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🇦🇹 Hofburg gibt uns Recht
06.02.2022 um 14 : 41 Uhr

Van der Bellen - Juristin: Aufforderung zum Papierkrieg

Ich habe mich gestern in der Folge 1 von "Sand ins Getriebe" (siehe hier) und im dazugehörigen Sprachchat (siehe hier) dahingehend weit aus dem Fenster gelehnt, dass ich das "Impfpflichtgesetz" erstmal als "Gesetz zur verpflichtenden Befassung mit der Frage der eigenen Impffähigkeit" verstehe.

Zu meiner großen Freude sieht eine Mitarbeiterin von Bundespräsident Van der Bellen das genauso (siehe Brief anbei).

"Insofern ist eine vorangehende umfassende Information und Einzelfall bezogene Beurteilung durch behandelnde Ärzte unbedingt anzuraten."

#sandinsgetriebe #papierkrieg #impfunfähigkeit #impffähigkeit #impfpflichtgesetz #österreich

Lasst uns dem Aufruf der Präsidentschaftskanzlei Folge leisten und umfassende Information + Beratung vehement und überall in Anspruch nehmen, wo es uns zusteht. In vollem Umfang. Ausgereizt bis zur letzten Konsequenz!

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
📖 Buchtipp Sabotagehandbuch
06.02.2022 um 14 : 24 Uhr

👀 Das kleine Sabotagehandbuch von 1944

Produktbeschreibung
Von Geheimdiensten lernen, wie man im Büro Krieg führt!
1944 [...] kam dem US-Geheimdienst eine Idee: Könnte man den Menschen [...] nicht beibringen, wie man mit wenig Aufwand und Risiko möglichst viel Schaden anrichtet? Die Geheimagenten stellten ein kleines Büchlein mit phantastischen Tricks zusammen.

Kommentar von FAZ-Autor Stefan Speicher
[...] Staub in die Lungen der Mächtigen blasen zu wollen, das sind mittlerweile Neigungen, die rechts mindestens so populär sind wie links.

‼️ Fazit: Wenn Du acht Euro investieren möchtest, um Dich zu amüsieren und etwas aus der Geschichte zu lernen, sind sie hier sehr gut angelegt.

#sandinsgetriebe #passiverwiderstand #geheimdienst #anleitungen #papierkrieg

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
🇩🇪 Ilmenau (Thüringen)
Montagsspaziergang 07.02.2022

Achtung: Satire!
Der Ilmenauer Räumpanzer

Zeugenaussage zu
#il0702: Alles friedlich, alles toll.
1500-2000 mann bei 30k einwohner.

Frage: Was macht das #CovidRegime, wenn die #Wasserwerfer und #Räumpanzer bei einem anderen #Montagsspaziergang in einer der zahlreichen Gemeinden Deutschlands, die für #Grundrechte auf die Straße gehen, eingeteilt sind?

Antwort: einen #Schneepflug einsetzen! Der "Räumepanzer für Arme" 🤣

Die Spaziergänger zeigen sich auf diesem Bild davon allerdings wenig beeindruckt 😜

Das System ist jetzt schon ausgereizt und an seiner Leistungsgrenze.

#sandinsgetriebe

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
🇩🇪 Sand ins Getriebe, Folge 2
06.02.2022 um 21 : 35 Uhr

Die 2. Folge von "Sand ins Getriebe" mit Jimmy Gerum aus München und seinem Projekt "Leuchtturm ARD"

Darum geht es:
➡️ Forderung nach Meinungsvielfalt und Objektivität in den öffentlich-rechtlichen Medien
➡️ Zurückhaltung der GEZ-Gebühren für ein Jahr, unter Inkaufnahme der anfallenden Mahngebühr
➡️ bereits 220.000 Menschen "dabei"

➡️➡️📺👀 Mehr darüber hier: https://leuchtturmard.de/

In 🇦🇹 Österreich gibt es meines Wissens noch nichts Vergleichbares. Vielleicht wäre es an der Zeit, darüber nachzudenken. Anstöße dazu finden sich z.B. hier:
👉GIS RÜCKFORDERUNGSSCHREIBEN von Anwälte für Grundrechte
https://www.afa-zone.at/allgemein/rueckforderung-gis-gebuehren/
👉GIS Befreiung
https://www.gis.at/befreien/antragsformulare
👉GIS abmelden:
https://www.gis.at/faq/abmeldung

#rundfunkgebühren #gez #gis #mediengleichschaltung #einheitspresse #meinungsvielfalt #sandinsgetriebe #papierkrieg

➡️ Folge 1

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
🇦🇹 Nimpffähigkeitsüberprüfungsverordnung
08.02.2022 um 19 : 03 Uhr

💉 Die Spielregeln liegen auf dem Tisch 💉

Die Impfpflichtverordnung, die das Impfpflichtgesetz präzisiert, ist seit gestern 07.02.2022 da. Ich habe sie mir gerade angesehen. Die gute Nachricht: sie präzisiert eine ganze Reihe von Gründen, aus denen eine Impffähigkeit ausgeschlossen ist. Mehr sogar als das Gesetz. Darunter (neben Krebs, Organtransplantationen, Autoimmunerkrankungen etc.) ausdrücklich auch Allergien und Überempfindlichkeiten gegen einen der Inhaltsstoffe, die in allen in Österreich zugelassenen Nimpfstoffen enthalten sind.

