„Wo Ungeimpfte diskriminiert wurden, sind wir als Kirche schuldig geworden“
Muss Kirche noch über Corona reden? Sie muss, findet Tilman Jeremias, Bischof im Sprengel Mecklenburg und Pommern. Denn der Streit um die Maßnahmen habe im Osten tiefe Verletzungen hinterlassen. #Aufarbeitung in der Evangelische Zeitung. #RichtigErinnern
Muss Kirche noch über Corona reden? Sie muss, findet Tilman Jeremias, Bischof im Sprengel Mecklenburg und Pommern. Denn der Streit um die Maßnahmen habe im Osten tiefe Verletzungen hinterlassen. #Aufarbeitung in der Evangelische Zeitung. #RichtigErinnern
Evangelische Zeitung
„Wo wir als Kirche Ungeimpfte ausgegrenzt haben, sind wir schuldig geworden“ | Evangelische Zeitung
Muss Kirche noch über Corona reden? Sie muss, findet Tilman Jeremias, Bischof im Sprengel Mecklenburg und Pommern. Denn der Streit um die Maßnahmen habe im Osten tiefe Verletzungen hinterlassen.
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Der Schweizer Rechtsanwalt Philipp Kruse zum Thema Corona #Aufarbeitung und zu den Kriminellen, welche diese verhindern.
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Der britische Premierminister Rishi Sunak ist in einer Question Time mit offenkundig nicht handverlesenen Zuschauern von GB News mit COVID-19 "Impf"-Opfern konfrontiert, die ihn direkt in die Verantwortung nehmen. Die Hilflosigkeit des Premierministers, dem der Moderator zur Hilfe eilen muss, ist selbstredend. Und wenn man denkt, es kann nicht noch schlimmer werden, die Antwort von Rishi Sunak, es gebe staatliche Schadensersatzzahlungen, der Fall des Zuschauers sei sehr bedauerlich, dass der Zuschauer sage, er werde zum Schweigen gebracht, erhalte keinerlei Aufmerksamkeit, sei das erste, was er, Sunak, höre. Das gehe so nicht. Und außerdem sind die Ärzte schuld, die die Politiker beraten haben, denn der "Rollout" der Impfstoffe wurde genau so vorgenommen, wie es die Berater gesagt haben - dieselben Berater, die in der derzeit laufenden Anhörung zur Reaktion der UK Regierung auf COVID-19 regelmäßig sagen, dass man Ihnen nicht zugehört habe. Der schwarze Peter geht rum... #Aufarbeitung! (🇩🇪 Untertitel)
Italien setzt Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Coronakrise ein (Ärzteblatt)
Dieser soll die von Ex-Regierungschef Giuseppe Conte sowie dem damaligen Gesundheitsminister Roberto Speranza ergriffenen Maßnahmen zur Bewältigung der Pandemie prüfen. Die Rechtsregierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni wirft Conte und Speranza vor allem Versäumnisse in der ersten Phase der Pandemie im Frühjahr 2020 vor.
Italien war damals besonders betroffen und gehörte zu den ersten europäischen Ländern, in denen sich das Coronavirus dramatisch ausbreitete. Auch nach dem Ausbruch hätten die Verantwortlichen ungenügende Maßnahmen zur Eingrenzung der Pandemie ergriffen. Viele Tote hätten der Regierung zufolge verhindert werden können.
Kommentar: eine echte #Aufarbeitung ist hier nicht zu erwarten, aber dennoch ein Schritt in die richtige Richtung.
Dieser soll die von Ex-Regierungschef Giuseppe Conte sowie dem damaligen Gesundheitsminister Roberto Speranza ergriffenen Maßnahmen zur Bewältigung der Pandemie prüfen. Die Rechtsregierung von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni wirft Conte und Speranza vor allem Versäumnisse in der ersten Phase der Pandemie im Frühjahr 2020 vor.
Italien war damals besonders betroffen und gehörte zu den ersten europäischen Ländern, in denen sich das Coronavirus dramatisch ausbreitete. Auch nach dem Ausbruch hätten die Verantwortlichen ungenügende Maßnahmen zur Eingrenzung der Pandemie ergriffen. Viele Tote hätten der Regierung zufolge verhindert werden können.
Kommentar: eine echte #Aufarbeitung ist hier nicht zu erwarten, aber dennoch ein Schritt in die richtige Richtung.
