Forwarded from Jessica Hamed
#meinungsfreiheit #falsebalance #demokratie #wahrheitundmacht
Durch Böhmermanns sinngemäße Vorwürfe an #Lanz, er habe Wissenschaftler*innen, deren Meinung durchtränkt sei von #Menschenfeindlichkeit zu Wort kommen lassen und für den Effekt #falsebalance betrieben, wurde eine neue Eskalationsstufe der gesellschaftlichen #Spaltung erreicht. Meinungen werden durch ein derartiges Label als gefährlich und nicht ernstzunehmend herabgewürdigt.
Dieser Schlagabtausch ist symptomatisch für die gefährliche Entwicklung unserer #Debattenkultur, die man kaum noch Kultur nennen kann. Bereits im Januar habe ich in einem Interview mit der FR auf die problematische Entwicklung hingewiesen:
„Die Frage nach der Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen wird häufig als Abwertung menschlichen Lebens verstanden und dem Fragenden vorgeworfen, er relativiere menschliches Leben. Wenn etwas als „menschenverachtend“ und damit unzulässig bewertet wird, führt das zur Verengung des Meinungskorridors.“
https://lnkd.in/d3eggCi
Besserung ist leider nicht in Sicht.
Plakativ prangerte die #BILD an: „so sollen Regierungskritiker mundtot gemacht werden“. Darin heißt es ua:
„Forscher, Politiker und Journalisten verwenden ihn, weil er sich wissenschaftlich anhört. Er soll ausdrücken: Angeblich hätten Meinungen von angeblichen Außenseitern in den Medien zu viel Platz bekommen….
In der Corona-Krise hätte dies u. a. dazu geführt, dass Deutschland zu spät Lockdowns verhängte – weil zu viele Menschen den vermeintlich falschen Experten glaubten.
So wurde auch die Aussage, dass wir „mit dem Virus leben müssen“, als absurde Außenseiter-Position diskreditiert. Jetzt weiß jeder: Sie stimmt.
Denn in Wahrheit ist „False Balance“ ein politischer Kampfbegriff, um Andersdenkende auszuschließen…
Lanz reichte es, er machte daraufhin einen ungeheuerlichen Vorwurf öffentlich, den ihm Redakteure des „Spiegel“ gemacht hätten. Sie hätten Lanz ernsthaft gefragt: „Wie fühlen Sie sich eigentlich, wenn Sie verantwortlich sind für den Tod von Tausenden von Menschen?“
https://lnkd.in/g4eKzE5H
Wenn Menschen Angst haben, ihre Meinung zu sagen, sollte sich eine freiheitliche Demokratie große Sorgen machen. In Deutschland haben mehr als die Hälfte der Menschen #Angst, ihre Meinung zu sagen. Der Historiker Dr. René Schlott ordnete das alarmierende Ergebnis ein:
„Das Ergebnis ist ein Problem“….Schlott stellt die Frage, ob es eine zu große Diskrepanz gebe zwischen den Themen, die die Medien beschäftigen, und den Themen, die die Menschen beschäftigen. Außerdem würden Diskurse stark moralisiert.“
https://lnkd.in/gC8Bux4D
Die Gefahr der sog. #Schweigespirale war wohl nie größer in der BRD.
Durch Böhmermanns sinngemäße Vorwürfe an #Lanz, er habe Wissenschaftler*innen, deren Meinung durchtränkt sei von #Menschenfeindlichkeit zu Wort kommen lassen und für den Effekt #falsebalance betrieben, wurde eine neue Eskalationsstufe der gesellschaftlichen #Spaltung erreicht. Meinungen werden durch ein derartiges Label als gefährlich und nicht ernstzunehmend herabgewürdigt.
Dieser Schlagabtausch ist symptomatisch für die gefährliche Entwicklung unserer #Debattenkultur, die man kaum noch Kultur nennen kann. Bereits im Januar habe ich in einem Interview mit der FR auf die problematische Entwicklung hingewiesen:
„Die Frage nach der Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen wird häufig als Abwertung menschlichen Lebens verstanden und dem Fragenden vorgeworfen, er relativiere menschliches Leben. Wenn etwas als „menschenverachtend“ und damit unzulässig bewertet wird, führt das zur Verengung des Meinungskorridors.“
https://lnkd.in/d3eggCi
Besserung ist leider nicht in Sicht.
Plakativ prangerte die #BILD an: „so sollen Regierungskritiker mundtot gemacht werden“. Darin heißt es ua:
„Forscher, Politiker und Journalisten verwenden ihn, weil er sich wissenschaftlich anhört. Er soll ausdrücken: Angeblich hätten Meinungen von angeblichen Außenseitern in den Medien zu viel Platz bekommen….
In der Corona-Krise hätte dies u. a. dazu geführt, dass Deutschland zu spät Lockdowns verhängte – weil zu viele Menschen den vermeintlich falschen Experten glaubten.
So wurde auch die Aussage, dass wir „mit dem Virus leben müssen“, als absurde Außenseiter-Position diskreditiert. Jetzt weiß jeder: Sie stimmt.
