"Wir nehmen leider keine Patienten mehr auf" - Diesen Satz könnten Menschen auf der Suche nach einem Arzttermin ab nächstem Jahr häufiger hören. Grund dafür ist eine Gesetzesänderung: Um die Krankenkassen finanziell zu stabilisieren, hat das Bundesgesundheitsministerium ein Paket auf den Weg gebracht: das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz.
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tagesschau
Bald längere Wartezeiten für Arzttermine?
Der finanzielle Anreiz für Arztpraxen, mehr Patienten aufzunehmen, soll nächstes Jahr mit der Aufhebung der Neupatientenregelung wegfallen. Ärztinnen und Ärzte warnen vor längeren Wartezeiten für Termine - oder gar vor Aufnahmestopps. Von Betül Sarikaya.
Angesichts der immer schlimmer werdenden Probleme wie Allahu-Akbar-Gewaltexzessen, diverser Terror-Anschlägen, Einzel- und Gruppenvergewaltigungen, Attacken auf Homosexuelle und gar öffentlich skandiertem Judenhass ist es in höchstem Maße fahrlässig, die Ursachenforschung hierfür abzuwürgen. Dennoch war es der bekennenden Antifaschistin und Bundesinnenministerin Naency Faeser ein Anliegen, die Arbeit des Expertenkreises zum „Politischen Islamismus“ einzustellen.
Diese Entscheidung „bestürzt mich“, sagte der Sozialwissenschaftler Ruud Koopmans. Auch die Leiterin des Frankfurter Forschungszentrums Globaler Islam, Susanne Schröter, warnte: „Wir haben so viele Probleme in Schulen.“ In manchen Milieus sei eine „totale Ablehnung der deutschen Gesellschaft“ festzustellen. All dies müsse „behandelt und eingefangen werden“. Und selbst die Islamismus-Expertin Rebecca Schönenbach kritisiert diese Entscheidung in Anbetracht dessen, dass gerade Musliminnen durch Islamisten diskriminiert werden.
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FAZ.NET
Innenministerium entscheidet: Aus für den „Expertenkreis Politischer Islamismus“
Nach einem Jahr wird die Arbeit des Gremiums, das sich zum Beispiel mit Islamismus an Schulen beschäftigt, nicht verlängert. Beteiligte Wissenschaftler sind enttäuscht. Am Geld könne es nicht liegen.
Nach langem Zögern hatte der EZB-Rat bei seiner Sitzung am 21. Juli erstmals seit elf Jahren die Zinsen im Euroraum wieder angehoben. Zur Freude von Millionen Sparern beendete die Notenbank die Phase der Negativzinspolitik, viele Banken nahmen dies zum Anlass, sogenannte Verwahrentgelte für ihre Kunden abzuschaffen.
Nun steigt der Leitzins, zu dem sich Geschäftsbanken frisches Geld bei der EZB leihen können, auf 1,25 Prozent, wie die Notenbank am Donnerstag in Frankfurt mitgeteilt hatte - weitere Anhebungen stehenin Aussicht. Die EZB hatte die hohe Inflation lange als vorübergehend interpretiert und deutlich später als viele andere Zentralbanken die Zinswende eingeleitet.
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tagesschau
EZB beschließt historische Zinserhöhung
Angesichts der Rekordinflation hat die Europäische Zentralbank die größte Zinserhöhung seit Einführung des Euro-Bargelds beschlossen: Der Leitzins im Euroraum steigt um 0,75 Prozentpunkte auf 1,25 Prozent.
"Die ÖKO-TEST Verlag GmbH & Co. KG führt unabhängige Tests mit dem Schwerpunkt Verbraucherschutz und Ökologie durch und publiziert deren Testergebnisse in gedruckten und digitalen Medien. Die Gesellschaft ist eine 100%-Tochter der ÖKO-TEST AG."
Denkt man. Tatsächlich handelt es sich hierbei nicht um ein unabhängiges Bewertungsunternehmen sondern vielmehr um ein Unternehmen, welches die Interessen seiner Aktionäre vertritt. So ist die Hauptaktionärin der ÖKO-TEST AG ist die Deutsche Druck- und Verlagsgesellschaft mbH, Berlin (ddvg) – Diese hat eine 100% Beteiligung der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD).