Deutsches Ärzteblatt
Italien setzt Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Coronakrise ein
Rom – Knapp vier Jahre nach Beginn der Coronapandemie soll sich ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss in Italien mit dem Vorgehen der damaligen Regierung... #Italien #Corona #Untersuchungsausschuss
Gesundheitspolitik der Zukunft
Politiker fordern Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen (N-TV)
Abstand halten, Masken- und Impfpflicht, Schulschließungen: Die staatlichen Corona-Maßnahmen während der Pandemie waren nicht alle sinnvoll. Um in Zukunft in ähnlichen Situationen besser reagieren zu können, braucht es Reflexion und Einschätzung. Ob man dafür eine Enquete-Kommission benötigt, ist allerdings umstritten.
Kommentar: eine echte #Aufarbeitung würde anders aussehen...
Politiker fordern Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen (N-TV)
Abstand halten, Masken- und Impfpflicht, Schulschließungen: Die staatlichen Corona-Maßnahmen während der Pandemie waren nicht alle sinnvoll. Um in Zukunft in ähnlichen Situationen besser reagieren zu können, braucht es Reflexion und Einschätzung. Ob man dafür eine Enquete-Kommission benötigt, ist allerdings umstritten.
Kommentar: eine echte #Aufarbeitung würde anders aussehen...
n-tv.de
Gesundheitspolitik der Zukunft: Politiker fordern Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen
Abstand halten, Masken- und Impfpflicht, Schulschließungen: Die staatlichen Corona-Maßnahmen während der Pandemie waren nicht alle sinnvoll. Um in Zukunft in ähnlichen Situationen besser reagieren zu können, braucht es Reflexion und Einschätzung. Ob man dafür…
Felix Perrefort auf X: #AnwaltJun räumt rufschädigende Falschbehauptung ein!
Im Video unten sehen Sie die wissenschaftliche Modellierung eines Tweets, der am 1. März in den Linkskomplex krachte. Mein Tweet traf Anwalt Jun, der mit seiner Mitwirkung bei „Hate-Aid“ in den Steuergeld-finanzierten digitalen Zensurkomplex verstrickt und sogar Richter am Bayerischen Verfassungshof ist. Gestern gestand Herr Jun auf X: „Rechtsextremisten in Potsdam nicht vom III. Weg“. Er „wurde auf einen Irrtum in einem Tweet hingewiesen“, dem unten modellierten nämlich.
Ich hatte ihm darin
1. eine falsche Tatsachenbehauptung nachgewiesen: Die von ihm nun ohne Schuldbewusstsein eingeräumte Falschbehauptung bezüglich der Anwesenheit der Neonazipartei III. Weg beim Potsdamtreffen entfaltete vor über 150.000 Views ihre rufschädigende Wirkung, explizit auf den von Herrn Jun angeprangerten Herrn Limmer und implizit auf alle anderen Teilnehmer des privaten Treffens.
2. hatte ich an Zitaten von ihm diverse Propaganda- und Manipulationstechniken aufgezeigt, darunter falsche Suggestionen/Irreführungen, Täter-Opfer-Umkehr sowie bewusst falsches Framing, nämlich Holocaust-Instrumentalisierung. Derer machen sich zwar alle Kolporteure der #Correctiv-Legende schuldig, doch bei Anwalt Jun kommt erschwerend hinzu, dass er die perfide ausgeklügelte Konstruktion des Correctiv-Textes (kaum Tatsachenbehauptungen, dafür vor allem Wertung) analytisch von Anfang an durchdrungen hatte. Am Anfang seiner Propaganda und Hetze gegen die Teilnehmer stand also nicht Naivität, sondern Vorsatz.
Er wusste nachweislich, dass unter Remigration auf dem Potsdamtreffen keineswegs rechtswidrige Abschiebungen deutscher Staatsbürger diskutiert wurden, sondern vielmehr Rechtsdruck auf migrantische (gesetzwidrig handelnde) Problemgruppen (also Härte des Rechtsstaats). Trotzdem rahmte er das Thema „Remigration“ in ein Holocaust-Szenario: Er sprach in seinem am 11.01. veröffentlichten Video von „Deportationen“, „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“, nannte das Treffen eine „Wannseekonferenz“, er nutzte damit – offenkundig vorsätzlich – unpassende Begriffe. Auch Anwalt Jun weiß schließlich: Auf der Wannseekonferenz 1942 planten die Nationalsozialisten nicht, die deutschen Juden unter Druck zu setzen, auf dass sie freiwillig gehen, sondern die Deportation der europäischen Juden, um sie in Osteuropa einem industriellen Massenmord zuzuführen. Wer den Unterschied zwischen Law-and-Order und Deportation nicht sieht, ist politisch ein hoffnungsloser Fall. Wer es tut und aus strategischen Gründen über ihn hinweggeht, hat seine Seele an die Lüge verkauft.
