Forwarded from Klagepaten Kanal - Gerechtigkeit in Deiner Hand
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"Versehentlich"... Gut, dann kommt das zukünftig ja sicher nicht wieder vor! 😉
Danke auch für die Richtigstellung! 👍
Querdenken ist und bleibt gewaltfrei! ☮️
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Forwarded from 𝐀𝐧𝐧𝐚 𝐟𝐨𝐫 𝐟𝐫𝐞𝐞𝐝𝐨𝐦 (Anna)
Media is too big
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Was bedeutet die Änderung des Infektionsschutzgesetzes?
Nichts Gutes...
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Forwarded from zwanzig4.media
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Forwarded from Jessica Hamed
#meinungsfreiheit #falsebalance #demokratie #wahrheitundmacht
Durch Böhmermanns sinngemäße Vorwürfe an #Lanz, er habe Wissenschaftler*innen, deren Meinung durchtränkt sei von #Menschenfeindlichkeit zu Wort kommen lassen und für den Effekt #falsebalance betrieben, wurde eine neue Eskalationsstufe der gesellschaftlichen #Spaltung erreicht. Meinungen werden durch ein derartiges Label als gefährlich und nicht ernstzunehmend herabgewürdigt.
Dieser Schlagabtausch ist symptomatisch für die gefährliche Entwicklung unserer #Debattenkultur, die man kaum noch Kultur nennen kann. Bereits im Januar habe ich in einem Interview mit der FR auf die problematische Entwicklung hingewiesen:
„Die Frage nach der Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen wird häufig als Abwertung menschlichen Lebens verstanden und dem Fragenden vorgeworfen, er relativiere menschliches Leben. Wenn etwas als „menschenverachtend“ und damit unzulässig bewertet wird, führt das zur Verengung des Meinungskorridors.“
https://lnkd.in/d3eggCi
Besserung ist leider nicht in Sicht.
Plakativ prangerte die #BILD an: „so sollen Regierungskritiker mundtot gemacht werden“. Darin heißt es ua:
„Forscher, Politiker und Journalisten verwenden ihn, weil er sich wissenschaftlich anhört. Er soll ausdrücken: Angeblich hätten Meinungen von angeblichen Außenseitern in den Medien zu viel Platz bekommen….
In der Corona-Krise hätte dies u. a. dazu geführt, dass Deutschland zu spät Lockdowns verhängte – weil zu viele Menschen den vermeintlich falschen Experten glaubten.
So wurde auch die Aussage, dass wir „mit dem Virus leben müssen“, als absurde Außenseiter-Position diskreditiert. Jetzt weiß jeder: Sie stimmt.
Denn in Wahrheit ist „False Balance“ ein politischer Kampfbegriff, um Andersdenkende auszuschließen…
Lanz reichte es, er machte daraufhin einen ungeheuerlichen Vorwurf öffentlich, den ihm Redakteure des „Spiegel“ gemacht hätten. Sie hätten Lanz ernsthaft gefragt: „Wie fühlen Sie sich eigentlich, wenn Sie verantwortlich sind für den Tod von Tausenden von Menschen?“
https://lnkd.in/g4eKzE5H
Wenn Menschen Angst haben, ihre Meinung zu sagen, sollte sich eine freiheitliche Demokratie große Sorgen machen. In Deutschland haben mehr als die Hälfte der Menschen #Angst, ihre Meinung zu sagen. Der Historiker Dr. René Schlott ordnete das alarmierende Ergebnis ein:
„Das Ergebnis ist ein Problem“….Schlott stellt die Frage, ob es eine zu große Diskrepanz gebe zwischen den Themen, die die Medien beschäftigen, und den Themen, die die Menschen beschäftigen. Außerdem würden Diskurse stark moralisiert.“
https://lnkd.in/gC8Bux4D
Die Gefahr der sog. #Schweigespirale war wohl nie größer in der BRD.
Durch Böhmermanns sinngemäße Vorwürfe an #Lanz, er habe Wissenschaftler*innen, deren Meinung durchtränkt sei von #Menschenfeindlichkeit zu Wort kommen lassen und für den Effekt #falsebalance betrieben, wurde eine neue Eskalationsstufe der gesellschaftlichen #Spaltung erreicht. Meinungen werden durch ein derartiges Label als gefährlich und nicht ernstzunehmend herabgewürdigt.
