Forwarded from Jessica Hamed
#exitstrategiejetzt #rechtsstaat #keineakten
In NRW haben wir beim dortigen OVG nun die Vernehmung des MP und aller Minister*innen im Rahmen unseres Normenkontrollverfahrens wegen der Schulschließung (Grundschule) im Januar beantragt.
Erschütternderweise stellte sich - erst nach mehrfacher Akteneinsichtsanfrage - heraus, dass es keinen „gebündelten Verwaltungsvorgang“ über diesen weitreichenden Grundrechtseingriff zulasten der Grundschüler*innen gibt. Wir führten ua aus:
„Dass ausgerechnet Nordrhein-Westfalen, das neben Bayern die intensivsten Maßnahmen, insbesondere auch im schulischen Bereich, verhängt hat, über keine Behördenakte verfügen möchte, ist schwer begreifbar, zweifelhaft und nach hiesiger Ansicht skandalös.
Dafür, dass im Januar 2021 – und damit ein Jahr nach dem Bekanntwerden der ersten COVID-19 Fälle – immer noch kein Krisenmanagement etabliert wurde, welches den basalsten rechtsstaatlichen Anforderungen entspricht, wirft nicht zuletzt vor dem Hintergrund, dass die Problematik spätestens seit der hiesigen Aufdeckung im September 2020, dass in Bayern in rechtswidriger Weise im ersten Lockdown keine Akten geführt wurden, worüber auch überregional (https://lnkd.in/d6Jp5xv) berichtet wurde, bekannt ist, die Frage auf, wie es dazu kommen konnte.
Der Umstand, dass kein „gebündelter Aktenvorgang“ existieren soll, erweckt den unschönen Eindruck, dass der Beklagte geradezu vermeiden will, seine Entscheidungsfindung und Grundrechtsabwägungen offen zu legen.
[...]
Mangels der Vorlage einer Behördenakte sind somit die Entscheidungsträger*innen zu hören.
[...]
Abschließend sei die Bemerkung gestattet, dass es schwer fällt zu glauben, dass ein derartiger Vorgang in einem Land wie Deutschland, das für seine akribische Bürokratie weltweit bekannt ist, möglich sein soll.
Es handelt sich um die schwerwiegendsten Grundrechtseingriffe in der bundesdeutschen Geschichte und das einwohner*innenreichste Bundesland will seine Entscheidungen nicht schriftlich dokumentiert haben? Und das nicht etwa in einer plötzlich auftretenden Krisensituation, sondern ein Jahr nach Beginn der Pandemie? Das zu glauben fällt äußert schwer.
Insbesondere stellt sich diesseits die Frage wie man sich derartige Entscheidungsprozesse dann vorstellen soll.
Hat jeder der Beteiligten seine/ihre Meinung, die er/sie sich wie auch immer gebildet hat, in den Ministerratssitzungen mündlich vorgetragen und daraufhin wurde beschlossen, nahezu alle Grundrechte zu suspendieren?
Wenn es nicht so schwerwiegende Folgen für die Klägerin und alle Bürger*innen dieses Landes, insbesondere für die Kinder und Jugendlichen, gezeitigt hätte, müsste man ob dieser Vorstellung lachen.“
https://lnkd.in/d-PmMkr
In unserem Schriftsatz erläutern wir ausführlich, woraus sich die Dokumentationspflicht des Landes ergibt und wie diese Verstoß rechtlich zu bewerten ist. Ok
In NRW haben wir beim dortigen OVG nun die Vernehmung des MP und aller Minister*innen im Rahmen unseres Normenkontrollverfahrens wegen der Schulschließung (Grundschule) im Januar beantragt.
Erschütternderweise stellte sich - erst nach mehrfacher Akteneinsichtsanfrage - heraus, dass es keinen „gebündelten Verwaltungsvorgang“ über diesen weitreichenden Grundrechtseingriff zulasten der Grundschüler*innen gibt. Wir führten ua aus:
„Dass ausgerechnet Nordrhein-Westfalen, das neben Bayern die intensivsten Maßnahmen, insbesondere auch im schulischen Bereich, verhängt hat, über keine Behördenakte verfügen möchte, ist schwer begreifbar, zweifelhaft und nach hiesiger Ansicht skandalös.
Dafür, dass im Januar 2021 – und damit ein Jahr nach dem Bekanntwerden der ersten COVID-19 Fälle – immer noch kein Krisenmanagement etabliert wurde, welches den basalsten rechtsstaatlichen Anforderungen entspricht, wirft nicht zuletzt vor dem Hintergrund, dass die Problematik spätestens seit der hiesigen Aufdeckung im September 2020, dass in Bayern in rechtswidriger Weise im ersten Lockdown keine Akten geführt wurden, worüber auch überregional (https://lnkd.in/d6Jp5xv) berichtet wurde, bekannt ist, die Frage auf, wie es dazu kommen konnte.
Der Umstand, dass kein „gebündelter Aktenvorgang“ existieren soll, erweckt den unschönen Eindruck, dass der Beklagte geradezu vermeiden will, seine Entscheidungsfindung und Grundrechtsabwägungen offen zu legen.
[...]
Mangels der Vorlage einer Behördenakte sind somit die Entscheidungsträger*innen zu hören.
[...]
Abschließend sei die Bemerkung gestattet, dass es schwer fällt zu glauben, dass ein derartiger Vorgang in einem Land wie Deutschland, das für seine akribische Bürokratie weltweit bekannt ist, möglich sein soll.
Es handelt sich um die schwerwiegendsten Grundrechtseingriffe in der bundesdeutschen Geschichte und das einwohner*innenreichste Bundesland will seine Entscheidungen nicht schriftlich dokumentiert haben? Und das nicht etwa in einer plötzlich auftretenden Krisensituation, sondern ein Jahr nach Beginn der Pandemie? Das zu glauben fällt äußert schwer.
Insbesondere stellt sich diesseits die Frage wie man sich derartige Entscheidungsprozesse dann vorstellen soll.
Hat jeder der Beteiligten seine/ihre Meinung, die er/sie sich wie auch immer gebildet hat, in den Ministerratssitzungen mündlich vorgetragen und daraufhin wurde beschlossen, nahezu alle Grundrechte zu suspendieren?
Wenn es nicht so schwerwiegende Folgen für die Klägerin und alle Bürger*innen dieses Landes, insbesondere für die Kinder und Jugendlichen, gezeitigt hätte, müsste man ob dieser Vorstellung lachen.“
https://lnkd.in/d-PmMkr
In unserem Schriftsatz erläutern wir ausführlich, woraus sich die Dokumentationspflicht des Landes ergibt und wie diese Verstoß rechtlich zu bewerten ist. Ok
Süddeutschen Zeitung
Bayerns Corona-Maßnahmen auf dem juristischen Prüfstand
Eine Anwältin will wissen, auf welcher Grundlage die Ausgangsbeschränkungen verhängt wurden - die Antwort fällt schwerer als gedacht.
Forwarded from Jessica Hamed
#exitstrategiejetzt #lebenmitdemvirus #eineweltohnerisikenisteineweltohnefreiheit #maskenpflichtbeenden
Der Staatsrechtslehrer Uwe Volkmann weist seit März 20 auf die Gefahren eines Staates hin, der allmählich die Grenzen von der Freiheit zur Sicherheit verschiebt und keine Anstalten macht,zurückzuweichen.
In seinem neusten Gastbeitrag hält er - im gewohnten ruhigen Ton - der Gesellschaft schonungslos den Spiegel vor und analysiert die Situation so treffend, wie sie vermutlich von vielen politischen Verantwortlichen selbst nicht verstanden wurde. Auszugsweise heißt es dort:
Es [der Ausnahmezustand] wird jedenfalls dann nicht aufhören, wenn man vom Staat weiter die Bereitstellung eines Rundum-sorglos-Pakets gegen die Pandemie erwartet, statt sich wieder auf die Grundprinzipien zurückzubesinnen, durch die sich eine liberale Gesellschaft von einer autoritären oder paternalistischen unterscheidet. [...]
Erstes Grundprinzip: Jedenfalls soweit er nur durch ein System allseitiger Freiheitsbeschränkungen erfüllt werden kann, endet der Schutzauftrag des Staates für Leben und Gesundheit dort, wo es jedem Einzelnen in zumutbarer Weise möglich ist, sich selbst zu schützen....
Das übersieht indessen, was jede und jeder für sich durchaus tun kann, um sich vor Ansteckung zu schützen: Tragen medizinischer Masken, Vermeiden von Menschenansammlungen, verstärkte Hygiene und Einhaltung von Abständen, Begrenzung der sozialen Kontakte, zuletzt – als radikaler und äußerster Schritt – physische Selbstisolation....
...ob ein solcher äußerster Schritt der freiwilligen Selbstisolation zumutbar wäre. Das kann man mit guten Gründen verneinen; es wirkt hier durchaus das Gebot einer allgemeinen Solidarität, wenn die Freiheit für alle im öffentlichen Raum gleichermaßen eingeschränkt wird, damit die Gefährdeteren sich nicht isolieren müssen. Man muss nur sehen, dass man damit unter der Hand das Ziel beziehungsweise das Schutzgut verschiebt: Es geht dann in der weiteren Diskussion nicht mehr nur und nicht einmal in erster Linie um den Schutz von Leben und Gesundheit, sondern um die Erhaltung der Möglichkeit und damit der Freiheit, weiter ohne Angst am sozialen Leben teilnehmen zu können. Dafür wird auf der anderen Seite die Freiheit derjenigen beschränkt, die dies auch sonst tun würden...
Soweit es demgegenüber tatsächlich um den Schutz von Leben und Gesundheit geht...allerspätestens dann aufzuheben, wenn jedem Bürger ein Impfangebot gemacht werden kann....
zweiten Grundprinzip, das auf den notwendigen Zusammenhang von Freiheit und Risiko verweist: Risiken sind, wie man es dreht und wendet, der Preis der Freiheit; eine Welt ohne Risiko ist eine Welt ohne Freiheit.“
Er kritisiert sodann die Risikokommunikation an überzeugenden Beispielen:
„Die Hongkong-Grippe der Jahre 1968 bis 1970 wurde in diesem Sinne deshalb nicht in einem permanenten politischen Krisenmodus bearbeitet, weil lange kaum über sie berichtet wurde, trotz der über 50.000 Toten, die sie nach späteren Schätzungen – seinerzeit wurden die Zahlen gar nicht erhoben – in Deutschland gefordert hatte, und obwohl auch schon damals Krankenhäuser überfüllt waren und die Patienten auf den Fluren lagen. Wer umgekehrt heute jeden Morgen als Erstes mit dem Blick auf die Inzidenzzahlen aufwacht, wird bei hohen Zahlen nur mit Angst oder gar nicht auf die Straße gehen, während bei niedrigen immer schon der Gedanke im Hintergrund lauert, dass sie sich bald wieder erhöhen, wenn man nicht weiter Vorsicht walten lässt. Gerade die Wahrnehmung der Pandemie ist in diesem Sinne auch das Resultat einer medialen Risikokommunikation, die die Erkrankung und das Versterben an Corona in einer Weise in den Mittelpunkt gerückt hat, die für andere Gefahren und Risiken in den letzten Jahren und Jahrzehnten überhaupt keine Parallele hat. So sterben in Deutschland jährlich über 90.000 Menschen an einer Sepsis, davon schätzungsweise 30 bis 40 Prozent in den Krankenhäusern verursacht, ohne dass es auf dem Radar der öffentlichen Aufmerksamkeit groß auftaucht.
Der Staatsrechtslehrer Uwe Volkmann weist seit März 20 auf die Gefahren eines Staates hin, der allmählich die Grenzen von der Freiheit zur Sicherheit verschiebt und keine Anstalten macht,zurückzuweichen.
In seinem neusten Gastbeitrag hält er - im gewohnten ruhigen Ton - der Gesellschaft schonungslos den Spiegel vor und analysiert die Situation so treffend, wie sie vermutlich von vielen politischen Verantwortlichen selbst nicht verstanden wurde. Auszugsweise heißt es dort:
Es [der Ausnahmezustand] wird jedenfalls dann nicht aufhören, wenn man vom Staat weiter die Bereitstellung eines Rundum-sorglos-Pakets gegen die Pandemie erwartet, statt sich wieder auf die Grundprinzipien zurückzubesinnen, durch die sich eine liberale Gesellschaft von einer autoritären oder paternalistischen unterscheidet. [...]
Erstes Grundprinzip: Jedenfalls soweit er nur durch ein System allseitiger Freiheitsbeschränkungen erfüllt werden kann, endet der Schutzauftrag des Staates für Leben und Gesundheit dort, wo es jedem Einzelnen in zumutbarer Weise möglich ist, sich selbst zu schützen....
Das übersieht indessen, was jede und jeder für sich durchaus tun kann, um sich vor Ansteckung zu schützen: Tragen medizinischer Masken, Vermeiden von Menschenansammlungen, verstärkte Hygiene und Einhaltung von Abständen, Begrenzung der sozialen Kontakte, zuletzt – als radikaler und äußerster Schritt – physische Selbstisolation....
...ob ein solcher äußerster Schritt der freiwilligen Selbstisolation zumutbar wäre. Das kann man mit guten Gründen verneinen; es wirkt hier durchaus das Gebot einer allgemeinen Solidarität, wenn die Freiheit für alle im öffentlichen Raum gleichermaßen eingeschränkt wird, damit die Gefährdeteren sich nicht isolieren müssen. Man muss nur sehen, dass man damit unter der Hand das Ziel beziehungsweise das Schutzgut verschiebt: Es geht dann in der weiteren Diskussion nicht mehr nur und nicht einmal in erster Linie um den Schutz von Leben und Gesundheit, sondern um die Erhaltung der Möglichkeit und damit der Freiheit, weiter ohne Angst am sozialen Leben teilnehmen zu können. Dafür wird auf der anderen Seite die Freiheit derjenigen beschränkt, die dies auch sonst tun würden...
