***** #DDR2.0 #Infektionsschutzgesetz #Grundgesetz #Verfassung #IQ201116
Dr.med. Carola Javid-Kistel zu Infektionsschutzgesetz: Grundgesetz und Verfassung ausgehebelt: Bewegungsfreiheit, körperliche Unversehrtheit, freie Berufsausübung gibt’s nicht mehr. Stehet auf! Nur Audio. Ähnliches wird auch bald in Österreich kommen! (9m32s)
https://t.me/taufertshoefer/3081
Schluss mit lustig: Ermächtigungsgesetz 1933 zum Übergang von Demokratie in die Diktatur und Aufhebung der Freiheiten ebnete Hitler den Weg. Nach dem WKII sollte das Grundgesetz/Verfassung dies künftig verhindern. Dennoch geschieht 2020 ähnliches: Das Grundgesetz/Verfassung wird gerade mit dem Infektionsschutzgesetz ausgehebelt und eine Diktatur errichtet! (2m00s)
https://t.me/taufertshoefer/3091
KenFM: Das neue Ausschwitz heißt Coroankrankenhaus (2m53s)
https://t.me/GWisnewski/3184
Dr.med. Carola Javid-Kistel zu Infektionsschutzgesetz: Grundgesetz und Verfassung ausgehebelt: Bewegungsfreiheit, körperliche Unversehrtheit, freie Berufsausübung gibt’s nicht mehr. Stehet auf! Nur Audio. Ähnliches wird auch bald in Österreich kommen! (9m32s)
https://t.me/taufertshoefer/3081
Schluss mit lustig: Ermächtigungsgesetz 1933 zum Übergang von Demokratie in die Diktatur und Aufhebung der Freiheiten ebnete Hitler den Weg. Nach dem WKII sollte das Grundgesetz/Verfassung dies künftig verhindern. Dennoch geschieht 2020 ähnliches: Das Grundgesetz/Verfassung wird gerade mit dem Infektionsschutzgesetz ausgehebelt und eine Diktatur errichtet! (2m00s)
https://t.me/taufertshoefer/3091
KenFM: Das neue Ausschwitz heißt Coroankrankenhaus (2m53s)
https://t.me/GWisnewski/3184
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Medizinjournalist Rainer Taufertshöfer (öffentlich)
*****#Verfassung #Grundgesetzt #2G #3G #IQ211013
Gutachten: "2G"- und "3G"-Regeln verstoßen gegen das Grundgesetz!
"Sämtliche 2G- und 3G-Regeln, insbesondere 3G mit kostenpflichtigem Test, die Benachteiligung bei Quarantänepflichten sowie das Vorenthalten der Verdienstausfallentschädigung für Ungeimpfte sind mit dem Grundgesetz unvereinbar und verstoßen gegen die Grundrechte der Betroffenen."
Das ist das Fazit eines Rechtsgutachtens, das der Freiburger Staatsrechtler Dietrich Murswiek im Auftrag der "Initiative freie Impfentscheidung e.V." erstellt hat. Er fordert darin, alle Benachteiligungen sogenannter Ungeimpfter "müssen sofort aufgehoben werden".
https://de.rt.com/inland/125536-gutachten-2g-und-3g-regeln/amp/
Gutachten: "2G"- und "3G"-Regeln verstoßen gegen das Grundgesetz!
"Sämtliche 2G- und 3G-Regeln, insbesondere 3G mit kostenpflichtigem Test, die Benachteiligung bei Quarantänepflichten sowie das Vorenthalten der Verdienstausfallentschädigung für Ungeimpfte sind mit dem Grundgesetz unvereinbar und verstoßen gegen die Grundrechte der Betroffenen."
Das ist das Fazit eines Rechtsgutachtens, das der Freiburger Staatsrechtler Dietrich Murswiek im Auftrag der "Initiative freie Impfentscheidung e.V." erstellt hat. Er fordert darin, alle Benachteiligungen sogenannter Ungeimpfter "müssen sofort aufgehoben werden".
https://de.rt.com/inland/125536-gutachten-2g-und-3g-regeln/amp/
RT DE
Gutachten: "2G"- und "3G"-Regeln verstoßen gegen das Grundgesetz
Die massiven Einschränkungen für sogenannte Ungeimpfte sind verfassungswidrig. Das stellt der Staatsrechtler Dietrich Murswiek in einem Rechtsgutachten fest. Er fordert als Konsequenz, alle Benachteiligungen "Ungeimpfter" durch "2G"-, "3G"- und andere Regeln…
***** #KlimaLüge #ÖkoDiktatur #Grundrechte #Verfassung #IQ221006 (838)
Ehem. Chef des Verfassungsschutzes Maaßen sieht in Deutschland „Demokratieverständnis wie in der DDR“
In einem Interview auf dem Blog des Journalisten Alexander Wallasch warnt Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen vor totalitären Tendenzen in Deutschland. Er sieht das Land in einem gefährlichen Fahrwasser. Inkompetente Politiker und politische Fanatiker würden das zerstören. Es bestehe die Gefahr, dass Deutschland „zum Experimentierfeld für eine grüne Transformation in eine ökosozialistische Diktatur wird“.
