Forwarded from Jessica Hamed
#testpflicht #auchfürgeimpfte #exitstrategiejetzt
Zu Recht kommt der Jurist Rolf Merk zu dem Ergebnis, dass die „Privilegierung“ Geimpfter eine ungerechtfertigte #Ungleichbehandlung darstellt:
„In der Folgezeit erließen die Länder in ihren Corona-Verordnungen Ausnahmeregelungen, die meist eine Gleichstellung Getesteter und Geimpfter vorsahen….– aus juristischer Sicht war hiergegen aber wenig einzuwenden. Denn wenn eine Person nicht gefährlich (= infektiös) für andere ist, besteht grundsätzlich kein Grund, diese Person in ihren Freiheitsrechten einzuschränken…
Erstaunlicherweise befindet sich die Politik noch immer an diesem Punkt und ignoriert weitgehend die aktuellen wissenschaftlichen Studien, die alle zu dem gleichen Ergebnis kommen:
Seitdem die Deltavariante vorherrscht, ist die Zahl der Impfdurchbrüche rapide angestiegen und darüber hinaus weisen die infizierten Geimpften eine annährend so hohe Virenlast auf wie Ungeimpfte….
Infektionsschutzrecht ist bekanntlich Gefahrenabwehrrecht. Die Rechtfertigung, Geimpften mehr Rechte zu geben als Ungeimpften, beruht daher darauf, dass diese Personen im juristischen Sinne nicht "gefährlich" sind. Übertragen aber auch Geimpfte in relevanter Weise das Virus, so fällt der Grund für ihre Bevorzugung weg. Insofern wäre die richtige Fragestellung bei der letzten MPK Anfang August nicht gewesen, ob Schnelltests weiterhin kostenfrei sein sollen, sondern ob von nun an sich auch Geimpfte "freitesten" müssen. Die andere Möglichkeit – dass alles geöffnet wird und sich niemand mehr testen lassen muss – scheint für fast alle politischen Entscheidungsträger aktuell nicht in Betracht zu kommen (einzig Teile der FDP bringen diese Option aufs Tapet)…
Nimmt man dann noch die zuletzt so oft bemühte "Schutzpflicht des Staates" ins Visier, ist letztlich nur ein Ergebnis möglich: Sowohl aus epidemiologischer als auch aus juristischer Sicht muss schnellstmöglich eine grundsätzliche #Testpflicht auch für Geimpfte eingeführt werden.
Will man aber weiterhin – allein um den Anreiz des Impfens zu erhöhen – hierauf verzichten, handelt man nicht nur rechtswidrig im Sinne einer ungerechtfertigten Ungleichbehandlung, sondern nimmt auch billigend einen Anstieg der Infektionen in Kauf.“
https://lnkd.in/dW4fh-7G
Damit entlarvt der Autor das politische Kalkül: Geimpfte sollten belohnt werden - auch gegen wissenschaftliche Evidenz.
Ebenso sieht das der Immunologe Radbruch:
"Was wir in Island, aber übrigens auch in Israel oder Großbritannien sehen, überrascht Immunologen nicht. Keine Impfung ist zu 100 Prozent sicher. Und auch die Konsequenz, die in Island gezogen wird, ist absolut richtig: Auch Geimpfte und Genesene sollten weiter getestet werden."
Die Impfung schützt gut vor einem schweren Krankheitsverlauf, aber nur bedingt vor Infektion und Infektiosiät.“
https://lnkd.in/d27KTJSC
Zu Recht kommt der Jurist Rolf Merk zu dem Ergebnis, dass die „Privilegierung“ Geimpfter eine ungerechtfertigte #Ungleichbehandlung darstellt:
„In der Folgezeit erließen die Länder in ihren Corona-Verordnungen Ausnahmeregelungen, die meist eine Gleichstellung Getesteter und Geimpfter vorsahen….– aus juristischer Sicht war hiergegen aber wenig einzuwenden. Denn wenn eine Person nicht gefährlich (= infektiös) für andere ist, besteht grundsätzlich kein Grund, diese Person in ihren Freiheitsrechten einzuschränken…
Erstaunlicherweise befindet sich die Politik noch immer an diesem Punkt und ignoriert weitgehend die aktuellen wissenschaftlichen Studien, die alle zu dem gleichen Ergebnis kommen:
Seitdem die Deltavariante vorherrscht, ist die Zahl der Impfdurchbrüche rapide angestiegen und darüber hinaus weisen die infizierten Geimpften eine annährend so hohe Virenlast auf wie Ungeimpfte….