Eine nicht abwegige Annahme ist, den Verbraucher hierüber gezielt im Kaufverhalten zu steuern. Schauen wir uns die die Tests an, finden wir beim genauen Hinschauen gezielte Richtungsweisungen zu bestimmten Unternehmen, zu Produkten die im Normalfall möglicherweise nicht den breiten Zugang zum Konsumenten erlangen würden.
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Eine nicht abwegige Annahme ist, den Verbraucher hierüber gezielt im Kaufverhalten zu steuern. Schauen wir uns die die Tests an, finden wir beim genauen Hinschauen gezielte Richtungsweisungen zu bestimmten Unternehmen, zu Produkten die im Normalfall möglicherweise nicht den breiten Zugang zum Konsumenten erlangen würden.
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Oekotest.de
Über ÖKO-TEST
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Energiekrise und Arbeit
Gemäß neuester Auflagen mögen Heizungen herunter gedreht, Wassererwärmung minimiert, gefroren werden - mitten im kühlen Herbst und Winter. Die Energikrise korreliert mit der Coronakrise, Leid tragende sind Schüler und Arbeiter.
Da kommt schon einmal die Frage auf, ob man die Arbeit verweigern darf wenn man mehr mit frieren als mit arbeiten beschäftigt ist.
Grundsätzlich darf ein Arbeitnehmer die Arbeit nicht einfach verweigern denn generell gilt: Verstößt der Arbeitgeber gegen Vorschriften des Arbeitnehmerschutzes – und dazu gehören nach der Arbeitsstättenverordnung auch die Sorge für „gesundheitlich zuträgliche Raumtemperaturen“ – kann das für den Arbeitnehmer rechtlich begründen, dass er die Leistung verweigert. Solange der Arbeitgeber die Höchst- beziehungsweise Mindesttemperatur allerdings einhält, gibt es einen solchen Verstoß nicht.
Ganz anders sieht es aber aus, wenn der Arbeitnehmer sich einem erheblichen Gesundheitsrisiko aussetzt und dadurch andere Maßnahmen ergreifen muss, zum Beispiel weil wärmere Kleidung getragen werden muß als üblich.
In der neuen Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung steht ausdrücklich, dass die Höchsttemperatur nicht gilt, 'wenn Beschäftigte dadurch ihre Gesundheit gefährden und sonstige Schutzmaßnahmen nicht möglich oder ausreichend sind'.
In dem Fall wäre das Absenken der Temperaturen durch den Arbeitgeber rechtswidrig.
Unter diesen Umständen würde eine Inanspruchnahme des Leistungsverweigerungsrecht zustehen – aber erst, nachdem der Arbeitgeber ausdrücklich auf das Problem angesprochen wurde und um die Erhöhung der Raumtemperatur gebeten wurde, am besten natürlich schriftlich.
Wenn der Arbeitnehmer einfach so nicht mehr zur Arbeit kommt, ohne das Problem angesprochen zu haben, droht ihm eine Abmahnung oder sogar die Kündigung des Arbeitsvertrages.
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Gemäß neuester Auflagen mögen Heizungen herunter gedreht, Wassererwärmung minimiert, gefroren werden - mitten im kühlen Herbst und Winter. Die Energikrise korreliert mit der Coronakrise, Leid tragende sind Schüler und Arbeiter.
Da kommt schon einmal die Frage auf, ob man die Arbeit verweigern darf wenn man mehr mit frieren als mit arbeiten beschäftigt ist.
Grundsätzlich darf ein Arbeitnehmer die Arbeit nicht einfach verweigern denn generell gilt: Verstößt der Arbeitgeber gegen Vorschriften des Arbeitnehmerschutzes – und dazu gehören nach der Arbeitsstättenverordnung auch die Sorge für „gesundheitlich zuträgliche Raumtemperaturen“ – kann das für den Arbeitnehmer rechtlich begründen, dass er die Leistung verweigert. Solange der Arbeitgeber die Höchst- beziehungsweise Mindesttemperatur allerdings einhält, gibt es einen solchen Verstoß nicht.