Laut den Correctiv-Anwälten ging es Herrn Sellner in seinen Ausführungen darum, „vor allem Islamisten und Clanmitglieder dazu [zu] motivieren, das Land zu verlassen.“ Es wurde explizit nicht über die „rechts-, insbesondere grundgesetzwidrige Verbringung oder Deportation deutscher Staatsbürger gesprochen“.
Anstatt sich bei Herrn Limmer für seine monströse Falschbehauptung zu entschuldigen, schickt er ihm die nächste Ungeheuerlichkeit hinterher. Er twitterte gestern: „Hans-Christian Limmer (Hans im Glück, Pottsalat) möchte nicht mit diesen Rechtsextremen, sondern allenfalls mit den tatsächlich eingeladenen Extremisten in Verbindung gebracht werden.“ Schon wieder sagt Anwalt Jun offenkundig die Unwahrheit, da Herr Limmer als Teilnehmer eines privaten Treffens dessentwegen natürlich mit niemandem öffentlich in Verbindung gebracht werden will!
Es ist jetzt schon ein Treppenwitz der Geschichte, dass dieser nicht nur charakterlich ungeeignete Mann Richter am bayerischen Verfassungsgerichtshof ist.* Meine aufrichtige, ernste Einschätzung ist: Irgendwas stimmt mit dem Herrn nicht. Ich halte ihn für einen gefährlichen Mann.
Der Tweet von mir: https://twitter.com/FPerrefort/status/1763671034920611960
* https://bayern.verfassungsgerichtshof.de/bayverfgh/richterinnen-und-richter/verzeichnis_der_richterinnen_und_richter.php
Im Video unten sehen Sie die wissenschaftliche Modellierung eines Tweets, der am 1. März in den Linkskomplex krachte. Mein Tweet traf Anwalt Jun, der mit seiner Mitwirkung bei „Hate-Aid“ in den Steuergeld-finanzierten digitalen Zensurkomplex verstrickt und sogar Richter am Bayerischen Verfassungshof ist. Gestern gestand Herr Jun auf X: „Rechtsextremisten in Potsdam nicht vom III. Weg“. Er „wurde auf einen Irrtum in einem Tweet hingewiesen“, dem unten modellierten nämlich.
Ich hatte ihm darin
1. eine falsche Tatsachenbehauptung nachgewiesen: Die von ihm nun ohne Schuldbewusstsein eingeräumte Falschbehauptung bezüglich der Anwesenheit der Neonazipartei III. Weg beim Potsdamtreffen entfaltete vor über 150.000 Views ihre rufschädigende Wirkung, explizit auf den von Herrn Jun angeprangerten Herrn Limmer und implizit auf alle anderen Teilnehmer des privaten Treffens.
2. hatte ich an Zitaten von ihm diverse Propaganda- und Manipulationstechniken aufgezeigt, darunter falsche Suggestionen/Irreführungen, Täter-Opfer-Umkehr sowie bewusst falsches Framing, nämlich Holocaust-Instrumentalisierung. Derer machen sich zwar alle Kolporteure der #Correctiv-Legende schuldig, doch bei Anwalt Jun kommt erschwerend hinzu, dass er die perfide ausgeklügelte Konstruktion des Correctiv-Textes (kaum Tatsachenbehauptungen, dafür vor allem Wertung) analytisch von Anfang an durchdrungen hatte. Am Anfang seiner Propaganda und Hetze gegen die Teilnehmer stand also nicht Naivität, sondern Vorsatz.