Soweit es demgegenüber tatsächlich um den Schutz von Leben und Gesundheit geht...allerspätestens dann aufzuheben, wenn jedem Bürger ein Impfangebot gemacht werden kann....
zweiten Grundprinzip, das auf den notwendigen Zusammenhang von Freiheit und Risiko verweist: Risiken sind, wie man es dreht und wendet, der Preis der Freiheit; eine Welt ohne Risiko ist eine Welt ohne Freiheit.“
Er kritisiert sodann die Risikokommunikation an überzeugenden Beispielen:
„Die Hongkong-Grippe der Jahre 1968 bis 1970 wurde in diesem Sinne deshalb nicht in einem permanenten politischen Krisenmodus bearbeitet, weil lange kaum über sie berichtet wurde, trotz der über 50.000 Toten, die sie nach späteren Schätzungen – seinerzeit wurden die Zahlen gar nicht erhoben – in Deutschland gefordert hatte, und obwohl auch schon damals Krankenhäuser überfüllt waren und die Patienten auf den Fluren lagen. Wer umgekehrt heute jeden Morgen als Erstes mit dem Blick auf die Inzidenzzahlen aufwacht, wird bei hohen Zahlen nur mit Angst oder gar nicht auf die Straße gehen, während bei niedrigen immer schon der Gedanke im Hintergrund lauert, dass sie sich bald wieder erhöhen, wenn man nicht weiter Vorsicht walten lässt. Gerade die Wahrnehmung der Pandemie ist in diesem Sinne auch das Resultat einer medialen Risikokommunikation, die die Erkrankung und das Versterben an Corona in einer Weise in den Mittelpunkt gerückt hat, die für andere Gefahren und Risiken in den letzten Jahren und Jahrzehnten überhaupt keine Parallele hat. So sterben in Deutschland jährlich über 90.000 Menschen an einer Sepsis, davon schätzungsweise 30 bis 40 Prozent in den Krankenhäusern verursacht, ohne dass es auf dem Radar der öffentlichen Aufmerksamkeit groß auftaucht.
Forwarded from Jessica Hamed
#exitstrategiejetzt #allesdichtmachen #keinentspanntersommerohneexitstrategie
Eine sehr (!) lesenswerte Analyse von Dietrich Brüggemann im Tagesspiegel, der in den Chor der Diffamierung im Hinblick auf das Kunstprojekt #allesdichtmachen nicht nur eingestimmt, sondern durchaus den Takt angegeben hatte und jetzt - immerhin, das sieht man oft anders - ihm letztlich ermöglicht, ausführlich zu Wort zu kommen.
Er erklärt, wie und warum es zu der - mE sehr wichtigen - Aktion kam. Nebenbei zeigt sich, praktisch exemplarisch für die letzten fast 1,5 Jahre, dass die Corona-Krise auch eine Medienkrise ist.
Falsch (falls es überhaupt richtigen gibt) verstandener Haltungsjournalismus, der beseelt ist von der Idee, auf der richtigen Seite der Geschichte zu stehen - hierzu, zu fatalem Zeitgeist, bald mehr.
„Es ging um die erwähnte Aktion, aber vor allem ging es um mich persönlich, und zwar in einem Tonfall, wie er mir in der deutschen Presse, zumindest zu meinen Lebzeiten, noch nicht begegnet war. „Verquaste Polemik“, „pamphlethafte Tirade“, „krudes Gedankengut“ – es war ein Schlachtfest der Gehässigkeit, und es war noch nicht mal elegant formuliert. Es ging um die Entstehung der besagten Videos, es wurde hemmungslos gemutmaßt und ins Blaue recherchiert, dabei hätte man unschwer herausfinden können, wie die Videos entstanden waren: Man hätte mich einfach fragen können. Irgendwas anderes hatte man ja gefragt...
Was bringt unbescholtene Kulturjournalisten dazu, sich so zu vergessen?...
Und nein, fundamentale Kritik an unserem schlecht funktionierenden „Lockdown“ ist nicht „Querdenken“ und nicht „rechts“, sondern eine sehr legitime Position, die von schätzungsweise vielen Millionen Menschen hierzulande geteilt wird....
Einer, die mit mir gut befreundet ist, wurde eine schon länger geplante Serie auf Eis gelegt, doch sie sagte mir kürzlich: Ich schäme ich nicht, daß ich hier mitgemacht habe. Ich schäme mich, daß ich vorher Selfies und mein Essen gepostet habe. Und eine andere schrieb mir: Die Aktion war es so wert! Vielleicht war es sogar das einzig wirklich sinnvolle, was ich je als Schauspielerin gemacht habe, und der beste Abgang, den es geben könnte....
Wie es weitergeht? Unklar. Gibt es einen Plan, was wir im Herbst machen? Fühlt sich irgendwer in der Presse berufen, die Regierung mal dahingehend in die Zange zu nehmen? Was tun wir, wenn die nächste Mutante kommt und die Inzidenzwerte, von denen mittlerweile wirklich jeder weiß, daß sie nicht viel aussagen, wieder in die Höhe gehen? Sicherheitshalber Lockdown, bis irgendwann auch Babys und Hunde geimpft sind? Und wenn dann bei der mexikanisch-marokkanischen Doppelmutante die Impfung nicht mehr wirkt? Sehen wir dann im Fernsehen wieder jeden Abend Experten, die uns vorrechnen, daß in vier Wochen selbst bei „hartem Lockdown“ die Inzidenz bei 2000 liegen wird?“
https://www.tagesspiegel.de/kultur/was-machen-wir-hier-eigentlich-dietrich-brueggemann-ueber-die-aktion-allesdichtmachen/27273610.html
Eine sehr (!) lesenswerte Analyse von Dietrich Brüggemann im Tagesspiegel, der in den Chor der Diffamierung im Hinblick auf das Kunstprojekt #allesdichtmachen nicht nur eingestimmt, sondern durchaus den Takt angegeben hatte und jetzt - immerhin, das sieht man oft anders - ihm letztlich ermöglicht, ausführlich zu Wort zu kommen.
Er erklärt, wie und warum es zu der - mE sehr wichtigen - Aktion kam. Nebenbei zeigt sich, praktisch exemplarisch für die letzten fast 1,5 Jahre, dass die Corona-Krise auch eine Medienkrise ist.
Falsch (falls es überhaupt richtigen gibt) verstandener Haltungsjournalismus, der beseelt ist von der Idee, auf der richtigen Seite der Geschichte zu stehen - hierzu, zu fatalem Zeitgeist, bald mehr.
„Es ging um die erwähnte Aktion, aber vor allem ging es um mich persönlich, und zwar in einem Tonfall, wie er mir in der deutschen Presse, zumindest zu meinen Lebzeiten, noch nicht begegnet war. „Verquaste Polemik“, „pamphlethafte Tirade“, „krudes Gedankengut“ – es war ein Schlachtfest der Gehässigkeit, und es war noch nicht mal elegant formuliert. Es ging um die Entstehung der besagten Videos, es wurde hemmungslos gemutmaßt und ins Blaue recherchiert, dabei hätte man unschwer herausfinden können, wie die Videos entstanden waren: Man hätte mich einfach fragen können. Irgendwas anderes hatte man ja gefragt...
Was bringt unbescholtene Kulturjournalisten dazu, sich so zu vergessen?...
Und nein, fundamentale Kritik an unserem schlecht funktionierenden „Lockdown“ ist nicht „Querdenken“ und nicht „rechts“, sondern eine sehr legitime Position, die von schätzungsweise vielen Millionen Menschen hierzulande geteilt wird....
Einer, die mit mir gut befreundet ist, wurde eine schon länger geplante Serie auf Eis gelegt, doch sie sagte mir kürzlich: Ich schäme ich nicht, daß ich hier mitgemacht habe. Ich schäme mich, daß ich vorher Selfies und mein Essen gepostet habe. Und eine andere schrieb mir: Die Aktion war es so wert! Vielleicht war es sogar das einzig wirklich sinnvolle, was ich je als Schauspielerin gemacht habe, und der beste Abgang, den es geben könnte....
Wie es weitergeht? Unklar. Gibt es einen Plan, was wir im Herbst machen? Fühlt sich irgendwer in der Presse berufen, die Regierung mal dahingehend in die Zange zu nehmen? Was tun wir, wenn die nächste Mutante kommt und die Inzidenzwerte, von denen mittlerweile wirklich jeder weiß, daß sie nicht viel aussagen, wieder in die Höhe gehen? Sicherheitshalber Lockdown, bis irgendwann auch Babys und Hunde geimpft sind? Und wenn dann bei der mexikanisch-marokkanischen Doppelmutante die Impfung nicht mehr wirkt? Sehen wir dann im Fernsehen wieder jeden Abend Experten, die uns vorrechnen, daß in vier Wochen selbst bei „hartem Lockdown“ die Inzidenz bei 2000 liegen wird?“
https://www.tagesspiegel.de/kultur/was-machen-wir-hier-eigentlich-dietrich-brueggemann-ueber-die-aktion-allesdichtmachen/27273610.html
Der Tagesspiegel
Dietrich Brüggemann über die Aktion #allesdichtmachen
Ein langer Bericht über kurze Videos, lange Lockdowns und Journalisten am Rande des Nervenzusammenbruchs. Ein Gastbeitrag.
Forwarded from Jessica Hamed
Es freut mich, dass auch „mein“ Bundesland RLP nunmehr - soweit ersichtlich nach Niedersachsen, die das ohnehin für Grundschüler*innen im aktuellen Stufenplan gar nicht mehr vorgesehen haben und nach Sachsen und M-V - als eines der ersten die Maskenpflicht im Unterricht - endlich und eigentlich zu spät - abschafft.
https://lnkd.in/dgHpBZT
Es ist zu erwarten, das weitere Bundesländer folgen werden. So kündigte BaWü dergleichen ebenfalls an.
Das ist ein Schritt in die richtige Richtung, aber leider sehr zögerlich und ich vermisse Strategien für den Herbst. Die „Zahlen“ werden nämlich wieder steigen. So wie in jeder Virensaison.
#exitstrategiejetzt #allgemeinemaskenpflichtaufheben
https://lnkd.in/dgHpBZT
Es ist zu erwarten, das weitere Bundesländer folgen werden. So kündigte BaWü dergleichen ebenfalls an.
Das ist ein Schritt in die richtige Richtung, aber leider sehr zögerlich und ich vermisse Strategien für den Herbst. Die „Zahlen“ werden nämlich wieder steigen. So wie in jeder Virensaison.
#exitstrategiejetzt #allgemeinemaskenpflichtaufheben
DIE RHEINPFALZ
Rheinland-Pfalz schafft Maskenpflicht im Unterricht ab
An allen Schulen in Rheinland-Pfalz wird ab kommendem Montag die Maskenpflicht im Unterricht aufgehoben. Das teilte Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) nach einer Kabinettssitzung am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur mit. Auf dem Weg zum Platz im…
Forwarded from Jessica Hamed
Maskenpflicht in der Mainzer Innenstadt aufgehoben:
https://lnkd.in/d7wuSPE
Ab Freitag gibt es in Mainz keine Maskenpflicht mehr im Freien.
Ein längst überfälliger Schritt. Denn es gibt praktisch kein Infektionsrisiko im Freien:
https://lnkd.in/d2urRqC
Deshalb war und ist die Maskenpflicht im Freien zu jedem Zeitpunkt mE rechtswidrig (gewesen).
Von all den Maßnahmen, war und ist diese diejenige, die nicht nur am weitesten von jeglicher wissenschaftlicher Evidenz entfernt war sondern - so hart muss man es formulieren - der schlicht wissenschaftliche Evidenz entgegenstand.
Die Maskenpflicht in Allgemeinen ist - zumindest seit es mehr als genug Masken gibt - die politisch einfachste und populärste Maßnahme: sie kostet quasi nichts (die Provisionszahlungen nicht miteingeschlossen), erweckt bei den Menschen, die sich ob des Virus ängstigen ein Gefühl von Sicherheit und gleichzeitig wird sie - völlig zu Unrecht aber wohl nach der „öffentlichen Meinung“ - als geringster Eingriff in die Freiheitsrechte gewertet.
Der Aerosol-Experte Dr. Scheuch (vgl Link oben) mahnt an:
„Doch auch in Innenräumen sei die Maskenpflicht zu überdenken. Scheuch sprach sich für mehr Abwägung je nach örtlichen Gegebenheiten aus: In Schulen, im Nahverkehr, in Konzertsälen, in Büros oder in Baumärkten und großen Supermärkten brauche es keine Maske mehr, wenn dort ausreichend gelüftet werden könne. Die Menschen müssten wieder mehr selbst entscheiden:
Irgendwann müsse man ja von der Maskenpflicht wegkommen - "wenn nicht jetzt, wann dann?", so der Forscher.“
Recht hat er.
Und was macht aber Hessen: sie erwägen lediglich, die Maskenfplicht in Schulen auf dem Pausenhof Ende Juni aufzuheben.
Im Klassenzimmer sollen die Schüler*innen also weiter mit Maske sitzen. Bei einer „Inzidenz“ von aktuell 15,9. Im Hochsommer.
https://lnkd.in/dMzAGPr
Das zeigt, wie schwer sich die Politik mit dem Rückzug aus dem Leben der Menschen tut.
#exitstrategiejetzt #allgemeinemaskenpflichtaufheben
https://lnkd.in/d7wuSPE
Ab Freitag gibt es in Mainz keine Maskenpflicht mehr im Freien.
Ein längst überfälliger Schritt. Denn es gibt praktisch kein Infektionsrisiko im Freien:
https://lnkd.in/d2urRqC
Deshalb war und ist die Maskenpflicht im Freien zu jedem Zeitpunkt mE rechtswidrig (gewesen).
Von all den Maßnahmen, war und ist diese diejenige, die nicht nur am weitesten von jeglicher wissenschaftlicher Evidenz entfernt war sondern - so hart muss man es formulieren - der schlicht wissenschaftliche Evidenz entgegenstand.
Die Maskenpflicht in Allgemeinen ist - zumindest seit es mehr als genug Masken gibt - die politisch einfachste und populärste Maßnahme: sie kostet quasi nichts (die Provisionszahlungen nicht miteingeschlossen), erweckt bei den Menschen, die sich ob des Virus ängstigen ein Gefühl von Sicherheit und gleichzeitig wird sie - völlig zu Unrecht aber wohl nach der „öffentlichen Meinung“ - als geringster Eingriff in die Freiheitsrechte gewertet.
Der Aerosol-Experte Dr. Scheuch (vgl Link oben) mahnt an:
„Doch auch in Innenräumen sei die Maskenpflicht zu überdenken. Scheuch sprach sich für mehr Abwägung je nach örtlichen Gegebenheiten aus: In Schulen, im Nahverkehr, in Konzertsälen, in Büros oder in Baumärkten und großen Supermärkten brauche es keine Maske mehr, wenn dort ausreichend gelüftet werden könne. Die Menschen müssten wieder mehr selbst entscheiden:
Irgendwann müsse man ja von der Maskenpflicht wegkommen - "wenn nicht jetzt, wann dann?", so der Forscher.“
Recht hat er.
