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🏔🦅 Großer Sieg für die Demokratie
30.05.2022 um 12 : 10 Uhr'

Abschaffung direktdemokratischer Instrumente in Südtirol gescheitert!

Bei der gestern am 29.05.2022 in Südtirol abgehaltenen #Volksabstimmung zu direkter Demokratie in #Südtirol stimmten 76% der Wahlberechtigten dafür, auch weiterhin mitreden zu dürfen (und zu wollen).

👀 https://news.provinz.bz.it/de/news/volksabstimmung-76-prozent-stimmen-mit-nein

Die verteidigten Bürgerrechte: jedes "Nicht-2/3Mehrheit-Gesetz" in Südtirol kann nicht in Kraft treten, wenn 300 (!!) Wahlberechtigte eine Volksabstimmung verlangen!!

Das ist ein enorm wichtiges Signal für Österreich und Deutschland: #DirekteDemokratie ist sexy und "in".

‼️ Diese Information zu verbreiten, wo immer wir können, stärkt der #Demokratiebewegung den Rücken: tweetet darüber, sprecht darüber, baut es in Demoreden ein, schreibt darüber Artikel, verlinkt sie in Nutzerkommentaren bei Regimemedien, erwähnt sie in Briefen an eure Abgeordneten.

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
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🇦🇹 #DemokratieSkandal Update
23.01.2024 um 12 : 37 Uhr

Gelebte
#DirekteDemokratie

Ein Nachtrag zu den Ereignissen im österreichischen #Nationalrat gestern am 22.01.2024 gegen 15 : 45 Uhr, vor dem Sitzungssaal des Verfassungsausschusses.

Gerlinde Wolz, stellvertretende Bevollmächtigte beim #NehammerMussWeg #Volksbegehren, wurde trotz Wirbelsäulen-OP ein Stuhl verweigert, später wurde sie auch vom Boden vertrieben.

Behindertengerecht, #direktdemokratisch, serviceorientiert und #inklusiv sieht anders aus. So also steht es um #Frauenrechte und #Behindertenrechte im #Parlament Österreichs.

🐣 Auf Twitter hier

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So also sieht #BuergerBeteiligung aus.

👀 Mehr über die nächsten Volksbegehren von Gerlinde hier
Nächste Eintragungswoche: 11. bis 18.03.2024 am Gemeindeamt.

Erschütterte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
update_panne_nehammer_muss_weg_volksbegehren_v6_ehrlichetweets.pdf
741.9 KB
🇦🇹 #DemokratieSkandal Update
25.01.2024 um 16 : 50 Uhr

Jetzt liegt es am Plenum!

Das Parlamentspräsidium hat heute beschlossen, den Bericht des Verfassungsausschusses über die Anhörung am 22.01.2024 auf die Tagesordnung der #Plenarsitzung am 31.01.2024 zu setzen. Dies schließt den Bericht über die faktische Verweigerung des Rederechts für Robert Marschall mit ein.

Die 183 Abgeordneten können nun entweder entscheiden, das Volksbegehren ohne Redemöglichkeit für Marschall zu behandeln, oder sie können es an den Verfassungsausschuss zurückverweisen. In diesem Fall könnte Robert Marschall seine Rede nachholen.

‼️ Mehr Details im angehängten PDF!

🐣 Mehr Details auf Twitter hier

Die Plenarsitzung am 31.01.2024 ist öffentlich. Ich werde vor Ort sein und berichten.

👀 Bezieht sich auf:
a) erster Bericht über die Vorfälle
b) zweiter Bericht über Gerlinde
c) alle Updates seither

#DirekteDemokratie #Mitspracherecht #BuergerBeteiligung #Oesterreich

Zuversichtliche Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
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🇦🇹 GESCHAFFT! PARTYTIME!
am 31.01.2024 um 16 : 26 Uhr im Parlament

Volksbegehren "Nehammer muss weg" nach der Panne vom 22.01.2024 heute im Nationalrat einstimmig an den Verfassungsausschuss zurückverwiesen.

👀 Vorgeschichte Teil 1

👀 Vorgeschichte Teil 2

👀 Vorgeschichte Teil 3

👀 Vorgeschichte Teil 4

➡️ Somit kann der Bevollmächtigte Robert Marschall seine durch #DemokratiePanne bzw. #DemokratieSkandal verunmöglichte Rede doch noch nachholen.

Ich werde selbstverständlich dran bleiben, dabei sein und berichten.

Ein großes Danke im Namen der 106.440 Unterzeichner an alle, die durch ihr Interesse und das Weitersagen der Story zu diesem Erfolg für die #DirekteDemokratie in Österreich beigetragen haben!

‼️ Erinnerung: nächste Eintragungswoche für Volksbegehren ist vom 11. bis 18.03.2024 in allen Gemeindeämtern, es gibt 14 Volksbegehren zur Auswahl.

🐣 Auf Twitter hier

#Update #Volksbegehren #NehammerMussWeg #Nehammer #OperettenRepublik #DemokratieVerteidigen

31.01.2024 @ 18 : 06 hrs CET
@ehrlichalexander
🇦🇹 Ergebnisse der Volksbegehren, März 2024:

GESCHAFFT
* "Essen nicht wegwerfen!": 126.767
* "Glyphosat verbieten!": 121.734
* "Kein NATO-Beitritt": 109.089
* "Nein zu Atomkraft-Greenwashing": 105.955
______________________________________________

NICHT GESCHAFFT
* "Frieden durch Neutralität": 98.213
* "Energiepreisexplosion jetzt stoppen!": 97.918
* "Tägliche Turnstunde": 96.211
* "Intensivbettenkap.": 91.851
* "Kein Elektroauto-Zwang": 80.299
* "CO2-Steuer abschaffen": 72.667
* "Parteienförderungen abschaffen": 71.678
* "Energieabgaben streichen": 69.165
* "Neutralität Österreichs stärken": 65.040
* "BIST DU GESCHEIT": 43.754

#Volksbegehren #Oesterreich #DirekteDemokratie

19.03.2024 @ 08 : 05 hrs
@ehrlichalexander