Forwarded from Klagepaten Kanal - Gerechtigkeit in Deiner Hand
image_2020-11-11_17-20-35.png
1 MB
"Versehentlich"... Gut, dann kommt das zukünftig ja sicher nicht wieder vor! 😉
Danke auch für die Richtigstellung! 👍
Querdenken ist und bleibt gewaltfrei! ☮️
#le0711 #Leipzig0711 #Querdenken #Klagepaten #Frieden #Freiheit #Demokratie #BewegungLeipzig
Abonniere die Klagepaten für die neuesten Infos:
Unsere Webseite: https://www.klagepaten.eu
Klagepaten Info-Kanal auf Telegram: https://t.me/KlagePATEN_eu
Klagepaten Info-Kanal speziell für Eltern: https://t.me/KlagepatenElternInfo
Facebook: https://www.facebook.com/KlagePATEN/
YouTube: https://www.youtube.com/Klagepaten
Vimeo: https://vimeo.com/user124329986
Twitter: https://twitter.com/KlagePaten
Unsere Arbeit lebt von Deiner Spende! Hilf uns, uns allen zu helfen!
Spendenmöglichkeit: https://klagepaten.eu/spenden/
@KlagePATEN_eu
Danke auch für die Richtigstellung! 👍
Querdenken ist und bleibt gewaltfrei! ☮️
#le0711 #Leipzig0711 #Querdenken #Klagepaten #Frieden #Freiheit #Demokratie #BewegungLeipzig
Abonniere die Klagepaten für die neuesten Infos:
Unsere Webseite: https://www.klagepaten.eu
Klagepaten Info-Kanal auf Telegram: https://t.me/KlagePATEN_eu
Klagepaten Info-Kanal speziell für Eltern: https://t.me/KlagepatenElternInfo
Facebook: https://www.facebook.com/KlagePATEN/
YouTube: https://www.youtube.com/Klagepaten
Vimeo: https://vimeo.com/user124329986
Twitter: https://twitter.com/KlagePaten
Unsere Arbeit lebt von Deiner Spende! Hilf uns, uns allen zu helfen!
Spendenmöglichkeit: https://klagepaten.eu/spenden/
@KlagePATEN_eu
Forwarded from 𝐀𝐧𝐧𝐚 𝐟𝐨𝐫 𝐟𝐫𝐞𝐞𝐝𝐨𝐦 (Anna)
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Was bedeutet die Änderung des Infektionsschutzgesetzes?
Nichts Gutes...
Hier kurz für euch zusammengefasst.
________________
Steht auf für #Demokratie #Freiheit #Menschenrechte & #Frieden
Folgt mir für mehr:
@annaforfreedom
》Live in freedom《
Nichts Gutes...
Hier kurz für euch zusammengefasst.
________________
Steht auf für #Demokratie #Freiheit #Menschenrechte & #Frieden
Folgt mir für mehr:
@annaforfreedom
》Live in freedom《
Forwarded from zwanzig4.media
Sommer der Freiheit #B0108 ich bin dabei.png
166.5 KB
🟠🟠🟠 Profilbild-Aktion auf Facebook 🟠🟠🟠
⚠️⚠️⚠️Bitte Mitmachen und teilen ⚠️⚠️⚠️
Profilbild ändern -> Rahmen verwenden -> Suche nach #B0108
#WirWerdenAlleDaSein❗️
#SommerDerFreiheit #Berlin #Frieden #Freiheit #Demokratie #Querdenken
https://t.me/zwanzig4
⚠️⚠️⚠️Bitte Mitmachen und teilen ⚠️⚠️⚠️
Profilbild ändern -> Rahmen verwenden -> Suche nach #B0108
#WirWerdenAlleDaSein❗️
#SommerDerFreiheit #Berlin #Frieden #Freiheit #Demokratie #Querdenken
https://t.me/zwanzig4
Forwarded from Jessica Hamed
#meinungsfreiheit #falsebalance #demokratie #wahrheitundmacht
Durch Böhmermanns sinngemäße Vorwürfe an #Lanz, er habe Wissenschaftler*innen, deren Meinung durchtränkt sei von #Menschenfeindlichkeit zu Wort kommen lassen und für den Effekt #falsebalance betrieben, wurde eine neue Eskalationsstufe der gesellschaftlichen #Spaltung erreicht. Meinungen werden durch ein derartiges Label als gefährlich und nicht ernstzunehmend herabgewürdigt.