Denn in Wahrheit ist „False Balance“ ein politischer Kampfbegriff, um Andersdenkende auszuschließen…
Lanz reichte es, er machte daraufhin einen ungeheuerlichen Vorwurf öffentlich, den ihm Redakteure des „Spiegel“ gemacht hätten. Sie hätten Lanz ernsthaft gefragt: „Wie fühlen Sie sich eigentlich, wenn Sie verantwortlich sind für den Tod von Tausenden von Menschen?“
https://lnkd.in/g4eKzE5H
Wenn Menschen Angst haben, ihre Meinung zu sagen, sollte sich eine freiheitliche Demokratie große Sorgen machen. In Deutschland haben mehr als die Hälfte der Menschen #Angst, ihre Meinung zu sagen. Der Historiker Dr. René Schlott ordnete das alarmierende Ergebnis ein:
„Das Ergebnis ist ein Problem“….Schlott stellt die Frage, ob es eine zu große Diskrepanz gebe zwischen den Themen, die die Medien beschäftigen, und den Themen, die die Menschen beschäftigen. Außerdem würden Diskurse stark moralisiert.“
https://lnkd.in/gC8Bux4D
Die Gefahr der sog. #Schweigespirale war wohl nie größer in der BRD.
Frankfurter Rundschau
Juristin kritisiert Corona-Lockdown: „Meilenweit vom evidenzbasierten Handeln entfernt“
Geht der Lockdown möglicherweise zu weit? Juristin Jessica Hamed spricht im Interview über die Krise des Rechtsstaats während der Corona-Pandemie.
Forwarded from Jessica Hamed
#verfassungsrecht #exitstrategie #maßnahmenstaat
Hans-Jürgen #Papier kritisiert den immer noch anhaltenden #Vorsorgestaat und weist darauf hin, dass auch mit Einführung des Paragraphen 28a IfSG die Exekutive einen #Freibrief erhielt und diese Machtstellung einer rechtsstaatlichen #Demokratie nicht angemessen ist.
https://lnkd.in/drb7KWMt
Das sehe ich seit letztes Jahr ebenso (zu 28a: https://lnkd.in/dBUWwSes; Schriftsatz v. 11.11.21 ans OVG Münster: https://lnkd.in/dRx2p2nN ab S.109).
Papier prangert auch die #Beweislastumkehr an. Seit März 2020 müssen die Bürger*innen beweisen, warum ihre #Grundrechte nicht beschränkt werden dürfen, dabei ist es andersherum (vgl. unsere Schriftsätze: https://lnkd.in/d4ibRcq).
Papier:
„Und der Staat ist beweispflichtig, wenn er die Freiheitsrechte einschränkt.“
Papier zeigt zudem die Verschiebung von der #Freiheit zur #Sicherheit auf und konstatiert:
„Es gilt immer der Grundsatz: In dubio pro liberate….
Während meiner zwölfjährigen Amtszeit ist die Sicherheitsarchitektur in der Welt und auch in Deutschland grundlegend verändert worden. Es gab neue Instrumente zur Terrorabwehr: Vorratsdatenspeicherung, Online-Durchsuchung, gesteigerte Telekommunikationsüberwachung, erweiterte Befugnisse der Nachrichtendienste, Rasterfahndung, Kfz-Überwachung im öffentlichen Straßenverkehr und so weiter.“
Papier kritisiert letztlich auch das „weiter so“:
„Vorsorgliche Verbote allein wegen Überschreitung eines bestimmten Inzidenzwertes im Hinblick auf die gemeldeten Neuinfektionen sind vor allem wegen der erfolgten Impfungen insbesondere bei den Risikogruppen nicht mehr zulässig.“
Auch die #taz fordert inzwischen eine #exitstrategie und damit im Ergebnis die Beendigung des Notstands:
„Zudem sorgen die Restriktionen für gesellschaftliche Spannungen. Wütende Fahrgäste in U-Bahnen, die Mitfahrer bereits mit bösen Blicken strafen, wenn ihnen die Maske kurz unter die Nase rutscht. Der „Querdenker“-Bewegung würde ein wesentlicher Teil des eigenen Opfermythos verloren gehen, wenn die Maskenpflicht fallen würde. Der gesellschaftliche Frieden würde auch gestärkt, weil Geimpfte Impfgegner nicht mehr dafür verantwortlich machen könnten, dass sie nicht zur Normalität zurückkehren können.
Eine weitere Aufrechterhaltung der noch bestehenden Maßnahmen ist nur zu rechtfertigen, wenn die Bundesregierung eine klare Ansage macht. Wie hoch muss die Impfquote sein, damit die bestehenden Masken- und Nachweispflichten endlich abgeschafft werden?“
https://lnkd.in/db3TCF7a
Bei einer #Wahlkampfveranstaltung am Sonntag fragte ich den Berliner Regierenden #Bürgermeister #Müller, wann seiner Ansicht die Maßnahmen beendet werden können. Seine Antwort: wenn die #Impfquote bei 80-85 % läge. Eine #Impfpflicht schloss er kategorisch aus.
