*** #Seenotrettung #Libyen #Schlepper #BV
Zur „Seenotrettung“ ein paar rechtliche Betrachtungen:
JF-TV: Die Schlepper sind unterwegs. Die Bewegungsprofile der kriminellen Schiffe der NGOs (8m09s)
https://es-la.facebook.com/1318080758239409/videos/schiffsrouten-der-ngos-vor-in-libyschen-gew%C3%A4ssern-wassertaxis-nach-europa-diese-/1381010428613108/
https://deutschesweb.wordpress.com/bewegungsprofile-der-ngo-schiffe-vor-im-lybischen-gewaesser-ein-deutliches-bild-zeigt-sich-auf/
SAR-Übereinkommen zur Seenotrettung: „Der Schiffbrüchige hat Anspruch in den nächsten sicheren Ort gebracht zu werden“ und „ Es besteht keine Pflicht zu patroulieren“
https://www.bundestag.de/blob/479394/d98949a58425eea7edecdf34f7442cb4/wd-2-215-14-pdf-data.pdf
Völkerrechtliche Schutzpflichten gegenüber Migranten in Seenot; „Alle Küstenstaaten fördern die Errichtung, den Einsatz und die Unterhaltung
eines angemessenen und wirksamen Such- und Rettungsdienstes“. Damit sind die „schiffbrüchigen“ 10km vor der syrischen Küste ein Fall für die Syrische Küstenwache! „Weitere Pflichten der Küstenstaaten sind im Übereinkommen für den Schutz des menschli-
chen Lebens auf See (SOLAS) normiert. Hierzu zählen insbesondere der Betrieb von Seenot-
rettungsdiensten“ und „für aus Seenot gerettete Asylsuchende Dauerlösungen zur Verfü-
gung zu stellen; auf See gerettete Personen sollen im Normalfall im NÄCHSTEN Hafen, der angelaufen wird, an Land gebracht werden“ und „Eine rechtliche Bewertung der Tätigkeit von FRONTEX ist vor dem Hintergrund zu sehen, dass FRONTEX nicht an die Stelle der nationalen Küstenwachen getreten ist. Deren Zuständigkeiten im Bereich der Seenotrettung lässt FRONTEX grundsätzlich unberührt.“
https://www.bundestag.de/blob/479390/b5046e625b072a51148b0d2b455df896/wd-2-078-13-pdf-data.pdf
Vorbild Australien:
https://youtu.be/ZCgQ1ApFveE
Zur „Seenotrettung“ ein paar rechtliche Betrachtungen:
JF-TV: Die Schlepper sind unterwegs. Die Bewegungsprofile der kriminellen Schiffe der NGOs (8m09s)
https://es-la.facebook.com/1318080758239409/videos/schiffsrouten-der-ngos-vor-in-libyschen-gew%C3%A4ssern-wassertaxis-nach-europa-diese-/1381010428613108/
https://deutschesweb.wordpress.com/bewegungsprofile-der-ngo-schiffe-vor-im-lybischen-gewaesser-ein-deutliches-bild-zeigt-sich-auf/
SAR-Übereinkommen zur Seenotrettung: „Der Schiffbrüchige hat Anspruch in den nächsten sicheren Ort gebracht zu werden“ und „ Es besteht keine Pflicht zu patroulieren“
https://www.bundestag.de/blob/479394/d98949a58425eea7edecdf34f7442cb4/wd-2-215-14-pdf-data.pdf
Völkerrechtliche Schutzpflichten gegenüber Migranten in Seenot; „Alle Küstenstaaten fördern die Errichtung, den Einsatz und die Unterhaltung
eines angemessenen und wirksamen Such- und Rettungsdienstes“. Damit sind die „schiffbrüchigen“ 10km vor der syrischen Küste ein Fall für die Syrische Küstenwache! „Weitere Pflichten der Küstenstaaten sind im Übereinkommen für den Schutz des menschli-
chen Lebens auf See (SOLAS) normiert. Hierzu zählen insbesondere der Betrieb von Seenot-
rettungsdiensten“ und „für aus Seenot gerettete Asylsuchende Dauerlösungen zur Verfü-
gung zu stellen; auf See gerettete Personen sollen im Normalfall im NÄCHSTEN Hafen, der angelaufen wird, an Land gebracht werden“ und „Eine rechtliche Bewertung der Tätigkeit von FRONTEX ist vor dem Hintergrund zu sehen, dass FRONTEX nicht an die Stelle der nationalen Küstenwachen getreten ist. Deren Zuständigkeiten im Bereich der Seenotrettung lässt FRONTEX grundsätzlich unberührt.“
https://www.bundestag.de/blob/479390/b5046e625b072a51148b0d2b455df896/wd-2-078-13-pdf-data.pdf
Vorbild Australien:
https://youtu.be/ZCgQ1ApFveE
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***** #Rassismus #LinksGrünlinge #Seenotrettung #Bevölkerungsaustausch #IQ230225 (1863)
SEHENSWERT
Themenkomplex Endhomogenisierung
Der ehem. Chef des Verfassungsschutzes Hans-Jörg Maaßen spricht es deutlich an.