Ganz anders sieht es aber aus, wenn der Arbeitnehmer sich einem erheblichen Gesundheitsrisiko aussetzt und dadurch andere Maßnahmen ergreifen muss, zum Beispiel weil wärmere Kleidung getragen werden muß als üblich.
In der neuen Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung steht ausdrücklich, dass die Höchsttemperatur nicht gilt, 'wenn Beschäftigte dadurch ihre Gesundheit gefährden und sonstige Schutzmaßnahmen nicht möglich oder ausreichend sind'.
In dem Fall wäre das Absenken der Temperaturen durch den Arbeitgeber rechtswidrig.
Unter diesen Umständen würde eine Inanspruchnahme des Leistungsverweigerungsrecht zustehen – aber erst, nachdem der Arbeitgeber ausdrücklich auf das Problem angesprochen wurde und um die Erhöhung der Raumtemperatur gebeten wurde, am besten natürlich schriftlich.
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Business Insider
Heizung runter, um Gas zu sparen: Darf ich die Arbeit verweigern, wenn es im Büro zu kalt ist?
Laut einer neuen Verordnung sollen Arbeitgeber Energie sparen. Zwei Arbeitsrechtler erklären, welche Folgen das für Arbeitnehmer hat.
Liebe Interessenten,
liebe Mitglieder,
In diesem Jahr wollen wir zum ersten Mal für Groß und Klein aus unserer Nachbarschaft einen kleinen Laternenumzug veranstalten und laden herzlichst ein in heimeliger Runde einen kleinen beleuchteten Spaziergang zu veranstalten. Für fröhliche Stimmung sorgen liederfeste Begleitung und Geschenkchen für die Kleinen starken Laternenträger.
Wir freuen uns auf Beteiligung und basteln ebenso schon an unseren Laternen. Alles Liebe, bis bald
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Ein aufmerksamer Leser machte uns auf einen Post in unserem Kanal aufmerksam, der nicht aus unserer Feder stammt sondern womöglich ein falsches Licht auf uns werfen soll. Es handelt sich hierbei um eine abwertende Äußerung zur Eröffnung eines in Treptow-Köpenick neu zu eröffnenden Testzentrums und justiziabel sehr fragwürdigen Ausdruck gegenüber zukünftigen Besuchern (wir haben diesen Beitrag bereits umgehend entfernt).
Leider lässt sich in Telegram nach mehr als einem Jahr nicht mehr herausfinden, wie es dazu kam sodass strafrechtliche Maßnahmen höchstwahrscheinlich keinen Erfolg bringen werden.
Wir möchten uns bei allen verbal Betroffenen aufrichtig entschuldigen und werden natürlich entsprechend Maßnahmen ergreifen, um unseren Kanal für alle Interessierten von solchen unerhörten und absolut abwertenden Angriffen zu schützen.
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Leider lässt sich in Telegram nach mehr als einem Jahr nicht mehr herausfinden, wie es dazu kam sodass strafrechtliche Maßnahmen höchstwahrscheinlich keinen Erfolg bringen werden.
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'Laterne, Laterne' und weitere bekannte Lieder begleiteten heute kleine und große Kinder auf unserem nachbarschaftlich organisierten Laternenumzug durch das Wohnviertel rund um die Waldstrasse.
Wir haben tolle Laternenträger und -trägerinnen angetroffen mit aufwendig selbstgebastelten Werken, einem 50jährigem Dachbodenfund und schönen Laternen im klassischen Stil.
Nach einem fröhlichen, angepasst an das Alter der kleinen Teilnehmer, Spaziergang konnten sich alle noch über kleine Präsente freuen und nach einem kleinem Plausch der Eltern ging es für die jungen Gäste huschhusch ins warme Zuhause.
Wir hoffen es hat allen gefallen und freuen uns auf die nächste familiär ausgerichtete Aktion mit euch.
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Die Gesellschaft für Informatik, die größte und wichtigste Fachgesellschaft für Informatik im deutschsprachigen Raum, hat eine eindringliche Warnung vor einer Bargeldobergrenze und der Einführung einer digitalen Währung ausgesprochen. Doch medial wird sich kaum dafür interessiert trotz hoher Brisanz.