Und was macht aber Hessen: sie erwägen lediglich, die Maskenfplicht in Schulen auf dem Pausenhof Ende Juni aufzuheben.
Im Klassenzimmer sollen die Schüler*innen also weiter mit Maske sitzen. Bei einer „Inzidenz“ von aktuell 15,9. Im Hochsommer.
https://lnkd.in/dMzAGPr
Das zeigt, wie schwer sich die Politik mit dem Rückzug aus dem Leben der Menschen tut.
#exitstrategiejetzt #allgemeinemaskenpflichtaufheben
ZEIT ONLINE
Mainz hebt Maskenpflicht in der Innenstadt auf
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Kommunen“. Lesen Sie jetzt „Mainz hebt Maskenpflicht in der Innenstadt auf“.
Forwarded from Jessica Hamed
#exitstrategiejetzt #keinweitererlockdown
Philipp von Becker warf vor ein paar Tagen, die Frage auf, wann die Maßnahmen enden.
https://lnkd.in/dGnnK49
Nach wie vor ist keine Exitstrategie ersichtlich, ein Leben mit dem Virus scheint noch keine echte Option zu sein (obwohl das die Realität ist).
Stattdessen wied erneut gewarnt: https://lnkd.in/djkeexa
Diesesmal vor der Deltavariante. Nachdem sich der Schrecken der britischen Variante erfreulicherweise, wie sich früh abzeichnete, nicht erfüllte:
https://lnkd.in/dEF-3Gd (S. 76 ff)
Von Becker führt ua aus:
„Zur Beantwortung dieser Frage und mit Blick auf den kommenden Herbst und Winter müsste nun:
Eine auf Evidenz statt Inzidenz basierende Risikobewertung von Sars-Cov-2 vorgenommen werden; die Wirksamkeit und Auswirkungen der bisherigen Corona-Maßnahmen bilanziert werden und ein Plan für den kommenden Herbst und Winter diskutiert und erstellt werden. […]
Es gibt nach wie vor keine auf Dauer angelegte Kohortenstudie in Deutschland und es gibt keine Studien, die die Wirksamkeit unterschiedlicher Maßnahmen in Deutschland eindeutig belegen – respektive wurden und werden solche Studien entweder ignoriert oder hatten und haben keinen Einfluss auf die Politik der deutschen Bundesregierung und Landesregierungen, wenn sie nicht in das Narrativ "Lockdowns, Masken und Impfung sind alternativlos" passen.“
Ähnlich Streek Ende Mai:
„Bei alldem, was wir gelernt haben, und der Fülle an wöchentlichen Erkenntnissen ist die Corona-Krise auch eine Missing-Data-Krise. Sie hat schmerzhaft gezeigt, dass Deutschland über zu wenig Infrastruktur verfügt, um während einer Pandemie wichtige Daten zum Test- und Infektionsgeschehen und zur Wirksamkeit von Eindämmungs- und Therapiemaßnahmen zu akquirieren und zeitnah verfügbar zu machen…
Wir dürfen den Lockdown nicht mehr als alleiniges Mittel gegen die Pandemie sehen. Er muss – und ich spreche hier mit den Worten der WHO – das letzte Mittel sein, wenn eben nichts mehr geht. Wir sollten durch die Hausaufgaben, die wir im Sommer erledigen müssen, dafür sorgen, dass die Wahrscheinlichkeit eines Lockdowns nicht mehr eintritt. Um das zu erreichen, brauchen wir nicht nur Pragmatismus, sondern auch Mut und Kreativität. Angst ist in einer Pandemie der schlechteste Ratgeber.“
https://lnkd.in/dZAE8jA
Zu Recht fragt von Becker:
Wollen wir Gesichter in geschlossenen Räumen dauerhaft hinter Masken verstecken? Sind Kunst und Kultur nur "Freizeit"? Wiegen die Rechte von Kindern und Jugendlichen weniger als die Rechte von Älteren? Wollen wir (Körper-)Kontakt mit Mitmenschen stets als potenziell todbringende Gefahr wahrnehmen? Soll man nur noch mit Ausweis seines Gesundheitszustands Grundrechte wahrnehmen dürfen?“
Diese Fragen sollten wir uns alle stellen.
Philipp von Becker warf vor ein paar Tagen, die Frage auf, wann die Maßnahmen enden.
https://lnkd.in/dGnnK49
Nach wie vor ist keine Exitstrategie ersichtlich, ein Leben mit dem Virus scheint noch keine echte Option zu sein (obwohl das die Realität ist).
Stattdessen wied erneut gewarnt: https://lnkd.in/djkeexa
Diesesmal vor der Deltavariante. Nachdem sich der Schrecken der britischen Variante erfreulicherweise, wie sich früh abzeichnete, nicht erfüllte:
https://lnkd.in/dEF-3Gd (S. 76 ff)
Von Becker führt ua aus:
„Zur Beantwortung dieser Frage und mit Blick auf den kommenden Herbst und Winter müsste nun:
Eine auf Evidenz statt Inzidenz basierende Risikobewertung von Sars-Cov-2 vorgenommen werden; die Wirksamkeit und Auswirkungen der bisherigen Corona-Maßnahmen bilanziert werden und ein Plan für den kommenden Herbst und Winter diskutiert und erstellt werden. […]
Es gibt nach wie vor keine auf Dauer angelegte Kohortenstudie in Deutschland und es gibt keine Studien, die die Wirksamkeit unterschiedlicher Maßnahmen in Deutschland eindeutig belegen – respektive wurden und werden solche Studien entweder ignoriert oder hatten und haben keinen Einfluss auf die Politik der deutschen Bundesregierung und Landesregierungen, wenn sie nicht in das Narrativ "Lockdowns, Masken und Impfung sind alternativlos" passen.“
Ähnlich Streek Ende Mai:
„Bei alldem, was wir gelernt haben, und der Fülle an wöchentlichen Erkenntnissen ist die Corona-Krise auch eine Missing-Data-Krise. Sie hat schmerzhaft gezeigt, dass Deutschland über zu wenig Infrastruktur verfügt, um während einer Pandemie wichtige Daten zum Test- und Infektionsgeschehen und zur Wirksamkeit von Eindämmungs- und Therapiemaßnahmen zu akquirieren und zeitnah verfügbar zu machen…
Wir dürfen den Lockdown nicht mehr als alleiniges Mittel gegen die Pandemie sehen. Er muss – und ich spreche hier mit den Worten der WHO – das letzte Mittel sein, wenn eben nichts mehr geht. Wir sollten durch die Hausaufgaben, die wir im Sommer erledigen müssen, dafür sorgen, dass die Wahrscheinlichkeit eines Lockdowns nicht mehr eintritt. Um das zu erreichen, brauchen wir nicht nur Pragmatismus, sondern auch Mut und Kreativität. Angst ist in einer Pandemie der schlechteste Ratgeber.“
https://lnkd.in/dZAE8jA
Zu Recht fragt von Becker:
Wollen wir Gesichter in geschlossenen Räumen dauerhaft hinter Masken verstecken? Sind Kunst und Kultur nur "Freizeit"? Wiegen die Rechte von Kindern und Jugendlichen weniger als die Rechte von Älteren? Wollen wir (Körper-)Kontakt mit Mitmenschen stets als potenziell todbringende Gefahr wahrnehmen? Soll man nur noch mit Ausweis seines Gesundheitszustands Grundrechte wahrnehmen dürfen?“
Diese Fragen sollten wir uns alle stellen.
heise online
Und wann enden die Maßnahmen?
Über die Verhältnismäßigkeit und Willkür der Corona-Politik und den Weg in eine digitale Kontrollgesellschaft. Eine Einschätzung
Forwarded from Jessica Hamed
#exitstrategiejetzt #pcrtest
Pcr-Tests sind alleine ungeeignet um Pandemie-Maßnahmen zu begründen.
Das wiederholen wir seit Monaten gebetsmühlenartig - ungehört.
Forschende der Universität Duisburg-Essen haben 190 000 PCR-Tests ausgewertet und kommen zu dem Ergebnis:
„Ein positiver RT-PCR-Test allein ist nach unser Studie kein hinreichender Beweis dafür, dass Getestete das Coronavirus auf Mitmenschen auch übertragen können“, sagt Erstautor Prof. Dr. Andreas Stang, Direktor des Instituts für Medizinische Informatik, Biometrie und Epidemiologie (IMIBE) des Universitätsklinikums Essen. „Die am Ende errechnete Zahl von SARS-CoV-2 positiv Getesteten sollte daher nicht als Grundlage für Pandemiebekämpfungsmaßnahmen, wie Quarantäne, Isolation oder Lockdown, benutzt werden.“ …
Das Forschungsteam spricht aber auch über die Möglichkeit, die Aussagekraft des RT-PCR-Wertes bei künftigen Bewertungen der Pandemielage zu verbessern, indem der sog. Cycle-threshold-Wert (Ct-Wert) einbezogen wird. Durch die auch als Schwellen-Zyklus-Wert bekannte Zahl können Aussagen über die Ansteckungsgefahr durch positiv getestete Personen gemacht werden. Liegt der Ct-Wert bei positiv Getesteten bei 25 oder höher, geht man derzeit davon aus, dass diese nicht mehr ansteckend sind, weil die Viruslast zu gering ist.“
https://lnkd.in/d6S_uRW
In der Studie heißt es ua:
„In light of our findings that more than half of individuals with positive PCR test results are unlikely to have been infectious, RT-PCR test positivity should not be taken as an accurate measure of infectious SARS-CoV-2 incidence. Our results confirm the findings of others that the routine use of “positive” RT-PCR test results as the gold standard for assessing and controlling infectiousness fails to reflect the fact “that 50-75% of the time an individual is PCR positive, they are likely to be post-infectious”“
https://lnkd.in/d-zacgg
Das OVG NRW setzte sich als einziges Gericht mit unserem Vorbringen diesbezüglich auseinander und erkannte zumindest an, dass der PCR-Test keine Infektiösität messen kann, Konsequenzen zog es jedoch bedauerlicherweise nicht, auch nicht nach unserer Anhörungsrüge im November 2020:
„Hierzu wäre…zumindest erforderlich, entsprechende Grenzwerte im Hinblick auf die PCR-Zyklen zu bestimmen.
Das heißt, es ist unter Berücksichtigung dieser wissenschaftlichen Erkenntnisse vom Verordnungsgeber zu fordern, dass er die positiven Fallzahlen – die das Fundament für alle Coronabekämpfungsmaßnahmen darstellen – jedenfalls um diejenigen Zahlen bereinigt, bei denen der Ct-Wert über 24 liegt.
Ersichtlich können nämlich aus einer nicht validen Datenbasis – aktuell unbrauchbare Ausgangsdaten, da der Test eben gerade keinen Infektiösität nachweist, keine aussagekräftigen anderweitigen Werte abgeleitet werden.“
https://lnkd.in/d_7vfM4
Pcr-Tests sind alleine ungeeignet um Pandemie-Maßnahmen zu begründen.
Das wiederholen wir seit Monaten gebetsmühlenartig - ungehört.
Forschende der Universität Duisburg-Essen haben 190 000 PCR-Tests ausgewertet und kommen zu dem Ergebnis:
„Ein positiver RT-PCR-Test allein ist nach unser Studie kein hinreichender Beweis dafür, dass Getestete das Coronavirus auf Mitmenschen auch übertragen können“, sagt Erstautor Prof. Dr. Andreas Stang, Direktor des Instituts für Medizinische Informatik, Biometrie und Epidemiologie (IMIBE) des Universitätsklinikums Essen. „Die am Ende errechnete Zahl von SARS-CoV-2 positiv Getesteten sollte daher nicht als Grundlage für Pandemiebekämpfungsmaßnahmen, wie Quarantäne, Isolation oder Lockdown, benutzt werden.“ …
Das Forschungsteam spricht aber auch über die Möglichkeit, die Aussagekraft des RT-PCR-Wertes bei künftigen Bewertungen der Pandemielage zu verbessern, indem der sog. Cycle-threshold-Wert (Ct-Wert) einbezogen wird. Durch die auch als Schwellen-Zyklus-Wert bekannte Zahl können Aussagen über die Ansteckungsgefahr durch positiv getestete Personen gemacht werden. Liegt der Ct-Wert bei positiv Getesteten bei 25 oder höher, geht man derzeit davon aus, dass diese nicht mehr ansteckend sind, weil die Viruslast zu gering ist.“
https://lnkd.in/d6S_uRW
In der Studie heißt es ua:
„In light of our findings that more than half of individuals with positive PCR test results are unlikely to have been infectious, RT-PCR test positivity should not be taken as an accurate measure of infectious SARS-CoV-2 incidence. Our results confirm the findings of others that the routine use of “positive” RT-PCR test results as the gold standard for assessing and controlling infectiousness fails to reflect the fact “that 50-75% of the time an individual is PCR positive, they are likely to be post-infectious”“
https://lnkd.in/d-zacgg
Das OVG NRW setzte sich als einziges Gericht mit unserem Vorbringen diesbezüglich auseinander und erkannte zumindest an, dass der PCR-Test keine Infektiösität messen kann, Konsequenzen zog es jedoch bedauerlicherweise nicht, auch nicht nach unserer Anhörungsrüge im November 2020:
„Hierzu wäre…zumindest erforderlich, entsprechende Grenzwerte im Hinblick auf die PCR-Zyklen zu bestimmen.
Das heißt, es ist unter Berücksichtigung dieser wissenschaftlichen Erkenntnisse vom Verordnungsgeber zu fordern, dass er die positiven Fallzahlen – die das Fundament für alle Coronabekämpfungsmaßnahmen darstellen – jedenfalls um diejenigen Zahlen bereinigt, bei denen der Ct-Wert über 24 liegt.
Ersichtlich können nämlich aus einer nicht validen Datenbasis – aktuell unbrauchbare Ausgangsdaten, da der Test eben gerade keinen Infektiösität nachweist, keine aussagekräftigen anderweitigen Werte abgeleitet werden.“
https://lnkd.in/d_7vfM4
Forwarded from Jessica Hamed
#exitstrategiejetzt
Die zwei Strafrechtsprofessorinnen Hoven und Rostalski erklären, warum die Maßnahmen sofort enden müssen.
https://lnkd.in/gesxWc5
Sie erläutern, dass unterschiedliche Ziele unterschiedliche Maßnahmen rechtfertigen. Sie führen aus, dass der staatliche Schutzauftrag in Bezug auf das bloße Infektionsrisiko Grenzen hat. Diese sehen sie dann erreicht, wenn, wie jetzt, das Gesundheitsystem nicht mehr droht zu überlasten und alle Risikogruppen ein Impfangebot erhalten haben. im übrigen führen sie aus:
„Liegen die gesundheitlichen Risiken durch Covid-19 für eine Personengruppe nicht höher als bei Influenza, so sind staatliche Maßnahmen zu dem Schutz dieser Gruppe nicht geboten. Das gilt auch für Langzeitfolgen, die nur dann eine abweichende Risikobewertung zulassen, wenn sie deutlich über das hinausgehen, was wir sonst bei Krankheiten hinzunehmen bereit sind.