Dieser Schlagabtausch ist symptomatisch für die gefährliche Entwicklung unserer #Debattenkultur, die man kaum noch Kultur nennen kann. Bereits im Januar habe ich in einem Interview mit der FR auf die problematische Entwicklung hingewiesen:
„Die Frage nach der Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen wird häufig als Abwertung menschlichen Lebens verstanden und dem Fragenden vorgeworfen, er relativiere menschliches Leben. Wenn etwas als „menschenverachtend“ und damit unzulässig bewertet wird, führt das zur Verengung des Meinungskorridors.“
https://lnkd.in/d3eggCi
Besserung ist leider nicht in Sicht.
Plakativ prangerte die #BILD an: „so sollen Regierungskritiker mundtot gemacht werden“. Darin heißt es ua:
„Forscher, Politiker und Journalisten verwenden ihn, weil er sich wissenschaftlich anhört. Er soll ausdrücken: Angeblich hätten Meinungen von angeblichen Außenseitern in den Medien zu viel Platz bekommen….
In der Corona-Krise hätte dies u. a. dazu geführt, dass Deutschland zu spät Lockdowns verhängte – weil zu viele Menschen den vermeintlich falschen Experten glaubten.
So wurde auch die Aussage, dass wir „mit dem Virus leben müssen“, als absurde Außenseiter-Position diskreditiert. Jetzt weiß jeder: Sie stimmt.
Denn in Wahrheit ist „False Balance“ ein politischer Kampfbegriff, um Andersdenkende auszuschließen…
Lanz reichte es, er machte daraufhin einen ungeheuerlichen Vorwurf öffentlich, den ihm Redakteure des „Spiegel“ gemacht hätten. Sie hätten Lanz ernsthaft gefragt: „Wie fühlen Sie sich eigentlich, wenn Sie verantwortlich sind für den Tod von Tausenden von Menschen?“
https://lnkd.in/g4eKzE5H
Wenn Menschen Angst haben, ihre Meinung zu sagen, sollte sich eine freiheitliche Demokratie große Sorgen machen. In Deutschland haben mehr als die Hälfte der Menschen #Angst, ihre Meinung zu sagen. Der Historiker Dr. René Schlott ordnete das alarmierende Ergebnis ein:
„Das Ergebnis ist ein Problem“….Schlott stellt die Frage, ob es eine zu große Diskrepanz gebe zwischen den Themen, die die Medien beschäftigen, und den Themen, die die Menschen beschäftigen. Außerdem würden Diskurse stark moralisiert.“
https://lnkd.in/gC8Bux4D
Die Gefahr der sog. #Schweigespirale war wohl nie größer in der BRD.
Frankfurter Rundschau
Juristin kritisiert Corona-Lockdown: „Meilenweit vom evidenzbasierten Handeln entfernt“
Geht der Lockdown möglicherweise zu weit? Juristin Jessica Hamed spricht im Interview über die Krise des Rechtsstaats während der Corona-Pandemie.
Forwarded from Jessica Hamed
#verfassungsrecht #exitstrategie #maßnahmenstaat
Hans-Jürgen #Papier kritisiert den immer noch anhaltenden #Vorsorgestaat und weist darauf hin, dass auch mit Einführung des Paragraphen 28a IfSG die Exekutive einen #Freibrief erhielt und diese Machtstellung einer rechtsstaatlichen #Demokratie nicht angemessen ist.
https://lnkd.in/drb7KWMt
Das sehe ich seit letztes Jahr ebenso (zu 28a: https://lnkd.in/dBUWwSes; Schriftsatz v. 11.11.21 ans OVG Münster: https://lnkd.in/dRx2p2nN ab S.109).
Papier prangert auch die #Beweislastumkehr an. Seit März 2020 müssen die Bürger*innen beweisen, warum ihre #Grundrechte nicht beschränkt werden dürfen, dabei ist es andersherum (vgl. unsere Schriftsätze: https://lnkd.in/d4ibRcq).
Papier:
„Und der Staat ist beweispflichtig, wenn er die Freiheitsrechte einschränkt.“
Papier zeigt zudem die Verschiebung von der #Freiheit zur #Sicherheit auf und konstatiert:
„Es gilt immer der Grundsatz: In dubio pro liberate….
