#Impfpflicht nach dem Masernschutzgesetz auf legalem Weg umgehen, von RAin Dr. Sarah Kamm, Haintz legal Blog

Wenn Sie einer dreifach-Impfung gegenüber skeptisch sind, ist das Ihr gutes Recht, auch wenn die Vereinbarkeit einer Impfpflicht mit dem Grundgesetz höchstrichterlich bestätigt wurde.
Die Impfpflicht gilt nach § 20 VIII Satz 4 IfSG nicht für Personen, die aufgrund einer medizinischen Kontraindikation nicht geimpft werden können. Neben einer individuell zu bestimmenden Unverträglichkeit des Impfstoffes werden hiervon alle Gründe erfasst, die nach fachlich vertretbarer ärztlicher Auffassung angesichts der konkreten gesundheitlichen Lage der zu impfenden Person die Impfung mit Blick auf die ansonsten drohenden Gefahren für Leib und Leben als zu riskant erscheinen lassen.
Die Gründe, weshalb eine Person sich nicht impfen lassen kann, sind demnach vielfältig. Es sind nicht nur die in den Empfehlungen der ständigen Impfkommission aufgeführten Kontraindikationen maßgeblich. (Bild: Sutterstock / DesignRage) X

Impfungen schützen vor allem eines, die Gewinne der Pharmamafia. Eine #Impfpflicht hat in einer Demokratie keinen Platz.

Wirksamkeit zweifelhaft: Wie effektiv sind Masern-Impfungen tatsächlich? Report24.News

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Hendrik Wüst bezeichnet die AfD als „Nazipartei“. Natürlich war auch er für die totalitäre #Impfpflicht.

Julian Reichelt kommentierte diese Aussage von Wüst auf X wie folgt:

Hendrik Wüst sagt in der FAZ: "Die AfD ist eine Nazi-Partei."

Wüst begibt sich sprachlich auf das Niveau linksextremer Propagandisten wie Jan Böhmermann.
Der Niedergang der CDU besteht darin, dass ihr Führungspersonal intellektuell so schwach ist, dass es seit Jahren die dümmlichsten Sätze der Grünen Partei nachplappert und sich bei diesem Milieu anbiedert. Der größte Teil der AfD-Wähler sind Menschen, die Jahrzehnte lang Union gewählt haben. Erklärtes Ziel der CDU ist, einen Teil dieser Leute zurück zu gewinnen. Wer die AfD "Nazi-Partei" nennt, bezeichnet diese Leute zwangsläufig als Nazis und hat den Kontakt zur Realität dieses Landes vollends verloren. Niemand hat mehr für den Aufstieg der AfD getan als Angela Merkel und ihre politischen Erben wie Hendrik Wüst.

Grüne gegen Impfpflicht und 2G: Wir haben #ChatGPT zu #totalitären Entwicklungen befragt. Das Ergebnis ist sehr spannend.

Welche Entwicklungen erkennt ihr wieder, bezogen auf die letzten 3 Jahre?
@ volkspartei @ diegruenen @ SP_Wien
#Corona #Impfpflicht #Grundrechte #Meinungsfreiheit

#wirvergessennicht #Impfpflicht #Ausgrenzung

🇦🇹 2. Jahrestag der Riesenkundgebung in Wien
Rückblick auf den 20.11.2021
Erstellt am 20.11.2023, veröffentlicht 21.11.2023 um 00 : 48 Uhr

Am 20.11.2021 gingen bei #w2011 je nach Angaben zwischen 100.000 und 350.000 Menschen gegen Impfpflicht und Lockdowns auf die Straßen von Wien. Wie schon 1529, 1683 und 1809 wurde auch 2021 die Freiheit Europas vor den Toren Wiens verteidigt: die Pläne zur Einführung einer weltweiten #Impfpflicht scheiterten im Testland Österreich - unter anderem am heftigen Protest auf den Straßen.

Hier im Video ein Rückblick aus Sicht des Jahres 2023, von #MarkusHaintz und #AlexanderEhrlich, untermalt von teilweise unveröffentlichten Bildern der #Demonstration aus dem Dokumentationskanal von Europeans United.

🐣🎵 Video zum Verbreiten auf Twitter

📺 Video zum Verbreiten auf YouTube (in besserer Qualität)

#Grosskundgebung #Wien #Rueckblick #Analyse #WirVergessenNicht #RichtigErinnern

Liebe Grüße,
Markus Haintz & Alexander Ehrlich
https://t.me/haintz
https://t.me/ehrlichalexander

1. FDA-Symposium vom 26.10.2021 zur #Covid-Kinderimpfung:
"Wir werden nie erfahren, wie sicher dieser Impfstoff ist, wenn wir nicht anfangen, ihn zu verabreichen, das ist einfach der Lauf der Dinge."