[…]
Denn wenn wir bei Covid-19 nicht mehr bereit sind, auch nur geringe Risiken – etwa für bereits Geimpfte oder für Kinder – hinzunehmen, verschieben wir unsere Abwägung zwischen Sicherheit und Freiheit auch langfristig zulasten der Freiheit. Auch im Kontext anderer Gefahren wird sich dann künftig die Frage stellen, ob nicht staatlicher Zwang das richtige Mittel ist. Das ist ein (unserer Ansicht nach: zu) hoher Preis.
Damit muss gelten: Der Staat darf – und muss – Maßnahmen zum Schutz besonders betroffener Risikogruppen ergreifen. Eingriffe in die Freiheiten all jener, die nicht Teil der Risikogruppe sind, rechtfertigen sich nicht zu ihrem Schutz, sondern zum Schutz anderer.“
Sie schlussfolgern:
Es kommt dann also gerade nicht darauf an, wie viel Prozent der Bevölkerung bereits tatsächlich geimpft sind – wie zum Beispiel RKI-Chef Lothar Wieler meint, der einen Verzicht auf Maßnahmen erst bei einer Durchimpfung der Bevölkerung von 80 Prozent annehmen möchte.
Wer sich trotz erhöhter persönlicher Gefährdung nicht impfen lassen und lieber eine Erkrankung in Kauf nehmen möchte, der darf dieses Risiko eingehen und der Staat ihn nicht gegen seinen Willen schützen. Angesichts des Impffortschritts ist es kaum denkbar, dass sich im Herbst noch Freiheitseingriffe verfassungsrechtlich rechtfertigen lassen – selbst dann nicht, wenn es eine „vierte Welle“ geben sollte.“
Diese Gedanken sind nicht neu, sie wurden, ich berichtete, immer und immer wieder formuliert:
Volkmann: https://lnkd.in/gy-rTy4
Guérot: https://lnkd.in/gqqFFNu
FDP-Politiker Fernis: https://lnkd.in/dDizp7A
Ich: https://lnkd.in/dbsttgU
Uvm.
Es ist an der Zeit, die Angstspirale zurückzudrehen.
Die zwei Strafrechtsprofessorinnen Hoven und Rostalski erklären, warum die Maßnahmen sofort enden müssen.
https://lnkd.in/gesxWc5
Sie erläutern, dass unterschiedliche Ziele unterschiedliche Maßnahmen rechtfertigen. Sie führen aus, dass der staatliche Schutzauftrag in Bezug auf das bloße Infektionsrisiko Grenzen hat. Diese sehen sie dann erreicht, wenn, wie jetzt, das Gesundheitsystem nicht mehr droht zu überlasten und alle Risikogruppen ein Impfangebot erhalten haben. im übrigen führen sie aus:
„Liegen die gesundheitlichen Risiken durch Covid-19 für eine Personengruppe nicht höher als bei Influenza, so sind staatliche Maßnahmen zu dem Schutz dieser Gruppe nicht geboten. Das gilt auch für Langzeitfolgen, die nur dann eine abweichende Risikobewertung zulassen, wenn sie deutlich über das hinausgehen, was wir sonst bei Krankheiten hinzunehmen bereit sind.
[…]
Denn wenn wir bei Covid-19 nicht mehr bereit sind, auch nur geringe Risiken – etwa für bereits Geimpfte oder für Kinder – hinzunehmen, verschieben wir unsere Abwägung zwischen Sicherheit und Freiheit auch langfristig zulasten der Freiheit. Auch im Kontext anderer Gefahren wird sich dann künftig die Frage stellen, ob nicht staatlicher Zwang das richtige Mittel ist. Das ist ein (unserer Ansicht nach: zu) hoher Preis.
Damit muss gelten: Der Staat darf – und muss – Maßnahmen zum Schutz besonders betroffener Risikogruppen ergreifen. Eingriffe in die Freiheiten all jener, die nicht Teil der Risikogruppe sind, rechtfertigen sich nicht zu ihrem Schutz, sondern zum Schutz anderer.“
Sie schlussfolgern:
Es kommt dann also gerade nicht darauf an, wie viel Prozent der Bevölkerung bereits tatsächlich geimpft sind – wie zum Beispiel RKI-Chef Lothar Wieler meint, der einen Verzicht auf Maßnahmen erst bei einer Durchimpfung der Bevölkerung von 80 Prozent annehmen möchte.
Wer sich trotz erhöhter persönlicher Gefährdung nicht impfen lassen und lieber eine Erkrankung in Kauf nehmen möchte, der darf dieses Risiko eingehen und der Staat ihn nicht gegen seinen Willen schützen. Angesichts des Impffortschritts ist es kaum denkbar, dass sich im Herbst noch Freiheitseingriffe verfassungsrechtlich rechtfertigen lassen – selbst dann nicht, wenn es eine „vierte Welle“ geben sollte.“
Diese Gedanken sind nicht neu, sie wurden, ich berichtete, immer und immer wieder formuliert:
Volkmann: https://lnkd.in/gy-rTy4
Guérot: https://lnkd.in/gqqFFNu
FDP-Politiker Fernis: https://lnkd.in/dDizp7A
Ich: https://lnkd.in/dbsttgU
Uvm.
Es ist an der Zeit, die Angstspirale zurückzudrehen.
DIE WELT
Warum die Corona-Maßnahmen sofort enden müssen - WELT
Wann fallen die Corona-Maßnahmen? Wenn 80 Prozent der Deutschen geimpft sind, sagt RKI-Chef Lothar Wieler. Doch die Impfquote ist irrelevant, wie zwei namhafte Strafrechtsprofessorinnen hier erklären. Für die Aufhebung der Restriktionen sehen sie nur eine…
Forwarded from Jessica Hamed
#keinemaskeinderschule #exitstrategiejetzt
Vor 1.5 Wochen haben wir in einer Frankfurter Grunschule einen Antrag auf Aussetzung der Maskenpflicht gestellt.
Nach der damaligen Regelung durfte die Schulleitung im Einvernehmen mit dem Gesundheitsamt und nach Anhörung der Schulkonferenz diese aussetzen. Das Schulamt und die Schule haben sehr schnell reagiert und die von uns beantragte Stellungnahme des Gesundheitsamts eingeholt. Sie fiel aus wie erwartet - lediglich für die Verkehrswege wurde die Beibehaltung der Maskenpflicht empfohlen, nicht jedoch für den Unterricht und im Freien. Nächsten Montag wäre die Schulkonferenz gewesen.
Unser Antrag hat sich aber nun erfreulicherweise weitestgehend erledigt. Nunmehr müssen Masken (ab Freitag) nur auf den Verkehrswegen in den hessischen Schulen getragen werden.
https://lnkd.in/daeVYVM
Diese „Restmaskenpflicht“ sehen wir als symbolische Beruhigungsgeste für jene an, die mit der Ansicht der GEW gegen die Aufhebung der Maskenpflicht (gerade im Unterricht) waren.
Es ist erfreulich, dass sich die politischen Verantwortlichen von dem „Gegenwind“ nicht haben beeindrucken lassen. Eine derartige Emanzipation macht hoffentlich Schule, andernfalls enden die Maßnahmen nie.
Es ist aber zu befürchten, dass im Herbst alles wiederzurückkehrt, wenn wir nicht anerkennen und akzeptieren, dass der Notstandsmodus spätestens dann ausgesetzt werden muss, sobald jeder erwachsene Mensch in Deutschland sich impfen lassen konnte.
Wie schwer es den Regierungen fällt, sich sogar im Sommer und trotz Impffortschritt von den Maßnahmen zu lösen, stimmt mich durchaus bedenklich.
Vor 1.5 Wochen haben wir in einer Frankfurter Grunschule einen Antrag auf Aussetzung der Maskenpflicht gestellt.
Nach der damaligen Regelung durfte die Schulleitung im Einvernehmen mit dem Gesundheitsamt und nach Anhörung der Schulkonferenz diese aussetzen. Das Schulamt und die Schule haben sehr schnell reagiert und die von uns beantragte Stellungnahme des Gesundheitsamts eingeholt. Sie fiel aus wie erwartet - lediglich für die Verkehrswege wurde die Beibehaltung der Maskenpflicht empfohlen, nicht jedoch für den Unterricht und im Freien. Nächsten Montag wäre die Schulkonferenz gewesen.
Unser Antrag hat sich aber nun erfreulicherweise weitestgehend erledigt. Nunmehr müssen Masken (ab Freitag) nur auf den Verkehrswegen in den hessischen Schulen getragen werden.
https://lnkd.in/daeVYVM
Diese „Restmaskenpflicht“ sehen wir als symbolische Beruhigungsgeste für jene an, die mit der Ansicht der GEW gegen die Aufhebung der Maskenpflicht (gerade im Unterricht) waren.
Es ist erfreulich, dass sich die politischen Verantwortlichen von dem „Gegenwind“ nicht haben beeindrucken lassen. Eine derartige Emanzipation macht hoffentlich Schule, andernfalls enden die Maßnahmen nie.
Es ist aber zu befürchten, dass im Herbst alles wiederzurückkehrt, wenn wir nicht anerkennen und akzeptieren, dass der Notstandsmodus spätestens dann ausgesetzt werden muss, sobald jeder erwachsene Mensch in Deutschland sich impfen lassen konnte.
Wie schwer es den Regierungen fällt, sich sogar im Sommer und trotz Impffortschritt von den Maßnahmen zu lösen, stimmt mich durchaus bedenklich.
www.fnp.de
Bouffier nennt Details zu neuen Corona-Maßnahmen – Diese Regeln gelten in Hessen
Das Kabinett lockert die Corona-Regeln für Hessen weiter. Schulen, Gastronomie und Events profitieren – die Maßnahmen im Überblick.
Forwarded from Jessica Hamed
#exitstrategiejetzt #coronaundkinder
Die Angstpolitik hat insbesondere auch den Kindern geschadet wie eine neue Studie zeigt.
https://lnkd.in/dxxbifd
Seit letztes Jahr kämpfen wir immer wieder gegen die Fehlvorstellung, dass Kinder Treiber der Pandemie seien, an - meistens ohne Erfolg.
In der Vergangenheit haben sich Lehrkräfte öffentlichkeitswirksam etwa als „Kanonenfutter“ stilisiert:
https://lnkd.in/dUX8pTG
Auslöser war die Studie von Drosten im letzten Jahr, die aus Kindern plötzlich Gefährder machten:
https://lnkd.in/d_zr9ax
Dass diese Studie erhebliche Mängel aufwies, die auch aufgeklärt wurden, hat nichts mehr geholfen. Der Gedanke, dass Kinder gefährlich sind, war in der Welt und keine Argumente hiergegen waren stark genug.
In der BZ heißt es heute:
"Seit Beginn der Pandemie im Frühjahr 2020 machten Bund und Länder immer wieder die Schulen dicht – zum Teil monatelang! Die Konsequenzen für die Jüngsten der Gesellschaft sind dramatisch. Die mehr als 10 Millionen Schüler verpassten wichtigen Stoff. Auch die Gewalt gegen Kinder und Jugendliche nahm massiv zu, wurde wegen geschlossener Schulen aber seltener bemerkt. Dabei ist Corona für Kinder nur in Ausnahmen gefährlich. Wissenschaftler (u.a. Uni München) haben bewiesen, dass Schulen keine Treiber der Pandemie sind. Und jetzt haben Forscher der Berliner Charité eine brisante Studie veröffentlicht – und machen die Corona-Angstmache mit Kindern für die fatalen Schul-Lockdowns verantwortlich! Die Forscher befragten insgesamt 6753 Lehrer. Ergebnis: 73 % fürchten sich vor einer Corona-Ansteckung in der Schule. 98 % betrachten die Schüler als größte Corona-Gefahr. 71 % fürchten gar, dass Kinder das Virus weitergeben, auch wenn sie keine Symptome haben. Bizarr: Jüngere Lehrerinnen gaben an, mehr Angst vor Corona zu haben als Ältere – obwohl sie im Schnitt deutlich weniger gefährdet sind. Die Charité-Forscher folgern, dass es einen Zusammenhang der Lehrer-Angst mit den geforderten Schul-Maßnahmen gebe. Nicht 'rationale Logik‘ habe die Maßnahmen getrieben, sondern 'die Angst der Lehrer‘.
[…]
Matthes kritisiert auch die heftig umstrittene Viruslast-Studie der Charité vom 30. April 2020. Darin warnten Forscher dringend vor Schul-Öffnungen. Die Charité hatte auf Twitter sogar erklärt: Ein infiziertes Kind sei „offenbar genauso infektiös wie ein Erwachsener“.
Dennoch hat diese Studie den Fokus auf die Kinder gelenkt. Seitdem standen die Schulen im Verdacht. Später wurde klar, dass die Schulen meist kein Ort der Übertragung sind und nicht wesentlich zum Pandemiegeschehen beitragen. Doch da hatte sich das Bild von den Schulen als besonders gefährliche Orte schon verfestigt.“
https://lnkd.in/dxxbifd
Die Angstpolitik hat insbesondere auch den Kindern geschadet wie eine neue Studie zeigt.
https://lnkd.in/dxxbifd
Seit letztes Jahr kämpfen wir immer wieder gegen die Fehlvorstellung, dass Kinder Treiber der Pandemie seien, an - meistens ohne Erfolg.
In der Vergangenheit haben sich Lehrkräfte öffentlichkeitswirksam etwa als „Kanonenfutter“ stilisiert:
https://lnkd.in/dUX8pTG
Auslöser war die Studie von Drosten im letzten Jahr, die aus Kindern plötzlich Gefährder machten:
https://lnkd.in/d_zr9ax
Dass diese Studie erhebliche Mängel aufwies, die auch aufgeklärt wurden, hat nichts mehr geholfen. Der Gedanke, dass Kinder gefährlich sind, war in der Welt und keine Argumente hiergegen waren stark genug.
