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⚖️ Polizeigewalt Verhandlung Berlin
09.03.2023 um 11 : 23 Uhr
Björn Banane berichtet von der Gerichtsverhandlung gegen Polizist 14301 (Dominik H.), der nach übereinstimmenden Angaben vieler Quellen 2021/22 mehrfach wegen Körperverletzung im Amt angezeigt wurde.
🐣🎵 Dieses Video auf Twitter
Die Staatsanwaltschaft habe laut Aussage eines Rechtsanwaltes vor Ort keine Zeuginnen ermittelt. Ein Zeuge ist dennoch ohne Ladung aus Frankfurt am Main angereist und hält sich bereit. Er ruft weitere Zeugen des Vorfalls auf, sich zu melden.
‼️ Mein Tipp: wenn ihr Polizeigewalt beobachtet, tauscht am besten gleich vor Ort mit anderen Anwesenden Kontaktdaten aus und bleibt in Verbindung.
📹 Nutzt außerdem möglichst zeitnah Bild- und Video-Dokumentationsgruppen (z.B. https://t.me/DemoDokuAT), um anderen die Gerichts- und Medienarbeit zu erleichtern. Beachtet dabei bitte, Ort und Zeit der Aufnahme in die Bildunterschrift zu tippen.
#Polizeigewalt #AufarbeitungJetzt #Berlin #Gerichtsverhandlung
@ehrlichalexander
09.03.2023 um 11 : 23 Uhr
Björn Banane berichtet von der Gerichtsverhandlung gegen Polizist 14301 (Dominik H.), der nach übereinstimmenden Angaben vieler Quellen 2021/22 mehrfach wegen Körperverletzung im Amt angezeigt wurde.
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Die Staatsanwaltschaft habe laut Aussage eines Rechtsanwaltes vor Ort keine Zeuginnen ermittelt. Ein Zeuge ist dennoch ohne Ladung aus Frankfurt am Main angereist und hält sich bereit. Er ruft weitere Zeugen des Vorfalls auf, sich zu melden.
‼️ Mein Tipp: wenn ihr Polizeigewalt beobachtet, tauscht am besten gleich vor Ort mit anderen Anwesenden Kontaktdaten aus und bleibt in Verbindung.
📹 Nutzt außerdem möglichst zeitnah Bild- und Video-Dokumentationsgruppen (z.B. https://t.me/DemoDokuAT), um anderen die Gerichts- und Medienarbeit zu erleichtern. Beachtet dabei bitte, Ort und Zeit der Aufnahme in die Bildunterschrift zu tippen.
#Polizeigewalt #AufarbeitungJetzt #Berlin #Gerichtsverhandlung
@ehrlichalexander
Forwarded from Wir gemeinsam Bündnis
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Aufarbeitung Jetzt
In Bayern findet am 8.10.23 die Landtagswahl statt.
Da die Verantwortlichen in Politik und Medien keine Bereitschaft zeigen, die dringend notwendige Aufarbeitung der Coronapolitik anzugehen, werden wir dem Nachdruck verleihen und hoffen auf Unterstützung.
Fehler dürfen sich nicht wiederholen. Begangene Fehler bedürfen einer Wiedergutmachung. Es gibt zahlreiche Leidtragende der Coronapolitik. Dr. Friedrich Pürner ist Fachmann auf seinem Gebiet. Ihn hat es in Bayern getroffen. In der Videobotschaft teilt er mit, was er sich von der Politik erhofft.
Hier findet Ihr unsere Pressemitteilung:
https://aufarbeitung.jetzt/pressemitteilung-aufarbeitung-jetzt/
Auf dieser Homepage veröffentlichen wir bis zu den Wahlen täglich Nachweise dafür, dass man vieles hätte wissen können und keinesfalls so handeln hätte dürfen, wie dies der Fall war.
Hashtags: #AufarbeitungJetzt #ltwby23
Folgt uns gerne auf unseren Kanälen:
https://t.me/wirgemeinsamBuendnis
https://twitter.com/wir_gemeinsam_B
In Bayern findet am 8.10.23 die Landtagswahl statt.
Da die Verantwortlichen in Politik und Medien keine Bereitschaft zeigen, die dringend notwendige Aufarbeitung der Coronapolitik anzugehen, werden wir dem Nachdruck verleihen und hoffen auf Unterstützung.
Fehler dürfen sich nicht wiederholen. Begangene Fehler bedürfen einer Wiedergutmachung. Es gibt zahlreiche Leidtragende der Coronapolitik. Dr. Friedrich Pürner ist Fachmann auf seinem Gebiet. Ihn hat es in Bayern getroffen. In der Videobotschaft teilt er mit, was er sich von der Politik erhofft.