👀 https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/BgblAuth/BGBLA_2022_II_52/BGBLA_2022_II_52.html

Wie gesagt: es ist kein Impfpflichtgesetz. Es ist ein Gesetz zur Klärung der Frage der eigenen "Impffähigkeit" (bezogen auf die sogenannten Covid-Spritzen). Nun präzisiert durch die Spielregeln dazu, in der "Impfpflichtverordnung", die eigentlich "Nimpffähigkeitsüberprüfungsverordnung" heißen sollte.

Fazit: es wird Zeit, sich ganz viele Termine auszumachen bei ganz vielen Ambulanzen und Ärzten. Und natürlich Zweitmeinungen einzuholen, falls erforderlich. Die Daten gehören dem Patienten, er hat das Recht auf Einblick in die vollständige Patientenakte sowie auf elektronische Abschriften der Patientenakte. Lediglich die Kosten für die Kopien darf der behandelnde Arzt in Rechnung stellen.

Wir stellen euch demnächst eine "Checkliste" zusammen mit genauer Auflistung eines praktischen, medizinischen und juristischen "Workflows" für Menschen, die den Verdacht haben, möglicherweise "impfunfähig" zu sein und daher vom "Impfpflichtgesetz" ausgenommen zu sein.

P.S.: als relativ gut informierter juristischer Laie erscheint mir übrigens § 2.e ausgesprochen angreifbar. Menschen sind dann ausgenommen von der "Pflicht", wenn die Erfüllung der "Pflicht" sie bereits geschädigt hat (und dass es Schäden gibt bzw. geben kann, bestätigt dieser Absatz implizit ausdrücklich). Das wäre nichts anderes als eine Abkehr von der Präventivmedizin und ein Hinwenden zum Menschenversuch im großen Stil ("ob es schädlich ist oder nicht, merkst Du nach der Einnahme"). Was man machen kann, wenn und solange es freiwillig geschieht. In einem (beabsichtigten) Zwangsgesetz hingegen... Hmmm... Fragwürdig ist kein Ausdruck!

#papierkrieg #sandinsgetriebe #impfpflichtverordnung #impffähigkeit #impfunfähigkeit

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
🇦🇹🤰 Schwangerschaft und "Impfpflicht"
25.03.2022 um 18 : 16 Uhr

Wichtig: Das "Impfplichtgesetz" fordert, keine Schwangeren zu "impfen"

1️⃣ Als Schwangere genießt eine Frau in Österreich besonderen Kündigungsschutz. Damit dieser wirksam wird, muss sie die Schwangerschaft "so rasch wie möglich" dem Arbeitgeber mitteilen.
2️⃣ "Impfpflichtgesetz" § 3 (1): Die "Impfpflicht" besteht nicht für Schwangere.

Wenn Du also den leisesten Verdacht hast, dass Du vielleicht schwanger sein könntest, solltest Du spätestens wenn das "Impfpflichtgesetz" oder eine "berufsbezogene Impfpflicht" scharf gestellt wird, nicht zögern, es Deinem Arbeitgeber mitzuteilen. Natürlich ist es in der Frühphase der Schwangerschaft schwierig, sicher zu sein. Ein Irrtum hinsichtlich der Frage "schwanger oder nicht" kommt vor und ist meines Erachtens nicht strafbar. Im Gegenteil: wenn die Möglichkeit bestünde, dass Du schwanger bist und Du es dem Dienstgeber nicht mitteilst, kann das negative Folgen haben (siehe OGH 9 ObA 82/98v).

Es kann daher nicht schaden, dem Dienstgeber auch schon SEHR früh die Schwangerschaft (bzw. den Verdacht darauf) mitzuteilen, falls Du eines der Frühsymptome einer Schwangerschaft bei Dir bemerken solltest, z.B. leichte Krämpfe, Müdigkeit und Erschöpfung, Übelkeit, Blähungen, häufiges Pinkeln (siehe hier). Ab diesem Zeitpunkt besteht
🅰️ Kündigungsschutz und
🅱️ KEINE "Impfpflicht".

Hat der Dienstgeber Zweifel an der Richtigkeit der Mitteilung über die Schwangerschaft, kann er (muss er aber nicht!!) gemäß § 3 Abs. 4 MuttSchG eine kassenärztliche Bescheinigung über das Bestehen der Schwangerschaft und den Zeitpunkt der voraussichtlichen Entbindung verlangen. Das kostet natürlich Zeit - es ist, wie es ist.