Seine Antwort kommentiere ich in Bälde.
Hans-Jürgen #Papier kritisiert den immer noch anhaltenden #Vorsorgestaat und weist darauf hin, dass auch mit Einführung des Paragraphen 28a IfSG die Exekutive einen #Freibrief erhielt und diese Machtstellung einer rechtsstaatlichen #Demokratie nicht angemessen ist.
https://lnkd.in/drb7KWMt
Das sehe ich seit letztes Jahr ebenso (zu 28a: https://lnkd.in/dBUWwSes; Schriftsatz v. 11.11.21 ans OVG Münster: https://lnkd.in/dRx2p2nN ab S.109).
Papier prangert auch die #Beweislastumkehr an. Seit März 2020 müssen die Bürger*innen beweisen, warum ihre #Grundrechte nicht beschränkt werden dürfen, dabei ist es andersherum (vgl. unsere Schriftsätze: https://lnkd.in/d4ibRcq).
Papier:
„Und der Staat ist beweispflichtig, wenn er die Freiheitsrechte einschränkt.“
Papier zeigt zudem die Verschiebung von der #Freiheit zur #Sicherheit auf und konstatiert:
„Es gilt immer der Grundsatz: In dubio pro liberate….
Während meiner zwölfjährigen Amtszeit ist die Sicherheitsarchitektur in der Welt und auch in Deutschland grundlegend verändert worden. Es gab neue Instrumente zur Terrorabwehr: Vorratsdatenspeicherung, Online-Durchsuchung, gesteigerte Telekommunikationsüberwachung, erweiterte Befugnisse der Nachrichtendienste, Rasterfahndung, Kfz-Überwachung im öffentlichen Straßenverkehr und so weiter.“
Papier kritisiert letztlich auch das „weiter so“:
„Vorsorgliche Verbote allein wegen Überschreitung eines bestimmten Inzidenzwertes im Hinblick auf die gemeldeten Neuinfektionen sind vor allem wegen der erfolgten Impfungen insbesondere bei den Risikogruppen nicht mehr zulässig.“
Auch die #taz fordert inzwischen eine #exitstrategie und damit im Ergebnis die Beendigung des Notstands:
„Zudem sorgen die Restriktionen für gesellschaftliche Spannungen. Wütende Fahrgäste in U-Bahnen, die Mitfahrer bereits mit bösen Blicken strafen, wenn ihnen die Maske kurz unter die Nase rutscht. Der „Querdenker“-Bewegung würde ein wesentlicher Teil des eigenen Opfermythos verloren gehen, wenn die Maskenpflicht fallen würde. Der gesellschaftliche Frieden würde auch gestärkt, weil Geimpfte Impfgegner nicht mehr dafür verantwortlich machen könnten, dass sie nicht zur Normalität zurückkehren können.
Eine weitere Aufrechterhaltung der noch bestehenden Maßnahmen ist nur zu rechtfertigen, wenn die Bundesregierung eine klare Ansage macht. Wie hoch muss die Impfquote sein, damit die bestehenden Masken- und Nachweispflichten endlich abgeschafft werden?“
https://lnkd.in/db3TCF7a
Bei einer #Wahlkampfveranstaltung am Sonntag fragte ich den Berliner Regierenden #Bürgermeister #Müller, wann seiner Ansicht die Maßnahmen beendet werden können. Seine Antwort: wenn die #Impfquote bei 80-85 % läge. Eine #Impfpflicht schloss er kategorisch aus.
Seine Antwort kommentiere ich in Bälde.
Berliner Zeitung
Verfassungsrechtler Papier: „Vorsorgliche Verbote sind nicht mehr zulässig“
Hans-Jürgen Papier sagt: Weil viele Menschen geimpft sind, kann der Staat nicht mehr einfach auf Verdacht Maßnahmen verordnen.
Meine Botschaft zur
#Neujahrsansprache von #nichtmeinkanzler #Scholz
#TrustTheScience ging früher schon schief. Ohne "größere Nebenwirkungen", niemand an der #Impfung gestorben? Worte wie #Frieden, #Rechtsstaat und #Demokratie sollten Sie nicht in den Mund nehmen #CovidRegime
https://twitter.com/haintz_markus/status/1477012411588964352?s=20
#Neujahrsansprache von #nichtmeinkanzler #Scholz
#TrustTheScience ging früher schon schief. Ohne "größere Nebenwirkungen", niemand an der #Impfung gestorben? Worte wie #Frieden, #Rechtsstaat und #Demokratie sollten Sie nicht in den Mund nehmen #CovidRegime
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Twitter
Markus Haintz
#Neujahrsansprache von #nichtmeinkanzler #Scholz #TrustTheScience ging früher schon schief. Ohne "größere Nebenwirkungen", niemand an der #Impfung gestorben? Worte wie #Frieden, #Rechtsstaat und #Demokratie sollten Sie nicht in den Mund nehmen #CovidRegime…
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Art. 20 (4) GG
Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Wer hätte gedacht, dass ich eines Tages sogar Angela Merkel einmal Recht geben muss. Wer hätte gedacht, dass ich eines Tages sogar Angela #Merkel einmal Recht geben muss.
