Forwarded from Jessica Hamed
#coronaaussoehnung #covid19insverhältnissetzen #zuhörenstattausgrenzen #offenerdiskurs
Gemeinsam mit 15 Co- Autor*innen, darunter Ulrike Guérot, Ellis Huber, Christian Schubert, Monika Frommel und viele mehr - allesamt Menschen, die sich seit Monaten intensiv mit der Corona-Krise beschäftigen - habe ich an einem Text mitgeschrieben, dessen Ziel es ist, die öffentliche Debatte zur Corona-Krise zu versachlichen.
Die Berliner Zeitung schreibt hierzu u.a.:
„16 Experten und Expertinnen aus unterschiedlichen wissenschaftlichen Disziplinen aus Deutschland und Österreich wenden sich mit einer umfangreichen Untersuchung an die Öffentlichkeit. Sie wollen die „aufgeladene öffentliche Debatte zu Covid-19 versachlichen, ins Verhältnis setzen und so in einen gesamtgesellschaftlichen Kontext bringen“, wie die Initiatoren in einer Mitteilung schreiben.
[…]
Die Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot sagte der Berliner Zeitung, es gehe um „eine Bestandsaufnahme“ der bisherigen Corona-Politik. Ziel sei es, den Blick in die Zukunft zu richten: „Wir müssen verhindern, dass wir im Herbst wieder in eine Situation schlittern, in der hektisch und ohne Differenzierung Maßnahmen beschlossen werden, die zu einem gesellschaftlichen Ausnahmezustand führen.“ Dazu müsse die „Hysterisierung“ aus der Diskussion genommen werden.
[…]
Ellis Huber sagte dieser Zeitung, es gehe darum, der Bevölkerung durch eine sachliche Debatte „die Angst zu nehmen, um die Spaltung in der Gesellschaft zu überwinden“. Dazu sei es notwendig, einen rationalen Diskurs zu führen, der die Extreme „der völligen Leugnung auf der einen und die maximale Dämonisierung auf der anderen Seite“ in ihrer Dominanz zurückdrängt. Huber sagte, der Diskurs trage wegen der Extreme „infantilistische Züge, die von unterwürfiger Anpassung bis zu vorpubertärer Auflehnung“ reichen.
[…]
Hirte sagte, es reiche nicht aus, sich nur auf die Impfung zu verlassen. Diese sei zwar „sicher nicht wirkungslos“, aber in ihrer Nachhaltigkeit unklar und bei Kindern und Jugendlichen fragwürdig.
[…]
Die Anwältin Jessica Hamed erwartet, dass sich die Gerichte nach anderthalb Jahren Pandemie endlich auch in der Sache mit den Maßnahmen beschäftigen: „Die Gerichte müssen überprüfen, wie sich die Sachlage tatsächlich darstellt. Sie können nicht einfach wiederholen, was in der Tagesschau gesendet wurde. Es reicht auch nicht, wenn die Gerichte sinngemäß sagen, alles, was das Robert Koch-Institut behauptet, ist eine unumstößliche Wahrheit.“
[…]
Hamed: „Es muss mindestens ein Musterhauptverfahren durch alle Instanzen geführt werden, um Rechtssicherheit, aber auch Tatsachensicherheit – soweit möglich – zu erlangen; davon würden nicht nur die Antragstellenden, sondern letztlich die gesamte Gesellschaft profitieren.“
https://lnkd.in/dEY8wPx
Zu dem Papier geht es hier:
https://lnkd.in/dfpBH5N
Gemeinsam mit 15 Co- Autor*innen, darunter Ulrike Guérot, Ellis Huber, Christian Schubert, Monika Frommel und viele mehr - allesamt Menschen, die sich seit Monaten intensiv mit der Corona-Krise beschäftigen - habe ich an einem Text mitgeschrieben, dessen Ziel es ist, die öffentliche Debatte zur Corona-Krise zu versachlichen.