In der BZ heißt es heute:
"Seit Beginn der Pandemie im Frühjahr 2020 machten Bund und Länder immer wieder die Schulen dicht – zum Teil monatelang! Die Konsequenzen für die Jüngsten der Gesellschaft sind dramatisch. Die mehr als 10 Millionen Schüler verpassten wichtigen Stoff. Auch die Gewalt gegen Kinder und Jugendliche nahm massiv zu, wurde wegen geschlossener Schulen aber seltener bemerkt. Dabei ist Corona für Kinder nur in Ausnahmen gefährlich. Wissenschaftler (u.a. Uni München) haben bewiesen, dass Schulen keine Treiber der Pandemie sind. Und jetzt haben Forscher der Berliner Charité eine brisante Studie veröffentlicht – und machen die Corona-Angstmache mit Kindern für die fatalen Schul-Lockdowns verantwortlich! Die Forscher befragten insgesamt 6753 Lehrer. Ergebnis: 73 % fürchten sich vor einer Corona-Ansteckung in der Schule. 98 % betrachten die Schüler als größte Corona-Gefahr. 71 % fürchten gar, dass Kinder das Virus weitergeben, auch wenn sie keine Symptome haben. Bizarr: Jüngere Lehrerinnen gaben an, mehr Angst vor Corona zu haben als Ältere – obwohl sie im Schnitt deutlich weniger gefährdet sind. Die Charité-Forscher folgern, dass es einen Zusammenhang der Lehrer-Angst mit den geforderten Schul-Maßnahmen gebe. Nicht 'rationale Logik‘ habe die Maßnahmen getrieben, sondern 'die Angst der Lehrer‘.
[…]
Matthes kritisiert auch die heftig umstrittene Viruslast-Studie der Charité vom 30. April 2020. Darin warnten Forscher dringend vor Schul-Öffnungen. Die Charité hatte auf Twitter sogar erklärt: Ein infiziertes Kind sei „offenbar genauso infektiös wie ein Erwachsener“.
Dennoch hat diese Studie den Fokus auf die Kinder gelenkt. Seitdem standen die Schulen im Verdacht. Später wurde klar, dass die Schulen meist kein Ort der Übertragung sind und nicht wesentlich zum Pandemiegeschehen beitragen. Doch da hatte sich das Bild von den Schulen als besonders gefährliche Orte schon verfestigt.“
https://lnkd.in/dxxbifd
B.Z. – Die Stimme Berlins
So hat die Corona-Angstmache unseren Kindern geschadet
Es war die folgenschwerste Corona-Maßnahme: Seit Beginn der Pandemie im Frühjahr 2020 machten Bund und Länder immer wieder die Schulen dicht – zum Teil monatelang!
Forwarded from Jessica Hamed
#exitstrategiejetzt #impfdruck #selbstbestimmung
Der neue rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Hoch von der SPD lässt in einem Interview mit dem SWR erkennen, dass er offenbar damit rechnet oder es zumindest für möglich hält, dass auch im Herbst weiterhin massive Grundrechtseinschränkungen (in Form von „3G“) bestehen bleiben und schafft so „Impfanreize“. Er äußerte sich ua wie folgt:
„Wir wollen Menschen deutlich machen, dass der beste Schutz vor allem, vor allem für unsere Kinder ist, wenn sich jeder Erwachsene impfen lässt und wir wollen auch deutlich machen, dass es im Herbst sein kann, dass es nicht mehr soviele Testmöglichkeiten wie heute gibt und wenn dann 3G, also geimpft, getestet oder genesen als Voraussetzung für den Besuch einer Veranstaltung gilt, es vielleicht auch sehr viel unkomfortabler ist, diese Veranstaltung zu besuchen als wäre Man geimpft und mir diesen Impfanreizen, hoffen wir dass wir die Bereitschaft jetzt erhöhen können.“
https://lnkd.in/dSCu55g
An der Aussage lässt sich erkennen, dass er offenbar - anders als sein Koalitionspartner FDP, die der Ansicht sind, dass der „Turning Point“ der ist, ab dem sich alle Menschen impfen lassen können:
https://lnkd.in/dDizp7A
Schon daran denkt, im Herbst weiterhin im faktischen Notstandsmodus zu verbleiben.
Es wird interessant werden, wie sich die FDP verhält und ob sie ihr überall - auch auf Bundesebene gegebene Versprechen, für die Freiheitsrechte einzutreten - einlöst.
Das bedeutete aus meiner Sicht nötigenfalls aus der Koalition auszutreten. Denn klarerweise hat sich der Staat aus dem Leben der Menschen in dieser Form zurückzuziehen, sobald jeder Erwachsene Mensch die Möglichkeit hat, sich impfen zu lassen. Dass Hoch so offen über „Impfanreize“ spricht ist aus meiner Sicht fragwürdig bis rechtlich problematisch.
Denn: die Maßnahmen sind evident nicht mehr verhältnismäßig wenn der Staat seiner Fürsorgepflicht nachgekommen ist. Dann kann aus dem „Impfanreiz“ auch ggf. eine Nötigung werden.
Hoch scheint nicht geläufig zu sein, dass die Impfung - wie man eindrucksvoll in Israel und GB sieht - kein Fremdschutz (was seit Monaten klar ist, es gibt keine sterile Immunität) ist. 40-50 % der Neuinfizierten waren vollständig geimpft:
https://lnkd.in/de3rzWp
Kinder wiederum sind von Covid kaum gefährdet.
Andernfalls hätte die Stiko wohl auch eine Impfung für 12-18jährige empfohlen. Hat sie aber nicht:
https://lnkd.in/dn6RyC4
Der Schutz von Kindern ist mE also entweder vorgeschoben oder zeugt von unzureichender Information.
Der neue rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Hoch von der SPD lässt in einem Interview mit dem SWR erkennen, dass er offenbar damit rechnet oder es zumindest für möglich hält, dass auch im Herbst weiterhin massive Grundrechtseinschränkungen (in Form von „3G“) bestehen bleiben und schafft so „Impfanreize“. Er äußerte sich ua wie folgt:
„Wir wollen Menschen deutlich machen, dass der beste Schutz vor allem, vor allem für unsere Kinder ist, wenn sich jeder Erwachsene impfen lässt und wir wollen auch deutlich machen, dass es im Herbst sein kann, dass es nicht mehr soviele Testmöglichkeiten wie heute gibt und wenn dann 3G, also geimpft, getestet oder genesen als Voraussetzung für den Besuch einer Veranstaltung gilt, es vielleicht auch sehr viel unkomfortabler ist, diese Veranstaltung zu besuchen als wäre Man geimpft und mir diesen Impfanreizen, hoffen wir dass wir die Bereitschaft jetzt erhöhen können.“
https://lnkd.in/dSCu55g
An der Aussage lässt sich erkennen, dass er offenbar - anders als sein Koalitionspartner FDP, die der Ansicht sind, dass der „Turning Point“ der ist, ab dem sich alle Menschen impfen lassen können:
https://lnkd.in/dDizp7A
Schon daran denkt, im Herbst weiterhin im faktischen Notstandsmodus zu verbleiben.
Es wird interessant werden, wie sich die FDP verhält und ob sie ihr überall - auch auf Bundesebene gegebene Versprechen, für die Freiheitsrechte einzutreten - einlöst.
Das bedeutete aus meiner Sicht nötigenfalls aus der Koalition auszutreten. Denn klarerweise hat sich der Staat aus dem Leben der Menschen in dieser Form zurückzuziehen, sobald jeder Erwachsene Mensch die Möglichkeit hat, sich impfen zu lassen. Dass Hoch so offen über „Impfanreize“ spricht ist aus meiner Sicht fragwürdig bis rechtlich problematisch.
Denn: die Maßnahmen sind evident nicht mehr verhältnismäßig wenn der Staat seiner Fürsorgepflicht nachgekommen ist. Dann kann aus dem „Impfanreiz“ auch ggf. eine Nötigung werden.
Hoch scheint nicht geläufig zu sein, dass die Impfung - wie man eindrucksvoll in Israel und GB sieht - kein Fremdschutz (was seit Monaten klar ist, es gibt keine sterile Immunität) ist. 40-50 % der Neuinfizierten waren vollständig geimpft:
https://lnkd.in/de3rzWp
Kinder wiederum sind von Covid kaum gefährdet.
Andernfalls hätte die Stiko wohl auch eine Impfung für 12-18jährige empfohlen. Hat sie aber nicht:
https://lnkd.in/dn6RyC4
Der Schutz von Kindern ist mE also entweder vorgeschoben oder zeugt von unzureichender Information.
SWR Aktuell
Gesundheitsminister Hoch: Einschränkungen für Nicht-Geimpfte im Herbst?
Der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) geht davon aus, dass es im Herbst weniger Corona-Testmöglichkeiten geben könnte. Im Gespräch mit SWR Aktuell-Moderatorin Alina Braun sagte Hoch: "Wenn dann 'Drei G', also geimpft, getestet oder…
Forwarded from Jessica Hamed
#exitstrategiejetzt #rlp #backtonormal
Erfreulicherweise hat RLP zahlreiche weitere „Öffnungsschritte“ beschlossen - insbesondere die Veranstaltungsbranche wurde dabei endlich in den Blick genommen.
https://lnkd.in/ddUfyde
So können bei einer „Inzidenz“ (meine Kritik an diesem willkürlichen Parameter dürfte bekannt sein, daher keine weiter Ausführung) unter 35 (die gilt für die meisten der hier genannten Öffnungsschritte) wieder Großveranstaltungen, wie etwa Konzerte oder Volksfeste stattfinden.
Auch Clubs dürfen wieder - allerdings nur bis zu 350 (3G-geprüfte) Gäste - öffnen. Fraglich ist natürlich, wie lohnenswert das ist; denn halbleere Clubs waren zumindest vor 2020 eher unbeliebt.
Im Innenbereich von Restaurants entfällt die Testpflicht, was eine große Erleichterung für die Gastro bedeutet.
Auch die Maskenpflicht wird für das Servicepersonal in Gastro/Hotel/Körpernahe Dienstleistungen „gelockert“ - auf die Maske darf bei tagesaktuellem Test verzichtet werden.
Hoch betont: „Vollständig Geimpfte brauchen keinen Test.“
Auf die Unsicherheiten der Schnelltests- falsch-negative und falsch-positive - wies ich ebenfalls bereits häufig hin, sodass ich diese Regelung als Feigenblatt bezeichnen muss.
Offenbar hat man nicht den Mut, die Maskenpflicht schlicht und einfach allgemein aufzuheben.
Schließlich ist klar, dass die Schnelltests erst ab Symptombeginn (und dann braucht es eig keinen Test mehr, sondern es ist eine Frage der Eigenverantwortung) zuverlässig(er) anschlagen: https://lnkd.in/dVRvhEj
Wie ansteckend Geimpfte sein können bedarf angesichts des Geschehens in Israel auch keiner weiteren Ausführungen. Dort sind 40-50 % der Neuinfizierten geimpft.
https://lnkd.in/de3rzWp
Dh: das krampfhafte Festhalten an „3G“ (nur Genesene scheinen wirklich „sicher“ zu sein) dient mE der Beruhigung der verunsicherten Teilen der Bürger*innen.
Dabei liegt die landesweite Inzidenz bei 5! Sie kann damit kaum niedriger sein.
Die wichtigsten Sätze sind jedoch die Folgenden, sie zeigen den Weg aus dem Notstand auf:
„Es sei jetzt an der Zeit, bei der Risikobewertung vom kollektiven hin zum individuellen Risiko zu kommen, sagte der Hygieniker der Unimedizin in Mainz, Dr. Wolfgang Kohnen. Heute gebe es ein niedrigeres kollektives Risiko durch den hohen Anteil der besonders Gefährdeten an der Impfung. „Der relativ hohe Anteil der Geimpften wirkt sich positiv auf die Anzahl der schweren Krankheitsverläufe aus.“
[….]
In Bezug auf den Schulbetrieb nach den Ferien sagte der Mainzer Virologe Prof. Bodo Plachter: „Wenn der Rest der Bevölkerung geschützt ist, können wir die Situation in der Schule entspannt sehen. Wir wissen, dass Kinder bis 12 Jahre ohne Vorerkrankungen so gut wie kein Gesundheitsrisiko haben.“
Erfreulicherweise hat RLP zahlreiche weitere „Öffnungsschritte“ beschlossen - insbesondere die Veranstaltungsbranche wurde dabei endlich in den Blick genommen.
https://lnkd.in/ddUfyde
So können bei einer „Inzidenz“ (meine Kritik an diesem willkürlichen Parameter dürfte bekannt sein, daher keine weiter Ausführung) unter 35 (die gilt für die meisten der hier genannten Öffnungsschritte) wieder Großveranstaltungen, wie etwa Konzerte oder Volksfeste stattfinden.
Auch Clubs dürfen wieder - allerdings nur bis zu 350 (3G-geprüfte) Gäste - öffnen. Fraglich ist natürlich, wie lohnenswert das ist; denn halbleere Clubs waren zumindest vor 2020 eher unbeliebt.
Im Innenbereich von Restaurants entfällt die Testpflicht, was eine große Erleichterung für die Gastro bedeutet.
Auch die Maskenpflicht wird für das Servicepersonal in Gastro/Hotel/Körpernahe Dienstleistungen „gelockert“ - auf die Maske darf bei tagesaktuellem Test verzichtet werden.
Hoch betont: „Vollständig Geimpfte brauchen keinen Test.“
Auf die Unsicherheiten der Schnelltests- falsch-negative und falsch-positive - wies ich ebenfalls bereits häufig hin, sodass ich diese Regelung als Feigenblatt bezeichnen muss.
Offenbar hat man nicht den Mut, die Maskenpflicht schlicht und einfach allgemein aufzuheben.
Schließlich ist klar, dass die Schnelltests erst ab Symptombeginn (und dann braucht es eig keinen Test mehr, sondern es ist eine Frage der Eigenverantwortung) zuverlässig(er) anschlagen: https://lnkd.in/dVRvhEj
Wie ansteckend Geimpfte sein können bedarf angesichts des Geschehens in Israel auch keiner weiteren Ausführungen. Dort sind 40-50 % der Neuinfizierten geimpft.
https://lnkd.in/de3rzWp
Dh: das krampfhafte Festhalten an „3G“ (nur Genesene scheinen wirklich „sicher“ zu sein) dient mE der Beruhigung der verunsicherten Teilen der Bürger*innen.
Dabei liegt die landesweite Inzidenz bei 5! Sie kann damit kaum niedriger sein.