Er wusste nachweislich, dass unter Remigration auf dem Potsdamtreffen keineswegs rechtswidrige Abschiebungen deutscher Staatsbürger diskutiert wurden, sondern vielmehr Rechtsdruck auf migrantische (gesetzwidrig handelnde) Problemgruppen (also Härte des Rechtsstaats). Trotzdem rahmte er das Thema „Remigration“ in ein Holocaust-Szenario: Er sprach in seinem am 11.01. veröffentlichten Video von „Deportationen“, „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“, nannte das Treffen eine „Wannseekonferenz“, er nutzte damit – offenkundig vorsätzlich – unpassende Begriffe. Auch Anwalt Jun weiß schließlich: Auf der Wannseekonferenz 1942 planten die Nationalsozialisten nicht, die deutschen Juden unter Druck zu setzen, auf dass sie freiwillig gehen, sondern die Deportation der europäischen Juden, um sie in Osteuropa einem industriellen Massenmord zuzuführen. Wer den Unterschied zwischen Law-and-Order und Deportation nicht sieht, ist politisch ein hoffnungsloser Fall. Wer es tut und aus strategischen Gründen über ihn hinweggeht, hat seine Seele an die Lüge verkauft.
Laut den Correctiv-Anwälten ging es Herrn Sellner in seinen Ausführungen darum, „vor allem Islamisten und Clanmitglieder dazu [zu] motivieren, das Land zu verlassen.“ Es wurde explizit nicht über die „rechts-, insbesondere grundgesetzwidrige Verbringung oder Deportation deutscher Staatsbürger gesprochen“.
Anstatt sich bei Herrn Limmer für seine monströse Falschbehauptung zu entschuldigen, schickt er ihm die nächste Ungeheuerlichkeit hinterher. Er twitterte gestern: „Hans-Christian Limmer (Hans im Glück, Pottsalat) möchte nicht mit diesen Rechtsextremen, sondern allenfalls mit den tatsächlich eingeladenen Extremisten in Verbindung gebracht werden.“ Schon wieder sagt Anwalt Jun offenkundig die Unwahrheit, da Herr Limmer als Teilnehmer eines privaten Treffens dessentwegen natürlich mit niemandem öffentlich in Verbindung gebracht werden will!
Es ist jetzt schon ein Treppenwitz der Geschichte, dass dieser nicht nur charakterlich ungeeignete Mann Richter am bayerischen Verfassungsgerichtshof ist.* Meine aufrichtige, ernste Einschätzung ist: Irgendwas stimmt mit dem Herrn nicht. Ich halte ihn für einen gefährlichen Mann.
Der Tweet von mir: https://twitter.com/FPerrefort/status/1763671034920611960
* https://bayern.verfassungsgerichtshof.de/bayverfgh/richterinnen-und-richter/verzeichnis_der_richterinnen_und_richter.php
X (formerly Twitter)
Felix Perrefort (@FPerrefort) on X
Die demagogische Rolle von #AnwaltJun in der Correctiv-Schmutzkampagne, eine #Aufarbeitung.
Anwalt Jun spielte ungeniert auf der Klaviatur an Hetz- und Manipulationstechniken, was gegen seine Eignung für den Bayerischen Verfassungsgerichtshof spricht, wo…
Anwalt Jun spielte ungeniert auf der Klaviatur an Hetz- und Manipulationstechniken, was gegen seine Eignung für den Bayerischen Verfassungsgerichtshof spricht, wo…
PANDEMIE-BEKÄMPFUNG
„Politikversagen“ – Patientenschützer fordern Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen (Welt)
Die Deutsche Stiftung Patientenschutz spricht von einem „Politikversagen“ während der Pandemie. Das höchste Opfer hätten die Pflegebedürftigen gebracht. An maßgeblichen Entscheidungen beteiligte Politiker gaben zuletzt Fehler in der Pandemiebekämpfung zu.
(...)
Aus heutiger Sicht sei auch die Impfpflicht für das Pflege- und Gesundheitspersonal ein Fehler gewesen, sagte der Stiftungsvorstand. „Die einrichtungsbezogene Zwangsimpfung hat dem Berufsklima geschadet, ohne das Virus zu stoppen“, erklärte Brysch. „Doch bis heute fehlt hier eine Aufarbeitung.“
Kommentar: so schön ein bisschen #Aufarbeitung auch sein mag, diese bringt nicht viel, wenn bei jedem neuen Thema erst einmal jahrelang die Agenda mitgespielt wird. Aktuelle Beispiele, Ukrainekrieg und Gazakrieg.
Eine um Jahre verspätete mediale "Aufarbeitung" von alten Themen kann gezielt dazu genutzt werden, sich Sympathien bei den Lesern zu sichern, um dann aber gleichzeitig bei aktuellen Themen komplett auf Linie der Agenda zu sein. Das macht nicht nur die "Welt" so.