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"Eine zentrale Liste aller BSL-3 Labore in Deutschland konnte […] nicht gefunden werden", heisst es in einem Bericht der wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestags in Bezug auf die Mengeneinordnung existierender wissenschaftlicher Labore ua der biologischen Schutzstufe 3.
Eine Unwissenheit, die gerade im aktuellen Fall Covid-19 bzw. Corona als Dachbenennung erheblich Bedeutung haben sollte dennoch kaum einem Bürger zur Kenntnis gelang. Hierzu ein Beitrag.
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infosperber
Die allermeisten Laborunfälle werden verschwiegen und vertuscht
Weltweit finden Experimente statt, die verheerende Folgen haben können. Die Dunkelziffer bei Laborunfällen ist hoch.
Buchempfehlung 📚
Radikale Klimaschützer kleben sich auf Autobahnen, grüne Politiker fordern uns auf weniger zu duschen und stimmen uns auf kältere Wohnungen im Winter ein – zur Rettung des Weltklimas und gegen den Krieg. Tatsächlich schaden sie so dem Klima und dem Frieden, denn sie nähren die tieferen Ursachen von Umweltzerstörung und Konflikten.
Eine aufschlussreiche Erklärung liefert der Autor Charles Eisenstein in seinem kostenlos zur Verfügung stehenden Buch "The more beatiful World our Hearts know is possible".
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Eine aufschlussreiche Erklärung liefert der Autor Charles Eisenstein in seinem kostenlos zur Verfügung stehenden Buch "The more beatiful World our Hearts know is possible".
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Books | Charles Eisenstein
Preliminaries | Books
The More Beautiful World Our Hearts Know Is Possible Chapters Preliminaries Chapter 1: Separation Chapter 2: Breakdown Chapter 3: Interbeing Chapter 4: Cynicism Chapter 5: Insanity Chapter 6: Force Chapter 7: Science Chapter 8: Climate Chapter 9: Despair…
BERLINBRENNT
Seit April 2018 hat sich eine für alle Bürger und Bürgerinnen Berlins essentielle Gemeinschaft erhoben und weist wehement auf alle betreffende Missstände hin – die der Berliner Feuerwehrmänner- und frauen.
Mit #BerlinBrennt soll Aufmerksamkeit erregt, Druck auf die Politik ausgeübt und Raum für einen adequaten Arbeitsplatz geschaffen werden. Im April 2018 veröffentlichte #BerlinBrennt im Namen aller Feuerwehrmänner und -frauen einen offenen Brandbrief, der es in sich hat. Vier Jahre später jedoch ist nicht all zu viel passiert – die Situation verschärft sich dermaßen, dass die Worte Engpass und Ausnahmezustand lediglich auf dem Papier noch wohlwollend für die tatsächliche Situation herhalten könnten.
Im Namen des Vereins unterstützen wir als Menschen und auch teils Kollegium neuerliche Mahnwache und laden alle Bürger Berlins eindringlichst dazu ein.
Seid der Druck, seid die Stimme, seid der Mut Berlins endlich die Berliner Politik wachzurütteln und davon zu überzeugen, dass es nicht mit läppischen Teegeplänkel und netten Kopfnicken zu Banalitäten getan ist.
Die Männer und Frauen der Berliner Feuerwehr leisten tagtäglich über Ihre Grenzen hinaus und versuchen mit allen erdenklichen Mitteln Ihren Beruf, welchen Sie sich mit Herz und Verstand erwählt haben, am Leben und Laufen zu erhalten. Eines Tages könnte es dein Leben sein, welches gerettet werden muss – Rette die Berliner Feuerwehr damit sie dich retten kann.
Mahnwache 11.12.2022/ ab 15 Uhr
Entzündung der Tonne
Rotes Rathaus, Berlin-Mitte
Miteinander. Gemeinsam. Berlin
@InitiativeHauptstadtstimmen
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Im Namen des Vereins unterstützen wir als Menschen und auch teils Kollegium neuerliche Mahnwache und laden alle Bürger Berlins eindringlichst dazu ein.