2. Ein Bayerischer Richter zur Gefährlichkeit von Masken für Kinder in Schulen:
"Wie soll ich wissen, ob die Masken gefährlich sind, bevor nicht 2 Kinder tot vor mir liegen."

Rechtsanwalt Edgar Siemund auf der heutigen Anwalts-Demo in Karlsruhe, auf der 592 Strafanzeigen gegen die Hauptverantwortlichen der einrichtungsbezogenen #Impfpflicht beim Generalbundesanwalt eingereicht werden. #ka1012 #RichtigErinnern

Manches Unrecht des #CovidRegime´s kann auch durch Strafanzeigen nicht wieder gut gemacht werden.
Hier 3 einschlägige Fälle aus der Praxis von Rechtsanwalt Tobias Pörsel auf der heutigen Anwalts-Demo in Karlsruhe, auf der 592 Strafanzeigen gegen die Hauptverantwortlichen der einrichtungsbezogenen #Impfpflicht beim Generalbundesanwalt eingereicht werden. #ka1012 #RichtigErinnern

Der SWR berichtet neutral, sachlich und zur besten Sendezeit von der heutigen Demonstration in Karlsruhe und der eingereichten Strafanzeige wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit aufgrund der sog. einrichtungsbezogenen #Impfpflicht (Nachweispflicht)
Rechtsanwalt Ralf Ludwig, der Initiator des ZAAVV, wird auch in einem kurzen Interview befragt. Diese Berichterstattung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist schon ein erster Achtungserfolg der #Strafanzeige und ein Beleg dafür, dass es richtig war, diese im Rahmen einer Demonstration einzureichen. #Ka1210

🇦🇹 "Corona-Aufarbeitung" live
21.12.2023 um 14 : 45 Uhr

"Bericht über das "größte sozialwissenschaftliche Projekt", das es je gab: zur Aufarbeitung der Corona-Krise, durchgeführt von einem 20köpfigen Team an der Akademie der Wissenschaften"

Seit 13 : 25 Uhr lief im ORF live eine "Corona-Aufarbeitung" mit #Nehammer, #Rauch, #Polaschek & Co.

👀 Hier der Link zur Sendung in der Mediathek

Zitate von Nehammer (gekürzt / sinngemäß):
- "Die Fehler, die passiert sind, sind aus dem Wunsch entstanden, Menschenleben zu retten"
- "Was war richtig? Dass wir versucht haben, die Spitäler vor dem Kollaps zu bewahren"
- "Mit dem Wissen von heute würden wir vieles anders machen"
- "Als Politiker müssen wir unsere Worte mit mehr Bedacht wählen, wenn wir uns an die Öffentlichkeit wenden"
- "Was es braucht aus meiner Sicht, um eine Spaltung zu heilen? Ein Höchstmaß an Transparenz - und da sind Fehler passiert, wir haben - zum Beispiel vergessen zu erklären, warum wir eine #Impfpflicht beschlossen haben obwohl wir lange Zeit vorher gesagt haben, dass es keine Impfpflicht geben wird"
- "Das werden wir nächstes Mal besser machen: Pandemiebekämpfung klarer kommunizieren"
- "Wir müssen danach trachten, die Krisenrelienz in dieser Republik ständig zu erhöhen, dazu haben wir das Krisensicherheitsgesetz beschlossen und die Krisensicherheitskabinette eingesetzt"
- "Wir müssen die Wissenschaftsfeindlichkeit gemeinsam in der Gesellschaft bekämpfen, das geht nur mit Transparenz"
- "Wir müssen die Gesundheitsberufe attraktiver machen"

Nehammers Fazit: "Corona war eine der größten Bewährungsphasen in der Zweiten Republik, wir haben uns schrittweise mit den neuesten Erkenntnissen der Wissenschaft vorangearbeitet und haben alle Entscheidungen nach bestem Wissen und Gewissen getroffen, um Menschenleben zu retten"

Mein Fazit: leeres Phrasendreschen und Blabla, um sich selbst reinzuwaschen - verbunden mit der Ankündigung, dass das übergriffige Verhalten des Staates seit 2020 zementiert und in Zukunft wiederholt werden soll. Wenn wir es zulassen. Was wir nicht tun werden.

Interessante Nachfrage von Servus TV: wird sich die Bundesregierung für die harte Wortwahl gegenüber Ungeimpften entschuldigen? Antwort Nehammer: "Man muss die Fehler benennen und erklären, wie es dazu kam". Also keine Entschuldigung geplant.