„Politikversagen“ – Patientenschützer fordern Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen (Welt)
Die Deutsche Stiftung Patientenschutz spricht von einem „Politikversagen“ während der Pandemie. Das höchste Opfer hätten die Pflegebedürftigen gebracht. An maßgeblichen Entscheidungen beteiligte Politiker gaben zuletzt Fehler in der Pandemiebekämpfung zu.
(...)
Aus heutiger Sicht sei auch die Impfpflicht für das Pflege- und Gesundheitspersonal ein Fehler gewesen, sagte der Stiftungsvorstand. „Die einrichtungsbezogene Zwangsimpfung hat dem Berufsklima geschadet, ohne das Virus zu stoppen“, erklärte Brysch. „Doch bis heute fehlt hier eine Aufarbeitung.“
Kommentar: so schön ein bisschen #Aufarbeitung auch sein mag, diese bringt nicht viel, wenn bei jedem neuen Thema erst einmal jahrelang die Agenda mitgespielt wird. Aktuelle Beispiele, Ukrainekrieg und Gazakrieg.
Eine um Jahre verspätete mediale "Aufarbeitung" von alten Themen kann gezielt dazu genutzt werden, sich Sympathien bei den Lesern zu sichern, um dann aber gleichzeitig bei aktuellen Themen komplett auf Linie der Agenda zu sein. Das macht nicht nur die "Welt" so.
DIE WELT
Corona: Patientenschützer fordern Aufarbeitung der Pandemie-Politik - WELT
Die Deutsche Stiftung Patientenschutz spricht von einem „Politikversagen“ während der Pandemie. Das höchste Opfer hätten die Pflegebedürftigen gebracht. An maßgeblichen Entscheidungen beteiligte Politiker gaben zuletzt Fehler in der Pandemiebekämpfung zu.
Forwarded from Friedemann Däblitz
Nach #Multipolar: Geht die Risikobewertung des RKI zum 17.3.2020 von „mäßig“ auf „hoch“ auf Weisung eines hohen Militär zurück?
General #Holtherm würde passen: Er äußerte in einem Interview am 30.12.2020: „Dass mir im Rahmen der Fachaufsicht das RKI als nachgeordnete Behörde zugeordnet ist, hat Herr Prof. Wieler richtig dargestellt.“
Fachaufsicht heißt, der Bundeswehrgeneral konnte Herrn Wieler Weisungen erteilen.
Generalstabsarzt Holtherm hatte seine mit Pandemiebeginn und Beförderung einhergehende Funktion Leitung der Abteilung 6 (Gesundheitsschutz, Gesundheitssicherheit und Nachhaltigkeit) im BMG weiter als Soldat ausgefüllt und er trug auch weiterhin täglich Uniform.
Die Wertschätzung und der Respekt ihm und der Uniform gegenüber war hoch - sagt er.
Hoch war dann auch die Gefahrenlage zum 17.03.2020 laut Einschätzung des ihm unterstellten #RKI.
Sollte meine Spekulation - eine solche ist es - ins Schwarze treffen, ist der in den Multipolar vorliegenden Protokollen des RKI Krisenstabes geschwärzte “externe Akteur” kein Wissenschaftler, sondern ein Experte in der Disziplin von Befehl und Gehorsam.
Im Kontext sagte Holtherm:
“Dass mir im Rahmen der Fachaufsicht das RKI als nachgeordnete Behörde zugeordnet ist, hat Herr Prof. Wieler richtig dargestellt. Wir pflegen eine sehr kollegiale Zusammenarbeit, haben mehrfach wöchentlich ein Lage-Update und unsere Stäbe sind aufeinander abgestimmt. Wir können somit gemeinsam die notwendige Koordinierung von ministerieller Ebene zur Fachebene sicherstellen und von dort weiter in die Fläche, in den öffentlichen Gesundheitsdienst der Länder und in die Gesundheitsämter der Städte und Kommunen”
Warum diese #Aufarbeitung auch aktuell und mit Blick auf die Zukunft sehr wichtig ist, wird durch die heute veröffentlichte Besetzung des neuen ExpertInnenrat „Gesundheit und Resilienz“ durch Karl Lauterbach deutlich:
Generalstabsarzt Dr. Hans-Ulrich Holtherm, Sanitätsakademie der Bundeswehr, wird dort als “ständiger Gast” geführt.
