Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier (Dirk Sattelmaier)
❗️No-Covid-Strategie ist fulminant gescheitert ❗️
Erklärt am Beispiel Australiens
Dabei hatte Anfang des Jahres jeder Vertreter dieser Strategie Australien noch Erfolgsmodell gepriesen.
BILD bleibt im absoluten Vollgasmodus und kommt zu dem Schluss, das No-Covid eine „Ideologie“ ist.
Zum ersten Mal spricht also ein Mainstream-Medium im Zusammenhang mit einer wissenschaftlichen Auffassung zu Corona von einer „Ideologie“ und bezeichnet diese auf Grund der benannten Lügen sogar als „gefährlich“ !
@RASattelmaier
https://youtu.be/BPaNrZwc5pg
Erklärt am Beispiel Australiens
Dabei hatte Anfang des Jahres jeder Vertreter dieser Strategie Australien noch Erfolgsmodell gepriesen.
BILD bleibt im absoluten Vollgasmodus und kommt zu dem Schluss, das No-Covid eine „Ideologie“ ist.
Zum ersten Mal spricht also ein Mainstream-Medium im Zusammenhang mit einer wissenschaftlichen Auffassung zu Corona von einer „Ideologie“ und bezeichnet diese auf Grund der benannten Lügen sogar als „gefährlich“ !
@RASattelmaier
https://youtu.be/BPaNrZwc5pg
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No-Covid-Strategie: Merkels wichtigste Berater sind widerlegt | BILD Kommentar
Das Beispiel Australien zeigt: Die Niedrig-Inzidenz-Strategie kann keinen Erfolg haben. Damit sind auch Merkels wichtigste Berater widerlegt. BILD-Meinungschef Filipp Piatov und BILD-Chef Julian Reichelt kritisieren bei BILD Live die No-Covid-Strategie in…
Forwarded from RT Deutsch
Australien – Quarantäne für Einreisende noch weitere fünf Jahre möglich
#australien #COVID19 #COVID19Pandemie #Lockdown #menschenrechte #international
Einigen Behörden zufolge könnte der Bedarf an Quarantäneeinrichtungen in Australien noch mindestens fünf Jahre lang bestehen․ Das Land ist seit dem Beginn der Pandemie für sein hartes Vorgehen gegen COVID-19 bekannt und hat einige der längsten und härtesten Lockdown-Maßnahmen weltweit eingeführt․
#australien #COVID19 #COVID19Pandemie #Lockdown #menschenrechte #international
Einigen Behörden zufolge könnte der Bedarf an Quarantäneeinrichtungen in Australien noch mindestens fünf Jahre lang bestehen․ Das Land ist seit dem Beginn der Pandemie für sein hartes Vorgehen gegen COVID-19 bekannt und hat einige der längsten und härtesten Lockdown-Maßnahmen weltweit eingeführt․
Forwarded from MFG Österreich
📅 am 20.11 am Heldenplatz ( Korrektur - in der ersten Aussendung stand Platz der Menschenrechte) #Wien
🇦🇹 Kundgebung "𝗙ü𝗿 𝘂𝗻𝘀𝗲𝗿𝗲 𝗚𝗿𝘂𝗻𝗱 𝘂𝗻𝗱 𝗙𝗿𝗲𝗶𝗵𝗲𝗶𝘁𝘀𝗿𝗲𝗰𝗵𝘁𝗲"
📎 Mit zahlreichen Organisationen, Institutionen und Gruppierungen von allen Richtungen, denn #esreicht VIELEN!
📌 Teile diesen Beitrag mit deinen Freunden und Bekannten, desto mehr Menschen werden gegen dieses Regime aktiv!
#österreich #kundgebung #demo #lockdown #innenstadt #MFG #instagram
🇦🇹 Kundgebung "𝗙ü𝗿 𝘂𝗻𝘀𝗲𝗿𝗲 𝗚𝗿𝘂𝗻𝗱 𝘂𝗻𝗱 𝗙𝗿𝗲𝗶𝗵𝗲𝗶𝘁𝘀𝗿𝗲𝗰𝗵𝘁𝗲"
📎 Mit zahlreichen Organisationen, Institutionen und Gruppierungen von allen Richtungen, denn #esreicht VIELEN!
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#österreich #kundgebung #demo #lockdown #innenstadt #MFG #instagram
Forwarded from Jessica Hamed
#Bundesverfassungsgericht #Bundesnotbremse #Einschätzungsprärogative #Impfpflicht
Auf JuWiss hat Benjamin Stibi gestern die veröffentlichten Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts zur #Bundesnotbremse kommentiert:
„Sie zeigen, dass aus Karlsruhe keine Korrektur der Corona-Politik zu erwarten ist. Das Bundesverfassungsgericht gesteht Regierung und Parlament einstimmig einen weiten Ermessensspielraum bei der Wahl der Maßnahmen zu. Selbst intensivste Grundrechtseingriffe hält es zum Schutz von Gesundheit und Leben für gerechtfertigt. Ein neuer Lockdown wird damit umso wahrscheinlicher. Rechtsschutz dagegen ist aussichtlos.
