Thüringen) und im Saarland regiert ein Tobias Hans, der keine Ausbildung hat und seine verschiedenen Studienversuche nach 18 (in Worten: ACHTZEHN) Semestern abgebrochen hat!
Zu welchem Ergebnis führt uns diese Auswertung? Ja, wir haben einen gravierenden Fachkräftemangel, der dringend abgestellt werden muss! Lassen Sie uns in unseren Bundes- und Landesregierungen damit anfangen!
Damit wir uns nicht falsch verstehen, – es gibt sicherlich viele Multitalente in unserer Gesellschaft, die sich auch schnell in neue Aufgabengebiete einarbeiten können. Doch ein Mindestmaß an Ausbildung muss gerade bei solch verantwortungsvollen Aufgaben wie Minister oder gar Ministerpräsident vorausgesetzt werden!
Als Quelle aller Angaben zu den Ausbildungen dienen die Einträge der Politiker auf den Seiten von https://de.wikipedia.org/
Nehmen wir einmal folgende Fakten an:
Sie gehen zum Bäcker und möchten einen Kuchen. Doch derjenige, der ihren Kuchen backen soll, ist eigentlich Steuerberater. Kaufen Sie den Kuchen dort oder lieber in einer Bäckerei, die Fachpersonal hat?
Wird ihre Buchhaltung von einem Maurer erstellt? Ist ihr Arzt vielleicht gelernter Bankkaufmann und soll ihnen den Blinddarm entfernen oder ihr Kind zur Welt bringen?
Lassen Sie sich vor Gericht von einem Kfz-Mechaniker vertreten, während der gegnerische Rechtsanwalt ein promovierter Jurist ist?
Sie lachen und fragen sich, wie man auf einen solchen Blödsinn überhaupt kommen kann? Nun, wenn man sich das „Fachpersonal“ anschaut, das über die sogenannte Pandemie und mögliche Freiheitsbeschränkungen entscheidet, dann vergeht wahrscheinlich den meisten von uns das Lachen.
Beispiele gefällig? Gerne!
Bei den Gesundheitsministern ist lediglich eine einzige Ärztin (Ursula Nonnemacher aus Brandenburg) dabei und ein Diplomkrankenpfleger.(Harry Glawe, Mecklenburg-Vorpommern). Also gerade einmal zwei von 16 Gesundheitsministern denen man eine gewisse Kompetenz zuschreiben kann. Ansonsten tummeln sich in diesen Ministerien als Verantwortliche beispielsweise Juristen (Klaus Holetschek, Bayern oder Clemens Hoch, Rheinland-Pfalz), eine Versicherungskauffrau (Monika Bachmann, Saarland) oder auch eine Heike Werner aus Thüringen die laut Wiki-Eintrag weder über eine abgeschlossene Ausbildung noch über ein abgeschlossenes Studium verfügt!
Schauen wir uns mal unsere Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen an. Da sieht es leider nicht wesentlich anders aus.
Da ist zum Beispiel ein Einzelhandelskaufmann, der als Kind an Legasthenie litt (Bodo Ramelow, Thüringen) und im Saarland regiert ein Tobias Hans, der keine Ausbildung hat und seine verschiedenen Studienversuche nach 18 (in Worten: ACHTZEHN) Semestern abgebrochen hat!
Zu welchem Ergebnis führt uns diese Auswertung? Ja, wir haben einen gravierenden Fachkräftemangel, der dringend abgestellt werden muss! Lassen Sie uns in unseren Bundes- und Landesregierungen damit anfangen!
Damit wir uns nicht falsch verstehen, – es gibt sicherlich viele Multitalente in unserer Gesellschaft, die sich auch schnell in neue Aufgabengebiete einarbeiten können. Doch ein Mindestmaß an Ausbildung muss gerade bei solch verantwortungsvollen Aufgaben wie Minister oder gar Ministerpräsident vorausgesetzt werden!
Als Quelle aller Angaben zu den Ausbildungen dienen die Einträge der Politiker auf den Seiten von https://de.wikipedia.org/
Wikipedia
Wikipedia – Die freie Enzyklopädie
Startseite Wikimedia-Projekte
Forwarded from AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
STIKO kündigt an, der Politik entgegenzukommen – AfD-Fraktion verteidigt Gesundheit der Kinder: „Nein zu Impfzwang und Kinder-Impfung!“ (Schiffers)
https://www.facebook.com/AfD.Bayern.Landtag/posts/4565453066799385
https://www.facebook.com/AfD.Bayern.Landtag/posts/4565453066799385
Forwarded from AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag
Steuerzinsen verfassungswidrig: AfD hatte bereits Neuregelung vorgeschlagen – „Unser Antrag wurde jedoch von den Altparteien verteufelt“ (Bergmüller)
https://www.facebook.com/AfD.Bayern.Landtag/posts/4577374945607197
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Forwarded from Wolfgang Wiehles Wortmeldung
+++ GroKo spielt weiter mit dem Feuer: „Epidemische Lage“ verkommt zur „epidemischen Lüge“! +++
Die Impfapartheid rückt jeden Tag näher. Hotelgäste des Europaparks in Rust mussten farblich unterschiedliche Armbändchen anlegen - je nachdem, ob sie geimpft oder ungeimpft waren. Das erinnert an finstere Zeiten. Immerhin: Nach heftigem Protest mussten die Betreiber diese Segregation zurücknehmen. Aber die Bundesregierung legt weiter vor: Am kommenden Mittwoch wird der Bundestag durch die Feststellung der „epidemischen Lage“ für weitere drei Monate die Ermächtigung zum Zwingen und Zusperren verlängern. Man reibt sich regelrecht verwundert die Augen, denn die Corona-Realität stellt sich gänzlich anders dar. Es gibt keinerlei Anzeichen für eine schwierige Lage in den Krankenhäusern. Jeder, der will, konnte sich längst impfen lassen. Die FFP2-Masken sind zu lästigen Pflichtutensilien geworden, die notgedrungen vom Einkauf bis in den Zug getragen werden müssen. Die „epidemische Lage“ verkommt daher (...)