Hier findet Ihr unsere Pressemitteilung:
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Auf dieser Homepage veröffentlichen wir bis zu den Wahlen täglich Nachweise dafür, dass man vieles hätte wissen können und keinesfalls so handeln hätte dürfen, wie dies der Fall war.
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Forwarded from Wir gemeinsam Bündnis
Dialog statt Diffamierung #1
JA – wir hätten mehr wissen können!
Bereits im Dezember 2021 gab es die Erkenntnis:
Omikron verläuft milder – sichtbar an geringen Krankenhauseinweisungen und nur noch wenigen, schweren Verläufen.
Warum forcierte man weiter eine Impfplicht?
Wir fordern umfassende Aufarbeitung!
Es braucht einen Untersuchungsausschuss im nächsten Bayerischen Landtag. Wählt Kandidaten, die sich dafür einsetzen.
Hier im Beitrag des Tages und in unseren Chroniken erfahrt Ihr mehr:
https://aufarbeitung.jetzt/dialog-statt-diffamierung/
Bitte teilt diesen Beitrag, helft bei der Aufklärung mit und fordert: #AufarbeitungJetzt
Es geht täglich weiter. Abonniert unseren Kanal:
https://t.me/wirgemeinsamBuendnis
Auf Twitter/X: https://twitter.com/IndikativJetzt/status/1700403115642556727
JA – wir hätten mehr wissen können!
Bereits im Dezember 2021 gab es die Erkenntnis:
Omikron verläuft milder – sichtbar an geringen Krankenhauseinweisungen und nur noch wenigen, schweren Verläufen.
Warum forcierte man weiter eine Impfplicht?
Wir fordern umfassende Aufarbeitung!
Es braucht einen Untersuchungsausschuss im nächsten Bayerischen Landtag. Wählt Kandidaten, die sich dafür einsetzen.
Hier im Beitrag des Tages und in unseren Chroniken erfahrt Ihr mehr:
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Bitte teilt diesen Beitrag, helft bei der Aufklärung mit und fordert: #AufarbeitungJetzt
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Forwarded from Liste Madeleine Petrovic
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Sehr guter Kommentar von Jörg Zajonc (RTL WEST).
Und ja, bei der Corona-Aufarbeitung geht es darum, dass so etwas nie wieder passiert!
Aktuell passiert es wieder: Die Debattenkultur hat sich nicht geändert. Und zwar bei den Themen Krieg (Ukraine und Palästina), Klima, LGBTQ, ...
Demokratie braucht Meinungspluralismus!
Daher #AufarbeitungJetzt
(X-Link)
GGI - Grüne für Grundrechte und Informationsfreiheit
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Und ja, bei der Corona-Aufarbeitung geht es darum, dass so etwas nie wieder passiert!
Aktuell passiert es wieder: Die Debattenkultur hat sich nicht geändert. Und zwar bei den Themen Krieg (Ukraine und Palästina), Klima, LGBTQ, ...
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Daher #AufarbeitungJetzt
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GGI auf X: "#Aufarbeitung versus #Vergeltung:
Im Rahmen unseres Events zu den #RKIFiles wurde in der Fragerunde nach der ersten Podiumsdiskussion die nachvollziehbare Kränkung einiger Anwesender ersichtlich. Nach Jahren der Spaltung, Demütigung und Ausgrenzung, die von politischer Seite aktiv betrieben wurden, können die Emotionen vieler Opfer nicht überraschen.
Nachdem zu Beginn des Events betont worden war, dass die Veranstalter auf Dialog setzen, kam in der ersten Publikumsrunde die Forderung zur Sprache, dass es umfangreiche rechtliche Konsequenzen für die Verursacher des Pandemie-Desasters geben müsse.
Einen zentralen Hintergrund für diese Forderung bildet die Wahrnehmung, dass im Pandemie-Debakel mit rechtsstaatlichen und demokratiepolitischen Tabubrüchen nicht nur Überforderung, sondern auch finanzielle Interessen und Machtansprüche eine zentrale Rolle spielten. Hinzu kommt der Gedanke, dass es für Mächtige und Machtlose nicht zwei auseinanderklaffende Maßstäbe geben dürfe, nach denen rechtliche Konsequenzen nur für zweitere existieren.
In der zweiten Podiumsdiskussion wurde allerdings auch sehr nachdrücklich für Versöhnung und Zurückhaltung plädiert. Die Statements der ehemalige Klubobfrau und Bundessprecherin der Grünen in Österreich, Madeleine Petrovic, waren von einer Zukunftsorientierung gekennzeichnet: Es gehe vor allem darum, dass Fehlentwicklungen korrigiert werden. Zur hierfür notwendigen Verantwortungsübernahme gehöre allerdings schon, dass zentrale Weichensteller des desaströsen Pandemie-Managements nicht einfach in ihren Positionen verbleiben.