Die Entscheidungen zur Bundesnotbremse sind auch ein Schlag ins Gesicht für alle, die sich in den letzten eineinhalb Jahre um den Rechtsstaat bemüht gemacht haben. Die vielen Kläger*innen, die den beschwerlichen Rechtsweg immer wieder auf sich genommen haben, obwohl man sie schon früh hat spüren lassen, dass die Erfolgschancen gegen Null gehen und sie von großen Teilen der Gesellschaft dafür verachtet werden würden. Die immer wieder darauf gehofft haben, dass die „Hüter der Verfassung“ endlich ihre „Kollateralschäden“ (von Depressionen hin zu Existenzverlusten) ernst nehmen würden. Dass es das Bundesverfassungsgericht kein einziges Mal in der Pandemie geschafft hat, der Angst-getriebenen Corona-Politik Einhalt zu gebieten und erneut unkritisch die Regierungslinie übernommen hat, bedeutet ein historisches Versagen. Man kann es nicht anders ausdrücken: Das Virus hat den Rechtsstaat infiziert."
https://www.juwiss.de/104-2021/
Eine schonungslose und leider zutreffende Analyse. In a nutshell: grenzenlose Einschätzungsprärogative.
„Ein neuer #Lockdown wird damit umso wahrscheinlicher. #Rechtsschutz dagegen ist aussichtlos.“
Damit hat Benjamin Recht.
Zugespitzt kann man sagen, die Grenze ist erst überschritten, wenn die Regierung vertritt, dass die Erde eine Scheibe ist. Sprich: Alles, was nicht offensichtlich unvertretbar ist, ist damit von der Einschätzungsprärogative gedeckt.
D.h. Es ist damit zu rechnen, dass mindestens alle bis April 2021 anhängig gemachten Hauptsachverfahren mit dieser „Begründung“ verloren werden, sofern es keine rein formellen Fehler gab.
Die Entscheidungen des #BverfG sind schlicht ein #Persilschein für eine hemmungs- und grenzenlose Corona-Politik. Das wissen und wollten die Richter*innen mE auch.
So wundert es nicht, dass bereits gestern die Ministerpräsident*innen dankbar den Ball aufgenommen und direkt strengere Maßnahmen beschlossen haben.
Sogar eine allgemeine #Impfpflicht soll es nach dem Willen der #Ampel offenbar geben, ferner wünscht die SPD eine Verkürzung der Gültigkeit des Impfstatus auf sechs Monate.
Eine #Impfpflicht für eine Impfung die aufgrund ihrer kurzen Wirksamkeit lediglich sechs Monate anerkannt wird und die zu keiner #Herdenimmunität führt. Bei #Lanz hat Lars Klingenbeil verkündet, dass eine solche sicher Anfang 2022 komme.
Damit ist die letzte rote Linie gefallen.
Auf JuWiss hat Benjamin Stibi gestern die veröffentlichten Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts zur #Bundesnotbremse kommentiert:
„Sie zeigen, dass aus Karlsruhe keine Korrektur der Corona-Politik zu erwarten ist. Das Bundesverfassungsgericht gesteht Regierung und Parlament einstimmig einen weiten Ermessensspielraum bei der Wahl der Maßnahmen zu. Selbst intensivste Grundrechtseingriffe hält es zum Schutz von Gesundheit und Leben für gerechtfertigt. Ein neuer Lockdown wird damit umso wahrscheinlicher. Rechtsschutz dagegen ist aussichtlos.
Die Entscheidungen zur Bundesnotbremse sind auch ein Schlag ins Gesicht für alle, die sich in den letzten eineinhalb Jahre um den Rechtsstaat bemüht gemacht haben. Die vielen Kläger*innen, die den beschwerlichen Rechtsweg immer wieder auf sich genommen haben, obwohl man sie schon früh hat spüren lassen, dass die Erfolgschancen gegen Null gehen und sie von großen Teilen der Gesellschaft dafür verachtet werden würden. Die immer wieder darauf gehofft haben, dass die „Hüter der Verfassung“ endlich ihre „Kollateralschäden“ (von Depressionen hin zu Existenzverlusten) ernst nehmen würden. Dass es das Bundesverfassungsgericht kein einziges Mal in der Pandemie geschafft hat, der Angst-getriebenen Corona-Politik Einhalt zu gebieten und erneut unkritisch die Regierungslinie übernommen hat, bedeutet ein historisches Versagen. Man kann es nicht anders ausdrücken: Das Virus hat den Rechtsstaat infiziert."
https://www.juwiss.de/104-2021/
Eine schonungslose und leider zutreffende Analyse. In a nutshell: grenzenlose Einschätzungsprärogative.
