Da mich der gefälschte Flyer immer öfter erreicht, hier die offizielle Stellungnahme:

1) War also keine Veranstaltung von Ihnen bei Scientology?
Nein, es war keine Veranstaltung bei Scientology. Meine Wahlveranstaltungen sind immer Mittwochs (eine Ausnahme war am 23.10.2020 vor dem Daimler Stadion).

2) Haben Sie mit denen gar nichts zu tun?
Ich habe keine und hatte auch in der Vergangenheit noch nie eine Verbindung/Kontakt mit Scientology.

3) Wen verdächtigen Sie der Fälschung?
Es gibt eine große Dynamik mit Fake-Accounts, insbesondere auf Twitter.

Hierbei fallen auf:
https://twitter.com/MichaeIBaIIweg (Foto beachten!)

https://twitter.com/maseltoev
https://twitter.com/search?q=(from%3Amaseltoev)(to%3Aquerdenken711)&src=typed_query

Ich war am 31.10.2020 auf der Demo in Dresden:
https://www.youtube.com/watch?v=BodDfK5HD_c

QUERDENKEN = Quelle prüfen;
Die offiziellen Termine findet ihr auf
www.michael-ballweg.de und
www.querdenken-711.de

Herzliche Grüße
Michael

🔴BREAKING NEWS🔴 Ralf Ludwig:"Jetzt wird es hart!" Krasser Gesetzentwurf: Dauerhafte Einschränkungen!

🔥TEILEN🔥TEILEN🔥TEILEN🔥TEILEN🔥

Jetzt wird es hart. Die Fraktionen der CDU/CSU und SPD haben den folgenden Gesetzentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorgelegt. Dauerhafte Einschränkungen unseres Lebens sollen Gesetz werden. Wir können uns auf harte Zeiten einstellen!

https://www.youtube.com/watch?v=5SO_U1m5-_Y

Weitere Infos: https://klagepaten.eu/?p=2168

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Großdemonstration in München am Sonntag den 08.11.2020 ab 16:00 Uhr, Theresienwiese!

Angemeldet von Rechtsanwalt Markus Haintz, juristisch vertreten von Rechtsanwalt Ralf Ludwig.

Ich habe für den Sonntag 08.11.2020 eine Großdemonstration unter folgenden Motto in München angemeldet:

„Wir feiern das Ende der Pandemie und die Wahl des ersten Querdenken Bürgermeisters Michael Ballweg in Stuttgart und laden hierzu alle seine Wähler sowie auch sämtliche Teilnehmer der Großdemonstration am 07.11.2020 in Leipzig ein.
Wir fordern, dass ohne Nachweis einer Infektion gem. § 2 Ziff. 2 IfSG (d.h. die Aufnahme eines Krankheitserregers und!!! seine nachfolgende Entwicklung oder Vermehrung im menschlichen Organismus), die zwingend durch einen Arzt gem. § 24 S. 1 IfSG festgestellt werden muss, keine Infektionsschutzmaßnahmen ergriffen werden dürfen. Wir verlangen, dass jeder, der es dennoch macht (beispielsweise als Mitarbeiterin oder Mitarbeiter der Versammlungsbehörde), zulässt (beispielsweise als Mitarbeiter oder Mitarbeiterin eines Gesundheitsamts) oder - sogar ohne die Mindestanforderung einer Plausibilitätsprüfung - nicht verhindert (beispielsweise als Verwaltungsrichterin oder -richter), aufgrund gemeinschaftsrechtlicher Staatshaftungsansprüche und der Radbruch´schen Formel hierfür nach Beendigung der Hauptsacheverfahren zur Rechenschaft gezogen wird.“

Die Versammlungsbehörde hat die Demonstration unter anderem aufgrund des fehlenden Hygienekonzepts verboten. Ein Hygienekonzept werde ich nicht einreichen, solange mir die Stadt München nicht Infektionen im Sinne des Infektionsschutzesetzes nachweist.

Rechtsanwalt Ralf Ludwig vertritt mich vor Gericht. Er hat eine vorbeugende Unterlassungsklage gegen die Stadt München eingereicht, das Verwaltungsgericht München hat diese durch Beschluss vom heutigen Tage zurückgewiesen.

Die Versammlungsbehörde hat die Demo durch Bescheid vom heutigen Tage verboten. Wir gehen aber aufgrund der Begründung des Verwaltungsgerichts München und der von der Stadt München vorliegenden Unterlagen davon aus, dass spätestens das Bundesverfassungsgericht das Versammlungsverbot aufheben wird, da die tatsächlichen Infektionen, welche eine Inzidenz belegen könnten, nicht durch die Stadt München belegt wurden. Ralf geht bereits juristisch gegen das Verbot vor.


Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm

https://t.me/Haintz

"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."

Martin Luther King


PS:
(Dies ist ausdrücklich keine Konkurrenzveranstaltung zur Demo in Leipzig am 07.11.2020. Vielmehr sind Ralf und ich der Ansicht, dass die Pandemie juristisch beendet ist, wenn mein Versammlungsverbot gerichtlich aufgehoben wird.)

Rechtswidrige Erfassung von Gesundheitsdaten in Gerichtsgebäude gestoppt.

Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm

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Martin Luther King

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Inspiration für Leipzig am Sa. 07.11.2020 und München am So. 08.11.2020.

Unsere Mitmenschen in Chile haben letzte Woche für eine neue Verfassung gestimmt.

Sie singen "Erhebt euch, singt. Das vereinte Volk kann niemals besiegt werden!"

https://www.youtube.com/watch?v=Cuzl_QTBlWI&feature=youtu.be



„Es gibt keinen Weg zum Frieden, Frieden ist der Weg.“ ❤️❤️❤️

Mahatma Gandhi
Pazifist, indischer Politiker und Rechtsanwalt

Damit ist alles gesagt, dem ist nichts hinzuzufügen.

Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm

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"Wahrer Friede bedeutet nicht lediglich die Abwesenheit von Konflikten, sondern die Gegenwart von Gerechtigkeit."

Martin Luther King

Zusammenfassung der Reise- und Übernachtungsbeschränkungen aus dem Bundestag. Übernachtungen zum Zwecke einer Demonstration in Leipzig sind hiervon nicht umfasst und möglich!

Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm

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Martin Luther King

Beschluss des Verwaltungsgerichts München in der Sache Haintz ./. Stadt München wegen Großdemonstration am 08.11.2020.

Markus Haintz
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Anmerkung zum Beschluss des Verwaltungsgerichts München in der Sache Haintz ./. Stadt München wegen Großdemonstration am 08.11.2020.

Juristisch interessant wird es im Beschluss ab Seite 7 (letzter Absatz)

Laut dem Verwaltungsgericht München sei es nicht zu beanstanden, dass die Stadt München mit dem 7 Tages Inzidenzwert argumentiert und zudem die Risikobewertung des Robert Koch Instituts berücksichtigt.

Das Gericht schreibt, dass die Stadt ihre Argumentation nicht nur auf positive PCR Tests stützt, sondern auch weitere Indikatoren des RKI heranzieht.Ein paar Sätze weiter bezieht sich das Gericht dann auf die Einschätzung des Robert Koch Instituts bezüglich einer Vielzahl von Kreisen in Deutschland, welche eine hohe 7 Tagesinzidenz aufweisen würden.

Das Gericht schreibt auf Seite 8 oben selbst, dass in die Einschätzung des RKI nicht nur die Anzahl der positiv getesteten Person (also gerade nicht Infizierte) einfließen würden, argumentiert später aber mit dem Inzidenzwert, welcher sich aus der Anzahl der Infizierten ableitet!

Für die Berechnung des Inzidenzwerts sind Infektionen ausschlaggebend, nicht positive PCR Tests (§ 2 Nr. 2, 24 Infektionsschutzgesetz). Hierbei muss ein Arzt die Aufnahme eines Krankheitserregers feststellen (unterstellen wir mal, dass der PCR Test das kann) UND weiterhin feststellen, dass dieser Krankheitserreger sich im menschlichen Organismus entwickelt bzw. vermehrt hat.

Obwohl die Stadt München nicht eine einzige Infektion gemäß dem Infektionsschutzgesetz nachgewiesen hat, begründet das Verwaltungsgericht die Ablehnung des Beschlusses mit einem nicht nachgewiesenen Inzidenzwert.

Da Infektionen durch die Stadt München nicht nachgewiesen wurden ist der Inzidenzwert in München 0, das Gericht kann diesen daher nicht zur Argumentation heranziehen und hätte von der Stadt verlangen müssen, Infektionen nachzuweisen.