Infektionsschutzrecht ist bekanntlich Gefahrenabwehrrecht. Die Rechtfertigung, Geimpften mehr Rechte zu geben als Ungeimpften, beruht daher darauf, dass diese Personen im juristischen Sinne nicht "gefährlich" sind. Übertragen aber auch Geimpfte in relevanter Weise das Virus, so fällt der Grund für ihre Bevorzugung weg. Insofern wäre die richtige Fragestellung bei der letzten MPK Anfang August nicht gewesen, ob Schnelltests weiterhin kostenfrei sein sollen, sondern ob von nun an sich auch Geimpfte "freitesten" müssen. Die andere Möglichkeit – dass alles geöffnet wird und sich niemand mehr testen lassen muss – scheint für fast alle politischen Entscheidungsträger aktuell nicht in Betracht zu kommen (einzig Teile der FDP bringen diese Option aufs Tapet)…
Nimmt man dann noch die zuletzt so oft bemühte "Schutzpflicht des Staates" ins Visier, ist letztlich nur ein Ergebnis möglich: Sowohl aus epidemiologischer als auch aus juristischer Sicht muss schnellstmöglich eine grundsätzliche #Testpflicht auch für Geimpfte eingeführt werden.
Will man aber weiterhin – allein um den Anreiz des Impfens zu erhöhen – hierauf verzichten, handelt man nicht nur rechtswidrig im Sinne einer ungerechtfertigten Ungleichbehandlung, sondern nimmt auch billigend einen Anstieg der Infektionen in Kauf.“
https://lnkd.in/dW4fh-7G
Damit entlarvt der Autor das politische Kalkül: Geimpfte sollten belohnt werden - auch gegen wissenschaftliche Evidenz.
Ebenso sieht das der Immunologe Radbruch:
"Was wir in Island, aber übrigens auch in Israel oder Großbritannien sehen, überrascht Immunologen nicht. Keine Impfung ist zu 100 Prozent sicher. Und auch die Konsequenz, die in Island gezogen wird, ist absolut richtig: Auch Geimpfte und Genesene sollten weiter getestet werden."
Die Impfung schützt gut vor einem schweren Krankheitsverlauf, aber nur bedingt vor Infektion und Infektiosiät.“
https://lnkd.in/d27KTJSC
Legal Tribune Online
Testpflicht jetzt auch für Geimpfte!
'Ungerechtfertigte Ungleichbehandlung': Auch Geimpfte sollten künftig einen negativen Corona-Test vorlegen müssen.
Forwarded from Jessica Hamed
#Impfdruck #rechtswidrig #Drosten #Lauterbach
Ein hervorzuhebender #juristischer #Tiefpunkt der Corona-Krise ereignete sich mit dem Beschluss des #VGH #Mannheim vom 12.10.21 1 S 3038/21, bislang nur PM):
„Auch wenn nach derzeitigem Erkenntnisstand die Impfung oder eine überstandene COVID-19-Infektion nicht in allen Fällen davor schütze, sich und andere mit dem Coronavirus zu infizieren, seien diese Risiken im Vergleich zu nicht-immunisierten Personen #ganz #erheblich #reduziert.“
Abgesehen davon, dass die Impfungen #nicht vor der Infektion schützen (dass das Gericht nicht mal das weiß, ist erschütternd) sind die Ausführungen zum #angeblichen #Fremschutz schlicht falsch. Drosten erläuterte in seinem Podcast am 28.09.21:
„Der #Übertragungsschutz geht nach #zwei #Monaten sowieso flöten. Wenn man jetzt Booster hat, dann wird er erst einmal wieder für eine Zeit da sein. Das ist das IgA.
Das kommt dann wieder hoch. Das bleibt aber auch nicht ewig. Das wird wahrscheinlich nach zwei, drei Monaten wieder weggegangen sein. Dann ist wieder #kein #Übertragungsschutz da…
Für die Gesamtgesellschaft, wo man sagen muss, wir können diese Übertragung mit dieser Impfung sowieso nicht verhindern, wir können sie #gering verringern.