Quellen:
https://multipolar-magazin.de/artikel/rki-protokolle-1
https://wehrmed.de/fuehrung-organisation/eine-enorm-fordernde-aufgabe.html
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/expertinnenrat-gesundheit-und-resilienz-2264106
(X🔗) @RA_Friede
General #Holtherm würde passen: Er äußerte in einem Interview am 30.12.2020: „Dass mir im Rahmen der Fachaufsicht das RKI als nachgeordnete Behörde zugeordnet ist, hat Herr Prof. Wieler richtig dargestellt.“
Fachaufsicht heißt, der Bundeswehrgeneral konnte Herrn Wieler Weisungen erteilen.
Generalstabsarzt Holtherm hatte seine mit Pandemiebeginn und Beförderung einhergehende Funktion Leitung der Abteilung 6 (Gesundheitsschutz, Gesundheitssicherheit und Nachhaltigkeit) im BMG weiter als Soldat ausgefüllt und er trug auch weiterhin täglich Uniform.
Die Wertschätzung und der Respekt ihm und der Uniform gegenüber war hoch - sagt er.
Hoch war dann auch die Gefahrenlage zum 17.03.2020 laut Einschätzung des ihm unterstellten #RKI.
Sollte meine Spekulation - eine solche ist es - ins Schwarze treffen, ist der in den Multipolar vorliegenden Protokollen des RKI Krisenstabes geschwärzte “externe Akteur” kein Wissenschaftler, sondern ein Experte in der Disziplin von Befehl und Gehorsam.
Im Kontext sagte Holtherm:
“Dass mir im Rahmen der Fachaufsicht das RKI als nachgeordnete Behörde zugeordnet ist, hat Herr Prof. Wieler richtig dargestellt. Wir pflegen eine sehr kollegiale Zusammenarbeit, haben mehrfach wöchentlich ein Lage-Update und unsere Stäbe sind aufeinander abgestimmt. Wir können somit gemeinsam die notwendige Koordinierung von ministerieller Ebene zur Fachebene sicherstellen und von dort weiter in die Fläche, in den öffentlichen Gesundheitsdienst der Länder und in die Gesundheitsämter der Städte und Kommunen”
Warum diese #Aufarbeitung auch aktuell und mit Blick auf die Zukunft sehr wichtig ist, wird durch die heute veröffentlichte Besetzung des neuen ExpertInnenrat „Gesundheit und Resilienz“ durch Karl Lauterbach deutlich:
Generalstabsarzt Dr. Hans-Ulrich Holtherm, Sanitätsakademie der Bundeswehr, wird dort als “ständiger Gast” geführt.
Quellen:
https://multipolar-magazin.de/artikel/rki-protokolle-1
https://wehrmed.de/fuehrung-organisation/eine-enorm-fordernde-aufgabe.html
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/expertinnenrat-gesundheit-und-resilienz-2264106
(X🔗) @RA_Friede
multipolar-magazin.de
„Es soll hochskaliert werden“
Multipolar hat die Protokolle des Corona-Krisenstabs des Robert Koch-Instituts freigeklagt.
Forwarded from Liste Madeleine Petrovic
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Zur Klarstellung:
Man kann Menschen ihre Grundrechte nicht zurückgeben, da man sie ihnen per Verfassung bzw. Grundgesetz gar nicht rechtsgültig wegnehmen kann.
Wer so etwas behauptet, negiert die Verfassung & das Grundgesetz und ist daher offen verfassungsfeindlich.
#Aufarbeitung #Habeck
(X-Link)
GGI - Grüne für Grundrechte und Informationsfreiheit
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Man kann Menschen ihre Grundrechte nicht zurückgeben, da man sie ihnen per Verfassung bzw. Grundgesetz gar nicht rechtsgültig wegnehmen kann.
Wer so etwas behauptet, negiert die Verfassung & das Grundgesetz und ist daher offen verfassungsfeindlich.
#Aufarbeitung #Habeck
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Corona-Aufarbeitung
Lauterbach veranlasst weitere Entschwärzung von RKI-Protokollen
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach spricht sich für eine parlamentarische Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen aus. Zudem habe er angeordnet, dass die RKI-Protokolle „weitestgehend“ entschwärzt werden, so der SPD-Politiker im Dlf.