Die Berliner Zeitung schreibt hierzu u.a.:
„16 Experten und Expertinnen aus unterschiedlichen wissenschaftlichen Disziplinen aus Deutschland und Österreich wenden sich mit einer umfangreichen Untersuchung an die Öffentlichkeit. Sie wollen die „aufgeladene öffentliche Debatte zu Covid-19 versachlichen, ins Verhältnis setzen und so in einen gesamtgesellschaftlichen Kontext bringen“, wie die Initiatoren in einer Mitteilung schreiben.
[…]
Die Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot sagte der Berliner Zeitung, es gehe um „eine Bestandsaufnahme“ der bisherigen Corona-Politik. Ziel sei es, den Blick in die Zukunft zu richten: „Wir müssen verhindern, dass wir im Herbst wieder in eine Situation schlittern, in der hektisch und ohne Differenzierung Maßnahmen beschlossen werden, die zu einem gesellschaftlichen Ausnahmezustand führen.“ Dazu müsse die „Hysterisierung“ aus der Diskussion genommen werden.
[…]
Ellis Huber sagte dieser Zeitung, es gehe darum, der Bevölkerung durch eine sachliche Debatte „die Angst zu nehmen, um die Spaltung in der Gesellschaft zu überwinden“. Dazu sei es notwendig, einen rationalen Diskurs zu führen, der die Extreme „der völligen Leugnung auf der einen und die maximale Dämonisierung auf der anderen Seite“ in ihrer Dominanz zurückdrängt. Huber sagte, der Diskurs trage wegen der Extreme „infantilistische Züge, die von unterwürfiger Anpassung bis zu vorpubertärer Auflehnung“ reichen.
[…]
Hirte sagte, es reiche nicht aus, sich nur auf die Impfung zu verlassen. Diese sei zwar „sicher nicht wirkungslos“, aber in ihrer Nachhaltigkeit unklar und bei Kindern und Jugendlichen fragwürdig.
[…]
Die Anwältin Jessica Hamed erwartet, dass sich die Gerichte nach anderthalb Jahren Pandemie endlich auch in der Sache mit den Maßnahmen beschäftigen: „Die Gerichte müssen überprüfen, wie sich die Sachlage tatsächlich darstellt. Sie können nicht einfach wiederholen, was in der Tagesschau gesendet wurde. Es reicht auch nicht, wenn die Gerichte sinngemäß sagen, alles, was das Robert Koch-Institut behauptet, ist eine unumstößliche Wahrheit.“
[…]
Hamed: „Es muss mindestens ein Musterhauptverfahren durch alle Instanzen geführt werden, um Rechtssicherheit, aber auch Tatsachensicherheit – soweit möglich – zu erlangen; davon würden nicht nur die Antragstellenden, sondern letztlich die gesamte Gesellschaft profitieren.“
https://lnkd.in/dEY8wPx
Zu dem Papier geht es hier:
https://lnkd.in/dfpBH5N
Berliner Zeitung
Experten fordern Aussöhnung in Corona-Debatte
Wissenschaftler und Fachleute fordern: Der Bevölkerung müsse die Angst in der Pandemie genommen werden, um die Spaltung der Gesellschaft zu überwinden.
Von meiner Kollegin Jessica Hamed
Rechtsanwältin und Fachanwältin für Strafrecht
"Sehr geehrte Damen und Herren,
nach langer, arbeitsreicher Zeit erlaube ich mir, Sie auf die erste Veröffentlichung unseres 16köpfigen interdisziplinären deutsch-österreichischen Autor*innenkollektivs: „Covid-19 ins Verhältnis setzen – Alternativen zu Lockdown und Laufenlassen“ aufmerksam zu machen.
Das über 60seitige Dokument können Sie hier abrufen: www.coronaaussoehnung.org.
Wir möchten mit unseren Ausführungen zur Corona-Krise einen Beitrag zur Überwindung des aktuellen gesellschaftlichen Gegeneinanders erbringen. Unser Ziel ist ein wertschätzender, sachlicher und pluraler Diskurs, denn nur so kann den komplexen Herausforderungen der Pandemie bestmöglich begegnet werden. Diesen Diskurs sehen wir als essentielle Voraussetzung für die von uns angestrebte #coronaaussoehnung an.
