Forwarded from Jessica Hamed
#lockdownnurfürungeimpfte #tschentscher #kretschmann #freiheitsrechte #selbstbestimmung #backtonormal
Jüngst äußerte Tschentscher einen Gedanke, der mehr als nur verstörend ist:
„Sollten die Inzidenzzahlen wieder ansteigen, „müssten wir ja wieder was tun“, so der Bürgermeister. Dann müsse man sehen, ob man wieder einen Lockdown für alle oder nur für Nicht-Geimpfte einführe.“
https://lnkd.in/dMcycVk
Auch Kretschmanns jüngst geäußerter Vorschlag, durch besondere Pandemiegesetze auch „unverhältnismäßige Maßnahmen“ zu ergreifen, sind gefährliche Gedanken, die die Gesellschaft aufhorchen lassen sollten.
Ein oberste Regierungschef sinniert über einen Lockdown nur für Ungeimpfte und der andere spricht offen über seinen Wunsch, unverhältnismäßige Maßnahmen durchführen zu können.
Zu Recht schlug ihm viel Kritik, ua vom Verwaltungsgerichtshof in BW entgegen:
https://lnkd.in/dNEX_WC
Fadenscheinig ruderte der MP zurück und sprach von „Missverständnissen“.
Versehentlich eines der zentralen rechtsstaatlichen Prinzipien, das Verhältnismäßigkeitsprinzip, in Frage zu stellen, zeugt von einer problematischen Geisteshaltung und spricht gegen die Verinnerlichung der freiheitlich-demokratischen Werte.
Dass bereits jetzt alle herausgehobenen Politiker*innenpersönlichkeiten weitere Freiheitseingriffe für den Herbst mehr oder weniger direkt ankündigen, sollte ebenfalls bedenklich stimmen.
Jüngst etwa auch Spahn, der erneut ein Schuljahr mit Wechselunterricht, Testen und Masken in Aussicht stellte:
https://lnkd.in/dCbYdkS
Um es mit Prof. Gottschalks, dem Gesundheitsamtschef Frankfurts, zu sagen:
„Aber Angst entsteht immer aus Unwissenheit.“
Er macht deutlich:
Wir müssen bei knappen Impfstoffressourcen vor allem die Menschen schützen, die durch dieses Virus ein großes Problem haben, das sind die älteren und vulnerablen Gruppen. Und nicht die, die meinen, sie hätten ein großes Problem.
…
Vor allem für die vulnerable Bevölkerung, für ältere Menschen ist es eine sehr bedrohliche Krankheit. Für die junge Bevölkerung ist es kein großes Problem.“
https://lnkd.in/dMiF2Fe
Die Inzidenzen waren noch nie für sich alleine stehend etwas Wert und werden immer weniger Wert sein. Das müssen die Verantwortlichen genauso einsehen, wie der Umstand, dass sie die Bevölkerung nicht ohne weiteres zu einer Impfung nötigen dürfen.
Jüngst äußerte Tschentscher einen Gedanke, der mehr als nur verstörend ist:
„Sollten die Inzidenzzahlen wieder ansteigen, „müssten wir ja wieder was tun“, so der Bürgermeister. Dann müsse man sehen, ob man wieder einen Lockdown für alle oder nur für Nicht-Geimpfte einführe.“
https://lnkd.in/dMcycVk
Auch Kretschmanns jüngst geäußerter Vorschlag, durch besondere Pandemiegesetze auch „unverhältnismäßige Maßnahmen“ zu ergreifen, sind gefährliche Gedanken, die die Gesellschaft aufhorchen lassen sollten.
Ein oberste Regierungschef sinniert über einen Lockdown nur für Ungeimpfte und der andere spricht offen über seinen Wunsch, unverhältnismäßige Maßnahmen durchführen zu können.
Zu Recht schlug ihm viel Kritik, ua vom Verwaltungsgerichtshof in BW entgegen:
https://lnkd.in/dNEX_WC
Fadenscheinig ruderte der MP zurück und sprach von „Missverständnissen“.
Versehentlich eines der zentralen rechtsstaatlichen Prinzipien, das Verhältnismäßigkeitsprinzip, in Frage zu stellen, zeugt von einer problematischen Geisteshaltung und spricht gegen die Verinnerlichung der freiheitlich-demokratischen Werte.