Kommentar: der Deutschlandfunk spricht von Corona-#Aufarbeitung? Interessant. Mal wieder ein vielsagendes Bild mit einem roten Punkt und einer Schlüssellochperspektive.
Lauterbach veranlasst weitere Entschwärzung von RKI-Protokollen
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach spricht sich für eine parlamentarische Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen aus. Zudem habe er angeordnet, dass die RKI-Protokolle „weitestgehend“ entschwärzt werden, so der SPD-Politiker im Dlf.
Kommentar: der Deutschlandfunk spricht von Corona-#Aufarbeitung? Interessant. Mal wieder ein vielsagendes Bild mit einem roten Punkt und einer Schlüssellochperspektive.
Deutschlandfunk
Lauterbach veranlasst Entschwärzung von RKI-Protokollen
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat veranlasst, dass die RKI-Protokolle weitestgehend entschwärzt werden. Das sagte Lauterbach im Dlf.
Forwarded from Friedemann Däblitz
Lehren aus der Pandemie Diskussionspapier_RA_Däblitz.pdf
167 KB
Ganz Deutschland wartet auf die entschwärzten #RKI-Protokolle.
Damit das Thema solange nicht in Vergessenheit gerät, habe ich ein Diskussionspapier erstellt:
„Vier Lehren aus der „Pandemie“, für die es keine „Entschwärzung“ der #RKIFiles braucht“.
Damit die #Aufarbeitung nicht allein den politisch Verantwortlichen überlassen bleibt. (X🔗) @RA_Friede
Damit das Thema solange nicht in Vergessenheit gerät, habe ich ein Diskussionspapier erstellt:
„Vier Lehren aus der „Pandemie“, für die es keine „Entschwärzung“ der #RKIFiles braucht“.
Damit die #Aufarbeitung nicht allein den politisch Verantwortlichen überlassen bleibt. (X🔗) @RA_Friede
Haintz_MediaLaw auf X: Angst vor der #Aufarbeitung und den #RKIFiles?
Das @ZDF legt offenbar seinen X-Account mit 1,4 Mio Followern still. Da heute noch nicht der 01.04. ist, halte ich das zunächst nicht für einen Scherz. Zu begrüßen wäre dieser Schritt nicht, da X keine einseitige Bubble werden soll.
Das @ZDF legt offenbar seinen X-Account mit 1,4 Mio Followern still. Da heute noch nicht der 01.04. ist, halte ich das zunächst nicht für einen Scherz. Zu begrüßen wäre dieser Schritt nicht, da X keine einseitige Bubble werden soll.
Forwarded from Friedemann Däblitz
TheRealTom (tm): „Ich beurteile die damals verantwortlichen Figuren insofern danach, ob sie stets ganz vorne im Chor der Maßnahmenplärrer dabei sein mussten wie Söder oder Palmer, oder ob sie überwiegend eine maßvolle Haltung wie Laschet oder Bouffier einnahmen.“
Anmerkung: Das ist ein sehr diplomatischer Ansatz, den ich im Ergebnis (auf gesellschaftlich-politischer Ebene) für eine praktisch sinnvolle Herangehensweise halte. Jedoch nur aus der Einsicht, dass es eine vollständige #Aufarbeitung und Gerechtigkeit mE nicht geben wird.
Dafür fehlt es den Allermeisten, die ja mitgemacht haben, am Vermögen oder dem Willen zur Einsicht in den eigenen Anteil am #Unrecht.
Die strafrechtliche Ausermittlung aller „Täter“ wird zudem a) kapazitätsmäßig, b) wegen der Weisungsabhängigkeit der Staatsanwälte und am Wichtigsten c): wegen der inneren Widerstände von Staatsanwälten und Richtern nicht kommen. Diese müssten fast alle auch gegen sich selbst ermitteln und sich selbst verurteilen.
Es gibt überdies keine Alliierten, die die Gesellschaft an die Hand nehmen würden und uns schonungslos vor Augen führen, was geschehen ist.
Das „höchste der Gefühle“ im Sinne von auch juristischer Aufarbeitung und Sühne könnte die Aburteilung einzelner besonders hervorstehender Treiber des zurückliegenden Wahnsinns sein. Denn hierfür brauchen sich nicht alle Mitmacher ehrlich zu machen. Sie können ihre Schuld auf einen Sündenbock abwälzen.