Der Rechtsanwalt Markus Haintz trat explizit für eine „Amnestie“ ein. Hierfür wurden auch pragmatische Überlegungen ins Treffen geführt: Die Anzahl der Mitläufer sei so groß, dass eine rechtliche Verfolgung aller gar nicht umsetzbar wäre und die Gesellschaft zum Stillstand brächte.
Für eine #Aufarbeitung müsse man auch viele Ärzte, Juristen, Unternehmer, Journalisten etc. gewinnen, die zumindest geschwiegen, sich gebeugt und mitgespielt hätten. Dies werde nicht gelingen, wenn man all diesen Personen vermittle, dass man ihnen nicht verzeihen wolle. Wer den Wunsch nach Bestrafung ins Zentrum stelle, müsse mit umso erbitterterem Widerstand rechnen, der eine gesellschaftliche Heilung verhindere.
Dieser Ansatz bedeutet nicht die Etablierung unterschiedlicher Maßstäbe, sondern stellt für alle in Rechnung, dass das Ausmaß der Propaganda und des Konformitätsdrucks enorm war. Es muss nicht jeder Mensch, der nicht zum Heldentum fähig ist, im Gefängnis landen. So große Gefängnisse gibt es auch gar nicht.
Es sei außerdem erwähnt, dass sich jemand, der eine Amnestie aussprechen will, in einer Macht-Position befinden muss. So gesehen, ist die Verwendung des Begriffs vielleicht noch etwas hochtrabend und es stellt sich die Frage, wie man überhaupt realistisch dort hin kommen kann.
Weitestgehend einig war man sich darin, dass Versöhnung ein aufeinander Zugehen von beiden Seiten erfordere. Das Fortführen der Strategie, Kritikern mit Diffamierung, Verachtung und Verweigerung des Dialogs zu begegnen, verhindere die Auflösung der Spaltung, Entschuldigungen seien wünschenswert und hilfreich. Als unverzichtbar wurde eine ehrliche und transparente inhaltlich orientierte #AufarbeitungJetzt angesehen, die Lerneffekte für die Zukunft ermöglicht. Diese Lerneffekte sind wohl für die meisten Kritiker das wichtigste Ziel."
Im Rahmen unseres Events zu den #RKIFiles wurde in der Fragerunde nach der ersten Podiumsdiskussion die nachvollziehbare Kränkung einiger Anwesender ersichtlich. Nach Jahren der Spaltung, Demütigung und Ausgrenzung, die von politischer Seite aktiv betrieben wurden, können die Emotionen vieler Opfer nicht überraschen.
Nachdem zu Beginn des Events betont worden war, dass die Veranstalter auf Dialog setzen, kam in der ersten Publikumsrunde die Forderung zur Sprache, dass es umfangreiche rechtliche Konsequenzen für die Verursacher des Pandemie-Desasters geben müsse.
Einen zentralen Hintergrund für diese Forderung bildet die Wahrnehmung, dass im Pandemie-Debakel mit rechtsstaatlichen und demokratiepolitischen Tabubrüchen nicht nur Überforderung, sondern auch finanzielle Interessen und Machtansprüche eine zentrale Rolle spielten. Hinzu kommt der Gedanke, dass es für Mächtige und Machtlose nicht zwei auseinanderklaffende Maßstäbe geben dürfe, nach denen rechtliche Konsequenzen nur für zweitere existieren.
In der zweiten Podiumsdiskussion wurde allerdings auch sehr nachdrücklich für Versöhnung und Zurückhaltung plädiert. Die Statements der ehemalige Klubobfrau und Bundessprecherin der Grünen in Österreich, Madeleine Petrovic, waren von einer Zukunftsorientierung gekennzeichnet: Es gehe vor allem darum, dass Fehlentwicklungen korrigiert werden. Zur hierfür notwendigen Verantwortungsübernahme gehöre allerdings schon, dass zentrale Weichensteller des desaströsen Pandemie-Managements nicht einfach in ihren Positionen verbleiben.
Der Rechtsanwalt Markus Haintz trat explizit für eine „Amnestie“ ein. Hierfür wurden auch pragmatische Überlegungen ins Treffen geführt: Die Anzahl der Mitläufer sei so groß, dass eine rechtliche Verfolgung aller gar nicht umsetzbar wäre und die Gesellschaft zum Stillstand brächte.
Für eine #Aufarbeitung müsse man auch viele Ärzte, Juristen, Unternehmer, Journalisten etc. gewinnen, die zumindest geschwiegen, sich gebeugt und mitgespielt hätten. Dies werde nicht gelingen, wenn man all diesen Personen vermittle, dass man ihnen nicht verzeihen wolle. Wer den Wunsch nach Bestrafung ins Zentrum stelle, müsse mit umso erbitterterem Widerstand rechnen, der eine gesellschaftliche Heilung verhindere.
