Erläuterungen zur Sensationsmeldung über die Verfassungsgerichtshofs-Urteile in Österreich

Erläuterndes Gespräch zwischen Dr. Michael Brunner (Rechtsanwälte für Grundrechte), Mag. Alexander Ehrlich (Busverband #honkforhope) und Stefan Brackmann (QD Duisburg) über die sensationellen Urteile des österreichischen Verfassungsgerichtshofes

https://www.youtube.com/watch?v=T9L9HNDYk94&list=PLnLvsTJGt-6Fdtlnq9ujCsoJQ5AToFXjW&index=1

Inhalte:

- was bedeuten die Urteile des Verfassungsgerichtshofes für den einzelnen Unternehmer konkret?
- was sind die genauen Schritte, um zu Schadenersatz zu kommen?
- wohin kann ich mich mit Fragen wenden? wer hilft mir weiter?
- wie sieht es mit Unternehmern aus, die nicht konkret in diesen Urteilen genannt sind? aus anderen Branchen?
- was kann dieses Urteil für andere Länder, z.B. Deutschland, in der Praxis bedeuten?

‼️‼️ Mehr über das Thema erfahrt ihr auch bei der Großdemo #hellowien am 31.10.2020 und 01.11.2020 in Wien (https://www.hellowien.eu/) ‼️‼️

Dr. Michael Brunner und andere Anwälte werden bei der Demo vor Ort sein, und es wird auch die Möglichkeit geben, Publikumsfragen zu stellen.

#hellowien Infokanal: https://t.me/HelloWienInfokanal
#honkforhope Infokanal: https://t.me/honkforhopeoffiziell

@alexander_ehrlich

Augenzeugenbericht von einer heutigen Demo mit 40 Teilnehmern in Augsburg, Teilnehmerin mir persönlich bekannt. Zutritt zur Demo nur nach Fotografie des Attests, alle Teilnehmer mit Attest haben dann eine Nummer erhalten und wurden von der Polizei abgelichtet.
"Alle Menschen auf meiner Spontandemo heute in Augsburg die keine Maske tragen, wurden "erkennungsdienstlich erfasst" (Foto mit Seriennummer), die Personalien aufgenommen, das Attest abfotografiert. Nur ich als Veranstalterin wurde in Ruhe gelassen. Der Einsatzleiter hat mir mitgeteilt, dass die Ärzte kontaktiert werden um die Echtheit der Atteste zu überprüfen."
"Hallo Markus,
Eben lese ich den letzten Eintrag in deinem Kanal und denke mir so, komisch, dass die Parallelen zur Geschichte offenbar nicht gesehen werden wollen.
Bei uns im Osten Sachsens gibt es Bau- und Supermärkte, in denen man als Attestinhaber ein Schildchen zum anstecken bekommt, um dies für alle erkenntlich zu machen. Neuerdings entdecken die verschiedensten Geschäfte daa Hausrecht als ihr Allheilmittel und akzeptieren Atteste nicht. Ich selbst bin nun schon aus 2 verschiedenen Märkte geflogen.
VG und Danke für deine Arbeit"
Am letzten Samstag wurden Teilnehmer mit Attest in München in einem separaten Bereich gesperrt.

Heute im Fitnessstudio clever fit in Neu-Ulm, Attest sollte verwahrt werden und alle Besucher mit Attest sollten sich ein Anhänger um den Hals legen mit. Mit dem Wort „Maskenbefreit“.

Ähnliches wurde mir aus einer Schule in Freiburg berichtet, dort war es ein gelber Zettel, den sich die Schüler ohne Maske umhängen mussten. Vom Rest der Klasse wurden sie ausgegrenzt.

Die Stadt München möchte die Demo am Sonntag den 1. November auf 1.000 Teilnehmer und die Demo-Züge auf 200 Teilnehmer beschränken. Die letzte große Demo vor dem Lockdown.

Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm

https://t.me/Haintz

"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."

Martin Luther King

Pressemitteilung:
Absage #Demo am 30.10.2020 in Berlin – Schutz von Versammlungen durch Polizei Berlin nicht gewährleistet

Stuttgart/28.10.2020Aufgrund der Ereignisse am 25.10.2020 in Berlin hat sich QUERDENKEN-711 entschlossen, die Demonstration am 30.10.2020 abzusagen. Bei der Demonstration am 25.10.2020 kam es wiederholt zu erheblichen Störungen durch die Einheit der Polizei Berlin.
https://img1.wsimg.com/blobby/go/74e92e2f-7c73-4d74-b272-819b4890ad68/downloads/20201028_PM_Berlin-Absage-Demo-20201030.pdf?ver=1603921838576

30102020

Bilder und Videos hochladen @WiderstandAktiv - @Termine_in_Textform
Fahren oder Mitfahren @Fahrgemeinschaft - Übernachten? @Unterkuenfte

@Demotermine - @DemotermineChat - @Demoliebe

Danke Ralf 👏🏻👏🏻👏🏻

Route Angela - Start Gärtnerplatz

Route Bijanka - Start Wittelsbacherplatz

Route Markus - Start Plinganseerstr Höhe Harras

Route Michael - Start Stachus

Aufstellung ab ca. 14 Uhr. Geplanter Start jeweils 14.30 Uhr.