#20Abs4 #Widerstand #Widerstandsrecht #CovidRegime #Spaziergaenge #Spaziergang #Spaziergaenger #Montagsspaziergaenge #Demokratie
#RoteLinieüberschritten #Freiheit #2GPlus #Impfpflichtneindanke
https://twitter.com/haintz_markus/status/1486471460763881472?s=20
Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
Wer hätte gedacht, dass ich eines Tages sogar Angela Merkel einmal Recht geben muss. Wer hätte gedacht, dass ich eines Tages sogar Angela #Merkel einmal Recht geben muss.
#20Abs4 #Widerstand #Widerstandsrecht #CovidRegime #Spaziergaenge #Spaziergang #Spaziergaenger #Montagsspaziergaenge #Demokratie
#RoteLinieüberschritten #Freiheit #2GPlus #Impfpflichtneindanke
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HAINTZ.media
❗️Stimmung in Köln❗️ Mein Kanal: https://t.me/RASattelmaier
Bitte retweet im neuen Twitter-Kanal von Dirk:
https://twitter.com/DSattelmaier/status/1490770318968995848?s=20&t=qXG8m9yOdWM4n_9wFOtCZg
Das Video geht jetzt schon ziemlich gut rum. Ich habe es auch international geteilt.
https://gettr.com/post/pt49mdae77
https://twitter.com/MarkusHaintzUSA/status/1490792185276600325?s=20&t=UFd_JXU_wO-Hejqm1ADcJg
https://twitter.com/DSattelmaier/status/1490770318968995848?s=20&t=qXG8m9yOdWM4n_9wFOtCZg
Das Video geht jetzt schon ziemlich gut rum. Ich habe es auch international geteilt.
https://gettr.com/post/pt49mdae77
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Dirk Sattelmaier
❗️Stimmung in #Koeln 07.02.22 #Spaziergaenger #Demokratie #Freiheit #Impfpflichtneindanke #Montagsspaziergaenge
Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Bewegender Fall einer 72-jährigen ❗️
Eine 72-jährige Ärztin und ehemalige langjährige Schöffin aus Berlin schildert ihre Erlebnisse auf einer Demonstration in Berlin im Mai 2021.
Wie so oft wurde ihr anschließend Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vorgeworfen. Erstinstanzlich wurde sie sogar verurteilt.
❗️Deshalb werden Zeugen gesucht ❗️
Wer war am 20. Mai 2021 vor der syrischen Botschaft in Berlin demonstrieren und kann Angaben zur der Festnahme der Dame machen ? (Bitte das Video in diesem Fall bis zum Ende schauen)
https://youtu.be/YkpS9gwvoOk
Mein Kanal:
https://t.me/RASattelmaier
Eine 72-jährige Ärztin und ehemalige langjährige Schöffin aus Berlin schildert ihre Erlebnisse auf einer Demonstration in Berlin im Mai 2021.
Wie so oft wurde ihr anschließend Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vorgeworfen. Erstinstanzlich wurde sie sogar verurteilt.
❗️Deshalb werden Zeugen gesucht ❗️
Wer war am 20. Mai 2021 vor der syrischen Botschaft in Berlin demonstrieren und kann Angaben zur der Festnahme der Dame machen ? (Bitte das Video in diesem Fall bis zum Ende schauen)
https://youtu.be/YkpS9gwvoOk
Mein Kanal:
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🚨 BREAKING 🚨 Eine Grüne Nationalrätin will einen Kampf gegen "Klima-Abweichler" führen. Aber was bedeutet das für die Meinungsfreiheit und die Demokratie? Erfahren Sie mehr in unserem Artikel:
#Klimawandel #Meinungsfreiheit #Demokratie ,Epoch Times
#Klimawandel #Meinungsfreiheit #Demokratie ,Epoch Times
The Epoch Times
Bestrafen: Grüne Nationalrätin will Kampf gegen Klimaabweichler
Eine Schweizer Grünen-Politikerin will „Klimaleugnen“ unter Strafe stellen. Wohin würde so etwas führen, fragt sich Giuseppe Gracia. Am Ende stehe eine Bevölkerung, die dem Staat diene – und ein solcher Systemwechsel werde lediglich vom Westen gefordert.