Seid der Druck, seid die Stimme, seid der Mut Berlins endlich die Berliner Politik wachzurütteln und davon zu überzeugen, dass es nicht mit läppischen Teegeplänkel und netten Kopfnicken zu Banalitäten getan ist.
Die Männer und Frauen der Berliner Feuerwehr leisten tagtäglich über Ihre Grenzen hinaus und versuchen mit allen erdenklichen Mitteln Ihren Beruf, welchen Sie sich mit Herz und Verstand erwählt haben, am Leben und Laufen zu erhalten. Eines Tages könnte es dein Leben sein, welches gerettet werden muss – Rette die Berliner Feuerwehr damit sie dich retten kann.
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Berlin brennt Rap Video
Realtalk von einem Feuerwehrmann
Unser Ausflug am heutigem Tag war aus wichtigen Gründen denn die Mahnwache der Berliner Feuerwehrmänner und -frauen ist nicht einfach irgend eine Mahnwache.
In den kommenden Tagen könnt ihr dazu mehr lesen, für heute wünschen wir euch noch einen ruhigen 3. Adventsabend.
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Alljährlich wieder, sollte die Solidarität untereinander sich nicht nur auf dem Papier brüsten sondern in Handlung.
In Deutschland treibt das Schicksal, ob selbstbestimmt oder fremdagierend, immer wieder Menschen an den Rand der Existenz. Oft zu stolz oder beschämt der Niederlage, enttäuscht vom Leben oder suchtbedingt handlungsunfähig verharren viele obdachlos Gewordene in ihrer Situation trotz teils Reichung helfender Hände, die Einsicht kommt meist zu spät. Um dennoch eine Chance zu haben gibt es meist ehrenamtlich geführt und dementsprechend rarr gesäht Kältebusse und wir Bürger sind angehalten mit die Augen offen zu halten.
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In Deutschland treibt das Schicksal, ob selbstbestimmt oder fremdagierend, immer wieder Menschen an den Rand der Existenz. Oft zu stolz oder beschämt der Niederlage, enttäuscht vom Leben oder suchtbedingt handlungsunfähig verharren viele obdachlos Gewordene in ihrer Situation trotz teils Reichung helfender Hände, die Einsicht kommt meist zu spät. Um dennoch eine Chance zu haben gibt es meist ehrenamtlich geführt und dementsprechend rarr gesäht Kältebusse und wir Bürger sind angehalten mit die Augen offen zu halten.
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Seit 1957 werden dort wichtige Zeugnisse und Hinterlassenschaften des früheren – 1947 von den Alliierten aufgelösten – Staates Preußen verwahrt und der Öffentlichkeit präsentiert. Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz.
Jetzt wünscht man sich eine Umbenennung, große Befürworterin ist Frau Claudia Roth. Nachdem bereits der Hindenburgdamm Federn lassen sollte und Berichte über eine stillschweigende Umbenennung des Bismarck-Saals im Berliner Auswärtigen Amts erfolgten, wird erneut unter dem Deckmantel der "De-Kolonialisierungs“-Agenda erneut an Historischem gekratzt. Bereits 2020 hatte die damalige CDU-Kulturstaatsministerin Grütters ein Gutachten des Wissenschaftsrates angefordert und auch gleich veröffentlicht, das die Stiftung als „überfordert“ und „dysfunktional“ bezeichnete.
Die Vergangenheitsbewältiger in ihrem Element?
Zur Stiftung gehören mehrere Museen und Archive. Der Bund unterstützt die Stiftung jährlich mit rund 138 Millionen Euro.
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Jetzt wünscht man sich eine Umbenennung, große Befürworterin ist Frau Claudia Roth. Nachdem bereits der Hindenburgdamm Federn lassen sollte und Berichte über eine stillschweigende Umbenennung des Bismarck-Saals im Berliner Auswärtigen Amts erfolgten, wird erneut unter dem Deckmantel der "De-Kolonialisierungs“-Agenda erneut an Historischem gekratzt. Bereits 2020 hatte die damalige CDU-Kulturstaatsministerin Grütters ein Gutachten des Wissenschaftsrates angefordert und auch gleich veröffentlicht, das die Stiftung als „überfordert“ und „dysfunktional“ bezeichnete.