Dass bereits jetzt alle herausgehobenen Politiker*innenpersönlichkeiten weitere Freiheitseingriffe für den Herbst mehr oder weniger direkt ankündigen, sollte ebenfalls bedenklich stimmen.
Jüngst etwa auch Spahn, der erneut ein Schuljahr mit Wechselunterricht, Testen und Masken in Aussicht stellte:
https://lnkd.in/dCbYdkS
Um es mit Prof. Gottschalks, dem Gesundheitsamtschef Frankfurts, zu sagen:
„Aber Angst entsteht immer aus Unwissenheit.“
Er macht deutlich:
Wir müssen bei knappen Impfstoffressourcen vor allem die Menschen schützen, die durch dieses Virus ein großes Problem haben, das sind die älteren und vulnerablen Gruppen. Und nicht die, die meinen, sie hätten ein großes Problem.
…
Vor allem für die vulnerable Bevölkerung, für ältere Menschen ist es eine sehr bedrohliche Krankheit. Für die junge Bevölkerung ist es kein großes Problem.“
https://lnkd.in/dMiF2Fe
Die Inzidenzen waren noch nie für sich alleine stehend etwas Wert und werden immer weniger Wert sein. Das müssen die Verantwortlichen genauso einsehen, wie der Umstand, dass sie die Bevölkerung nicht ohne weiteres zu einer Impfung nötigen dürfen.
www.abendblatt.de
Corona: Hamburg verbietet Alkohol im Stadtpark - Tanzen erlaubt
Senat zieht Konsequenzen aus eskalierten Massenpartys im Hamburger Stadtpark. Zudem wurden weitere Lockerungen für Hamburg verkündet: Tanzen unter freiem Himmel ist unter Auflagen mit bis zu 250 Menschen wieder erlaubt.
Forwarded from Jessica Hamed
#sachsen #2G #neueeskalationsstufe #bahnfahrt3G #bahnfahrtnurfürgeimpfte
Heute tritt in Sachsen eine neue #Coronaverordnung in Kraft. Das Besondere: es gilt ab einer Inzidenz von 35 #3G sowie #Kontakterfassung in nahezu jedem öffentlich zugänglichen Innenraum. Darunter auch ( § 7 Abs. 1 Nr. 8):
„die Teilnahme an touristischen #Bahn- und #Busfahrten, auch im Gelegenheits- und
Linienverkehr.“
Damit wird der Zugang zum #ÖPNV massiv erschwert. Denn bei jeder privaten Bahn/Busfahrt ist für #Ungeimpfte ein #test vorzuweisen. Das ist ein neuer #Tiefpunkt in der staatlicherseits angeordneten #Schikane Ungeimpfter.
Bei Eintritt der „Überlastungsstufe“ gilt überall dort, wo #3G galt, sogar #2G - mithin werden sodann Ungeimpfte von der nicht beruflichen Nutzung des ÖPNV gänzlich abgeschnitten.
Wohl denenen, die auf ein Kfz (#Klimawandel) zurückgreifen können. Mal wieder eine zutiefst #klassistische Regelung, die letztlich nichts anders als eine #Impfpflicht ist. Nur will das Kind niemand beim Namen nennen.
Nachdem ua #Tschentscher das „Argument“ bemüht, dass die Inzidenz bei Ungeimpften höher sei als bei #Geimpften dazu ein Wort:
Natürlich ist die #Inzdenz dort höher, denn gesunde Ungeimpfte müssen sich allenthalb testen lassen, um am öffentlichen Leben teilnehmen zu dürfen, etwa um in die Schule oder ins Fitnessstudio zu gehen, während Geimpfte so gut wie keiner Testpflicht unterliegen.
Dh es ist davon auszugehen, dass sich gesunde Geimpfte äußerst selten testen lassen. Ob sie in Wahrheit - wofür durchaus einiges spricht - für die steigenden Infektionszahlen bei Ungeimpften verantwortlich sind, scheint die politischen Entscheidungsträger*innen nicht zu interessieren. Denn sie haben sich darauf festgelegt, dass die Impfung die einzige Lösung ist. Eine kritische, sehr lesenswerte Betrachtung dazu #NZZ vor wenigen Tagen:
„Die Pharmabranche sieht sich trotz allem mit der unangenehmen Frage konfrontiert, ob sie im Kampf gegen die Pandemie eine Waffe anpries, deren Wirksamkeit limitiert oder die gar kontraproduktiv ist. Wie sich zunehmend herausstellt, sind es nämlich nicht nur Personen ohne Impfschutz, die, frisch infiziert, andere anstecken, sondern auch solche, die das Pech haben, geimpft zu sein und dennoch zu erkranken.