Dieser Schlagabtausch ist symptomatisch für die gefährliche Entwicklung unserer #Debattenkultur, die man kaum noch Kultur nennen kann. Bereits im Januar habe ich in einem Interview mit der FR auf die problematische Entwicklung hingewiesen:
„Die Frage nach der Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen wird häufig als Abwertung menschlichen Lebens verstanden und dem Fragenden vorgeworfen, er relativiere menschliches Leben. Wenn etwas als „menschenverachtend“ und damit unzulässig bewertet wird, führt das zur Verengung des Meinungskorridors.“
https://lnkd.in/d3eggCi
Besserung ist leider nicht in Sicht.
Plakativ prangerte die #BILD an: „so sollen Regierungskritiker mundtot gemacht werden“. Darin heißt es ua:
„Forscher, Politiker und Journalisten verwenden ihn, weil er sich wissenschaftlich anhört. Er soll ausdrücken: Angeblich hätten Meinungen von angeblichen Außenseitern in den Medien zu viel Platz bekommen….
In der Corona-Krise hätte dies u. a. dazu geführt, dass Deutschland zu spät Lockdowns verhängte – weil zu viele Menschen den vermeintlich falschen Experten glaubten.
So wurde auch die Aussage, dass wir „mit dem Virus leben müssen“, als absurde Außenseiter-Position diskreditiert. Jetzt weiß jeder: Sie stimmt.
Denn in Wahrheit ist „False Balance“ ein politischer Kampfbegriff, um Andersdenkende auszuschließen…
Lanz reichte es, er machte daraufhin einen ungeheuerlichen Vorwurf öffentlich, den ihm Redakteure des „Spiegel“ gemacht hätten. Sie hätten Lanz ernsthaft gefragt: „Wie fühlen Sie sich eigentlich, wenn Sie verantwortlich sind für den Tod von Tausenden von Menschen?“
https://lnkd.in/g4eKzE5H
Wenn Menschen Angst haben, ihre Meinung zu sagen, sollte sich eine freiheitliche Demokratie große Sorgen machen. In Deutschland haben mehr als die Hälfte der Menschen #Angst, ihre Meinung zu sagen. Der Historiker Dr. René Schlott ordnete das alarmierende Ergebnis ein:
„Das Ergebnis ist ein Problem“….Schlott stellt die Frage, ob es eine zu große Diskrepanz gebe zwischen den Themen, die die Medien beschäftigen, und den Themen, die die Menschen beschäftigen. Außerdem würden Diskurse stark moralisiert.“
https://lnkd.in/gC8Bux4D
Die Gefahr der sog. #Schweigespirale war wohl nie größer in der BRD.
Durch Böhmermanns sinngemäße Vorwürfe an #Lanz, er habe Wissenschaftler*innen, deren Meinung durchtränkt sei von #Menschenfeindlichkeit zu Wort kommen lassen und für den Effekt #falsebalance betrieben, wurde eine neue Eskalationsstufe der gesellschaftlichen #Spaltung erreicht. Meinungen werden durch ein derartiges Label als gefährlich und nicht ernstzunehmend herabgewürdigt.
Dieser Schlagabtausch ist symptomatisch für die gefährliche Entwicklung unserer #Debattenkultur, die man kaum noch Kultur nennen kann. Bereits im Januar habe ich in einem Interview mit der FR auf die problematische Entwicklung hingewiesen:
„Die Frage nach der Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen wird häufig als Abwertung menschlichen Lebens verstanden und dem Fragenden vorgeworfen, er relativiere menschliches Leben. Wenn etwas als „menschenverachtend“ und damit unzulässig bewertet wird, führt das zur Verengung des Meinungskorridors.“
https://lnkd.in/d3eggCi
Besserung ist leider nicht in Sicht.
Plakativ prangerte die #BILD an: „so sollen Regierungskritiker mundtot gemacht werden“. Darin heißt es ua:
„Forscher, Politiker und Journalisten verwenden ihn, weil er sich wissenschaftlich anhört. Er soll ausdrücken: Angeblich hätten Meinungen von angeblichen Außenseitern in den Medien zu viel Platz bekommen….
In der Corona-Krise hätte dies u. a. dazu geführt, dass Deutschland zu spät Lockdowns verhängte – weil zu viele Menschen den vermeintlich falschen Experten glaubten.
So wurde auch die Aussage, dass wir „mit dem Virus leben müssen“, als absurde Außenseiter-Position diskreditiert. Jetzt weiß jeder: Sie stimmt.