[…]
Man sieht schon, dass ein Geimpfter das Virus eher weniger überträgt, aber es ist eben #nur #weniger.“
https://www.ndr.de/nachrichten/info/coronaskript332.pdf
Der VGH hat damit die pauschale Privilegierung der #Geimpften - man müsste #wenigstens nach Zeitpunkt der Impfung und Impfstoff unterscheiden - mit #falschen #Behauptungen begründet.
Wäre die Entscheidung eine Youtubevideo müsst es wegen gleich mehrere #medizinischer #Fehlinformationen #gelöscht werden.
Die Frage der Diskriminierung wird auch in unserem Eilverfahren eine wichtige Rolle spielen, denn wir beanstanden #3G in Hochschulen in Gänze und sehen insbesondere eine nicht gerechtfertigte #Ungleichbehandlung von #Geimpften und #Ungeimpften. Abseits der aus meiner Sicht klaren juristischen Lage, hat mich aber der Kommentar einer Studentin der TH Bingen sehr betrübt, weil er zeigt, was 18 Monate #autoritäres #Regieren mit Menschen macht:
„Wir sollten ja alle froh sein, dass wir jetzt in Präsent dasein dürfen .“
https://www.1730live.de/student-aus-bingen-wehrt-sich-gegen-corona-testkosten/
Lauterbach hat sich übrigens gestern bei #Illner ua aus epidemiologischen Gründen klar #gegen eine #Impfpflicht ausgesprochen, da keine #Herdenimmunität erreichbar sei.
So ist es. Sagte schon Prof. Dr. Katrin Gierhake vor Monaten (https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/juristin-zum-fall-eva-herzig-es-geht-um-die-integritaet-des-koerpers-li.164342.amp).
Vor dem Hintergrund, dass Geimpfte letztlich das Virus auf Bevölkerungsebene betrachtet ebenso weitertragen wie Ungeimpfte, gibt es juristisch nur zwei Möglichkeiten: #Testplicht auch für #Geimpfte oder für niemanden.
Alles andere ist eine Leugnung wissenschaftlicher Erkenntnisse.
Ein hervorzuhebender #juristischer #Tiefpunkt der Corona-Krise ereignete sich mit dem Beschluss des #VGH #Mannheim vom 12.10.21 1 S 3038/21, bislang nur PM):
„Auch wenn nach derzeitigem Erkenntnisstand die Impfung oder eine überstandene COVID-19-Infektion nicht in allen Fällen davor schütze, sich und andere mit dem Coronavirus zu infizieren, seien diese Risiken im Vergleich zu nicht-immunisierten Personen #ganz #erheblich #reduziert.“
Abgesehen davon, dass die Impfungen #nicht vor der Infektion schützen (dass das Gericht nicht mal das weiß, ist erschütternd) sind die Ausführungen zum #angeblichen #Fremschutz schlicht falsch. Drosten erläuterte in seinem Podcast am 28.09.21:
„Der #Übertragungsschutz geht nach #zwei #Monaten sowieso flöten. Wenn man jetzt Booster hat, dann wird er erst einmal wieder für eine Zeit da sein. Das ist das IgA.
Das kommt dann wieder hoch. Das bleibt aber auch nicht ewig. Das wird wahrscheinlich nach zwei, drei Monaten wieder weggegangen sein. Dann ist wieder #kein #Übertragungsschutz da…
Für die Gesamtgesellschaft, wo man sagen muss, wir können diese Übertragung mit dieser Impfung sowieso nicht verhindern, wir können sie #gering verringern.
[…]
Man sieht schon, dass ein Geimpfter das Virus eher weniger überträgt, aber es ist eben #nur #weniger.“
https://www.ndr.de/nachrichten/info/coronaskript332.pdf
Der VGH hat damit die pauschale Privilegierung der #Geimpften - man müsste #wenigstens nach Zeitpunkt der Impfung und Impfstoff unterscheiden - mit #falschen #Behauptungen begründet.
Wäre die Entscheidung eine Youtubevideo müsst es wegen gleich mehrere #medizinischer #Fehlinformationen #gelöscht werden.