Das ist unbefriedigend. Frieden mit diesem Ergebnis wird am Ende aber - mE unausweichlich - nur jeder mit sich selbst machen können.
Denn die Vorstellung, es würde noch zu einer vollständigen Aufarbeitung aller Unrechtmäßigkeiten aus der Corona-Zeit kommen, ist mE ebenfalls eine auf Sand gebaute Hoffnung, wiederum Resultat einer #Kontrollillusion.
Allerdings finde ich es ungünstig, sich aus der Einsicht in die Notwendigkeit, was das (nur sehr beschränkt gesellschaftlich-politisch) Machbare angeht, den Blick auf die realen Verhältnisse verklären zu lassen: Auch die Anteile, die auf die #Wirhabenmitgemacht Fraktion entfallen, müssen benannt werden.
Nicht nur um des klaren Blickes willen, sondern auch zum Erhalt der Chance, dass wenigstens einzelne der Täter noch strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden. (X🔗) @RA_Friede
Anmerkung: Das ist ein sehr diplomatischer Ansatz, den ich im Ergebnis (auf gesellschaftlich-politischer Ebene) für eine praktisch sinnvolle Herangehensweise halte. Jedoch nur aus der Einsicht, dass es eine vollständige #Aufarbeitung und Gerechtigkeit mE nicht geben wird.
Dafür fehlt es den Allermeisten, die ja mitgemacht haben, am Vermögen oder dem Willen zur Einsicht in den eigenen Anteil am #Unrecht.
Die strafrechtliche Ausermittlung aller „Täter“ wird zudem a) kapazitätsmäßig, b) wegen der Weisungsabhängigkeit der Staatsanwälte und am Wichtigsten c): wegen der inneren Widerstände von Staatsanwälten und Richtern nicht kommen. Diese müssten fast alle auch gegen sich selbst ermitteln und sich selbst verurteilen.
Es gibt überdies keine Alliierten, die die Gesellschaft an die Hand nehmen würden und uns schonungslos vor Augen führen, was geschehen ist.
Das „höchste der Gefühle“ im Sinne von auch juristischer Aufarbeitung und Sühne könnte die Aburteilung einzelner besonders hervorstehender Treiber des zurückliegenden Wahnsinns sein. Denn hierfür brauchen sich nicht alle Mitmacher ehrlich zu machen. Sie können ihre Schuld auf einen Sündenbock abwälzen.
Das ist unbefriedigend. Frieden mit diesem Ergebnis wird am Ende aber - mE unausweichlich - nur jeder mit sich selbst machen können.
Denn die Vorstellung, es würde noch zu einer vollständigen Aufarbeitung aller Unrechtmäßigkeiten aus der Corona-Zeit kommen, ist mE ebenfalls eine auf Sand gebaute Hoffnung, wiederum Resultat einer #Kontrollillusion.
Allerdings finde ich es ungünstig, sich aus der Einsicht in die Notwendigkeit, was das (nur sehr beschränkt gesellschaftlich-politisch) Machbare angeht, den Blick auf die realen Verhältnisse verklären zu lassen: Auch die Anteile, die auf die #Wirhabenmitgemacht Fraktion entfallen, müssen benannt werden.
Nicht nur um des klaren Blickes willen, sondern auch zum Erhalt der Chance, dass wenigstens einzelne der Täter noch strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden. (X🔗) @RA_Friede
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TheRealTom (tm)
Bei der Aufarbeitung, so sie denn stattfindet, sollte man ein tragisches Missverständnis zwischen Maßnahmenkritikern (Schwurblern) und Maßnahmenbefürwortern (Coronisten) klären. Während die Kritiker glaubten, man könne auf Faktenebene mit Zahlen und Daten…
Heute, exakt 4 Jahre nachdem die Münchner Polizei mitgeteilt hat, dass es verboten sei, ein Buch auf einer Parkbank zu lesen und 2 Jahre nach der gescheiterten Impfpflicht, fordert eine Tagesschau-Kommentar die #Aufarbeitung der sog. Corona-Pandemie, welche in Wahrheit eine Corona-Maßnahmen-Krise war.
tagesschau
Verlorene Jahre
Bundesweit wird eine Enquete-Kommission gefordert, um aufzuarbeiten, welche Schlüsse aus der Corona-Krise gezogen werden müssen. Besonders mit Blick auf die Kinder und Jugendlichen ist das bitter nötig, meint Nina Amin.