Denn in Wahrheit ist „False Balance“ ein politischer Kampfbegriff, um Andersdenkende auszuschließen…
Lanz reichte es, er machte daraufhin einen ungeheuerlichen Vorwurf öffentlich, den ihm Redakteure des „Spiegel“ gemacht hätten. Sie hätten Lanz ernsthaft gefragt: „Wie fühlen Sie sich eigentlich, wenn Sie verantwortlich sind für den Tod von Tausenden von Menschen?“
https://lnkd.in/g4eKzE5H
Wenn Menschen Angst haben, ihre Meinung zu sagen, sollte sich eine freiheitliche Demokratie große Sorgen machen. In Deutschland haben mehr als die Hälfte der Menschen #Angst, ihre Meinung zu sagen. Der Historiker Dr. René Schlott ordnete das alarmierende Ergebnis ein:
„Das Ergebnis ist ein Problem“….Schlott stellt die Frage, ob es eine zu große Diskrepanz gebe zwischen den Themen, die die Medien beschäftigen, und den Themen, die die Menschen beschäftigen. Außerdem würden Diskurse stark moralisiert.“
https://lnkd.in/gC8Bux4D
Die Gefahr der sog. #Schweigespirale war wohl nie größer in der BRD.
Frankfurter Rundschau
Juristin kritisiert Corona-Lockdown: „Meilenweit vom evidenzbasierten Handeln entfernt“
Geht der Lockdown möglicherweise zu weit? Juristin Jessica Hamed spricht im Interview über die Krise des Rechtsstaats während der Corona-Pandemie.
Forwarded from Jessica Hamed
#verfassungsrecht #exitstrategie #maßnahmenstaat
Hans-Jürgen #Papier kritisiert den immer noch anhaltenden #Vorsorgestaat und weist darauf hin, dass auch mit Einführung des Paragraphen 28a IfSG die Exekutive einen #Freibrief erhielt und diese Machtstellung einer rechtsstaatlichen #Demokratie nicht angemessen ist.
https://lnkd.in/drb7KWMt
Das sehe ich seit letztes Jahr ebenso (zu 28a: https://lnkd.in/dBUWwSes; Schriftsatz v. 11.11.21 ans OVG Münster: https://lnkd.in/dRx2p2nN ab S.109).
Papier prangert auch die #Beweislastumkehr an. Seit März 2020 müssen die Bürger*innen beweisen, warum ihre #Grundrechte nicht beschränkt werden dürfen, dabei ist es andersherum (vgl. unsere Schriftsätze: https://lnkd.in/d4ibRcq).
Papier:
„Und der Staat ist beweispflichtig, wenn er die Freiheitsrechte einschränkt.“
Papier zeigt zudem die Verschiebung von der #Freiheit zur #Sicherheit auf und konstatiert:
„Es gilt immer der Grundsatz: In dubio pro liberate….
Während meiner zwölfjährigen Amtszeit ist die Sicherheitsarchitektur in der Welt und auch in Deutschland grundlegend verändert worden. Es gab neue Instrumente zur Terrorabwehr: Vorratsdatenspeicherung, Online-Durchsuchung, gesteigerte Telekommunikationsüberwachung, erweiterte Befugnisse der Nachrichtendienste, Rasterfahndung, Kfz-Überwachung im öffentlichen Straßenverkehr und so weiter.“
Papier kritisiert letztlich auch das „weiter so“:
„Vorsorgliche Verbote allein wegen Überschreitung eines bestimmten Inzidenzwertes im Hinblick auf die gemeldeten Neuinfektionen sind vor allem wegen der erfolgten Impfungen insbesondere bei den Risikogruppen nicht mehr zulässig.“
Auch die #taz fordert inzwischen eine #exitstrategie und damit im Ergebnis die Beendigung des Notstands:
„Zudem sorgen die Restriktionen für gesellschaftliche Spannungen. Wütende Fahrgäste in U-Bahnen, die Mitfahrer bereits mit bösen Blicken strafen, wenn ihnen die Maske kurz unter die Nase rutscht. Der „Querdenker“-Bewegung würde ein wesentlicher Teil des eigenen Opfermythos verloren gehen, wenn die Maskenpflicht fallen würde. Der gesellschaftliche Frieden würde auch gestärkt, weil Geimpfte Impfgegner nicht mehr dafür verantwortlich machen könnten, dass sie nicht zur Normalität zurückkehren können.
Eine weitere Aufrechterhaltung der noch bestehenden Maßnahmen ist nur zu rechtfertigen, wenn die Bundesregierung eine klare Ansage macht. Wie hoch muss die Impfquote sein, damit die bestehenden Masken- und Nachweispflichten endlich abgeschafft werden?“
https://lnkd.in/db3TCF7a
Bei einer #Wahlkampfveranstaltung am Sonntag fragte ich den Berliner Regierenden #Bürgermeister #Müller, wann seiner Ansicht die Maßnahmen beendet werden können. Seine Antwort: wenn die #Impfquote bei 80-85 % läge. Eine #Impfpflicht schloss er kategorisch aus.
Seine Antwort kommentiere ich in Bälde.