https://www.epochtimes.de/meinung/maassen-sieht-in-deutschland-demokratieverstaendnis-wie-in-der-ddr-a3979840.html
Ehem. Chef des Verfassungsschutzes Maaßen sieht in Deutschland „Demokratieverständnis wie in der DDR“
In einem Interview auf dem Blog des Journalisten Alexander Wallasch warnt Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen vor totalitären Tendenzen in Deutschland. Er sieht das Land in einem gefährlichen Fahrwasser. Inkompetente Politiker und politische Fanatiker würden das zerstören. Es bestehe die Gefahr, dass Deutschland „zum Experimentierfeld für eine grüne Transformation in eine ökosozialistische Diktatur wird“.
https://www.epochtimes.de/meinung/maassen-sieht-in-deutschland-demokratieverstaendnis-wie-in-der-ddr-a3979840.html
The Epoch Times
Maaßen sieht in Deutschland „Demokratieverständnis wie in der DDR“
Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen ist in Sorge um das Gemeinwesen. In einem Interview warnt er vor einer „ökosozialistischen Diktatur“ in Deutschland.
***** #Deutschland #Verfassung #Souveränität #DeutschesReich #IQ230921 (2929)
Sehr interessante Äußerungen aus Politik und Presse zum deutschen Staat:
Offenbar lauter "Verschwörungstheoretiker"… (00:02:15)
https://t.me/coronadatencheck/37021
Sehr interessante Äußerungen aus Politik und Presse zum deutschen Staat:
Offenbar lauter "Verschwörungstheoretiker"… (00:02:15)
https://t.me/coronadatencheck/37021
Telegram
Coronadatencheck.com
Sehr interessante Äußerungen aus Politik und Presse. Scheint wohl schon länger bekannt zu sein ... 😳
@ReinerFuellmich
www.icic.law
@ReinerFuellmich
www.icic.law
***** #Meinungsfreiheit #Verfassung #IQ240808 (5844)
Verfassungsmäsig ist jede Meinung zulässig, auch wenn sie extrem ist. Im Diskurs liegt die Lösung nicht im Verbot!
Kai Ambos ist Lehrstuhlinhaber für Strafrecht und Strafprozessrecht, Rechtsvergleichung, internationales Strafrecht und Völkerrecht an der Universität Göttingen und Direktor des dortigen Instituts für Kriminalwissenschaften. (00:02:19)
https://t.me/GWisnewski/43647
Verfassungsmäsig ist jede Meinung zulässig, auch wenn sie extrem ist. Im Diskurs liegt die Lösung nicht im Verbot!
Kai Ambos ist Lehrstuhlinhaber für Strafrecht und Strafprozessrecht, Rechtsvergleichung, internationales Strafrecht und Völkerrecht an der Universität Göttingen und Direktor des dortigen Instituts für Kriminalwissenschaften. (00:02:19)
https://t.me/GWisnewski/43647
Telegram
Gerhard Wisnewski&Team
Kai Ambos ist Lehrstuhlinhaber für Strafrecht und Strafprozessrecht, Rechtsvergleichung, internationales Strafrecht und Völkerrecht an der Universität Göttingen und Direktor des dortigen Instituts für Kriminalwissenschaften.
Vor wenigen Tagen war er zu Gast…
Vor wenigen Tagen war er zu Gast…
***** #Zensur #Menungsfreiheit #Verfassung #Compact #IQ240815 (5912)
Sieg der Meinungsfreihet: COMPACT-VERBOT vni Bundesverwaltungsgericht im Eilverfahren aufgehoben.
Beschlagnahme und Verbot war unverhältnismäßg und damit rechts- und verfassungswiedrig!
Schon eigenartige wenn die Ministerin in dern Wirkungsbereich die Einhaltung der Verfassung gehört eben diese Verfassung rechtswieedrig bricht!
https://reitschuster.de/post/compact-verbot-ohrfeige-fuer-faeser-von-der-sie-wenig-erfahren-sollen/
Sieg der Meinungsfreihet: COMPACT-VERBOT vni Bundesverwaltungsgericht im Eilverfahren aufgehoben.
Beschlagnahme und Verbot war unverhältnismäßg und damit rechts- und verfassungswiedrig!
Schon eigenartige wenn die Ministerin in dern Wirkungsbereich die Einhaltung der Verfassung gehört eben diese Verfassung rechtswieedrig bricht!
https://reitschuster.de/post/compact-verbot-ohrfeige-fuer-faeser-von-der-sie-wenig-erfahren-sollen/
reitschuster.de
Compact-Verbot: Waterloo für Faeser – von dem Sie wenig erfahren sollen Der Rechtsstaat zuckt noch – die Medienlandschaft nicht…
Die "Leitmedien" berichten über die Faeser-Schlappe nur auf Sparflamme. Im Gegensatz zur ursprünglichen Berichterstattung über das Verbot. Hier wird massiv manipuliert.