Die dazugehörige Pressemitteilung finden Sie u.a. auf unserer Homepage: https://www.ckb-anwaelte.de/coronaaussoehnung-covid-19-ins-verhaeltnis-setzen/
Ein gestern in der Berliner Zeitung erschienene Artikel berichtete bereits über die vorgenannte Veröffentlichung:
https://www.berliner-zeitung.de/news/experten-fordern-aussoehnung-in-corona-debatte-li.169772
Auch wenn ich in den letzten vier Monaten kein Update versendet habe, können Sie sich hier: https://www.ckb-anwaelte.de/aktuelle-corona-verfahren/ über die meisten Verfahren auf dem Laufenden halten. Wir haben in den vergangenen Monaten zahlreiche Verfahren geführt, und manche auch gewonnen, wie etwa unser Verfahren gegen die Ausgangssperre in Mainz.
Über die entsprechende öffentliche Berichterstattung (kein Anspruch auf Vollständigkeit) können Sie sich hier informieren: https://www.ckb-anwaelte.de/team/jessica-hamed/ (Presse).
Mehrfach pro Woche kommentiere ich zudem auf Linkedin das aktuelle rechtspolitische, gesellschaftliche und rechtliche Geschehen, ich lade Sie gerne ein, sich dort mit mir zu vernetzen: https://de.linkedin.com/in/jessica-hamed-23206259 .
Zuletzt noch ein paar persönliche Worte: Ich hoffe inständig, und arbeite darauf hin, dass wir als Gesellschaft wieder näher zusammenrücken und dass wir die Coronakrise umfassend multidisziplinäre aufarbeiten. Ich halte nichts von Schuldzuweisungen und das Ziel der Aufklärung ist für mich auch nicht, Menschen für ihre Entscheidungen, die nach meiner Überzeugung nicht leichtfertig getroffen wurden, „abzustrafen“ – weder medial noch gar strafrechtlich, wie es immer wieder gefordert wird. Mich erschüttert zutiefst, in welchem Ton wir miteinander sprechen.
Ich habe bereits am 23. März 2020 darauf hingewiesen, dass wir uns von der Schockstarre erholen müssen:
„Nicht abschließend zu bewerten vermag ich als Juristin, ob am Ende vielleicht doch – zumindest die meisten – ergriffenen Maßnahmen erforderlich waren, gleichwohl oder gerade deshalb bedarf es meines Erachtens eines kritischer öffentlichen Diskurses. Es darf in einem demokratischen Land nicht sein, dass sich nur wenige trauen, Maßnahmen kritisch zu diskutieren und zu hinterfragen. Dass es dieser – wie gesagt wirklich sehr ernstzunehmenden – Krisenlage gelingt, die gesamte öffentliche Aufmerksamkeit zu fesseln und nahezu alle anderen Themen wegzufegen und wir auf einen Zustand zusteuern, in dem Unsicherheit und Angst bald über Wochen, Monate und Jahre (so das o.g. Szenario des Robert Koch-Instituts) aufrechterhalten bleiben, sollte uns zu denken geben. Die Kontrolle über das Virus zu erlangen, bedeutet auch, wieder Kontrolle über unsere Gedanken zu erlangen.“
https://www.ckb-anwaelte.de/covid-19-krise/
Ich muss mit großem Bedauern und mit einer gewissen Fassungslosigkeit feststellen, dass wir keinen Schritt weiter gekommen sind. Meine damals geäußerte Befürchtung hat sich in einer Weise realisiert, wie es nicht für möglich gehalten hätte.