Hans-Jürgen #Papier kritisiert den immer noch anhaltenden #Vorsorgestaat und weist darauf hin, dass auch mit Einführung des Paragraphen 28a IfSG die Exekutive einen #Freibrief erhielt und diese Machtstellung einer rechtsstaatlichen #Demokratie nicht angemessen ist.
https://lnkd.in/drb7KWMt
Das sehe ich seit letztes Jahr ebenso (zu 28a: https://lnkd.in/dBUWwSes; Schriftsatz v. 11.11.21 ans OVG Münster: https://lnkd.in/dRx2p2nN ab S.109).
Papier prangert auch die #Beweislastumkehr an. Seit März 2020 müssen die Bürger*innen beweisen, warum ihre #Grundrechte nicht beschränkt werden dürfen, dabei ist es andersherum (vgl. unsere Schriftsätze: https://lnkd.in/d4ibRcq).
Papier:
„Und der Staat ist beweispflichtig, wenn er die Freiheitsrechte einschränkt.“
Papier zeigt zudem die Verschiebung von der #Freiheit zur #Sicherheit auf und konstatiert:
„Es gilt immer der Grundsatz: In dubio pro liberate….
Während meiner zwölfjährigen Amtszeit ist die Sicherheitsarchitektur in der Welt und auch in Deutschland grundlegend verändert worden. Es gab neue Instrumente zur Terrorabwehr: Vorratsdatenspeicherung, Online-Durchsuchung, gesteigerte Telekommunikationsüberwachung, erweiterte Befugnisse der Nachrichtendienste, Rasterfahndung, Kfz-Überwachung im öffentlichen Straßenverkehr und so weiter.“
Papier kritisiert letztlich auch das „weiter so“:
„Vorsorgliche Verbote allein wegen Überschreitung eines bestimmten Inzidenzwertes im Hinblick auf die gemeldeten Neuinfektionen sind vor allem wegen der erfolgten Impfungen insbesondere bei den Risikogruppen nicht mehr zulässig.“
Auch die #taz fordert inzwischen eine #exitstrategie und damit im Ergebnis die Beendigung des Notstands:
„Zudem sorgen die Restriktionen für gesellschaftliche Spannungen. Wütende Fahrgäste in U-Bahnen, die Mitfahrer bereits mit bösen Blicken strafen, wenn ihnen die Maske kurz unter die Nase rutscht. Der „Querdenker“-Bewegung würde ein wesentlicher Teil des eigenen Opfermythos verloren gehen, wenn die Maskenpflicht fallen würde. Der gesellschaftliche Frieden würde auch gestärkt, weil Geimpfte Impfgegner nicht mehr dafür verantwortlich machen könnten, dass sie nicht zur Normalität zurückkehren können.
Eine weitere Aufrechterhaltung der noch bestehenden Maßnahmen ist nur zu rechtfertigen, wenn die Bundesregierung eine klare Ansage macht. Wie hoch muss die Impfquote sein, damit die bestehenden Masken- und Nachweispflichten endlich abgeschafft werden?“
https://lnkd.in/db3TCF7a
Bei einer #Wahlkampfveranstaltung am Sonntag fragte ich den Berliner Regierenden #Bürgermeister #Müller, wann seiner Ansicht die Maßnahmen beendet werden können. Seine Antwort: wenn die #Impfquote bei 80-85 % läge. Eine #Impfpflicht schloss er kategorisch aus.
Seine Antwort kommentiere ich in Bälde.
Berliner Zeitung
Verfassungsrechtler Papier: „Vorsorgliche Verbote sind nicht mehr zulässig“
Hans-Jürgen Papier sagt: Weil viele Menschen geimpft sind, kann der Staat nicht mehr einfach auf Verdacht Maßnahmen verordnen.
Meine Botschaft zur
#Neujahrsansprache von #nichtmeinkanzler #Scholz
#TrustTheScience ging früher schon schief. Ohne "größere Nebenwirkungen", niemand an der #Impfung gestorben? Worte wie #Frieden, #Rechtsstaat und #Demokratie sollten Sie nicht in den Mund nehmen #CovidRegime
https://twitter.com/haintz_markus/status/1477012411588964352?s=20
#Neujahrsansprache von #nichtmeinkanzler #Scholz
#TrustTheScience ging früher schon schief. Ohne "größere Nebenwirkungen", niemand an der #Impfung gestorben? Worte wie #Frieden, #Rechtsstaat und #Demokratie sollten Sie nicht in den Mund nehmen #CovidRegime
https://twitter.com/haintz_markus/status/1477012411588964352?s=20
Twitter
Markus Haintz
#Neujahrsansprache von #nichtmeinkanzler #Scholz #TrustTheScience ging früher schon schief. Ohne "größere Nebenwirkungen", niemand an der #Impfung gestorben? Worte wie #Frieden, #Rechtsstaat und #Demokratie sollten Sie nicht in den Mund nehmen #CovidRegime…