Die Impfapartheid rückt jeden Tag näher. Hotelgäste des Europaparks in Rust mussten farblich unterschiedliche Armbändchen anlegen - je nachdem, ob sie geimpft oder ungeimpft waren. Das erinnert an finstere Zeiten. Immerhin: Nach heftigem Protest mussten die Betreiber diese Segregation zurücknehmen. Aber die Bundesregierung legt weiter vor: Am kommenden Mittwoch wird der Bundestag durch die Feststellung der „epidemischen Lage“ für weitere drei Monate die Ermächtigung zum Zwingen und Zusperren verlängern. Man reibt sich regelrecht verwundert die Augen, denn die Corona-Realität stellt sich gänzlich anders dar. Es gibt keinerlei Anzeichen für eine schwierige Lage in den Krankenhäusern. Jeder, der will, konnte sich längst impfen lassen. Die FFP2-Masken sind zu lästigen Pflichtutensilien geworden, die notgedrungen vom Einkauf bis in den Zug getragen werden müssen. Die „epidemische Lage“ verkommt daher (...)
In dieser Anfrage möchte ich von der Staatsregierung wissen, wie viele Fälle von Passbetrug es in den vergangenen Jahren gab und aus welchen Ländern die Tatverdächtigen stammen.
Besonders gespannt bin ich auf die Antwort, wie viele der Tatverdächtigen sich mithilfe von falschen Pässen und verschiedenen Identitäten ein schönes Leben auf Kosten der Steuerzahler gemacht haben, indem sie mehrfache Sozialleistungen bezogen.
Mein Team und ich werden Sie natürlich über den Fortgang auf dem Laufenden halten! 👉 Link zur Anfrage
AfD – wir fragen nach und decken auf!
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Besonders gespannt bin ich auf die Antwort, wie viele der Tatverdächtigen sich mithilfe von falschen Pässen und verschiedenen Identitäten ein schönes Leben auf Kosten der Steuerzahler gemacht haben, indem sie mehrfache Sozialleistungen bezogen.
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Quo vadis Demokratie?
Gestern hat der Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ um weitere drei Monate verlängert!
Obwohl auch Spahn und andere hochrangige Vertreter der genannten Parteien in der Zwischenzeit zugeben mussten, dass das Gesundheitssystem niemals an die Grenzen geriet oder gar überlastet war.
Aber man muss die Panik in der Bevölkerung offensichtlich aufrecht erhalten, um die gravierenden Einschnitte in die Freiheitsrechte der Menschen weiter einschränken zu können! Nur so behalten die Impfstoffe ihre vorläufige Zulassung, nur so kann weiterhin die Freiheit der Bürger in diesem Land massiv eingeschränkt werden.
Ich bin der Meinung: ES REICHT ENDGÜLTIG! Wir haben in Grundgesetz garantierte Grundrechte. Diese sind nicht an Impfungen oder andere Dinge geknüpft. Wenn auch Sie endlich wieder in Deutschland normal leben möchten, dann bleibt Ihnen am 26.09.2021 nur eine Wahl – AfD
(1/2)
Gestern hat der Bundestag mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ um weitere drei Monate verlängert!
Obwohl auch Spahn und andere hochrangige Vertreter der genannten Parteien in der Zwischenzeit zugeben mussten, dass das Gesundheitssystem niemals an die Grenzen geriet oder gar überlastet war.
Aber man muss die Panik in der Bevölkerung offensichtlich aufrecht erhalten, um die gravierenden Einschnitte in die Freiheitsrechte der Menschen weiter einschränken zu können! Nur so behalten die Impfstoffe ihre vorläufige Zulassung, nur so kann weiterhin die Freiheit der Bürger in diesem Land massiv eingeschränkt werden.
Ich bin der Meinung: ES REICHT ENDGÜLTIG! Wir haben in Grundgesetz garantierte Grundrechte. Diese sind nicht an Impfungen oder andere Dinge geknüpft. Wenn auch Sie endlich wieder in Deutschland normal leben möchten, dann bleibt Ihnen am 26.09.2021 nur eine Wahl – AfD
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(2/2)
Die beiden Abgeordneten der Regierungsparteien aus dem Wahlkreis Bamberg stimmten der Verlängerung leider erwartungsgemäß zu. So votierten Andreas Schwarz, SPD und Thomas Silberhorn, CSU beide mit Ja.
Diese Namen sollten Sie sich für kommende Wahlen merken!
Möchten Sie wissen wie Ihr zuständiger Abgeordneter aus einem anderen Wahlkreis abgestimmt oder sogar gar nicht abgestimmt hat? Dann klicken Sie auf diesen 👉 Link
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Die beiden Abgeordneten der Regierungsparteien aus dem Wahlkreis Bamberg stimmten der Verlängerung leider erwartungsgemäß zu. So votierten Andreas Schwarz, SPD und Thomas Silberhorn, CSU beide mit Ja.
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Namentliche Abstimmungen