Rechtsanwältin und Fachanwältin für Strafrecht
"Sehr geehrte Damen und Herren,
nach langer, arbeitsreicher Zeit erlaube ich mir, Sie auf die erste Veröffentlichung unseres 16köpfigen interdisziplinären deutsch-österreichischen Autor*innenkollektivs: „Covid-19 ins Verhältnis setzen – Alternativen zu Lockdown und Laufenlassen“ aufmerksam zu machen.
Das über 60seitige Dokument können Sie hier abrufen: www.coronaaussoehnung.org.
Wir möchten mit unseren Ausführungen zur Corona-Krise einen Beitrag zur Überwindung des aktuellen gesellschaftlichen Gegeneinanders erbringen. Unser Ziel ist ein wertschätzender, sachlicher und pluraler Diskurs, denn nur so kann den komplexen Herausforderungen der Pandemie bestmöglich begegnet werden. Diesen Diskurs sehen wir als essentielle Voraussetzung für die von uns angestrebte #coronaaussoehnung an.
Die dazugehörige Pressemitteilung finden Sie u.a. auf unserer Homepage: https://www.ckb-anwaelte.de/coronaaussoehnung-covid-19-ins-verhaeltnis-setzen/
Ein gestern in der Berliner Zeitung erschienene Artikel berichtete bereits über die vorgenannte Veröffentlichung:
https://www.berliner-zeitung.de/news/experten-fordern-aussoehnung-in-corona-debatte-li.169772
Auch wenn ich in den letzten vier Monaten kein Update versendet habe, können Sie sich hier: https://www.ckb-anwaelte.de/aktuelle-corona-verfahren/ über die meisten Verfahren auf dem Laufenden halten. Wir haben in den vergangenen Monaten zahlreiche Verfahren geführt, und manche auch gewonnen, wie etwa unser Verfahren gegen die Ausgangssperre in Mainz.
Über die entsprechende öffentliche Berichterstattung (kein Anspruch auf Vollständigkeit) können Sie sich hier informieren: https://www.ckb-anwaelte.de/team/jessica-hamed/ (Presse).
Mehrfach pro Woche kommentiere ich zudem auf Linkedin das aktuelle rechtspolitische, gesellschaftliche und rechtliche Geschehen, ich lade Sie gerne ein, sich dort mit mir zu vernetzen: https://de.linkedin.com/in/jessica-hamed-23206259 .
Zuletzt noch ein paar persönliche Worte: Ich hoffe inständig, und arbeite darauf hin, dass wir als Gesellschaft wieder näher zusammenrücken und dass wir die Coronakrise umfassend multidisziplinäre aufarbeiten. Ich halte nichts von Schuldzuweisungen und das Ziel der Aufklärung ist für mich auch nicht, Menschen für ihre Entscheidungen, die nach meiner Überzeugung nicht leichtfertig getroffen wurden, „abzustrafen“ – weder medial noch gar strafrechtlich, wie es immer wieder gefordert wird. Mich erschüttert zutiefst, in welchem Ton wir miteinander sprechen.
Ich habe bereits am 23. März 2020 darauf hingewiesen, dass wir uns von der Schockstarre erholen müssen:
„Nicht abschließend zu bewerten vermag ich als Juristin, ob am Ende vielleicht doch – zumindest die meisten – ergriffenen Maßnahmen erforderlich waren, gleichwohl oder gerade deshalb bedarf es meines Erachtens eines kritischer öffentlichen Diskurses. Es darf in einem demokratischen Land nicht sein, dass sich nur wenige trauen, Maßnahmen kritisch zu diskutieren und zu hinterfragen. Dass es dieser – wie gesagt wirklich sehr ernstzunehmenden – Krisenlage gelingt, die gesamte öffentliche Aufmerksamkeit zu fesseln und nahezu alle anderen Themen wegzufegen und wir auf einen Zustand zusteuern, in dem Unsicherheit und Angst bald über Wochen, Monate und Jahre (so das o.g. Szenario des Robert Koch-Instituts) aufrechterhalten bleiben, sollte uns zu denken geben. Die Kontrolle über das Virus zu erlangen, bedeutet auch, wieder Kontrolle über unsere Gedanken zu erlangen.“
https://www.ckb-anwaelte.de/covid-19-krise/
Ich muss mit großem Bedauern und mit einer gewissen Fassungslosigkeit feststellen, dass wir keinen Schritt weiter gekommen sind. Meine damals geäußerte Befürchtung hat sich in einer Weise realisiert, wie es nicht für möglich gehalten hätte.
