Irgendwas muss der deutsche Michel ja tun, wenn Wirtschaft und Kultur zerstört und über Atomwaffen statt Atomkraftwerke diskutiert wird. Liebe Wähler der Blockparteien, auf zur Demo gegen "rechts". #Demokratiefördergesetz #Faeser

"DEMOKRATIEFÖRDERGESETZ"
Gutachten: Nancy Faesers Entwurf ist verfassungswidrig
Tichys Einblick
Nancy Faeser erfährt Widerstand in ihrem Angriff auf die Meinungsfreiheit. Als verfassungswidrig hat der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages einen Entwurf eingeschätzt, den die Innenministerin zum "Demokratiefördergesetz" eingebracht hat.

Kommentar: nein, das kann doch nicht sein, im „besten Deutschland aller Zeiten“ darf doch keine Innenministerin, noch dazu eine Juristin, einen verfassungswidrigen Entwurf zu einem #Demokratiefördergesetz vorschlagen, oder? Macht das #Faeser jetzt zu einer Verfassungsfeindin?

„Als verfassungsfeindlich bezeichnet man Personen oder Organisationen, deren Ziele oder Ideen sich gegen grundlegende Verfassungswerte richten.“ (Wikipedia)

X-Link: Ob #NetzDG, #DigitalServicesAct oder #Demokratiefördergesetz: Altparteien & EU kämpfen mit aller Macht gegen die #Meinungsfreiheit und forcieren die Zensur auf allen Ebenen.

MdEP @BernhardZimniok, Rechtsanwältin @bahner_beate & Rechtsanwalt Markus Haintz, @Haintz_MediaLaw, besprechen diese besorgniserregenden Entwicklungen im EU-Parlament in Straßburg.

"Ein erschreckender Dammbruch"
Dr. Gerhard Strate, einer der renommiertesten Strafverteidiger Deutschlands, zum "#Demokratiefördergesetz" in der Fuldaer Zeitung.

Kommentar: die Kritik an den verfassungsfeindliche Plänen / Äußerungen von Faeser (Innenministerin), Paus (Familienministerin), Haldenwang (Verfassungsschutzpräsident) und Co. wird immer lauter.