Die wichtigsten Sätze sind jedoch die Folgenden, sie zeigen den Weg aus dem Notstand auf:
„Es sei jetzt an der Zeit, bei der Risikobewertung vom kollektiven hin zum individuellen Risiko zu kommen, sagte der Hygieniker der Unimedizin in Mainz, Dr. Wolfgang Kohnen. Heute gebe es ein niedrigeres kollektives Risiko durch den hohen Anteil der besonders Gefährdeten an der Impfung. „Der relativ hohe Anteil der Geimpften wirkt sich positiv auf die Anzahl der schweren Krankheitsverläufe aus.“
[….]
In Bezug auf den Schulbetrieb nach den Ferien sagte der Mainzer Virologe Prof. Bodo Plachter: „Wenn der Rest der Bevölkerung geschützt ist, können wir die Situation in der Schule entspannt sehen. Wir wissen, dass Kinder bis 12 Jahre ohne Vorerkrankungen so gut wie kein Gesundheitsrisiko haben.“
www.rlp.de
Corona . Internetportal des Landes Rheinland-Pfalz
Forwarded from Jessica Hamed
#exitstrategiejetzt #endedermaßnahmen
Den Ausführungen von Heiko Maas ist nichts hinzuzufügen:
„Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich für eine Aufhebung aller Corona-Einschränkungen ausgesprochen, sobald alle Menschen in Deutschland ein Impfangebot bekommen haben. "Damit ist im Laufe des August zu rechnen", sagte Maas der Deutschen Presse-Agentur und der "Süddeutschen Zeitung". "Wenn alle Menschen in Deutschland ein Impfangebot haben, gibt es rechtlich und politisch keine Rechtfertigung mehr für irgendeine Einschränkung."“
So und nicht anders. Hierzu sollten sich die Bundesregierung und bestenfalls auch alle Länderchef*innen bekennen.
https://liveblog.zdf.de/ausbreitung-des-coronavirus/66393/
Den Ausführungen von Heiko Maas ist nichts hinzuzufügen:
„Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich für eine Aufhebung aller Corona-Einschränkungen ausgesprochen, sobald alle Menschen in Deutschland ein Impfangebot bekommen haben. "Damit ist im Laufe des August zu rechnen", sagte Maas der Deutschen Presse-Agentur und der "Süddeutschen Zeitung". "Wenn alle Menschen in Deutschland ein Impfangebot haben, gibt es rechtlich und politisch keine Rechtfertigung mehr für irgendeine Einschränkung."“
So und nicht anders. Hierzu sollten sich die Bundesregierung und bestenfalls auch alle Länderchef*innen bekennen.
https://liveblog.zdf.de/ausbreitung-des-coronavirus/66393/
ZDF Liveblog
Maas für baldige Aufhebung aller Corona-Einschränkungen
Forwarded from Jessica Hamed
#autoritärerunsinn #grundrechte #rlpkassenarztchef #keinerechtefürungeimpfte
#exitstrategiejetzt
Deutlich widersprach ich am Samstag den unsäglichen Forderungen des Rheinland-pfälzischen Kassenartzchefs Heinz, der sich mit seinen verfassungswidrigen Forderungen mE für sein Amt disqualifiziert hat.
Die FDP RLP zieht nun nach, deren Fraktionschef Fernis kommentierte die Forderungen nach der dauerhaften Entziehung der Freiheitsrechte für Ungeimpfte:
"Ungeimpften Menschen Freiheitsrechte dauerhaft entziehen zu wollen, verstößt gegen verfassungsrechtliche Grundsätze. Der Vorschlag, ungeimpften Menschen den Einkauf in einem Supermarkt oder den Besuch eines Schwimmbades zu untersagen, ist autoritärer Unsinn."
Auch der Virologe Plachter geht zu den Forderungen in Opposition und gibt zu bedenken, dass dann auch Familien mit Kindern nicht in Urlaub könnten.
https://lnkd.in/dRJbU5t
Abgesehen davon, dass die Forderungen nicht auf dem Boden unseres Grundgesetzes stehen, schockierte mich an den Äußerungen am meisten, dass sie nicht einmal in sich schlüssig waren. Es ist mir ein Rätsel, wie ein formal hochqualifizierte Mensch dazu kommen kann, sich in dieser Weise öffentlich zu äußern.
Er lehnte eine Impfpflicht nämlich als „Bevormundung“ angeblich ab, und behauptete, dass ein solche Vorgehen - letztlich der Ausschluss Ungeimpfter von der gleichberechtigten Teilnahme am öffentlichen Leben - keine versteckte Impfflicht sei.
https://lnkd.in/dZbik85
Es ist gut, dass die FDP klar Position bezieht. Sie ist dafür, dass alle Maßnahmen für alle enden müssen, nachdem alle ein Impfangebot hatten. Angebot, nicht Impfung.
Ebenso sieht das Maas, andere Ansicht aber offenbar die Grünen:
https://lnkd.in/dt3_AnJ
Den Kontakt zum Grundgesetz verloren zu haben, scheint allerdings auch bei Montgomery der Fall, er sagt:
„Wir werden aber Corona nie wieder los. Wir werden in bestimmten Situationen immer Masken tragen müssen, Hände waschen müssen, Abstand halten und wir werden regelmäßig nachimpfen müssen, wie wir das von der Grippe ja auch kennen“
https://lnkd.in/dTBpi-D
Ja, das Virus wird (oder ist es schon) endemisch. Aber: auch bei der Grippe gilt das Prinzip Eigenverantwortung. Wann wurde dieses Grundprinzip einer freiheitlichen Gesellschaft bei ihm und einigen anderen eigentlich abgeschafft?
Es muss von allen relevanten Entscheidungsträger*innen eine klare Haltung zu der Frage, wann alle allgemeinen Maßnahmen aufgehoben werden, eingefordert werden.
#exitstrategiejetzt
Deutlich widersprach ich am Samstag den unsäglichen Forderungen des Rheinland-pfälzischen Kassenartzchefs Heinz, der sich mit seinen verfassungswidrigen Forderungen mE für sein Amt disqualifiziert hat.
Die FDP RLP zieht nun nach, deren Fraktionschef Fernis kommentierte die Forderungen nach der dauerhaften Entziehung der Freiheitsrechte für Ungeimpfte:
"Ungeimpften Menschen Freiheitsrechte dauerhaft entziehen zu wollen, verstößt gegen verfassungsrechtliche Grundsätze. Der Vorschlag, ungeimpften Menschen den Einkauf in einem Supermarkt oder den Besuch eines Schwimmbades zu untersagen, ist autoritärer Unsinn."
Auch der Virologe Plachter geht zu den Forderungen in Opposition und gibt zu bedenken, dass dann auch Familien mit Kindern nicht in Urlaub könnten.
https://lnkd.in/dRJbU5t
Abgesehen davon, dass die Forderungen nicht auf dem Boden unseres Grundgesetzes stehen, schockierte mich an den Äußerungen am meisten, dass sie nicht einmal in sich schlüssig waren. Es ist mir ein Rätsel, wie ein formal hochqualifizierte Mensch dazu kommen kann, sich in dieser Weise öffentlich zu äußern.
Er lehnte eine Impfpflicht nämlich als „Bevormundung“ angeblich ab, und behauptete, dass ein solche Vorgehen - letztlich der Ausschluss Ungeimpfter von der gleichberechtigten Teilnahme am öffentlichen Leben - keine versteckte Impfflicht sei.
https://lnkd.in/dZbik85
Es ist gut, dass die FDP klar Position bezieht. Sie ist dafür, dass alle Maßnahmen für alle enden müssen, nachdem alle ein Impfangebot hatten. Angebot, nicht Impfung.
Ebenso sieht das Maas, andere Ansicht aber offenbar die Grünen:
https://lnkd.in/dt3_AnJ
Den Kontakt zum Grundgesetz verloren zu haben, scheint allerdings auch bei Montgomery der Fall, er sagt:
„Wir werden aber Corona nie wieder los. Wir werden in bestimmten Situationen immer Masken tragen müssen, Hände waschen müssen, Abstand halten und wir werden regelmäßig nachimpfen müssen, wie wir das von der Grippe ja auch kennen“
https://lnkd.in/dTBpi-D
Ja, das Virus wird (oder ist es schon) endemisch. Aber: auch bei der Grippe gilt das Prinzip Eigenverantwortung. Wann wurde dieses Grundprinzip einer freiheitlichen Gesellschaft bei ihm und einigen anderen eigentlich abgeschafft?
Es muss von allen relevanten Entscheidungsträger*innen eine klare Haltung zu der Frage, wann alle allgemeinen Maßnahmen aufgehoben werden, eingefordert werden.
Forwarded from Jessica Hamed
#exitstrategiejetzt #abimpfangebotanallekeineeinschränkungenmehr #impfdruck #keineherdenimmunität
Der Bundeskassenarztchef und sein Vize bringen es auf den Punkt:
„Eine Herdenimmunität sei nicht zu erreichen. „Selbst wenn 100 Prozent der Menschen in Deutschland geimpft seien, wird es keinen vollständigen Infektionsschutz geben“, sagte Gassen.
[…]
Im September spätestens werde jeder ein Impfangebot erhalten haben, ergänzte Hofmeister. „Dann müssen alle Einschränkungen fallen.“ Eine Überlastung des Gesundheitswesens sei nicht mehr zu erwarten und werde auch nicht mehr stattfinden, sagten die KBV-Spitzen.“
https://lnkd.in/dRtZy4U
Leider verstehen immer noch zu wenig Menschen, dass wir mir den Virus leben müssen und uns auch keine noch so hohe - und zT auch noch abgenötigte - Impfquote davor bewahren wird.
Wichtig ist auch folgender Hinweis- Stichwort: Risikoabwägung:
„Gassen bezeichnete diese Äußerung als „nicht zielführend“ [Merkels Äußerung zur gewünschten Impfquote]. Eine Gruppe aus 12- bis 60-Jährigen zu bilden, missachte die wissenschaftlichen Erkenntnisse zu den tatsächlichen Risiken in den verschiedenen Altersgruppen. Solche Ziele könnten daher kein Maßstab sein für Einschränkungen des Alltags.“
Hierzu müssen von den relevanten Entscheidungsträger*innen verbindliche Aussagen eingeholt werden - nicht zuletzt aufgrund der anstehenden Bundestagswahlen.
Die aktuelle Haltung der Bundesregierung vertreten durch Merkel und Spahn ist nicht eindeutig. Einerseits sagen sie keine Impfpflicht anderseits geben sie anstronomische Quoten vor und widersprechen - soweit ersichtlich - keinen Vorstößen zu einer anhaltenden Ungleichbehandlung Geimpfter und Ungeimpfter.
Der Bundeskassenarztchef und sein Vize bringen es auf den Punkt:
„Eine Herdenimmunität sei nicht zu erreichen. „Selbst wenn 100 Prozent der Menschen in Deutschland geimpft seien, wird es keinen vollständigen Infektionsschutz geben“, sagte Gassen.
[…]
Im September spätestens werde jeder ein Impfangebot erhalten haben, ergänzte Hofmeister. „Dann müssen alle Einschränkungen fallen.“ Eine Überlastung des Gesundheitswesens sei nicht mehr zu erwarten und werde auch nicht mehr stattfinden, sagten die KBV-Spitzen.“
https://lnkd.in/dRtZy4U
Leider verstehen immer noch zu wenig Menschen, dass wir mir den Virus leben müssen und uns auch keine noch so hohe - und zT auch noch abgenötigte - Impfquote davor bewahren wird.
Wichtig ist auch folgender Hinweis- Stichwort: Risikoabwägung:
„Gassen bezeichnete diese Äußerung als „nicht zielführend“ [Merkels Äußerung zur gewünschten Impfquote]. Eine Gruppe aus 12- bis 60-Jährigen zu bilden, missachte die wissenschaftlichen Erkenntnisse zu den tatsächlichen Risiken in den verschiedenen Altersgruppen. Solche Ziele könnten daher kein Maßstab sein für Einschränkungen des Alltags.“
Hierzu müssen von den relevanten Entscheidungsträger*innen verbindliche Aussagen eingeholt werden - nicht zuletzt aufgrund der anstehenden Bundestagswahlen.
Die aktuelle Haltung der Bundesregierung vertreten durch Merkel und Spahn ist nicht eindeutig. Einerseits sagen sie keine Impfpflicht anderseits geben sie anstronomische Quoten vor und widersprechen - soweit ersichtlich - keinen Vorstößen zu einer anhaltenden Ungleichbehandlung Geimpfter und Ungeimpfter.
Ärzte Zeitung
Gassen: „Vollständigen Corona-Schutz wird es nicht geben“
Kassenärzte sehen keinen Grund, Entscheidungen zu Corona von extrem hohen Impfquoten abhängig zu machen. Eine Überlastung des Gesundheitswesens werde es nicht mehr geben. Eine andere Botschaft sei wichtiger.
#exitstrategiejetzt #abimpfangebotanallekeineeinschränkungenmehr #impfdruck #keineherdenimmunität
Der Bundeskassenarztchef und sein Vize bringen es auf den Punkt:
„Eine Herdenimmunität sei nicht zu erreichen. „Selbst wenn 100 Prozent der Menschen in Deutschland geimpft seien, wird es keinen vollständigen Infektionsschutz geben“, sagte Gassen.
[…]
Im September spätestens werde jeder ein Impfangebot erhalten haben, ergänzte Hofmeister. „Dann müssen alle Einschränkungen fallen.“ Eine Überlastung des Gesundheitswesens sei nicht mehr zu erwarten und werde auch nicht mehr stattfinden, sagten die KBV-Spitzen.“
https://www.aerztezeitung.de/Politik/Gassen-Vollstaendigen-Corona-Schutz-wird-es-nicht-geben-421312.html
Leider verstehen immer noch zu wenig Menschen, dass wir mir den Virus leben müssen und uns auch keine noch so hohe - und zT auch noch abgenötigte - Impfquote davor bewahren wird.
Wichtig ist auch folgender Hinweis- Stichwort: Risikoabwägung:
„Gassen bezeichnete diese Äußerung als „nicht zielführend“ [Merkels Äußerung zur gewünschten Impfquote]. Eine Gruppe aus 12- bis 60-Jährigen zu bilden, missachte die wissenschaftlichen Erkenntnisse zu den tatsächlichen Risiken in den verschiedenen Altersgruppen. Solche Ziele könnten daher kein Maßstab sein für Einschränkungen des Alltags.“
Hierzu müssen von den relevanten Entscheidungsträger*innen verbindliche Aussagen eingeholt werden - nicht zuletzt aufgrund der anstehenden Bundestagswahlen.