Rechtsanwälte BERNARD KORN & PARTNER
#coronaaussoehnung – Covid-19 ins Verhältnis setzen - Rechtsanwälte BERNARD KORN & PARTNER
Forwarded from Jessica Hamed
#coronaaussoehnung #faktenfinder #meinung #miteinanderreden
Als ein „zweifelhaftes Versöhnungsangebot“ bezeichnete der tagesschau-Redakteur Rohwedder unseren ersten Beitrag „Covid-19 ins Verhältnis setzen“ und verkennt dabei, dass es sich bei unserem ersten Text um eine Positionierung und damit die Voraussetzung für einen Dialog, zu dem wir einladen, handelt.
https://lnkd.in/dQi6Rxi
Wir haben auf den „Faktenfinder“ reagiert, denn dort wird zu Unrecht von angeblich „widerlegten Behauptungen“ gesprochen. Wir belegen sie nochmals (Grenzen des PCR-Test, Intensivbettenbelegung, Obduktionen und Kollateralschäden) und stellen ua fest:
„Unserer Ansicht nach trägt die…Einteilung in „Gegner“ und „Befürworter“ der Corona- Maßnahmen weiter zur Spaltung der Gesellschaft bei… Wir Autor*innen des Textes sind alle Maßnahmen-Befürworter*innen, jedoch stehen wir für andere Maßnahmen als flächendeckende Lockdowns oder andere unspezifische Interventionen.
[…]
Wer checkt und korrigiert die Faktenchecker?
[…]
Die Selbstdefinition der Rubrik „Der ARD-Faktenfinder untersucht Gerüchte und stellt gezielte Falschinformationen richtig“ ist an sich bereits diffamierend und ausgrenzend.
Betrachtet Rohwedder unseren 66-seitigen Text mit 363 Quellenangaben tatsächlich als „Gerücht“? […] Die gewählten Formulierungen – „Gegner der Corona-Maßnahmen“ oder „raunen“ – legen es sehr viel näher, den Text in die bisher schon existierende Kategorie „Kommentar“ einzuordnen.
[…]
Der Beitrag des ARD-Faktenfinders zeigt damit bedauerlicherweise ein übliches Muster der einseitigen Berichterstattung, die für eine Kommunikationspraxis kennzeichnend ist, die spaltet statt integriert. Die Anderen bekommen falsche Fakten untergeschoben, die dann zum Beleg für ihre „gezielte Falschmeldungen“ ins Feld geführt werden. Das im ARD- Faktenfinder verwendete Bild hat zudem nichts mit den Autor*innen oder ihrer Aussage zu tun. Das Bild setzt eine Zuordnung zur Anti-Corona- Demo. Bild und vom Berichterstatter unterstellte Behauptungen sind dann der Beweis für eine zweifelhafte Seriosität der „anderen“ Seite. Solche Mechanismen einer Faktenerfindung zur Diskreditierung der „Anderen“ sind typisch für eine einseitig gesteuerte Meinungsmache in der aktuellen Corona-Politik. Darüber zu reden, muss jetzt geschehen, damit eine rationale Pandemiebekämpfung erst möglich wird. Insofern neigen wir schon nahezu zur Dankbarkeit für diesen Beitrag, da er par excellence unsere Kritik exemplifiziert. Es bleibt für uns dennoch fraglich, ob der Faktenfinder-Beitrag überhaupt die ethischen Standards für den Journalismus im Pressekodex erfüllt. Da Aussöhnung aber für uns das grundlegende Anliegen ist, verzichten wir darauf, den Presserat einzuschalten. Wir möchten ernsthaft und miteinander reden, einer weiteren Spaltung der Gesellschaft entgegenwirken und zu einer umfassenden Heilung beitragen.“
https://lnkd.in/d-Kpw33
Als ein „zweifelhaftes Versöhnungsangebot“ bezeichnete der tagesschau-Redakteur Rohwedder unseren ersten Beitrag „Covid-19 ins Verhältnis setzen“ und verkennt dabei, dass es sich bei unserem ersten Text um eine Positionierung und damit die Voraussetzung für einen Dialog, zu dem wir einladen, handelt.