Was, wenn Du dann doch nicht schwanger bist oder wenn es zu einem ungewollten Abgang kommt?
➡️ viele Schwangerschaften enden (manchmal ganz unbemerkt) in einem sehr frühen Stadium. Das ist sehr schade und muss nach ausführlicher, zeitintensiver Abklärung (allenfalls auch durch ärztliche Zweitmeinung, auf die Du ein Recht hast!) ebenfalls unverzüglich dem Dienstgeber bekanntgegeben werden

DISCLAIMER:
1️⃣ Dies ist keine Aufforderung zum Vortäuschen von Schwangerschaften, sondern eine Ermahnung, schon den leisesten Verdacht unverzüglich bekanntzugeben bzw. abzuklären, wie dies auch die ständige arbeitsrechtliche Rechtsprechung des OGH fordert - vor allem auch, um das "Impfpflichtgesetz" buchstabengetreu einzuhalten und auszuschließen, dass etwa eine Schwangere durch unbemerkte Schwangerschaft bei ihrer "Impfung" gegen das Gesetz (siehe hier) verstößt. Sicher ist sicher - besser einmal zu viel "Schwangerschaftsverdacht" als einmal zu wenig.
2️⃣ Dies ist keine anwaltliche Auskunft, sondern ausschließlich die Privatmeinung eines Arbeitgebers. Ich übernehme keine Haftung für Deine Handlungen. Zu Risiken und Nebenwirkungen frage Deinen Dienstgeber, Anwalt oder Gesundheitsminister.

#Papierkrieg #SandInsGetriebe #Schwangerschaft #KenneDeineRechte #KenneDeinePflichten #SicherIstSicher

🇩🇪 P.S.: ich habe Markus Haintz um ein Statement zu diesem Thema bezüglich der Rechtslage in Deutschland gebeten und hoffe, dass er bald dazu kommt, sich dazu zu äußern.
🇦🇹 P.P.S.: warum dieser Beitrag? Auf dringende Bitten einer "vielleicht schwangeren" Abonnentin, die schon seit Anfang Februar darauf drängt, dass ich diesen Gedankengang einmal aufbereite. Es ging sich heute gut aus und passt gut zum Beitrag https://t.me/ehrlichalexander/1585.

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Was ist aktuell das Wichtigste für die APO Deutschlands?
30.03.2022 um 10 : 26 Uhr

Auffangen der "eigenen Leute" für den Fall eines Spritzenpflichtbeschlusses. Damit niemand perspektivlos etwas Dummes tut.

#Sandinsgetriebe
#Papierkrieg
#Lebensmuthotline
#Impfpflicht

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
🇩🇪/🇦🇹 Aufruf zu maximaler Mobilisierung
25.01.2024 um 13 : 33 Uhr

🇩🇪 Ralf Ludwig über 2024: "Die Zeit läuft uns davon"!
Eine begründete Erklärung von RA Ludwig, warum 2024 das Jahr der historischen Weichenstellung sein wird.
Da sie einige von ihm wahrgenommene / interpretierte historische Parallelen enthält, die möglicherweise in Österreich justiziabel sind, kann ich den Beitrag in meinem Kanal nicht teilen (es wäre ein "zu Eigen machen").

An Staatsanwaltschaft, Verfassungsschutz, Spitzelkohorten und Gerichte: ich widerspreche ausdrücklich den Parallelen von Ralf Ludwig zwischen aktuellem politischem Geschehen und dem 20. Jahrhundert. Ich sehe hingegen Parallelen zwischen dem aktuellen politischen Geschehen und dem 16. bzw. 17 Jahrhundert. Geschichte reimt sich.

👀 Hier der Aufruf im Kanal von Ralf (Disclaimer siehe oben!)

🇦🇹 Ich möchte ergänzen: in Österreich ist das Kernthema des Jahres 2024 aus meiner Sicht die Neutralität. Alle Anzeichen deuten darauf hin, dass Österreich so rasch wie möglich "kriegsbereit gemacht" und in die NATO geführt werden soll. JETZT ist das Zeitfenster, um sich dagegen zu stellen. 2025 ist es zu spät, da können wir bloß noch reagieren, nicht mehr agieren.

Volksbegehren "Frieden durch Neutralität": Eintragungswoche 11. bis 18.03.2024 auf allen Gemeindeämtern.

Lasst es uns so machen wie mit der "Grüne verbieten" Petition in Deutschland. Tragen wir das Thema als Kampagne ins Parlament. Begleiten wir das mit gut inszenierten und getimten Demonstrationen, Zeitungsartikeln, Twitter-Trends, Aktionismus, Dichtung, Musik, Malerei, Hintergrundaktivitäten, Straßenaufklärung, Flugzetteln, Zeitungsannoncen, Kurzvideos, Parlamentsreden... und 2024 zusätzlich durch Wahlen!

ihr wisst schon, was ich meine: #rausausderblase, #menschenfischen und #sandinsgetriebe. Wiederholung, Wiederholung, Wiederholung. Der NATO-Beitritt ist für uns 2024 und 2025 das, was die #Impfpflicht 2020 und 2021 war. Die größte vorstellbare Bedrohung und der größte vorstellbare Tabubruch. Wir wissen ja, wie man dagegen vorgeht. Wir haben es geschafft und gelernt. Wir können es wieder.

Am besten so wie bisher: durch wechselseitige mediale Hilfe über die Grenze hinweg. Aus Österreich für Deutschland, aus Deutschland für Österreich.

25.01.2024 um 13 : 40 Uhr
@ehrlichalexander