Die aktuelle Haltung der Bundesregierung vertreten durch Merkel und Spahn ist nicht eindeutig. Einerseits sagen sie keine Impfpflicht anderseits geben sie anstronomische Quoten vor und widersprechen - soweit ersichtlich - keinen Vorstößen zu einer anhaltenden Ungleichbehandlung Geimpfter und Ungeimpfter.
Der Bundeskassenarztchef und sein Vize bringen es auf den Punkt:
„Eine Herdenimmunität sei nicht zu erreichen. „Selbst wenn 100 Prozent der Menschen in Deutschland geimpft seien, wird es keinen vollständigen Infektionsschutz geben“, sagte Gassen.
[…]
Im September spätestens werde jeder ein Impfangebot erhalten haben, ergänzte Hofmeister. „Dann müssen alle Einschränkungen fallen.“ Eine Überlastung des Gesundheitswesens sei nicht mehr zu erwarten und werde auch nicht mehr stattfinden, sagten die KBV-Spitzen.“
https://www.aerztezeitung.de/Politik/Gassen-Vollstaendigen-Corona-Schutz-wird-es-nicht-geben-421312.html
Leider verstehen immer noch zu wenig Menschen, dass wir mir den Virus leben müssen und uns auch keine noch so hohe - und zT auch noch abgenötigte - Impfquote davor bewahren wird.
Wichtig ist auch folgender Hinweis- Stichwort: Risikoabwägung:
„Gassen bezeichnete diese Äußerung als „nicht zielführend“ [Merkels Äußerung zur gewünschten Impfquote]. Eine Gruppe aus 12- bis 60-Jährigen zu bilden, missachte die wissenschaftlichen Erkenntnisse zu den tatsächlichen Risiken in den verschiedenen Altersgruppen. Solche Ziele könnten daher kein Maßstab sein für Einschränkungen des Alltags.“
Hierzu müssen von den relevanten Entscheidungsträger*innen verbindliche Aussagen eingeholt werden - nicht zuletzt aufgrund der anstehenden Bundestagswahlen.
Die aktuelle Haltung der Bundesregierung vertreten durch Merkel und Spahn ist nicht eindeutig. Einerseits sagen sie keine Impfpflicht anderseits geben sie anstronomische Quoten vor und widersprechen - soweit ersichtlich - keinen Vorstößen zu einer anhaltenden Ungleichbehandlung Geimpfter und Ungeimpfter.
Ärzte Zeitung
Gassen: „Vollständigen Corona-Schutz wird es nicht geben“
Kassenärzte sehen keinen Grund, Entscheidungen zu Corona von extrem hohen Impfquoten abhängig zu machen. Eine Überlastung des Gesundheitswesens werde es nicht mehr geben. Eine andere Botschaft sei wichtiger.
Forwarded from Jessica Hamed
#backtonormal #grundrechte #inzidenz #exitstrategiejetzt
Schon wieder wird das Ziel aus den Augen verloren. Es geht - spätestens jetzt - „lediglich“ darum, das Gesundheitssystem vor Überlastung zu schützen. Dieser Schutz ist gegeben. Warum? Klaus Stöhr erklärt:
„Aber durch die Impfung bei den am stärksten betroffenen Altersgruppen der über 50-Jährigen werden sich die schweren Verläufe und Todesfälle dramatisch reduzieren. […]
Wenn jetzt die Impfung bei den über 50-Jährigen durch ist, dann würden ja schon 99 Prozent der Todesfälle verhindert werden.
99 Prozent?
Ja, klingt erstaunlich, ist aber ähnlich wie bei der saisonalen Influenza. Denn 99 Prozent der Sterbefälle treten bei den über 50-Jährigen auf. Sind diese alle doppelt geimpft, werden nahezu alle diese Todesfälle verhindert.“
Und zum Thema Kinder, da viele leider immer noch nicht verstehen, dass die aktuelle Impfung für gesunde Kinder schlicht gefährlicher ist als die Infektion:
„Davon gehe ich aus, es sei denn ein Impfstoff mit Nebenwirkungen, die geringer sind als das Risiko bei einer Infektion der Kinder, wird zugelassen. […]
Es gibt eine tolle Studie der Uni Heidelberg, die letzte Woche veröffentlicht wurde, von Kindern. Da hat man gesehen, dass Kinder, selbst wenn sie sich infizieren ohne nennenswerte Symptome zu haben, eine robuste Immunität aufbauen. Die auch gut anhält. Und dass Kinder auch viel seltener Erwachsene anstecken. Und vielmehr die Erwachsenen die Kinder infizieren.“
https://lnkd.in/dSXQysu
Der Staatsrechter Volkmann sagte bereits vor Wochen zu Recht:
„Man könnte sogar noch einen Schritt früher ansetzen und ein Angebot für die Angehörigen der Risikogruppen oder Menschen ab 50 Jahre ausreichen lassen, so wie es Dänemark vor Kurzem angedacht hat.“
https://lnkd.in/dfq8VdZ
Stattdessen bahnt sich die Verschärfung der Maßnahmen vielerorts an. Die alarmistische Rhetorik von Menschen wie Söder wird absehbar dazu führen, dass die Angst in den Köpfen nicht zur Ruhe kommt und wir einen weiteren Maßnahmen-Herbst und Winter vor der Türe stehen haben.
Hiergegen sollte deutlich Opposition ergriffen werden. #backtonormal #eigenverantwortung #mündigegesellschaft
Schon wieder wird das Ziel aus den Augen verloren. Es geht - spätestens jetzt - „lediglich“ darum, das Gesundheitssystem vor Überlastung zu schützen. Dieser Schutz ist gegeben. Warum? Klaus Stöhr erklärt:
„Aber durch die Impfung bei den am stärksten betroffenen Altersgruppen der über 50-Jährigen werden sich die schweren Verläufe und Todesfälle dramatisch reduzieren. […]
Wenn jetzt die Impfung bei den über 50-Jährigen durch ist, dann würden ja schon 99 Prozent der Todesfälle verhindert werden.
99 Prozent?
Ja, klingt erstaunlich, ist aber ähnlich wie bei der saisonalen Influenza. Denn 99 Prozent der Sterbefälle treten bei den über 50-Jährigen auf. Sind diese alle doppelt geimpft, werden nahezu alle diese Todesfälle verhindert.“
Und zum Thema Kinder, da viele leider immer noch nicht verstehen, dass die aktuelle Impfung für gesunde Kinder schlicht gefährlicher ist als die Infektion:
„Davon gehe ich aus, es sei denn ein Impfstoff mit Nebenwirkungen, die geringer sind als das Risiko bei einer Infektion der Kinder, wird zugelassen. […]
Es gibt eine tolle Studie der Uni Heidelberg, die letzte Woche veröffentlicht wurde, von Kindern. Da hat man gesehen, dass Kinder, selbst wenn sie sich infizieren ohne nennenswerte Symptome zu haben, eine robuste Immunität aufbauen. Die auch gut anhält. Und dass Kinder auch viel seltener Erwachsene anstecken. Und vielmehr die Erwachsenen die Kinder infizieren.“
https://lnkd.in/dSXQysu
Der Staatsrechter Volkmann sagte bereits vor Wochen zu Recht:
„Man könnte sogar noch einen Schritt früher ansetzen und ein Angebot für die Angehörigen der Risikogruppen oder Menschen ab 50 Jahre ausreichen lassen, so wie es Dänemark vor Kurzem angedacht hat.“
https://lnkd.in/dfq8VdZ
Stattdessen bahnt sich die Verschärfung der Maßnahmen vielerorts an. Die alarmistische Rhetorik von Menschen wie Söder wird absehbar dazu führen, dass die Angst in den Köpfen nicht zur Ruhe kommt und wir einen weiteren Maßnahmen-Herbst und Winter vor der Türe stehen haben.
Hiergegen sollte deutlich Opposition ergriffen werden. #backtonormal #eigenverantwortung #mündigegesellschaft
n-tv
"Die Krankheitslast koppelt sich völlig ab von der Inzidenz"
Der Epidemiologe Klaus Stöhr stört sich seit Monaten am starren Blick auf den Inzidenzwert. Im Gespräch mit ntv.de erklärt er, warum er momentan keinen Handlungsbedarf sieht, die Corona-Maßnahmen auf die Gruppe der über 50-Jährigen fokussiert werden müssen…
Forwarded from Jessica Hamed
#exitstrategiejetzt #backtonormal
Andreas Rosenfelder hat Recht wenn er sagt:
„Geht es nach dem Milieu der privilegierten Beamten und Home-Office-Angestellten, dann hört die Pandemie wohl niemals auf – mit Masken, Abstand und geschlossenen Schulen. Doch außerhalb dieser Blase sind viele nicht mehr bereit, die nächste Lockdown-Runde mitzuspielen.“
https://lnkd.in/d-iwu-p?
An anderer Stelle kritisierte ich bereits viele der Maßnahmen als unsozial, klassistisch und insbesondere bzgl unserer schwächsten Mitglieder diskriminierend (Kinder, Menschen mit Behinderung, einkommensschwache usw.).
Das fing bereits bei #stayathome an - es macht eben einen Unterschied ob man sich zu viert eine kleine drei-Zimmerwohnung ohne Balkon teilt oder im freistehenden großzügigen Einfamilienhaus mit Hund und Garten lebt.
Rosenfelder schreibt weiter über den inzwischen normal gewordenen Wahnsinn:
„Wer diesem lebensfeindlichen Irrsinn, den die politisch Verantwortlichen erzeugt haben, entfliehen will, um seinem Kind nach einem Jahr Maskenpflicht im Unterricht die Freude eines Schwimmbadbesuchs zu gönnen, muss also die Landesgrenze überqueren: In Brandenburg darf man einfach so schwimmen gehen – „ohne negativen Corona-Test und ohne Termin“, wie das Schwimmbad auf seiner Internetseite schreibt.
Am Eingang der Halle steht ein braungebrannter Mitarbeiter mit Mundnasenschutz, der uns freundlich auffordert, beim Gang durchs menschenleere Foyer zur Kasse die Masken zu tragen – „leider“, wie er mitfühlend hinzufügt. Im Schwimmbad selbst dürften wir die Masken dann natürlich ablegen, im Restaurantbereich allerdings müssten wir sie dann wieder anziehen, zumindest auf dem Weg zum Tisch. „Auf den paar Metern ist das Virus plötzlich ganz gefährlich“, sagt der Brandenburger sarkastisch. Auf meine einlenkende Bemerkung, das sei ja wohl hoffentlich bald vorbei, winkt er ab: „Nicht, wenn sich die Leute nicht dagegen wehren!“
Hilfe, ein Querdenker? Ein Maskenverweigerer, Maßnahmenkritiker, Corona-Leugner? Das sind so die Schubladen, welche die meinungsführende Kaste in Deutschland für solche Leute bereithält. Dabei spricht der Mann, der sich als Vater von drei Kindern vorstellt, nur etwas aus, was einem, wenn man auch nur einen kleinen Schritt zurücktritt, der gesunde Menschenverstand sagt: Die in Deutschland allgegenwärtigen Mikro-Restriktionen, in vielen Nachbarländern längst über Bord geworfen, ergeben keinen Sinn mehr.
[…]
Das mögen jene, deren Geschäftsmodell seit anderthalb Jahren das Warnen und Beschränken ist, so sehen – obwohl sich längst alle, die es wollen, durch Impfung gegen eine schwere Erkrankung schützen können.
[…]
Doch die Warner und Beschränker werden weiter über steigende Inzidenzen reden und Wellen zählen. Sie werden weiter Maskenpflicht und Abstandsregeln, Schulschließungen und Kontaktreduzierungen fordern. Von selbst werden sie, das wird immer klarer, nicht wieder damit aufhören.“
Andreas Rosenfelder hat Recht wenn er sagt:
„Geht es nach dem Milieu der privilegierten Beamten und Home-Office-Angestellten, dann hört die Pandemie wohl niemals auf – mit Masken, Abstand und geschlossenen Schulen. Doch außerhalb dieser Blase sind viele nicht mehr bereit, die nächste Lockdown-Runde mitzuspielen.“
https://lnkd.in/d-iwu-p?
An anderer Stelle kritisierte ich bereits viele der Maßnahmen als unsozial, klassistisch und insbesondere bzgl unserer schwächsten Mitglieder diskriminierend (Kinder, Menschen mit Behinderung, einkommensschwache usw.).
Das fing bereits bei #stayathome an - es macht eben einen Unterschied ob man sich zu viert eine kleine drei-Zimmerwohnung ohne Balkon teilt oder im freistehenden großzügigen Einfamilienhaus mit Hund und Garten lebt.
Rosenfelder schreibt weiter über den inzwischen normal gewordenen Wahnsinn:
„Wer diesem lebensfeindlichen Irrsinn, den die politisch Verantwortlichen erzeugt haben, entfliehen will, um seinem Kind nach einem Jahr Maskenpflicht im Unterricht die Freude eines Schwimmbadbesuchs zu gönnen, muss also die Landesgrenze überqueren: In Brandenburg darf man einfach so schwimmen gehen – „ohne negativen Corona-Test und ohne Termin“, wie das Schwimmbad auf seiner Internetseite schreibt.
Am Eingang der Halle steht ein braungebrannter Mitarbeiter mit Mundnasenschutz, der uns freundlich auffordert, beim Gang durchs menschenleere Foyer zur Kasse die Masken zu tragen – „leider“, wie er mitfühlend hinzufügt. Im Schwimmbad selbst dürften wir die Masken dann natürlich ablegen, im Restaurantbereich allerdings müssten wir sie dann wieder anziehen, zumindest auf dem Weg zum Tisch. „Auf den paar Metern ist das Virus plötzlich ganz gefährlich“, sagt der Brandenburger sarkastisch. Auf meine einlenkende Bemerkung, das sei ja wohl hoffentlich bald vorbei, winkt er ab: „Nicht, wenn sich die Leute nicht dagegen wehren!“
Hilfe, ein Querdenker? Ein Maskenverweigerer, Maßnahmenkritiker, Corona-Leugner? Das sind so die Schubladen, welche die meinungsführende Kaste in Deutschland für solche Leute bereithält. Dabei spricht der Mann, der sich als Vater von drei Kindern vorstellt, nur etwas aus, was einem, wenn man auch nur einen kleinen Schritt zurücktritt, der gesunde Menschenverstand sagt: Die in Deutschland allgegenwärtigen Mikro-Restriktionen, in vielen Nachbarländern längst über Bord geworfen, ergeben keinen Sinn mehr.