https://lnkd.in/dQi6Rxi
Wir haben auf den „Faktenfinder“ reagiert, denn dort wird zu Unrecht von angeblich „widerlegten Behauptungen“ gesprochen. Wir belegen sie nochmals (Grenzen des PCR-Test, Intensivbettenbelegung, Obduktionen und Kollateralschäden) und stellen ua fest:
„Unserer Ansicht nach trägt die…Einteilung in „Gegner“ und „Befürworter“ der Corona- Maßnahmen weiter zur Spaltung der Gesellschaft bei… Wir Autor*innen des Textes sind alle Maßnahmen-Befürworter*innen, jedoch stehen wir für andere Maßnahmen als flächendeckende Lockdowns oder andere unspezifische Interventionen.
[…]
Wer checkt und korrigiert die Faktenchecker?
[…]
Die Selbstdefinition der Rubrik „Der ARD-Faktenfinder untersucht Gerüchte und stellt gezielte Falschinformationen richtig“ ist an sich bereits diffamierend und ausgrenzend.
Betrachtet Rohwedder unseren 66-seitigen Text mit 363 Quellenangaben tatsächlich als „Gerücht“? […] Die gewählten Formulierungen – „Gegner der Corona-Maßnahmen“ oder „raunen“ – legen es sehr viel näher, den Text in die bisher schon existierende Kategorie „Kommentar“ einzuordnen.
[…]
Der Beitrag des ARD-Faktenfinders zeigt damit bedauerlicherweise ein übliches Muster der einseitigen Berichterstattung, die für eine Kommunikationspraxis kennzeichnend ist, die spaltet statt integriert. Die Anderen bekommen falsche Fakten untergeschoben, die dann zum Beleg für ihre „gezielte Falschmeldungen“ ins Feld geführt werden. Das im ARD- Faktenfinder verwendete Bild hat zudem nichts mit den Autor*innen oder ihrer Aussage zu tun. Das Bild setzt eine Zuordnung zur Anti-Corona- Demo. Bild und vom Berichterstatter unterstellte Behauptungen sind dann der Beweis für eine zweifelhafte Seriosität der „anderen“ Seite. Solche Mechanismen einer Faktenerfindung zur Diskreditierung der „Anderen“ sind typisch für eine einseitig gesteuerte Meinungsmache in der aktuellen Corona-Politik. Darüber zu reden, muss jetzt geschehen, damit eine rationale Pandemiebekämpfung erst möglich wird. Insofern neigen wir schon nahezu zur Dankbarkeit für diesen Beitrag, da er par excellence unsere Kritik exemplifiziert. Es bleibt für uns dennoch fraglich, ob der Faktenfinder-Beitrag überhaupt die ethischen Standards für den Journalismus im Pressekodex erfüllt. Da Aussöhnung aber für uns das grundlegende Anliegen ist, verzichten wir darauf, den Presserat einzuschalten. Wir möchten ernsthaft und miteinander reden, einer weiteren Spaltung der Gesellschaft entgegenwirken und zu einer umfassenden Heilung beitragen.“
https://lnkd.in/d-Kpw33
tagesschau
Ein zweifelhaftes Versöhnungsangebot
Eine neue Initiative nimmt für sich in Anspruch, die verhärteten Fronten im Streit um die Corona-Maßnahmen versöhnen zu wollen. Ihre bisherigen Aussagen lassen jedoch daran zweifeln. Von Wulf Rohwedder.