HAINTZ.media
🔥Es scheint, als seien die Tage von Macron langsam gezählt. Frankreich ist heute gegen Macron und die geplante Rentenreform auf der Straße, es riecht nach Revolution🔥 Das Handelsblatt spricht von einer Million Menschen, ich gehe davon aus, dass es mehr sind.…
Gabriel Robin: „Das französische politische System befindet sich im Endstadium“
Das französische politische System steckt laut Gabriel Robin im Endstadium. Im Interview mit Epoch Times spricht der Autor und Politologe über Korruption, Machtlosigkeit und den Verlust von Vertrauen in die Demokratie. Epoch Times
#Frankreich #Politik #Krise #Demokratie #System #Europa #Reformen #Korruption #Machtmissbrauch #EpochTimes
Das französische politische System steckt laut Gabriel Robin im Endstadium. Im Interview mit Epoch Times spricht der Autor und Politologe über Korruption, Machtlosigkeit und den Verlust von Vertrauen in die Demokratie. Epoch Times
#Frankreich #Politik #Krise #Demokratie #System #Europa #Reformen #Korruption #Machtmissbrauch #EpochTimes
Epoch Times www.epochtimes.de
Gabriel Robin: „Das französische politische System befindet sich im Endstadium“
„Wenn man sieht, wie die Antifas, die schwarzen Blöcke, die Anarchisten ständig alles zerschlagen, ist das für die Mehrheit unserer Landsleute unerträglich“, sagt der französische Jurist Gabriel Robin. Die Situation könnte sich für Emmanuel Macron als sehr…
Forwarded from Club der klaren Worte
🔥 Unentbehrliche Einblicke in den Deutschen Rechtsstaat! 🔥
➠ https://www.youtube.com/watch?v=guX7RtRWAOw @LangemannTV
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YouTube
🔥 Unentbehrliche Einblicke in den Deutschen Rechtsstaat! 🔥
http://www.clubderklarenworte.de #denkeselbst #unabhängig #überparteilich #journalist #langemann #clubderklarenworte.de #UlrichVosgerau #Staatsrecht #DeutscherRechtsstaat #Demokratie #Freiheitsrechte #CoronaKrise #Rechtssystem #Bundesverfassungsgericht…
Forwarded from Liste Madeleine Petrovic
Ein paar Worte zu #DemokratieVerteidigen (auf X / Twitter)
Wir finden es wichtig, sich für #Demokratie und #Grundrechte einzusetzen. Es ist wichtig, gegen #Faschismus, Rassismus und Extremismus jeder Art aufzustehen und einzustehen.
Die Frage ist aber, auf welche Art und zu welchem Anlass man das macht. Wenn die Mittel ungeeignet sind, um das Ziel zu erreichen, sollte man wohl eher andere Methoden erwägen.
Wenn eine Regierungspartei, die selbst für zahlreiche Verfassungsbrüche verantwortlich ist, zu einer #DemokratieVerteidigen – #Demo aufruft, sich aber für die eigenen Verfehlungen gegen Demokratie, Grundrechte & Rechtsstaat noch nicht einmal entschuldigt hat, ist das nicht glaubwürdig.
Wenn Regierung und sog. Leitmedien dann die Werbetrommel für eine derartige Veranstaltung rühren, dann erinnert das stark an die DDR oder andere totalitäre Systeme. Denn demonstriert wird in aller Regel gegen die Regierung, und nicht mit ihr. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist ein Abwehrrecht gegen den Staat, gegen die Herrschenden. Wenn aber Demonstrationen dem Grunde nach gegen eine Oppositionspartei gerichtet sind, dann hinterlässt das einen höchst unangenehmen Beigeschmack.
Wenn Minister, Abgeordnete und andere Politiker mit #NieWiederIstJetzt den Holocaust instrumentalisieren, aber den Corona-Demonstranten, die ebenfalls für Demokratie, Grundrechte und Rechtsstaat auf die Straße gingen, auf Grundlage des Verbotsgesetzes wegen Vergleichen mit den 30er Jahren verfolgen ließen, dann belegt das eine unfassbare #Doppelmoral.
Und was sind die Folgen?
Wenn die Bemühungen nach reiner Heuchelei aussehen, entsteht ein Solidarisierungseffekt mit der Gegenseite. Dem Vernehmen nach freut sich Sellner aktuell über die kostenlose Werbung, verzeichnet einen beachtenswerten Zustrom an Unterstützern und freut sich über großzügige Spenden.
Ganz gewiss war das nicht das Ziel der Kampagne, aber es ist das (erwartbare) Ergebnis.
Fazit: Wer in die totalitäre Trickkiste greift, um die Demokratie zu verteidigen, wird genau das Gegenteil erreichen.
PS: Sie glauben wirklich an das, was sie tun. Sie glauben wirklich, sie verteidigen die Demokratie und sehen nicht, dass ihre verwendeten Mittel und ihr Stil demokratiefeindlich und untauglich sind.
PPS: Die gute Nachricht ist: Wir alle wollen Demokratie. Wir alle wollen keinen Faschismus. Jetzt müssen wir uns nur noch auf die Gefahrenquelle einigen.
#w2601 #NieWieder
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➡️ Die Große Aufarbeitung der Corona-Krise
Wir finden es wichtig, sich für #Demokratie und #Grundrechte einzusetzen. Es ist wichtig, gegen #Faschismus, Rassismus und Extremismus jeder Art aufzustehen und einzustehen.
Die Frage ist aber, auf welche Art und zu welchem Anlass man das macht. Wenn die Mittel ungeeignet sind, um das Ziel zu erreichen, sollte man wohl eher andere Methoden erwägen.