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Zur Stiftung gehören mehrere Museen und Archive. Der Bund unterstützt die Stiftung jährlich mit rund 138 Millionen Euro.
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Im Jahr 2022 leben rund 87.400 Menschen auf der Straße, dass ergab eine empirische Untersuchung zum Gegenstand nach dem Wohnungslosenberichterstattungsgesetz nebst Zugaben diverser Vereine.
Die Ampel wollte im Koalitionsvertrag Obdachlosigkeit abschaffen, doch es gibt kein Geld mehr für derartige Hilfsprogramme. Der politische Wille dahinter besteht jedoch auch nur aufgrund Druck, so hatten sich die Vereinten Nationen schon 2018 in einem mehrseitigen Bericht besonders kritisch über Obdachlosigkeit in Deutschland geäußert. Doch wo kein Geld, da braucht man nichts tun nicht wahr.
Die Obdachlosensituation in Berlin schildert der früherer Abgeordnete und Gewerkschaftsgründer M. Luthe so:
„Die Zunahme von Armut und Obdachlosigkeit sehen wir in Berlin täglich – mitten auf dem Kurfürstendamm oder der Schloßstraße und in Nebenstraßen lagern Menschen, die mir im Gespräch bestätigen, dass sie Angst haben, in eine Unterkunft zu gehen, weil sie dort schon Opfer von Diebstahl, Gewalt oder gar Sexualdelikten durch andere Besucher geworden sind. Damit sinken formal die Zahlen der bekannten Obdachlosen, die aber real sichtbar steigen. Diese Form der Sozialpolitik hilft allenfalls unseriösen Betreibern, nicht aber den Mitbürgern, die wirklich Hilfe brauchen.“
Wer unterstützen möchte, findet hier die Kontaktdaten:
https://www.obdachlosenhilfe.org/impressum
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Die Ampel wollte im Koalitionsvertrag Obdachlosigkeit abschaffen, doch es gibt kein Geld mehr für derartige Hilfsprogramme. Der politische Wille dahinter besteht jedoch auch nur aufgrund Druck, so hatten sich die Vereinten Nationen schon 2018 in einem mehrseitigen Bericht besonders kritisch über Obdachlosigkeit in Deutschland geäußert. Doch wo kein Geld, da braucht man nichts tun nicht wahr.
Die Obdachlosensituation in Berlin schildert der früherer Abgeordnete und Gewerkschaftsgründer M. Luthe so:
„Die Zunahme von Armut und Obdachlosigkeit sehen wir in Berlin täglich – mitten auf dem Kurfürstendamm oder der Schloßstraße und in Nebenstraßen lagern Menschen, die mir im Gespräch bestätigen, dass sie Angst haben, in eine Unterkunft zu gehen, weil sie dort schon Opfer von Diebstahl, Gewalt oder gar Sexualdelikten durch andere Besucher geworden sind. Damit sinken formal die Zahlen der bekannten Obdachlosen, die aber real sichtbar steigen. Diese Form der Sozialpolitik hilft allenfalls unseriösen Betreibern, nicht aber den Mitbürgern, die wirklich Hilfe brauchen.“
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Tichys Einblick
Soziale Menschenrechte: UN-Sozialrat rügt Deutschland scharf
Deutschland gibt sich immer als Muster-Sozialstaat. Nun hat der UN-Sozialrat eine lange Klageliste vorgelegt - Pflegebedürftige, Alte, Arme, Kinder und Migranten kämen trotz riesiger Sozialausgaben in Deutschland schlecht weg. Was ist dran an dem Bericht?
Das Jahr geht zu Neige und soll einander warm und gutmütig erinnern.
Auch 2022 gab es für viele wieder ein auf und ab, es war sicherlich nicht immer einfach und wird es wohl dank vieler politischer Gegebenheiten auch zukünftig nicht sein.
Als Verein stärken wir Anliegen und Projekten den Rücken und sind einander gute Freunde und Wegbegleiter.
Wir wünschen allen Vereinsmitgliedern, Lesern und Freunden eine besinnliche Weihnachtszeit und einen wundervollen Start in das neue Jahr.Eurer
Initiative Hauptstadtstimmen e.V.