Die Frage der Diskriminierung wird auch in unserem Eilverfahren eine wichtige Rolle spielen, denn wir beanstanden #3G in Hochschulen in Gänze und sehen insbesondere eine nicht gerechtfertigte #Ungleichbehandlung von #Geimpften und #Ungeimpften. Abseits der aus meiner Sicht klaren juristischen Lage, hat mich aber der Kommentar einer Studentin der TH Bingen sehr betrübt, weil er zeigt, was 18 Monate #autoritäres #Regieren mit Menschen macht:
„Wir sollten ja alle froh sein, dass wir jetzt in Präsent dasein dürfen .“
https://www.1730live.de/student-aus-bingen-wehrt-sich-gegen-corona-testkosten/
Lauterbach hat sich übrigens gestern bei #Illner ua aus epidemiologischen Gründen klar #gegen eine #Impfpflicht ausgesprochen, da keine #Herdenimmunität erreichbar sei.
So ist es. Sagte schon Prof. Dr. Katrin Gierhake vor Monaten (https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/juristin-zum-fall-eva-herzig-es-geht-um-die-integritaet-des-koerpers-li.164342.amp).
Vor dem Hintergrund, dass Geimpfte letztlich das Virus auf Bevölkerungsebene betrachtet ebenso weitertragen wie Ungeimpfte, gibt es juristisch nur zwei Möglichkeiten: #Testplicht auch für #Geimpfte oder für niemanden.
Alles andere ist eine Leugnung wissenschaftlicher Erkenntnisse.
Forwarded from Jessica Hamed
#Ungleichbehandlung #Geimpfte #rechtswidrig #ethischverwerflich
Teil unserer Argumentation gegen #3G an #Hochschulen ist, dass 3G gegen den #Gleichbehandlungsgrundsatz verstößt.
Denn wie bereits im Schriftsatz vom 01.08.21 dargelegt sowie in meinem Gespräch bei #allesaufentisch - das bereits zweimal von Linkedin #gelöscht wurde - und vertieft im hiesigen Hochschulverfahren - gibt es keinen sachlichen Grund für eine Besserstellung Geimpfter gegenüber #Ungeimpfter
Die medizinisch nicht begründbare Besserstellung in Form der nicht existierenden Testverpflichtung Geimpfter ist nicht nur #juristisch und #ethisch zu beanstanden, sondern ist letztlich eine willkürliche, rein politische Entscheidung die ganz real #Menschenleben in besonders vulnerable Gruppen kosten kann.
Das Redaktionsnetzwerk hat gestern einen lesenwerten Überblick zusammengestellt:
„Das…(RKI) war zu Beginn der Impfungen davon ausgegangen, dass sich Geimpfte kaum noch infizieren….
Das allerdings trifft schon seit längerer Zeit nicht mehr zu, wie eine Veröffentlichung aktueller Daten des Instituts zeigt…
Doch mit dem Nachlassen des Impfschutzes und dem Auftreten der Delta-Variante hat sich das Geschehen verändert. So treten in der Altersgruppe ab 60 Jahren mittlerweile (Daten der Kalenderwochen 37 bis 40) bereits rund 55 Prozent der symptomatischen Neuinfektionen bei vollständig Geimpften auf. In der Altersgruppe der 18- bis 59-Jährigen entfiel in diesem Zeitraum fast ein Drittel der symptomatischen Neuinfektionen auf Geimpfte. Die Tendenz ist in beiden Altersgruppen steigend.
Die gemeldete Zahl der asymptomatischen Infektionen bei Geimpften und Ungeimpften wird zwar von einigen Bundesländern, vom RKI hingegen nicht veröffentlicht. Weil sie statistisch nicht aussagekräftig sei, wie das Institut auf Nachfrage des RND mitgeteilt hat. Und zwar ganz einfach deshalb, weil sich Geimpfte ohne Symptome kaum testen lassen und so gar nicht erfasst würden.
Inzwischen aber haben die Hersteller selbst neue Daten veröffentlicht: Biontech/Pfizer gaben vor Kurzem an, dass der Schutz vor Infektionen mit der Delta-Variante (symptomatisch oder asymptomatisch) vier Monate nach der Impfung bei etwa 53 Prozent liege. Bekannt ist inzwischen auch: Sobald sie sich infizieren, haben Geimpfte eine ähnlich hohe #Viruslast wie Ungeimpfte, sie können also auch andere anstecken.