[…]
Das mögen jene, deren Geschäftsmodell seit anderthalb Jahren das Warnen und Beschränken ist, so sehen – obwohl sich längst alle, die es wollen, durch Impfung gegen eine schwere Erkrankung schützen können.
[…]
Doch die Warner und Beschränker werden weiter über steigende Inzidenzen reden und Wellen zählen. Sie werden weiter Maskenpflicht und Abstandsregeln, Schulschließungen und Kontaktreduzierungen fordern. Von selbst werden sie, das wird immer klarer, nicht wieder damit aufhören.“
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Forwarded from Jessica Hamed
#backtonormal #exitstrategiejetzt #freiheitvssicherheit
Ulrike Guerot analysiert in einem Weltbeitrag gewohnt scharfsinnig und klug das Handeln der politischen Entscheidungsträger*innen. Es ist, als hätten sie den seit nunmehr 18 Monate anhaltenden Notstand auf eine für einen freiheitlich-demokratisch denkenden Menschen abstoßende Weise nahezu liebgewonnen. Anders lässt sich mE das fast schon neurotische Festhalten an Alarm, Warnung und autoritären Maßnahmen nicht mehr erklären. Dass es der inneren Logik des Systems der maximalen Sicherheit grob und offensichtlich widerspricht, Geimpfte von der Testpflicht auszunehmen, ist dabei nur eine schwer zu ertragende Inkonsitenz.
In ihrem Text heißt es ua:
„Seit rund sechzehn Monaten ist eine permanente Zielverschiebung dessen, was im Rahmen der Pandemie-Bekämpfung erreicht werden soll, zu beobachten…Wäre „2-G“ im März 2020 als „neues Normal“ angekündigt worden, wäre das gesellschaftliche Corona-Geschehen, das unter dem Nimbus der „Solidarität“ längst die demokratischen Grundfesten der Bundesrepublik verschoben hat, seither vielleicht anders verlaufen. So aber schlittert ein politisches System von einer unplausiblen Maßnahme in eine andere.
Im Wirrwar der Argumente…wird übersehen, dass das, was eigentlich letztes Jahr erreicht werden sollte, längst erreicht ist: Die vulnerablen Gruppen sind geschützt, die über 60-Jährigen weitgehend durchgeimpft. Kinder sind allen Studien zufolge keine Treiber des Infektionsgeschehens und nur in äußerst seltenen Fällen von schwerer Erkrankung betroffen.
Ebenso ist empirisch erhärtet, dass auch Geimpfte sich, wenn auch seltener, infizieren und Corona weitergeben können – allein das ist schon ein entscheidendes Argument gegen ein striktes „2-G“ und die augenblickliche „Politik der Verbannung“ Ungeimpfter….
Blickt man nüchtern auf die empirische Lage, dann ist Corona inzwischen auf ein natürliches Lebensrisiko reduziert, dass in einer freien Gesellschaft jeder mündige Bürger für sich allein tragen kann und muss. Der Blick nach Großbritannien oder Israel zeigt zudem, dass Herdenimmunität durch Impfung offensichtlich ein illusorisches Ziel ist. Ein Blick nach Dänemark, Schweden oder Finnland hingegen zeigt, dass Öffnung und Eigenverantwortung der Bürger ohne untragbares Risiko (und drastisch erhöhe Sterblichkeit) möglich sind.
All dies kann in einer demokratischen Gesellschaft eigentlich nur eine Schlussfolgerung zulassen: Impfen ist gut, aber es bleibt freiwillig, politische Nötigung zum Impfen ist verwerflich. Jeder, der sich impfen lassen will, soll das zum Eigenschutz tun, ein Impfangebot hat inzwischen jeder erhalten. Wer auf eine Impfung verzichten will, soll das ebenso können, ohne deshalb Nachteile, geschweige denn gesellschaftliche Diskriminierung befürchten zu müssen…
Was sind die Kriterien für die Beendigung der epidemischen Notlage?“
https://www.welt.de/kultur/plus233072471/Corona-Massnahmen-Wer-garantiert-ein-Ende-der-Ueberwachung.html#Comments
Ulrike Guerot analysiert in einem Weltbeitrag gewohnt scharfsinnig und klug das Handeln der politischen Entscheidungsträger*innen. Es ist, als hätten sie den seit nunmehr 18 Monate anhaltenden Notstand auf eine für einen freiheitlich-demokratisch denkenden Menschen abstoßende Weise nahezu liebgewonnen. Anders lässt sich mE das fast schon neurotische Festhalten an Alarm, Warnung und autoritären Maßnahmen nicht mehr erklären. Dass es der inneren Logik des Systems der maximalen Sicherheit grob und offensichtlich widerspricht, Geimpfte von der Testpflicht auszunehmen, ist dabei nur eine schwer zu ertragende Inkonsitenz.
In ihrem Text heißt es ua:
„Seit rund sechzehn Monaten ist eine permanente Zielverschiebung dessen, was im Rahmen der Pandemie-Bekämpfung erreicht werden soll, zu beobachten…Wäre „2-G“ im März 2020 als „neues Normal“ angekündigt worden, wäre das gesellschaftliche Corona-Geschehen, das unter dem Nimbus der „Solidarität“ längst die demokratischen Grundfesten der Bundesrepublik verschoben hat, seither vielleicht anders verlaufen. So aber schlittert ein politisches System von einer unplausiblen Maßnahme in eine andere.
Im Wirrwar der Argumente…wird übersehen, dass das, was eigentlich letztes Jahr erreicht werden sollte, längst erreicht ist: Die vulnerablen Gruppen sind geschützt, die über 60-Jährigen weitgehend durchgeimpft. Kinder sind allen Studien zufolge keine Treiber des Infektionsgeschehens und nur in äußerst seltenen Fällen von schwerer Erkrankung betroffen.
Ebenso ist empirisch erhärtet, dass auch Geimpfte sich, wenn auch seltener, infizieren und Corona weitergeben können – allein das ist schon ein entscheidendes Argument gegen ein striktes „2-G“ und die augenblickliche „Politik der Verbannung“ Ungeimpfter….
Blickt man nüchtern auf die empirische Lage, dann ist Corona inzwischen auf ein natürliches Lebensrisiko reduziert, dass in einer freien Gesellschaft jeder mündige Bürger für sich allein tragen kann und muss. Der Blick nach Großbritannien oder Israel zeigt zudem, dass Herdenimmunität durch Impfung offensichtlich ein illusorisches Ziel ist. Ein Blick nach Dänemark, Schweden oder Finnland hingegen zeigt, dass Öffnung und Eigenverantwortung der Bürger ohne untragbares Risiko (und drastisch erhöhe Sterblichkeit) möglich sind.
All dies kann in einer demokratischen Gesellschaft eigentlich nur eine Schlussfolgerung zulassen: Impfen ist gut, aber es bleibt freiwillig, politische Nötigung zum Impfen ist verwerflich. Jeder, der sich impfen lassen will, soll das zum Eigenschutz tun, ein Impfangebot hat inzwischen jeder erhalten. Wer auf eine Impfung verzichten will, soll das ebenso können, ohne deshalb Nachteile, geschweige denn gesellschaftliche Diskriminierung befürchten zu müssen…
Was sind die Kriterien für die Beendigung der epidemischen Notlage?“
https://www.welt.de/kultur/plus233072471/Corona-Massnahmen-Wer-garantiert-ein-Ende-der-Ueberwachung.html#Comments
DIE WELT
Corona-Maßnahmen: Wer garantiert ein Ende der Überwachung? - WELT
Seit Beginn der Pandemie werden die Ziele immer weiter verschoben. Erst ging es um den Schutz der Risikogruppen, nun werden Kontrollinstrumente geschaffen, um Ungeimpfte vom öffentlichen Leben auszuschließen. Wer garantiert, dass damit Schluss ist, wenn die…
Forwarded from Jessica Hamed
#testpflicht #auchfürgeimpfte #exitstrategiejetzt
Zu Recht kommt der Jurist Rolf Merk zu dem Ergebnis, dass die „Privilegierung“ Geimpfter eine ungerechtfertigte #Ungleichbehandlung darstellt:
„In der Folgezeit erließen die Länder in ihren Corona-Verordnungen Ausnahmeregelungen, die meist eine Gleichstellung Getesteter und Geimpfter vorsahen….– aus juristischer Sicht war hiergegen aber wenig einzuwenden. Denn wenn eine Person nicht gefährlich (= infektiös) für andere ist, besteht grundsätzlich kein Grund, diese Person in ihren Freiheitsrechten einzuschränken…
Erstaunlicherweise befindet sich die Politik noch immer an diesem Punkt und ignoriert weitgehend die aktuellen wissenschaftlichen Studien, die alle zu dem gleichen Ergebnis kommen:
Seitdem die Deltavariante vorherrscht, ist die Zahl der Impfdurchbrüche rapide angestiegen und darüber hinaus weisen die infizierten Geimpften eine annährend so hohe Virenlast auf wie Ungeimpfte….
Infektionsschutzrecht ist bekanntlich Gefahrenabwehrrecht. Die Rechtfertigung, Geimpften mehr Rechte zu geben als Ungeimpften, beruht daher darauf, dass diese Personen im juristischen Sinne nicht "gefährlich" sind. Übertragen aber auch Geimpfte in relevanter Weise das Virus, so fällt der Grund für ihre Bevorzugung weg. Insofern wäre die richtige Fragestellung bei der letzten MPK Anfang August nicht gewesen, ob Schnelltests weiterhin kostenfrei sein sollen, sondern ob von nun an sich auch Geimpfte "freitesten" müssen. Die andere Möglichkeit – dass alles geöffnet wird und sich niemand mehr testen lassen muss – scheint für fast alle politischen Entscheidungsträger aktuell nicht in Betracht zu kommen (einzig Teile der FDP bringen diese Option aufs Tapet)…
Nimmt man dann noch die zuletzt so oft bemühte "Schutzpflicht des Staates" ins Visier, ist letztlich nur ein Ergebnis möglich: Sowohl aus epidemiologischer als auch aus juristischer Sicht muss schnellstmöglich eine grundsätzliche #Testpflicht auch für Geimpfte eingeführt werden.
Will man aber weiterhin – allein um den Anreiz des Impfens zu erhöhen – hierauf verzichten, handelt man nicht nur rechtswidrig im Sinne einer ungerechtfertigten Ungleichbehandlung, sondern nimmt auch billigend einen Anstieg der Infektionen in Kauf.“
https://lnkd.in/dW4fh-7G
Damit entlarvt der Autor das politische Kalkül: Geimpfte sollten belohnt werden - auch gegen wissenschaftliche Evidenz.
Ebenso sieht das der Immunologe Radbruch:
"Was wir in Island, aber übrigens auch in Israel oder Großbritannien sehen, überrascht Immunologen nicht. Keine Impfung ist zu 100 Prozent sicher. Und auch die Konsequenz, die in Island gezogen wird, ist absolut richtig: Auch Geimpfte und Genesene sollten weiter getestet werden."
Die Impfung schützt gut vor einem schweren Krankheitsverlauf, aber nur bedingt vor Infektion und Infektiosiät.“
https://lnkd.in/d27KTJSC
Zu Recht kommt der Jurist Rolf Merk zu dem Ergebnis, dass die „Privilegierung“ Geimpfter eine ungerechtfertigte #Ungleichbehandlung darstellt:
„In der Folgezeit erließen die Länder in ihren Corona-Verordnungen Ausnahmeregelungen, die meist eine Gleichstellung Getesteter und Geimpfter vorsahen….– aus juristischer Sicht war hiergegen aber wenig einzuwenden. Denn wenn eine Person nicht gefährlich (= infektiös) für andere ist, besteht grundsätzlich kein Grund, diese Person in ihren Freiheitsrechten einzuschränken…
Erstaunlicherweise befindet sich die Politik noch immer an diesem Punkt und ignoriert weitgehend die aktuellen wissenschaftlichen Studien, die alle zu dem gleichen Ergebnis kommen:
Seitdem die Deltavariante vorherrscht, ist die Zahl der Impfdurchbrüche rapide angestiegen und darüber hinaus weisen die infizierten Geimpften eine annährend so hohe Virenlast auf wie Ungeimpfte….
Infektionsschutzrecht ist bekanntlich Gefahrenabwehrrecht. Die Rechtfertigung, Geimpften mehr Rechte zu geben als Ungeimpften, beruht daher darauf, dass diese Personen im juristischen Sinne nicht "gefährlich" sind. Übertragen aber auch Geimpfte in relevanter Weise das Virus, so fällt der Grund für ihre Bevorzugung weg. Insofern wäre die richtige Fragestellung bei der letzten MPK Anfang August nicht gewesen, ob Schnelltests weiterhin kostenfrei sein sollen, sondern ob von nun an sich auch Geimpfte "freitesten" müssen. Die andere Möglichkeit – dass alles geöffnet wird und sich niemand mehr testen lassen muss – scheint für fast alle politischen Entscheidungsträger aktuell nicht in Betracht zu kommen (einzig Teile der FDP bringen diese Option aufs Tapet)…
Nimmt man dann noch die zuletzt so oft bemühte "Schutzpflicht des Staates" ins Visier, ist letztlich nur ein Ergebnis möglich: Sowohl aus epidemiologischer als auch aus juristischer Sicht muss schnellstmöglich eine grundsätzliche #Testpflicht auch für Geimpfte eingeführt werden.
Will man aber weiterhin – allein um den Anreiz des Impfens zu erhöhen – hierauf verzichten, handelt man nicht nur rechtswidrig im Sinne einer ungerechtfertigten Ungleichbehandlung, sondern nimmt auch billigend einen Anstieg der Infektionen in Kauf.“
https://lnkd.in/dW4fh-7G
Damit entlarvt der Autor das politische Kalkül: Geimpfte sollten belohnt werden - auch gegen wissenschaftliche Evidenz.
Ebenso sieht das der Immunologe Radbruch:
"Was wir in Island, aber übrigens auch in Israel oder Großbritannien sehen, überrascht Immunologen nicht. Keine Impfung ist zu 100 Prozent sicher. Und auch die Konsequenz, die in Island gezogen wird, ist absolut richtig: Auch Geimpfte und Genesene sollten weiter getestet werden."
Die Impfung schützt gut vor einem schweren Krankheitsverlauf, aber nur bedingt vor Infektion und Infektiosiät.“
https://lnkd.in/d27KTJSC
Legal Tribune Online
Testpflicht jetzt auch für Geimpfte!
'Ungerechtfertigte Ungleichbehandlung': Auch Geimpfte sollten künftig einen negativen Corona-Test vorlegen müssen.