So, Leute, jetzt gilt's. Karl Hilz hat die Initiative zur Abberufung des Landtags und damit der Bayerischen Staatsregierung begonnen. Guckt ihr hier: https://buendnis-landtag-abberufen.de/ Bitte beteiligt euch sehr zahlreich. Ich habe das Formular in eine Datei zusammengefasst, damit das Ausdrucken leichter geht. http://russlandfreund.de/index.php/9-11-u-a/corona/81-buendnis-landtag-abberufen Druckt die pdf auf einem DinA4-Blatt mit Vorder- und Rückseite aus, füllt die obere Hälfte der einen Seite aus und schickt das Blatt an die WirPartei, Schellingstr. 109a, 80798 München. Das ist unsere Chance, ergreift sie. Die Initiative hat zwar mitgeteilt, dass sie selbst die Bestätigungen der Gemeinden einholen. Es spricht aus meiner Sicht aber nichts dagegen, wenn ihr eure Unterschrift auch gleich von der Gemeinde bestätigen lasst und dann erst einschickt. Auf geht's Freunde!!! Weg von der Heizung!!!

Stell dir vor es ist Lockdown und keiner macht mit.

@haintz

VGH Bayern, interessanter Leitsatz.

Anhörung zum beabsichtigten Versammlungsverbot meines Demo-Zuges in München.

Ich denke, ich werde dann bis zu 200 Teilnehmer auf dem Harras begrüßen ;-)

Sollten doch mehr kommen, könnt ihr natürlich Spontanversammlungen außerhalb in Gruppen mit jeweils zwischen 50 und 80 Teilnehmern bilden.

Ein Staat ohne Versammlungsfreiheit ist keine Demokratie PUNKT!

Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm

https://t.me/Haintz

"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."

Martin Luther King

‼️ BREAKING NEWS ‼️
Der anonyme Berater im Deutschen Bundestag ist nicht mehr anonym und meldet sich ausführlich zu Wort.
Seine einleitenden Worte: "Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, ich wende mich als parteiloser ehemaliger Mitarbeiter des Deutschen Bundestages mit der Funktion eines parlamentarischen Beraters an Sie. Durch meine Tätigkeit im Parlament bzw. in einer Bundestagsfraktion habe ich Kenntnis davon, dass den Menschen in unserem Land Informationen zur Coronakrise, die zur Beurteilung der Situation von entscheidender Bedeutung sind, gezielt vorenthalten werden. Aufgrund der enormen Tragweite der jüngsten Ereignisse sehe ich es als Pflicht gegenüber meinen Mitbürgern an, diese Themen öffentlich anzusprechen. Um mich weitgehend frei dazu äußern zu können, habe ich meine Anstellung im Bundestag aufgegeben."
https://mutigmacher.org/der-anonyme-berater-im-deutschen-bundestag-ist-nicht-mehr-anonym-%f0%9f%92%a5/

Es wurden für Samstag und Sonntag schon mehrere Eilversammlungen deutschlandweit angezeigt,
als Reaktion auf das noch ausstehende Versammlungsverbot in München für die Demozüge. Die Hauptkundgebung in München wird stattfinden, an den Startpunkten der Demo-Züge werden ebenfalls Auftaktkundgebungen stattfinden!

München wird stattfinden, kommt nach München.

Hallo zusammen,

ich brauche eure Mithilfe.

Bitte schickt mir etwaige Livestreams oder Videos per we transfer bezüglich dem Geschehen am Alexanderplatz am 25.10.20.

Achtung:
Da ich keine 1000 E-Mails beantworten kann. Ich benötige vor allem die Videos ab dem Zeitpunkt als ich die Bühne verlassen habe, also die letzten 5-10 Minuten vor meiner Festnahme. Alles andere lässt sich später sicherlich ohne weiteres über Livestreams rekonstruieren. Es waren einige Kameras bei mir, wer gefilmt hat, bitte Kontakt mit mir aufnehmen.

Bitte mit aussagekräftigen Betreff in der Betreffzeile an:

berlin@haintz.de

Vielen Dank!

Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm

https://t.me/Haintz

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Martin Luther King