Lediglich der Zeitraum, in dem Geimpfte infektiös sind, ist vermutlich etwas kleiner. Zur Verbreitung des Virus also tragen Geimpfte weiterhin bei. Ein Grund, warum auch bei hohen Impfquoten #keine #Herdenimmunität erreicht würde und das Coronavirus nicht mehr verschwinden wird…
Bei der Belegung der Krankenhäuser und Intensivstationen in Deutschland zeigt sich jedenfalls, dass vollständig Geimpfte einen immer größeren Anteil an den Covid-19-Patientinnen und -Patienten ausmachen und Ungeimpfte einen immer geringeren.“
https://www.rnd.de/gesundheit/corona-streit-ueber-die-pandemie-der-ungeimpften-JV2QJS4A2FAA5CZD2VDY6ALMWE.html?outputType=amp
Teil unserer Argumentation gegen #3G an #Hochschulen ist, dass 3G gegen den #Gleichbehandlungsgrundsatz verstößt.
Denn wie bereits im Schriftsatz vom 01.08.21 dargelegt sowie in meinem Gespräch bei #allesaufentisch - das bereits zweimal von Linkedin #gelöscht wurde - und vertieft im hiesigen Hochschulverfahren - gibt es keinen sachlichen Grund für eine Besserstellung Geimpfter gegenüber #Ungeimpfter
Die medizinisch nicht begründbare Besserstellung in Form der nicht existierenden Testverpflichtung Geimpfter ist nicht nur #juristisch und #ethisch zu beanstanden, sondern ist letztlich eine willkürliche, rein politische Entscheidung die ganz real #Menschenleben in besonders vulnerable Gruppen kosten kann.
Das Redaktionsnetzwerk hat gestern einen lesenwerten Überblick zusammengestellt:
„Das…(RKI) war zu Beginn der Impfungen davon ausgegangen, dass sich Geimpfte kaum noch infizieren….
Das allerdings trifft schon seit längerer Zeit nicht mehr zu, wie eine Veröffentlichung aktueller Daten des Instituts zeigt…
Doch mit dem Nachlassen des Impfschutzes und dem Auftreten der Delta-Variante hat sich das Geschehen verändert. So treten in der Altersgruppe ab 60 Jahren mittlerweile (Daten der Kalenderwochen 37 bis 40) bereits rund 55 Prozent der symptomatischen Neuinfektionen bei vollständig Geimpften auf. In der Altersgruppe der 18- bis 59-Jährigen entfiel in diesem Zeitraum fast ein Drittel der symptomatischen Neuinfektionen auf Geimpfte. Die Tendenz ist in beiden Altersgruppen steigend.
Die gemeldete Zahl der asymptomatischen Infektionen bei Geimpften und Ungeimpften wird zwar von einigen Bundesländern, vom RKI hingegen nicht veröffentlicht. Weil sie statistisch nicht aussagekräftig sei, wie das Institut auf Nachfrage des RND mitgeteilt hat. Und zwar ganz einfach deshalb, weil sich Geimpfte ohne Symptome kaum testen lassen und so gar nicht erfasst würden.
Inzwischen aber haben die Hersteller selbst neue Daten veröffentlicht: Biontech/Pfizer gaben vor Kurzem an, dass der Schutz vor Infektionen mit der Delta-Variante (symptomatisch oder asymptomatisch) vier Monate nach der Impfung bei etwa 53 Prozent liege. Bekannt ist inzwischen auch: Sobald sie sich infizieren, haben Geimpfte eine ähnlich hohe #Viruslast wie Ungeimpfte, sie können also auch andere anstecken.
Lediglich der Zeitraum, in dem Geimpfte infektiös sind, ist vermutlich etwas kleiner. Zur Verbreitung des Virus also tragen Geimpfte weiterhin bei. Ein Grund, warum auch bei hohen Impfquoten #keine #Herdenimmunität erreicht würde und das Coronavirus nicht mehr verschwinden wird…
Bei der Belegung der Krankenhäuser und Intensivstationen in Deutschland zeigt sich jedenfalls, dass vollständig Geimpfte einen immer größeren Anteil an den Covid-19-Patientinnen und -Patienten ausmachen und Ungeimpfte einen immer geringeren.“
https://www.rnd.de/gesundheit/corona-streit-ueber-die-pandemie-der-ungeimpften-JV2QJS4A2FAA5CZD2VDY6ALMWE.html?outputType=amp
RND.de
Corona: Streit über die „Pandemie der Ungeimpften“
Corona sei zur einer „Pandemie der Ungeimpften“ geworden, betont die Politik gerne. Aber ist das auch wirklich so? Denn aktuelle Zahlen zeigen: Geimpfte haben auch weiterhin einen hohen Anteil am Infektionsgeschehen und der Belegung der Krankenhäuser.