Demo-Kunsthalle
#HH2602

SAVE THE DATE: 26.02.2022 ‼️

💥Die Demo ist zurück 💥

Die bisher größte und friedlichste Demo für Menschen- und Grundrechte startet wieder.

Am 26.02. laufen wir wieder gemeinsam auf Hamburgs Straßen.

Seit dem 08.01. wurde in Hamburg jeder Demo-Aufzug mit mehr als 5000 Teilnehmern grundsätzlich verboten.
Wir verhandeln intensiv mit der Versammlungsbehörde über die von unserer Seite zu erfüllenden Auflagen.

Gleichzeitig fordern wir verbindliche Zusagen für ein deeskalierendes Verhalten seitens der Polizei, z.B. bei Kontrollen der Maskenbefreiung.

Mit den Anwälten für Aufklärung e.V. erarbeiten wir derzeit ein Deeskalationskonzept.

Zudem gehen wir weiterhin gegen die Maskenpflicht bei Versammlungen vor. Sollte diese bis zum 26.02. fallen, wäre das mega! Wir setzen alles daran, dass es klappt.



Bitte habt Verständnis, dass eine gute Vorbereitung viel Zeit und Energie benötigt.
Daher halten wir den 26.02. für realisierbar.

Wir halten euch auf dem Laufenden...

Euer Orga Team Demo Kunsthalle


#Menschrechte #Grundrechte #Kunsthalle
#Versammlungsrecht #Maskenfreiezone
#KeinungeimpfterMenschistillegal
#FreieImpfentscheidung

❗️Neues aus dem Gerichtssaal❗️

Maskenkontrolle auf Versammlungen rechtswidrig

Freitag, 3. November 2023
Amtsgericht Düsseldorf

Heute erging ein Teilfreispruch nach vermeintlich tätlichem Angriff auf Vollstreckungsbeamte.

Dabei erklärte das Gericht die „Maskenkontrolle“ von Mitarbeitern des Ordnungsamtes während einer Versammlung für rechtswidrig.

Es verblieb eine Verurteilung wegen einfacher Körperverletzung gegen den Mandanten.

Warum diese Entscheidung gut für das Versammlungsrecht und im Rahmen einer Aufarbeitung der Maßnahmen auf Versammlungen von Bedeutung ist,

👇👇👇👇👇👇
erkläre ich hier im Video.

Leider ist das Ergebnis für den Mandanten persönlich am Ende nicht vollends zurfriedenstellend.

Immerhin: Ca. 2/3 der Kosten des Verfahrens sind der Staatskasse aufzuerlegen.

Ob hier Rechtsmittel eingelegt werden, wird noch geprüft.

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