Während meiner zwölfjährigen Amtszeit ist die Sicherheitsarchitektur in der Welt und auch in Deutschland grundlegend verändert worden. Es gab neue Instrumente zur Terrorabwehr: Vorratsdatenspeicherung, Online-Durchsuchung, gesteigerte Telekommunikationsüberwachung, erweiterte Befugnisse der Nachrichtendienste, Rasterfahndung, Kfz-Überwachung im öffentlichen Straßenverkehr und so weiter.“
Papier kritisiert letztlich auch das „weiter so“:
„Vorsorgliche Verbote allein wegen Überschreitung eines bestimmten Inzidenzwertes im Hinblick auf die gemeldeten Neuinfektionen sind vor allem wegen der erfolgten Impfungen insbesondere bei den Risikogruppen nicht mehr zulässig.“
Auch die #taz fordert inzwischen eine #exitstrategie und damit im Ergebnis die Beendigung des Notstands:
„Zudem sorgen die Restriktionen für gesellschaftliche Spannungen. Wütende Fahrgäste in U-Bahnen, die Mitfahrer bereits mit bösen Blicken strafen, wenn ihnen die Maske kurz unter die Nase rutscht. Der „Querdenker“-Bewegung würde ein wesentlicher Teil des eigenen Opfermythos verloren gehen, wenn die Maskenpflicht fallen würde. Der gesellschaftliche Frieden würde auch gestärkt, weil Geimpfte Impfgegner nicht mehr dafür verantwortlich machen könnten, dass sie nicht zur Normalität zurückkehren können.
Eine weitere Aufrechterhaltung der noch bestehenden Maßnahmen ist nur zu rechtfertigen, wenn die Bundesregierung eine klare Ansage macht. Wie hoch muss die Impfquote sein, damit die bestehenden Masken- und Nachweispflichten endlich abgeschafft werden?“
https://lnkd.in/db3TCF7a
Bei einer #Wahlkampfveranstaltung am Sonntag fragte ich den Berliner Regierenden #Bürgermeister #Müller, wann seiner Ansicht die Maßnahmen beendet werden können. Seine Antwort: wenn die #Impfquote bei 80-85 % läge. Eine #Impfpflicht schloss er kategorisch aus.
Seine Antwort kommentiere ich in Bälde.
Hans-Jürgen #Papier kritisiert den immer noch anhaltenden #Vorsorgestaat und weist darauf hin, dass auch mit Einführung des Paragraphen 28a IfSG die Exekutive einen #Freibrief erhielt und diese Machtstellung einer rechtsstaatlichen #Demokratie nicht angemessen ist.
https://lnkd.in/drb7KWMt
Das sehe ich seit letztes Jahr ebenso (zu 28a: https://lnkd.in/dBUWwSes; Schriftsatz v. 11.11.21 ans OVG Münster: https://lnkd.in/dRx2p2nN ab S.109).
Papier prangert auch die #Beweislastumkehr an. Seit März 2020 müssen die Bürger*innen beweisen, warum ihre #Grundrechte nicht beschränkt werden dürfen, dabei ist es andersherum (vgl. unsere Schriftsätze: https://lnkd.in/d4ibRcq).
Papier:
„Und der Staat ist beweispflichtig, wenn er die Freiheitsrechte einschränkt.“
Papier zeigt zudem die Verschiebung von der #Freiheit zur #Sicherheit auf und konstatiert:
„Es gilt immer der Grundsatz: In dubio pro liberate….
Während meiner zwölfjährigen Amtszeit ist die Sicherheitsarchitektur in der Welt und auch in Deutschland grundlegend verändert worden. Es gab neue Instrumente zur Terrorabwehr: Vorratsdatenspeicherung, Online-Durchsuchung, gesteigerte Telekommunikationsüberwachung, erweiterte Befugnisse der Nachrichtendienste, Rasterfahndung, Kfz-Überwachung im öffentlichen Straßenverkehr und so weiter.“
Papier kritisiert letztlich auch das „weiter so“:
„Vorsorgliche Verbote allein wegen Überschreitung eines bestimmten Inzidenzwertes im Hinblick auf die gemeldeten Neuinfektionen sind vor allem wegen der erfolgten Impfungen insbesondere bei den Risikogruppen nicht mehr zulässig.“
Auch die #taz fordert inzwischen eine #exitstrategie und damit im Ergebnis die Beendigung des Notstands:
„Zudem sorgen die Restriktionen für gesellschaftliche Spannungen. Wütende Fahrgäste in U-Bahnen, die Mitfahrer bereits mit bösen Blicken strafen, wenn ihnen die Maske kurz unter die Nase rutscht. Der „Querdenker“-Bewegung würde ein wesentlicher Teil des eigenen Opfermythos verloren gehen, wenn die Maskenpflicht fallen würde. Der gesellschaftliche Frieden würde auch gestärkt, weil Geimpfte Impfgegner nicht mehr dafür verantwortlich machen könnten, dass sie nicht zur Normalität zurückkehren können.