Wenn eine Regierungspartei, die selbst für zahlreiche Verfassungsbrüche verantwortlich ist, zu einer #DemokratieVerteidigen – #Demo aufruft, sich aber für die eigenen Verfehlungen gegen Demokratie, Grundrechte & Rechtsstaat noch nicht einmal entschuldigt hat, ist das nicht glaubwürdig.
Wenn Regierung und sog. Leitmedien dann die Werbetrommel für eine derartige Veranstaltung rühren, dann erinnert das stark an die DDR oder andere totalitäre Systeme. Denn demonstriert wird in aller Regel gegen die Regierung, und nicht mit ihr. Das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist ein Abwehrrecht gegen den Staat, gegen die Herrschenden. Wenn aber Demonstrationen dem Grunde nach gegen eine Oppositionspartei gerichtet sind, dann hinterlässt das einen höchst unangenehmen Beigeschmack.
Wenn Minister, Abgeordnete und andere Politiker mit #NieWiederIstJetzt den Holocaust instrumentalisieren, aber den Corona-Demonstranten, die ebenfalls für Demokratie, Grundrechte und Rechtsstaat auf die Straße gingen, auf Grundlage des Verbotsgesetzes wegen Vergleichen mit den 30er Jahren verfolgen ließen, dann belegt das eine unfassbare #Doppelmoral.
Und was sind die Folgen?
Wenn die Bemühungen nach reiner Heuchelei aussehen, entsteht ein Solidarisierungseffekt mit der Gegenseite. Dem Vernehmen nach freut sich Sellner aktuell über die kostenlose Werbung, verzeichnet einen beachtenswerten Zustrom an Unterstützern und freut sich über großzügige Spenden.
Ganz gewiss war das nicht das Ziel der Kampagne, aber es ist das (erwartbare) Ergebnis.
Fazit: Wer in die totalitäre Trickkiste greift, um die Demokratie zu verteidigen, wird genau das Gegenteil erreichen.
PS: Sie glauben wirklich an das, was sie tun. Sie glauben wirklich, sie verteidigen die Demokratie und sehen nicht, dass ihre verwendeten Mittel und ihr Stil demokratiefeindlich und untauglich sind.
PPS: Die gute Nachricht ist: Wir alle wollen Demokratie. Wir alle wollen keinen Faschismus. Jetzt müssen wir uns nur noch auf die Gefahrenquelle einigen.
#w2601 #NieWieder
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X (formerly Twitter)
GGI - Grüne für Grundrechte & Informationsfreiheit (@GGIund2G) on X
Ein paar Worte zu #DemokratieVerteidigen
Wir finden es wichtig, sich für #Demokratie und #Grundrechte einzusetzen. Es ist wichtig, gegen #Faschismus, Rassismus und Extremismus jeder Art aufzustehen und einzustehen.
Die Frage ist aber, auf welche Art und…
Wir finden es wichtig, sich für #Demokratie und #Grundrechte einzusetzen. Es ist wichtig, gegen #Faschismus, Rassismus und Extremismus jeder Art aufzustehen und einzustehen.
Die Frage ist aber, auf welche Art und…
Forwarded from Liste Madeleine Petrovic
Was die letzten Tage mit #Sellner medial gelaufen ist, war unfassbar dumm!
Und es zeigt einmal mehr, dass Dämonisierung und Cancel Culture auf Dauer genau das Gegenteil bewirken.
In einer idealen #Demokratie zählt das bessere Argument. Wer den Diskurs scheut, bringt sich um die Möglichkeit, Sellner argumentativ zu widerlegen. Und das ist nicht mal so schwer, auch wenn er rhetorisch und propagandistisch geübt ist.
Eben diese Diskursverweigerungen führen dazu, dass solche #Ideologien groß werden können.
Heutzutage werden die Leute - zurecht - stutzig, wenn immer nur über eine Person geredet wird, und nie mit ihr in der kritischen Auseinandersetzung.
#DemokratieVerteidigen heißt miteinander reden.
Und es zeigt einmal mehr, dass Dämonisierung und Cancel Culture auf Dauer genau das Gegenteil bewirken.
In einer idealen #Demokratie zählt das bessere Argument. Wer den Diskurs scheut, bringt sich um die Möglichkeit, Sellner argumentativ zu widerlegen. Und das ist nicht mal so schwer, auch wenn er rhetorisch und propagandistisch geübt ist.
Eben diese Diskursverweigerungen führen dazu, dass solche #Ideologien groß werden können.
Heutzutage werden die Leute - zurecht - stutzig, wenn immer nur über eine Person geredet wird, und nie mit ihr in der kritischen Auseinandersetzung.
#DemokratieVerteidigen heißt miteinander reden.
X (formerly Twitter)
GGI - Grüne für Grundrechte & Informationsfreiheit (@GGIund2G) on X
Was die letzten Tage mit #Sellner medial gelaufen ist, war unfassbar dumm!
Und es zeigt einmal mehr, dass #Dämonisierung und #CancelCulture auf Dauer genau das Gegenteil bewirken.
In einer idealen #Demokratie zählt das bessere Argument. Wer den #Diskurs…
Und es zeigt einmal mehr, dass #Dämonisierung und #CancelCulture auf Dauer genau das Gegenteil bewirken.