Dieser Ansatz bedeutet nicht die Etablierung unterschiedlicher Maßstäbe, sondern stellt für alle in Rechnung, dass das Ausmaß der Propaganda und des Konformitätsdrucks enorm war. Es muss nicht jeder Mensch, der nicht zum Heldentum fähig ist, im Gefängnis landen. So große Gefängnisse gibt es auch gar nicht.
Es sei außerdem erwähnt, dass sich jemand, der eine Amnestie aussprechen will, in einer Macht-Position befinden muss. So gesehen, ist die Verwendung des Begriffs vielleicht noch etwas hochtrabend und es stellt sich die Frage, wie man überhaupt realistisch dort hin kommen kann.
Weitestgehend einig war man sich darin, dass Versöhnung ein aufeinander Zugehen von beiden Seiten erfordere. Das Fortführen der Strategie, Kritikern mit Diffamierung, Verachtung und Verweigerung des Dialogs zu begegnen, verhindere die Auflösung der Spaltung, Entschuldigungen seien wünschenswert und hilfreich. Als unverzichtbar wurde eine ehrliche und transparente inhaltlich orientierte #AufarbeitungJetzt angesehen, die Lerneffekte für die Zukunft ermöglicht. Diese Lerneffekte sind wohl für die meisten Kritiker das wichtigste Ziel."
X (formerly Twitter)
GGI - Grüne für Grundrechte & Informationsfreiheit (@GGIund2G) on X
#Aufarbeitung versus #Vergeltung:
Im Rahmen unseres Events zu den #RKIFiles wurde in der Fragerunde nach der ersten Podiumsdiskussion die nachvollziehbare Kränkung einiger Anwesender ersichtlich. Nach Jahren der Spaltung, Demütigung und Ausgrenzung, die…
Im Rahmen unseres Events zu den #RKIFiles wurde in der Fragerunde nach der ersten Podiumsdiskussion die nachvollziehbare Kränkung einiger Anwesender ersichtlich. Nach Jahren der Spaltung, Demütigung und Ausgrenzung, die…
Forwarded from Wir gemeinsam Bündnis
Aufarbeitung in München - G-Willkür
Eine engagierte Münchner Bürgerin hat in akribischer Kleinarbeit die Zugangsregeln für die Sitzungen der 25 Bezirksausschüsse in der heißen Phase im Winter 21/22 zusammengetragen. Was sich daraus ergibt, ist nichts weniger als pure Willkür. Es ist das, was wir bereits mit den #RKIFiles erlebt haben. Maßnahmen wurden erlassen, wie es den Entscheidern gerade opportun erschien. Mit Wissenschaft hatte das nichts zu tun.
Hätte es irgendeine wissenschaftliche Rechtfertigung dafür gegeben, hätten nicht 25 Bezirksausschüsse unterschiedliche Regelungen erlassen können. Einzelne BAs waren sogar in sich inkonsistent. Noch nirgends hat man dies wohl deutlicher gesehen, als in dieser tabellarischen Aufstellung.
Anja Klein hat jedoch - wie wir - auf zahlreiche Anschreiben keine oder nur rechtfertigende Antworten erhalten. Für etwas, wofür es keine Rechtfertigung gibt. #AufarbeitungJetzt
https://aufarbeitung.jetzt/aufarbeitung-in-muenchen-die-g-regeln-in-den-bezirksausschuessen/
Eine engagierte Münchner Bürgerin hat in akribischer Kleinarbeit die Zugangsregeln für die Sitzungen der 25 Bezirksausschüsse in der heißen Phase im Winter 21/22 zusammengetragen. Was sich daraus ergibt, ist nichts weniger als pure Willkür. Es ist das, was wir bereits mit den #RKIFiles erlebt haben. Maßnahmen wurden erlassen, wie es den Entscheidern gerade opportun erschien. Mit Wissenschaft hatte das nichts zu tun.
Hätte es irgendeine wissenschaftliche Rechtfertigung dafür gegeben, hätten nicht 25 Bezirksausschüsse unterschiedliche Regelungen erlassen können. Einzelne BAs waren sogar in sich inkonsistent. Noch nirgends hat man dies wohl deutlicher gesehen, als in dieser tabellarischen Aufstellung.
Anja Klein hat jedoch - wie wir - auf zahlreiche Anschreiben keine oder nur rechtfertigende Antworten erhalten. Für etwas, wofür es keine Rechtfertigung gibt. #AufarbeitungJetzt
https://aufarbeitung.jetzt/aufarbeitung-in-muenchen-die-g-regeln-in-den-bezirksausschuessen/