Der Bevölkerungsaustausch ist keine Fiktion, er ist Real, er wird physisch als auch de jure betrieben. (00:02:34)
https://t.me/GWisnewski/28118
SEHENSWERT
Themenkomplex Endhomogenisierung
Der ehem. Chef des Verfassungsschutzes Hans-Jörg Maaßen spricht es deutlich an.
Der Bevölkerungsaustausch ist keine Fiktion, er ist Real, er wird physisch als auch de jure betrieben. (00:02:34)
https://t.me/GWisnewski/28118
Telegram
Gerhard Wisnewski OFFIZIELL
⚠️Themenkomplex Endhomogenisierung⚠️
Herr Maaßen spricht es deutlich an.
Der Bevölkerungsaustausch ist keine Fiktion, er ist Real, er wird physisch als auch de jure betrieben.
De jure durch Änderung im Staatsangehörigkeitsrecht.
@Heinrichs_Gedanken
ht…
Herr Maaßen spricht es deutlich an.
Der Bevölkerungsaustausch ist keine Fiktion, er ist Real, er wird physisch als auch de jure betrieben.
De jure durch Änderung im Staatsangehörigkeitsrecht.
@Heinrichs_Gedanken
ht…
***** #Bevölkerungsaustausch #Seenotrettung #CDU #StaatsTerror #IQ231003 (3109)
Steuergeld für "Seenotretter" sldo kriminelle Schleuser und Menschenhändler:
CDU stimmte im Bundestag dafür
"Die Zuschüsse der Bundesregierung für private Seenotretter im Mittelmeer sorgen für Empörung. Nicht nur in Italien. Sondern nun auch bei der Union. Dabei hat sie im Bundestag dafür gestimmt."
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/cdu-geld-seenotretter/
Steuergeld für "Seenotretter" sldo kriminelle Schleuser und Menschenhändler:
CDU stimmte im Bundestag dafür
"Die Zuschüsse der Bundesregierung für private Seenotretter im Mittelmeer sorgen für Empörung. Nicht nur in Italien. Sondern nun auch bei der Union. Dabei hat sie im Bundestag dafür gestimmt."
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/cdu-geld-seenotretter/
JUNGE FREIHEIT
Unterstützung der Schleuserbanden?: Steuergeld für Seenotretter: CDU stimmte im Bundestag dafür
Die Zuschüsse der Bundesregierung für private Seenotretter im Mittelmeer sorgen für Empörung. Nicht nur in Italien. Sondern nun auch bei der Union. Dabei hat sie im Bundestag dafür gestimmt.
***** #Bevölkerungsaustausch #Seenotrettung #Schlepper #NGOs #IQ231008 (3167)
Gemäß Seerecht hat ein Schiffbrüchiger ansspruch in den NÄCHSTEN Hafen gebracht zu werden.
Nichtregierungsorganisationen stecken hinter der Schleusung illegaler Einwanderer nach Europa, und Brüssel hat Gesetze erlassen, die diese demografische Subversion vor Strafverfolgung schützen. Das muss aufhören.
Jeder dieser Wirtschaftsmigranten bzw. Invasoren kostest in der lebenslangen Alimentaion rund 1Mio €!
https://t.me/AllesAusserMainstream/36930
Gemäß Seerecht hat ein Schiffbrüchiger ansspruch in den NÄCHSTEN Hafen gebracht zu werden.
Nichtregierungsorganisationen stecken hinter der Schleusung illegaler Einwanderer nach Europa, und Brüssel hat Gesetze erlassen, die diese demografische Subversion vor Strafverfolgung schützen. Das muss aufhören.
Jeder dieser Wirtschaftsmigranten bzw. Invasoren kostest in der lebenslangen Alimentaion rund 1Mio €!
https://t.me/AllesAusserMainstream/36930
Telegram
Alles Ausser Mainstream
NGOs are behind the trafficking of illegal immigrants into europe and Brussles has enacted laws protecting this demographic subversion from prosecution. This must stop.