In einer idealen #Demokratie zählt das bessere Argument. Wer den #Diskurs…
Forwarded from Liste Madeleine Petrovic
So sollte #Demokratie in Wirklichkeit funktionieren:
Ein Spitzenökologe und Urgestein der Grünen Bewegung, bis vor Kurzem noch Mitglied der Grünen Wirtschaft, kooperiert mit der FW. Nicht, weil sie sich ideologisch nahestehen, sondern weil sie bei einem Thema die gleichen Interessen vertreten: Die Klimawandel-Debatte muss ideologiebefreit und faktenbasiert geführt werden.
Die angstschürende Debatte ist schädlich für die Gesellschaft und verhindert rationale Entscheidungen.
Die Politik muss sich stets den Menschen verpflichtet fühlen und darf sich nicht in ideologiegetriebenen Debatten verlieren.
Mehr Miteinander statt Gegeneinander.
Es geht um die Sache.
(X-Link)
GGI - Grüne für Grundrechte und Informationsfreiheit
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Quelle: https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20240320_OTS0036/fw-langthaler-seidel-freiheitliche-wirtschaft-fw-fordert-kritische-ueberpruefung-der-ausufernden-klimadiskussion
Ein Spitzenökologe und Urgestein der Grünen Bewegung, bis vor Kurzem noch Mitglied der Grünen Wirtschaft, kooperiert mit der FW. Nicht, weil sie sich ideologisch nahestehen, sondern weil sie bei einem Thema die gleichen Interessen vertreten: Die Klimawandel-Debatte muss ideologiebefreit und faktenbasiert geführt werden.
Die angstschürende Debatte ist schädlich für die Gesellschaft und verhindert rationale Entscheidungen.
Die Politik muss sich stets den Menschen verpflichtet fühlen und darf sich nicht in ideologiegetriebenen Debatten verlieren.
Mehr Miteinander statt Gegeneinander.
Es geht um die Sache.
(X-Link)
GGI - Grüne für Grundrechte und Informationsfreiheit
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Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
Mathias Markert auf X: Wie immer. Illner selbst zum wegschauen, Herr Chrupalla super!
Hier eine charmante und humorvolle Aufbereitung eines Ausschnitts bei #Illner.
Frau #Juli_Zeh versucht Illner zu erklären warum solche Talkrunden die Menschen nicht mehr erreichen ... es bleibt aber beim Versuch... denn Illner geht dann sofort wieder Herr #Chrupalla an mit der vermeintl. bösen Russland-Nähe.... also immer wieder die Nationen-Kontaktschuld anheften will ...
Hingegen der super aufgelegte @Tino_Chrupalla, #AfD zu #Laschet:
Sie haben keine Angst um die #Demokratie, sie haben Angst vor der Demokratie. 10 Punkte auf einmal für TC!
Laschet, der im Mainstream für seine Rolle gelobt wird, ansonsten nur wirr, verdreht und verlogen... unbrauchbar!
Und Frau Zeh hat das Programm der #AfD nicht oder nicht genau gelesen .... die AfD hat sehr klare Standpunkte, wie es mit Europa und der EU weitergehen soll ... dieses Nichtwissen fällt TC auch auf.. sieht man... ganz witzig ... (...)
Hier eine charmante und humorvolle Aufbereitung eines Ausschnitts bei #Illner.
Frau #Juli_Zeh versucht Illner zu erklären warum solche Talkrunden die Menschen nicht mehr erreichen ... es bleibt aber beim Versuch... denn Illner geht dann sofort wieder Herr #Chrupalla an mit der vermeintl. bösen Russland-Nähe.... also immer wieder die Nationen-Kontaktschuld anheften will ...
Hingegen der super aufgelegte @Tino_Chrupalla, #AfD zu #Laschet:
Sie haben keine Angst um die #Demokratie, sie haben Angst vor der Demokratie. 10 Punkte auf einmal für TC!
Laschet, der im Mainstream für seine Rolle gelobt wird, ansonsten nur wirr, verdreht und verlogen... unbrauchbar!
Und Frau Zeh hat das Programm der #AfD nicht oder nicht genau gelesen .... die AfD hat sehr klare Standpunkte, wie es mit Europa und der EU weitergehen soll ... dieses Nichtwissen fällt TC auch auf.. sieht man... ganz witzig ... (...)
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
An die Journalisten: Aus taktischen Gründen leise zu treten, hat sich noch immer als Fehler erwiesen!
Die größte Sicherheit geben nicht Waffen, sondern eine funktionierende #Demokratie. Dafür braucht es Kontrolle durch Whistleblower, Oppositionspolitik und kritische Journalistinnen!
Rede von Madeleine Petrovic, ehemalige Bundessprecherin der Grünen, am 20.02.2024 bei der #FreeAssange Demo #w2002 vor einer begeisterten Menschenmenge am Stephansplatz in Wien (gekürzt).