Eine weitere Aufrechterhaltung der noch bestehenden Maßnahmen ist nur zu rechtfertigen, wenn die Bundesregierung eine klare Ansage macht. Wie hoch muss die Impfquote sein, damit die bestehenden Masken- und Nachweispflichten endlich abgeschafft werden?“
https://lnkd.in/db3TCF7a
Bei einer #Wahlkampfveranstaltung am Sonntag fragte ich den Berliner Regierenden #Bürgermeister #Müller, wann seiner Ansicht die Maßnahmen beendet werden können. Seine Antwort: wenn die #Impfquote bei 80-85 % läge. Eine #Impfpflicht schloss er kategorisch aus.
Seine Antwort kommentiere ich in Bälde.
Berliner Zeitung
Verfassungsrechtler Papier: „Vorsorgliche Verbote sind nicht mehr zulässig“
Hans-Jürgen Papier sagt: Weil viele Menschen geimpft sind, kann der Staat nicht mehr einfach auf Verdacht Maßnahmen verordnen.
Meine Botschaft zur
#Neujahrsansprache von #nichtmeinkanzler #Scholz
#TrustTheScience ging früher schon schief. Ohne "größere Nebenwirkungen", niemand an der #Impfung gestorben? Worte wie #Frieden, #Rechtsstaat und #Demokratie sollten Sie nicht in den Mund nehmen #CovidRegime
https://twitter.com/haintz_markus/status/1477012411588964352?s=20
#Neujahrsansprache von #nichtmeinkanzler #Scholz
#TrustTheScience ging früher schon schief. Ohne "größere Nebenwirkungen", niemand an der #Impfung gestorben? Worte wie #Frieden, #Rechtsstaat und #Demokratie sollten Sie nicht in den Mund nehmen #CovidRegime
https://twitter.com/haintz_markus/status/1477012411588964352?s=20
Twitter
Markus Haintz
#Neujahrsansprache von #nichtmeinkanzler #Scholz #TrustTheScience ging früher schon schief. Ohne "größere Nebenwirkungen", niemand an der #Impfung gestorben? Worte wie #Frieden, #Rechtsstaat und #Demokratie sollten Sie nicht in den Mund nehmen #CovidRegime…
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Art. 20 (4) GG
Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Wer hätte gedacht, dass ich eines Tages sogar Angela Merkel einmal Recht geben muss. Wer hätte gedacht, dass ich eines Tages sogar Angela #Merkel einmal Recht geben muss.
#20Abs4 #Widerstand #Widerstandsrecht #CovidRegime #Spaziergaenge #Spaziergang #Spaziergaenger #Montagsspaziergaenge #Demokratie
#RoteLinieüberschritten #Freiheit #2GPlus #Impfpflichtneindanke
https://twitter.com/haintz_markus/status/1486471460763881472?s=20
Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Wer hätte gedacht, dass ich eines Tages sogar Angela Merkel einmal Recht geben muss. Wer hätte gedacht, dass ich eines Tages sogar Angela #Merkel einmal Recht geben muss.
#20Abs4 #Widerstand #Widerstandsrecht #CovidRegime #Spaziergaenge #Spaziergang #Spaziergaenger #Montagsspaziergaenge #Demokratie
#RoteLinieüberschritten #Freiheit #2GPlus #Impfpflichtneindanke
https://twitter.com/haintz_markus/status/1486471460763881472?s=20
HAINTZ.media
❗️Stimmung in Köln❗️ Mein Kanal: https://t.me/RASattelmaier
Bitte retweet im neuen Twitter-Kanal von Dirk:
https://twitter.com/DSattelmaier/status/1490770318968995848?s=20&t=qXG8m9yOdWM4n_9wFOtCZg
Das Video geht jetzt schon ziemlich gut rum. Ich habe es auch international geteilt.