„Ein neuer #Lockdown wird damit umso wahrscheinlicher. #Rechtsschutz dagegen ist aussichtlos.“
Damit hat Benjamin Recht.
Zugespitzt kann man sagen, die Grenze ist erst überschritten, wenn die Regierung vertritt, dass die Erde eine Scheibe ist. Sprich: Alles, was nicht offensichtlich unvertretbar ist, ist damit von der Einschätzungsprärogative gedeckt.
D.h. Es ist damit zu rechnen, dass mindestens alle bis April 2021 anhängig gemachten Hauptsachverfahren mit dieser „Begründung“ verloren werden, sofern es keine rein formellen Fehler gab.
Die Entscheidungen des #BverfG sind schlicht ein #Persilschein für eine hemmungs- und grenzenlose Corona-Politik. Das wissen und wollten die Richter*innen mE auch.
So wundert es nicht, dass bereits gestern die Ministerpräsident*innen dankbar den Ball aufgenommen und direkt strengere Maßnahmen beschlossen haben.
Sogar eine allgemeine #Impfpflicht soll es nach dem Willen der #Ampel offenbar geben, ferner wünscht die SPD eine Verkürzung der Gültigkeit des Impfstatus auf sechs Monate.
Eine #Impfpflicht für eine Impfung die aufgrund ihrer kurzen Wirksamkeit lediglich sechs Monate anerkannt wird und die zu keiner #Herdenimmunität führt. Bei #Lanz hat Lars Klingenbeil verkündet, dass eine solche sicher Anfang 2022 komme.
Damit ist die letzte rote Linie gefallen.
www.juwiss.de
Im Zweifel für die Regierung › JuWissBlog
von BENJAMIN STIBI Die heute veröffentlichten Beschlüsse zur Bundesnotbremse zeigen, dass aus Karlsruhe keine Korrektur der Corona-Politik ...
STANFORD-EXPERTE: „Lockdowns waren der größte Fehler in der Geschichte der öffentlichen Gesundheit“
WELT: Das Versprechen lautete, die Abriegelungsmaßnahmen zu beenden, sobald die Menschen Zugang zu den Impfstoffen haben.
Bhattacharya: Ja, aber das Problem dabei ist, dass die Impfstoffe die Ausbreitung des Virus nicht aufhalten. Und das war immer klar – auch wenn Wissenschaftler und Politiker die Lüge verbreiteten, dass man durch eine Impfung eine Herdenimmunität erreichen kann.
WELT: Und so gibt es auch heute noch eine Maskenpflicht, zum Beispiel in Deutschland. Und wer nicht geimpft ist, darf nicht in die USA einreisen.
Bhattacharya: Es ist traurig zu sehen, wie die Wissenschaft auf diese Weise korrumpiert wird. Der Impfstoff hält die Ausbreitung nicht auf, und wenn man sich von Covid erholt hat, ist man weitgehend immun, Lockdowns sind schädlich - das sind Fakten, keine Mutmaßungen. Das sind keine Verschwörungstheorien.
Kommentar: Jetzt können endlich die öffentlich im Mainstream sprechen, auf die man auch im März 2020 schon hätte hören sollen oder denen man zumindest hätte zuhören sollen. Twitter🔗
Tim Röhn auf Twitter. "Es war ein systematischer Versuch, uns zu dämonisieren und zu verleumden", sagt #Lockdown-Gegner und Stanford-Professor @ DrJBhattacharya im Interview mit mir – und kontert die "Pseudo-Experten"-Kritik von @ c_drosten.
Meine Antwort an Tim Röhn und Christian Drosten: Das war von Beginn an offensichtlich. Leider ist die Masse brav und in blinden Gehorsam mit dem Team #IchHabeMitgemacht mitmarschiert. Niemand hat das Recht zu gehorchen!
WELT: Das Versprechen lautete, die Abriegelungsmaßnahmen zu beenden, sobald die Menschen Zugang zu den Impfstoffen haben.
Bhattacharya: Ja, aber das Problem dabei ist, dass die Impfstoffe die Ausbreitung des Virus nicht aufhalten. Und das war immer klar – auch wenn Wissenschaftler und Politiker die Lüge verbreiteten, dass man durch eine Impfung eine Herdenimmunität erreichen kann.
