Forwarded from Martin
"Am Abgrund des Rechtsstaats: #Querdenken Demoverbote sind verfassungswidrig", sagt Verfassungsrechtler Prof. Dr. Hans-Jörg Bücking, Professor für Staatsrecht über den Senat #Berlin
https://youtu.be/gTh2hu5vFx8
https://youtu.be/gTh2hu5vFx8
YouTube
Am Abgrund des Rechtsstaats: #Querdenken Demoverbote sind verfassungswidrig sagt Verfassungsrechtler
https://www.martinlejeune.de/ueber
Forwarded from Martin Lejeune
27.08.2020 Senator Geisel bekommt Besuch von Markus #Haintz #Verfassungskrise #Demokratiekrise #Demoverbote # #Querdenken #b2908 #berlin2908
https://youtu.be/qmylrNzBoZE
https://youtu.be/qmylrNzBoZE
YouTube
27.08.2020 Senator Geisel Besuch von Markus #Haintz #Verfassungskrise #Querdenken #b2908 #berlin2908
https://www.martinlejeune.de/ueber
Forwarded from Martin Lejeune
Polizeihauptkommissar Martin Halweg erklärt, weshalb die Polizei die Palästinenser-Demo am Potsdamer Platz verbietet. #b1510 #Demoverbote #BAOgaza https://youtu.be/dQHO1zjsyxE
YouTube
15.10.2023 #Berlin Warum verbietet die #Polizei die #Palästinenser-Demo auf dem Potsdamer Platz?
Polizeihauptkommissar Martin Halweg erklärt, warum die Polizei Schlagstöcke und Reizgas gegen die Palästinenser einsetzt. Zur Demo-Doku: https://youtu.be/g6VVeIxIv6Y #b1510 #Demoverbote #BAOgaza
Forwarded from Martin Lejeune
Für den 27.10.2023 verbietet die Polizei #Berlin bislang nur drei Pro-#Palästina- und Friedensdemos sowie jede Ersatzveranstaltung #b2710 #Demoverbote
https://www.martinlejeune.de/blaulicht/heute-verbietet-die-polizei-berlin-bislang-nur-drei-pro-palaestina-demos
https://www.martinlejeune.de/blaulicht/heute-verbietet-die-polizei-berlin-bislang-nur-drei-pro-palaestina-demos
Martin Lejeune
Polizei Berlin verbietet für heute bislang nur drei Pro-Palästina- und Friedensdemos
Für heute hat die Polizei Berlin bislang nur drei Pro-Palästina- und Friedensdemos verboten:
1. Die Kundgebung des Zentralrates der Palästinenser in Deutschland vor dem Auswärtigen Amt mit 5.000 Teilnehmern wurde durch die Polizei Berlin verboten. Die…
1. Die Kundgebung des Zentralrates der Palästinenser in Deutschland vor dem Auswärtigen Amt mit 5.000 Teilnehmern wurde durch die Polizei Berlin verboten. Die…