Markus Haintz
Rechtsanwalt
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Markus Haintz
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Zur Weiterleitung an Schulleitungen, Kultusministerien, Gesundheitsbehörden etc.
Autoren: Dr. B. Vöhringer und weitere

Urteil mit Begründung des Amtsgerichts Dortmund. Freispruch bezüglich Verletzung von Corona Regeln auf Grund von fehlender gesetzlicher Regelung.

https://t.me/Haintz/1343

@haintz

Merkblatt der Diözese Rottenburg/Stuttgart zum Umgang mit Maskenverweigerern in Kirchen.

Ohne Worte...

@haintz

https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Teststrategie/Testkiterien_Herbst_Winter.html

🔥🔥 Sind sie völlig realitätsfern beim RKI??

Um die Labore nicht zu überlasten, wurde am 3. November eine neue Teststrategie für die Herbst-Winter-Saison 2020/21 verkündet.

Es sollen nicht mehr alle Menschen mit Erkältungssymptomen auf Sars-CoV-2 getestet werden, sondern:

Menschen mit akuten Erkältungssymptomen jeder Schwere
UND

• Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe
ODER
• Tätigkeit in Pflege, Arztpraxis, Krankenhaus
ODER
• Erhöhter Expositionswahrscheinlichkeit, bspw. im Rahmen eines Ausbruchs, bei Veranstaltungen mit > 10 Personen in geschlossenen und unzureichend durchlüfteten Räumen und unzureichender Anwendung der AHA+L-Regeln
ODER
• Kontakt im Haushalt oder zu einem Cluster von Personen mit akuter ARE ungeklärter Ursache UND eine erhöhte COVID-19 7-Tages-Inzidenz (> 35/100.000 Einwohner) im Landkreis
ODER
• während des Zeitraums der Symptomatik bestand die Möglichkeit (Expositionssetting) einer Weiterverbreitung an viele weitere Personen
ODER
• weiterhin enger Kontakt zu vielen Menschen (als LehrerInnen, ChorleiterInnen, TrainerInnen, SexarbeiterInnen, etc.) oder zu vulnerablen Gruppen/Risikopatienten (in Familie, Haushalt, Tätigkeit)

Außerdem bei Störung des Geruchs- oder Geschmackssinns.

Hierzu dann das RKI:
Diese Testkriterien adressieren einen Großteil der Bevölkerung nicht.

Ok, liebes RKI:
Welche an einer Erkältung erkrankte Person fällt nicht unter diese Kriterien?

Mir fällt da nur der Single ohne Außenkontakt ein, der für die nächsten drei Jahre Klopapier gebunkert hat.

Aber wenn der dennoch erkrankt, dann scheinen ja auch alle Maßnahmen sinnlos zu sein.

Mein Telegram-Kanal:

https://t.me/RA_Ludwig

Rechtsstaat ist wie das tägliche Brot, wie Wasser zum Trinken und wie Luft zum Atmen, und das Beste an der Demokratie ist, dass nur sie geeignet ist, den Rechtsstaat zu sichern.

Gustav Radbruch – Rechtsphilosoph

Wer meine Arbeit unterstützen möchte:

DE59 8605 5592 1631 4730 90

Vielen Dank!

Anbei die interne Anweisung der Berliner Polizei zu dem obigen Plakat. Wie nicht anders zu erwarten ist die Staatsanwaltschaft der Ansicht, dass das keine Volksverhetzung ist.

Querdenken 711–Stuttgart PRESSEMITTEILUNG Verteilaktion Masken 09.11.2020 / Veranstaltung Scientoloy (Fake)

https://support.google.com/youtube/answer/9891785?hl=de

Früher nannte man sowas Zensur, heute nennt man es wohl "Gesundheitsschutz"...

Markus Haintz
Rechtsanwalt
Querdenken 731 Ulm

https://t.me/Haintz

"Ungerechtigkeit an irgendeinem Ort bedroht die Gerechtigkeit an jedem anderen."

Martin Luther King

Corona: Verwaltungsgerichtshof hat entschiedenSchließungen im Gastgewerbe nicht rechtswidrig

https://www.bild.de/regional/muenchen/muenchen-aktuell/corona-urteil-bayern-schliessungen-im-gastgewerbe-nicht-rechtswidrig-73778190.bild.html

Morgen findet die erste Lesung des neuen Gesetzesentwurfs statt.

Hier findet ihr die aktuellen Email-Adressen aller Bundestags-Abgeordneten
der Wahl-Periode 19.

Kennen die Abgeordneten Deine Sorgen und Wünsche?


Danke an Sebi für die Mühe. @EinNotizbuch

https://telegra.ph/Emails-Bundestags-Abgeordnete-Periode-19-11-03