WELT: Und so gibt es auch heute noch eine Maskenpflicht, zum Beispiel in Deutschland. Und wer nicht geimpft ist, darf nicht in die USA einreisen.
Bhattacharya: Es ist traurig zu sehen, wie die Wissenschaft auf diese Weise korrumpiert wird. Der Impfstoff hält die Ausbreitung nicht auf, und wenn man sich von Covid erholt hat, ist man weitgehend immun, Lockdowns sind schädlich - das sind Fakten, keine Mutmaßungen. Das sind keine Verschwörungstheorien.
Kommentar: Jetzt können endlich die öffentlich im Mainstream sprechen, auf die man auch im März 2020 schon hätte hören sollen oder denen man zumindest hätte zuhören sollen. Twitter🔗
Tim Röhn auf Twitter. "Es war ein systematischer Versuch, uns zu dämonisieren und zu verleumden", sagt #Lockdown-Gegner und Stanford-Professor @ DrJBhattacharya im Interview mit mir – und kontert die "Pseudo-Experten"-Kritik von @ c_drosten.
Meine Antwort an Tim Röhn und Christian Drosten: Das war von Beginn an offensichtlich. Leider ist die Masse brav und in blinden Gehorsam mit dem Team #IchHabeMitgemacht mitmarschiert. Niemand hat das Recht zu gehorchen!
DIE WELT
Corona - Jay Bhattacharya: „Lockdowns waren der größte Fehler in der Geschichte der öffentlichen Gesundheit“ - WELT
Jay Bhattacharya gehörte in der Pandemie zu den umstrittensten Wissenschaftlern der Welt. Der Stanford-Professor wurde von Twitter zensiert, von Offiziellen geächtet. Der Mediziner über den Bann führender Forscher, Corona-Politik und angeblichen „Machtmissbrauch“…
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🇦🇹 Jahrestag Lockdown für Ungeimpfte
15.11.2023 um 11 : 40 Uhr
Heute vor zwei Jahren begann der "Lockdown für Ungeimpfte". #WirVergessenNicht und können uns #RichtigErinnern, aber wir haben auch das gemeinsam überstanden! 🎊
Zur Feier des Tages lädt die MFG Oberösterreich zur "Lockdown-Party" bei der Mutwirtin Alexandra Pervulesko - mit 🍻 FREIBIER 🍻, gesponsert von der MFG.
👀 Hier die originale Einladung der MFG Oberösterreich: https://t.me/mfg_oberoesterreich/3007
#Lockdown #Lockdownparty #WirVergessenNicht #RichtigErinnern
P.S.: schönen Leopolditag allen Menschen in Niederösterreich und Wien
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
15.11.2023 um 11 : 40 Uhr
Heute vor zwei Jahren begann der "Lockdown für Ungeimpfte". #WirVergessenNicht und können uns #RichtigErinnern, aber wir haben auch das gemeinsam überstanden! 🎊
Zur Feier des Tages lädt die MFG Oberösterreich zur "Lockdown-Party" bei der Mutwirtin Alexandra Pervulesko - mit 🍻 FREIBIER 🍻, gesponsert von der MFG.
👀 Hier die originale Einladung der MFG Oberösterreich: https://t.me/mfg_oberoesterreich/3007
#Lockdown #Lockdownparty #WirVergessenNicht #RichtigErinnern
P.S.: schönen Leopolditag allen Menschen in Niederösterreich und Wien
Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
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2 Jahre ist das her. Wenn sich die Menschen von einer herrschenden Klasse beherrschen lassen, dann verdienen sie es nicht anders. Wer gegen diesen Corona-Maßnahmen-Zirkus keinen Widerstand geleistet hat, der weiß nicht, was Freiheit ist und verdient auch keine. #RichtigErinnern
MZ_Storymakers am 26.11.2021: Neues aus der Operettenrepublik #Österreich: Während der Pöbel mit Ausgangssperre im #Lockdown sitzt, feiert die Herrenklasse im #ORF eine Corona-Party „für den guten Zweck“: via @ORF
MZ_Storymakers am 26.11.2021: Neues aus der Operettenrepublik #Österreich: Während der Pöbel mit Ausgangssperre im #Lockdown sitzt, feiert die Herrenklasse im #ORF eine Corona-Party „für den guten Zweck“: via @ORF
Nachdem sie in #Österreich während der #Pandemie alles falsch gemacht hat, was man falsch machen kann, möchte #RendiWagner dasselbe europaweit umsetzen. Was soll schon schief gehen.
@ rendiwagner @ SPOE_at #EU #Impfpflicht #Lockdown #RichtigErinnern (MZ_Storymakers)
@ rendiwagner @ SPOE_at #EU #Impfpflicht #Lockdown #RichtigErinnern (MZ_Storymakers)