Ende der Pressekonferenz um 14 : 35 Uhr.

#Livestreams #Corona #Aufarbeitung

Keineswegs überraschte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

🇩🇪/🇦🇹 Aufruf zu maximaler Mobilisierung
25.01.2024 um 13 : 33 Uhr

🇩🇪 Ralf Ludwig über 2024: "Die Zeit läuft uns davon"!
Eine begründete Erklärung von RA Ludwig, warum 2024 das Jahr der historischen Weichenstellung sein wird.
Da sie einige von ihm wahrgenommene / interpretierte historische Parallelen enthält, die möglicherweise in Österreich justiziabel sind, kann ich den Beitrag in meinem Kanal nicht teilen (es wäre ein "zu Eigen machen").

An Staatsanwaltschaft, Verfassungsschutz, Spitzelkohorten und Gerichte: ich widerspreche ausdrücklich den Parallelen von Ralf Ludwig zwischen aktuellem politischem Geschehen und dem 20. Jahrhundert. Ich sehe hingegen Parallelen zwischen dem aktuellen politischen Geschehen und dem 16. bzw. 17 Jahrhundert. Geschichte reimt sich.

👀 Hier der Aufruf im Kanal von Ralf (Disclaimer siehe oben!)

🇦🇹 Ich möchte ergänzen: in Österreich ist das Kernthema des Jahres 2024 aus meiner Sicht die Neutralität. Alle Anzeichen deuten darauf hin, dass Österreich so rasch wie möglich "kriegsbereit gemacht" und in die NATO geführt werden soll. JETZT ist das Zeitfenster, um sich dagegen zu stellen. 2025 ist es zu spät, da können wir bloß noch reagieren, nicht mehr agieren.

Volksbegehren "Frieden durch Neutralität": Eintragungswoche 11. bis 18.03.2024 auf allen Gemeindeämtern.

Lasst es uns so machen wie mit der "Grüne verbieten" Petition in Deutschland. Tragen wir das Thema als Kampagne ins Parlament. Begleiten wir das mit gut inszenierten und getimten Demonstrationen, Zeitungsartikeln, Twitter-Trends, Aktionismus, Dichtung, Musik, Malerei, Hintergrundaktivitäten, Straßenaufklärung, Flugzetteln, Zeitungsannoncen, Kurzvideos, Parlamentsreden... und 2024 zusätzlich durch Wahlen!

ihr wisst schon, was ich meine: #rausausderblase, #menschenfischen und #sandinsgetriebe. Wiederholung, Wiederholung, Wiederholung. Der NATO-Beitritt ist für uns 2024 und 2025 das, was die #Impfpflicht 2020 und 2021 war. Die größte vorstellbare Bedrohung und der größte vorstellbare Tabubruch. Wir wissen ja, wie man dagegen vorgeht. Wir haben es geschafft und gelernt. Wir können es wieder.

Am besten so wie bisher: durch wechselseitige mediale Hilfe über die Grenze hinweg. Aus Österreich für Deutschland, aus Deutschland für Österreich.

25.01.2024 um 13 : 40 Uhr
@ehrlichalexander

Re: Ronai Chaker 🔗

„Biopolitik? Ich bin 2020-2022 auf die Straße gegangen, um mich gegen eine so zu nennende "#Biopolitik" zu stellen.

Diskriminierung nach biologischen Merkmalen lehne ich als #Menschenverachtend generell ab.

Wir hatten mit #3G/#2G-Regelungen und der sektoralen #Impfpflicht bereits eine Biopolitik. Wir haben sie bei der #Bundeswehr immernoch. Die Mehrheit hat es nicht gestört.

Eine Bitte an die @AfD: Machen Sie Ihre Positionierung zu diesem Thema öffentlich. Machen Sie auch den Positionsfindungsprozess hierzu öffentlich.

Wer eine Coronaaufarbeitung heuchelt - hintenrum aber "Biopolitik" fördert, wäre für mich unwählbar.

Das geht sicherlich nicht nur mir so, sondern dem Großteil der Menschen, die für Freiheit und Selbstbestimmung während der "Pandemie" auf die Straße gegangen sind. @Martin_Sichert“

🔗X-Link @RA_Friede

🔥Wir haben uns heute im Wochenkommentar von Wegscheider entdeckt 😊🔥

Manchmal haben die unsäglichen Aussagen des Wiener Bürgermeisters doch positive Nebeneffekte - allerdings äußerst selten 😉

Jahrestag der #Impfpflicht

(X-Link)

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