JayProPax auf X: „Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt, und diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden.“
Das @ wef ist eine der nicht demokratisch legitimierten „NGOs“, deren Inhalte über die Parlamente auf das Leben der Menschen große Auswirkungen haben.
Das kürzlich eingebrachte #Demokratiefoerdergesetz ist nichts weiter als die Umsetzung weiterer #antidemokratischer Freiheitseinschränkungen.
So hieß es dieses Jahr auf dem #WEF-Treffen in Davos, „dass die größte globale Gefahr die Verbreitung von Falschinformationen im Netz sei.“
Sie haben Angst vor der #Meinungsfreiheit, vor dem Austausch und dass ihre Lügen nicht mehr greifen!
Das @ wef ist eine der nicht demokratisch legitimierten „NGOs“, deren Inhalte über die Parlamente auf das Leben der Menschen große Auswirkungen haben.
Das kürzlich eingebrachte #Demokratiefoerdergesetz ist nichts weiter als die Umsetzung weiterer #antidemokratischer Freiheitseinschränkungen.
So hieß es dieses Jahr auf dem #WEF-Treffen in Davos, „dass die größte globale Gefahr die Verbreitung von Falschinformationen im Netz sei.“
Sie haben Angst vor der #Meinungsfreiheit, vor dem Austausch und dass ihre Lügen nicht mehr greifen!
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"Man fängt an, die Demokratie zu ersticken, Zentimeter für Zentimeter."
Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler über das tendenziell totalitäre #Demokratiefoerdergesetz von Nancy Faeser und Lisa Paus.
https://twitter.com/tomdabassman/status/1766899450771849527?t=8uEpIFWmtp7aB6-RQIgXgA&s=19
Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler über das tendenziell totalitäre #Demokratiefoerdergesetz von Nancy Faeser und Lisa Paus.
https://twitter.com/tomdabassman/status/1766899450771849527?t=8uEpIFWmtp7aB6-RQIgXgA&s=19