🐣 diese Kurzfassung auf Twitter
👀 Vollständige Rede hier
#Pressefreiheit #DemokratieRetten #Journalismus
P.S.: ja, das sind meine Ibiza-Boxen, die hier auf der Bühne aus Paletten genutzt wurden. Man kann sie nicht nur auf einem Dach herumführen, man kann sie auch mal aufstellen. Und nein: eine erfolgreiche Demo braucht kein riesiges Budget. Authentischer Protest kommt mit geringsten Mitteln aus, ist bescheiden und kreativ.
published: 08.05.2024 @ 15 : 15 hrs CET
@ehrlichalexander
Die größte Sicherheit geben nicht Waffen, sondern eine funktionierende #Demokratie. Dafür braucht es Kontrolle durch Whistleblower, Oppositionspolitik und kritische Journalistinnen!
Rede von Madeleine Petrovic, ehemalige Bundessprecherin der Grünen, am 20.02.2024 bei der #FreeAssange Demo #w2002 vor einer begeisterten Menschenmenge am Stephansplatz in Wien (gekürzt).
🐣 diese Kurzfassung auf Twitter
👀 Vollständige Rede hier
#Pressefreiheit #DemokratieRetten #Journalismus
P.S.: ja, das sind meine Ibiza-Boxen, die hier auf der Bühne aus Paletten genutzt wurden. Man kann sie nicht nur auf einem Dach herumführen, man kann sie auch mal aufstellen. Und nein: eine erfolgreiche Demo braucht kein riesiges Budget. Authentischer Protest kommt mit geringsten Mitteln aus, ist bescheiden und kreativ.
published: 08.05.2024 @ 15 : 15 hrs CET
@ehrlichalexander
🇦🇹 NEOS und die Demokratie
12.06.2024 @ 14 : 22 hrs CET
Der Nationalratsabgeordnete Yannick Shetty hat gefordert, statt Religion "Demokratie, Grundrechte und Ethik" im Schulunterricht einzuführen.
Ich habe ihn daran erinnert, dass er für die #Impfpflicht in Österreich gestimmt hat und höflich gefragt, welche Grundrechte er denn dann meint.
🐣 Mein Tweet
Seine Reaktion: blockieren.
Das also verstehen die NEOS unter #Demokratie: eine #Brandmauer gegen Kritik. Erinnert stark an die #FDP und Frau Strack-Zimmermann.
Die Einheitsblockpartei aus ÖVP, SPÖ, NEOS und #GrueneSekte igelt sich immer mehr ein. Ihre Blase schrumpft mit jeder solchen Aktion. Am Ende stehen sie alleine im Elfenbeinturm. Bis der einstürzt.
P.S.: von einem "Inkognitofenster", in dem man auch Accounts mitlesen kann, bei denen man blockiert ist, hat der Herr wohl noch nie gehört! 🤣
#NEOS #Nationalratswahl #Oesterreich
Belustigte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
12.06.2024 @ 14 : 22 hrs CET
Der Nationalratsabgeordnete Yannick Shetty hat gefordert, statt Religion "Demokratie, Grundrechte und Ethik" im Schulunterricht einzuführen.
Ich habe ihn daran erinnert, dass er für die #Impfpflicht in Österreich gestimmt hat und höflich gefragt, welche Grundrechte er denn dann meint.
🐣 Mein Tweet
Seine Reaktion: blockieren.
Das also verstehen die NEOS unter #Demokratie: eine #Brandmauer gegen Kritik. Erinnert stark an die #FDP und Frau Strack-Zimmermann.
Die Einheitsblockpartei aus ÖVP, SPÖ, NEOS und #GrueneSekte igelt sich immer mehr ein. Ihre Blase schrumpft mit jeder solchen Aktion. Am Ende stehen sie alleine im Elfenbeinturm. Bis der einstürzt.
P.S.: von einem "Inkognitofenster", in dem man auch Accounts mitlesen kann, bei denen man blockiert ist, hat der Herr wohl noch nie gehört! 🤣
#NEOS #Nationalratswahl #Oesterreich
Belustigte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Forwarded from Liste Madeleine Petrovic
Ex-Grüne kann sich Kooperation mit FPÖ vorstellen
Dass diese Meldung eine Schlagzeile wert ist, sagt viel über unsere Demokratie. Eine Partei redet mit allen, und kooperiert in Sachfragen mit allen, die die Ziele teilen.
Nennt sich unserer Ansicht nach #Demokratie.
(X-Post)
Liste Madeleine Petrovic
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Ein Wahlsprint kostet Geld, wir freuen uns über Spenden 🥰
Spendenkonto:
Madeleine Petrovic
IBAN: AT60 3200 0000 1388 8821
Dass diese Meldung eine Schlagzeile wert ist, sagt viel über unsere Demokratie. Eine Partei redet mit allen, und kooperiert in Sachfragen mit allen, die die Ziele teilen.
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Heute.at
Ex-Grüne kann sich Kooperation mit FPÖ vorstellen
Die frühere Bundessprecherin der Grünen, Madeleine Petrovic, schließt eine inhaltliche Zusammenarbeit mit der FPÖ nach der Nationalratswahl nicht aus.