https://gettr.com/post/pt49mdae77
https://twitter.com/MarkusHaintzUSA/status/1490792185276600325?s=20&t=UFd_JXU_wO-Hejqm1ADcJg
https://twitter.com/DSattelmaier/status/1490770318968995848?s=20&t=qXG8m9yOdWM4n_9wFOtCZg
Das Video geht jetzt schon ziemlich gut rum. Ich habe es auch international geteilt.
https://gettr.com/post/pt49mdae77
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Twitter
Dirk Sattelmaier
❗️Stimmung in #Koeln 07.02.22 #Spaziergaenger #Demokratie #Freiheit #Impfpflichtneindanke #Montagsspaziergaenge
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Bewegender Fall einer 72-jährigen ❗️
Eine 72-jährige Ärztin und ehemalige langjährige Schöffin aus Berlin schildert ihre Erlebnisse auf einer Demonstration in Berlin im Mai 2021.
Wie so oft wurde ihr anschließend Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vorgeworfen. Erstinstanzlich wurde sie sogar verurteilt.
❗️Deshalb werden Zeugen gesucht ❗️
Wer war am 20. Mai 2021 vor der syrischen Botschaft in Berlin demonstrieren und kann Angaben zur der Festnahme der Dame machen ? (Bitte das Video in diesem Fall bis zum Ende schauen)
https://youtu.be/YkpS9gwvoOk
Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
Eine 72-jährige Ärztin und ehemalige langjährige Schöffin aus Berlin schildert ihre Erlebnisse auf einer Demonstration in Berlin im Mai 2021.
Wie so oft wurde ihr anschließend Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vorgeworfen. Erstinstanzlich wurde sie sogar verurteilt.
❗️Deshalb werden Zeugen gesucht ❗️
Wer war am 20. Mai 2021 vor der syrischen Botschaft in Berlin demonstrieren und kann Angaben zur der Festnahme der Dame machen ? (Bitte das Video in diesem Fall bis zum Ende schauen)
https://youtu.be/YkpS9gwvoOk
Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
🚨 BREAKING 🚨 Eine Grüne Nationalrätin will einen Kampf gegen "Klima-Abweichler" führen. Aber was bedeutet das für die Meinungsfreiheit und die Demokratie? Erfahren Sie mehr in unserem Artikel:
#Klimawandel #Meinungsfreiheit #Demokratie ,Epoch Times
#Klimawandel #Meinungsfreiheit #Demokratie ,Epoch Times
The Epoch Times
Bestrafen: Grüne Nationalrätin will Kampf gegen Klimaabweichler
Eine Schweizer Grünen-Politikerin will „Klimaleugnen“ unter Strafe stellen. Wohin würde so etwas führen, fragt sich Giuseppe Gracia. Am Ende stehe eine Bevölkerung, die dem Staat diene – und ein solcher Systemwechsel werde lediglich vom Westen gefordert.
HAINTZ.media
🔥Es scheint, als seien die Tage von Macron langsam gezählt. Frankreich ist heute gegen Macron und die geplante Rentenreform auf der Straße, es riecht nach Revolution🔥 Das Handelsblatt spricht von einer Million Menschen, ich gehe davon aus, dass es mehr sind.…
Gabriel Robin: „Das französische politische System befindet sich im Endstadium“
Das französische politische System steckt laut Gabriel Robin im Endstadium. Im Interview mit Epoch Times spricht der Autor und Politologe über Korruption, Machtlosigkeit und den Verlust von Vertrauen in die Demokratie. Epoch Times
#Frankreich #Politik #Krise #Demokratie #System #Europa #Reformen #Korruption #Machtmissbrauch #EpochTimes
Das französische politische System steckt laut Gabriel Robin im Endstadium. Im Interview mit Epoch Times spricht der Autor und Politologe über Korruption, Machtlosigkeit und den Verlust von Vertrauen in die Demokratie. Epoch Times
#Frankreich #Politik #Krise #Demokratie #System #Europa #Reformen #Korruption #Machtmissbrauch #EpochTimes
Epoch Times www.epochtimes.de
Gabriel Robin: „Das französische politische System befindet sich im Endstadium“
„Wenn man sieht, wie die Antifas, die schwarzen Blöcke, die Anarchisten ständig alles zerschlagen, ist das für die Mehrheit unserer Landsleute unerträglich“, sagt der französische Jurist Gabriel Robin. Die Situation könnte sich für Emmanuel Macron als sehr…