Ein solches Szenario war der Weltöffentlichkeit noch vor wenigen Monaten nicht in Aussicht gestellt worden. Es hiess vielmehr, dass Geimpfte entscheidend dazu beitragen würden, eine stärkere Verbreitung des Virus zu verhindern. Dass die Impfung in erster Linie gegen schwere Krankheitsverläufe bzw. gegen den Tod schützen würde…
…weisen darauf hin, dass viele Geimpfte schon jetzt nicht mehr über genügend Antikörper verfügten, damit ein ausreichender Impfschutz gewährleistet sei.“
https://lnkd.in/g_jYZBJp
#whatsnext?
https://lnkd.in/gG3adMNW
Heute tritt in Sachsen eine neue #Coronaverordnung in Kraft. Das Besondere: es gilt ab einer Inzidenz von 35 #3G sowie #Kontakterfassung in nahezu jedem öffentlich zugänglichen Innenraum. Darunter auch ( § 7 Abs. 1 Nr. 8):
„die Teilnahme an touristischen #Bahn- und #Busfahrten, auch im Gelegenheits- und
Linienverkehr.“
Damit wird der Zugang zum #ÖPNV massiv erschwert. Denn bei jeder privaten Bahn/Busfahrt ist für #Ungeimpfte ein #test vorzuweisen. Das ist ein neuer #Tiefpunkt in der staatlicherseits angeordneten #Schikane Ungeimpfter.
Bei Eintritt der „Überlastungsstufe“ gilt überall dort, wo #3G galt, sogar #2G - mithin werden sodann Ungeimpfte von der nicht beruflichen Nutzung des ÖPNV gänzlich abgeschnitten.
Wohl denenen, die auf ein Kfz (#Klimawandel) zurückgreifen können. Mal wieder eine zutiefst #klassistische Regelung, die letztlich nichts anders als eine #Impfpflicht ist. Nur will das Kind niemand beim Namen nennen.
Nachdem ua #Tschentscher das „Argument“ bemüht, dass die Inzidenz bei Ungeimpften höher sei als bei #Geimpften dazu ein Wort:
Natürlich ist die #Inzdenz dort höher, denn gesunde Ungeimpfte müssen sich allenthalb testen lassen, um am öffentlichen Leben teilnehmen zu dürfen, etwa um in die Schule oder ins Fitnessstudio zu gehen, während Geimpfte so gut wie keiner Testpflicht unterliegen.
Dh es ist davon auszugehen, dass sich gesunde Geimpfte äußerst selten testen lassen. Ob sie in Wahrheit - wofür durchaus einiges spricht - für die steigenden Infektionszahlen bei Ungeimpften verantwortlich sind, scheint die politischen Entscheidungsträger*innen nicht zu interessieren. Denn sie haben sich darauf festgelegt, dass die Impfung die einzige Lösung ist. Eine kritische, sehr lesenswerte Betrachtung dazu #NZZ vor wenigen Tagen:
„Die Pharmabranche sieht sich trotz allem mit der unangenehmen Frage konfrontiert, ob sie im Kampf gegen die Pandemie eine Waffe anpries, deren Wirksamkeit limitiert oder die gar kontraproduktiv ist. Wie sich zunehmend herausstellt, sind es nämlich nicht nur Personen ohne Impfschutz, die, frisch infiziert, andere anstecken, sondern auch solche, die das Pech haben, geimpft zu sein und dennoch zu erkranken.
Ein solches Szenario war der Weltöffentlichkeit noch vor wenigen Monaten nicht in Aussicht gestellt worden. Es hiess vielmehr, dass Geimpfte entscheidend dazu beitragen würden, eine stärkere Verbreitung des Virus zu verhindern. Dass die Impfung in erster Linie gegen schwere Krankheitsverläufe bzw. gegen den Tod schützen würde…
…weisen darauf hin, dass viele Geimpfte schon jetzt nicht mehr über genügend Antikörper verfügten, damit ein ausreichender Impfschutz gewährleistet sei.“
https://lnkd.in/g_jYZBJp
#whatsnext?
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