Forwarded from Songül Schlürscheid #werdelaut (Songül Schlürscheid)
1️⃣ von 3️⃣
⚠️
Karl #Lauterbach will ein neues Präventions-Institut (BIPAM) aufbauen.
Das neue Institut soll Präventionen/Maßnahmen bzgl. nicht übertragbare Krankheiten ausbauen.
Warum dies weitreichende Folgen haben dürfte,wie zB. Maßnahmen, Einschränkungen, #ePA etc
Hier meine Recherche 👇
Was ist das BIPAM?
Das BIPAM (Bundesinstitut für Prävention und Aufklärung in der Medizin) soll sich um die Vermeidung (!!🧐👀!!) nicht übertragbarer Erkrankungen (z.B. Herz-Kreislauf-Erkrankungen) kümmern.
Im BIPAM soll zudem die derzeitige Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung in Köln aufgehen.
Und jetzt kommt es...
So wie bei der Neubesetzung des RKI mit Prof. Lars Schaade, welche OHNE Ausschreibung stattgefunden und dies zu massiver Kritik geführt hat, wurde augenscheinlich auch die Stelle des BIPAM NICHT ausgeschrieben, sondern wieder eigenmächtig durch Karl Lauterbach besetzt!
Nämlich mit dem ehemaligen Mitglied des Expertenrates Prof. Johannes Nießen.
Johannes Nießen fiel schon während der #Corona-Zeit durch immer wiederkehrende Forderungen nach umfassenden und einschneidenden Maßnahmen auf.
Mitte 2022 (!!) sagte Nießen z.B.
"Auch ein Lockdown muss als eines der letzten Instrumente grundsätzlich möglich sein“
"Grundsätzlich solle der Instrumentenkasten des Infektionsschutzgesetzes wieder alle Schutzmaßnahmen enthalten, die bereits am Anfang der Pandemie zur Verfügung standen. Dazu zählen die Möglichkeit zur Anordnung einer Maskenpflicht, aber auch 2G-Regelungen und weitere Kontaktbeschränkungen."
"Mit den Maßnahmen bis hin zum Lockdown sei man gut durch die Pandemie gekommen."
Nießen forderte zudem die Überprüfung der Frage, „ob es richtig war, den Infektionsschutz in die Hand der Parlamente zu geben und damit langsam zu machen“. (!!)
Wohl gemerkt sind das seine Aussagen vom 1.7.2022 (!!)
➡️ rnd, 01.07.22
Und diese Person hat Karl Lauterbach also nun eigenmächtig als Errichtungsbeauftragten eingesetzt!
Obwohl das RKI innerhalb der vergangenen fast 30 Jahre Daten auch zu nicht übertragbaren Krankheiten erhoben hatte, hatte das RKI aber nie ein Mandat, daraus konkrete Präventionskonzepte abzuleiten.
Man hätte dem RKI also auch einfach das Mandat geben können, aber Karl Lauterbach hat wohl nicht ohne Grund darauf bestanden, ein neues Institut aus dem Boden zu stampfen.
Denn die Neuaufstellung der Institute und die personellen Neuberufungen seien laut Lauterbach eine notwendige, aber noch keine hinreichende Voraussetzung für eine bessere "Vorsorgemedizin".
Jetzt kommt es...
"Nötig seien jetzt weitere Gesetze"
Und ein "sehr wichtiges“ Gesetz sei bereits in Planung:
Es soll sich der besseren Vorbeugung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen widmen.
Lauterbach sprach von einem "offensiven Gesetz“.
(🧐👀)
Damit dieses griffig und operativ umsetzbar werden kann, müsse es aber in einem eigenen Institut vorbereitet werden.
➡️ deutsche-apotheker-zeitung.de, 04.10.23
Jetzt wird klar, warum Karl Lauterbach unbedingt ein weiteres eigenes Bundesinstitut braucht!
Nachdem Lauterbach schon eigenmächtig der #STIKO die PAIKO-AG vor die Nase gesetzt hatte, schafft er sich also nun ein weiteres Bundesinstitut, um "seine" Gesetze durchzusetzen.
Lars Schaade (RKI) zum BIPAM:
"Das BIPAM hat klar einen Mehrwert, da hier Daten erfasst und analysiert und sodann auch gleich
Maßnahmen (!!🧐👀!!) erarbeitet werden könnten."
Und wie kommt das BIPAM wohl an all diese Daten??
Lauterbach will dafür Gesundheitsdaten aus der
elektronischen Patientenakte #ePA (!!🧐👀!!) und Arztpraxen nutzen!
Jetzt ist auch klar, wieso Lauterbach bzgl. der Einführung der ePA solchen Druck ausübt.
Die weiteren Aufgaben des BIPAM sind u.a.
• Auswertung und Erhebung von Daten zum Gesundheitszustand der Bevölkerung, um politische und strategische Entscheidungen vorzubereiten (!!🧐👀!!) und zielgruppenspezifische PräventionsMAßNAHMEN zu evaluieren.
⚠️
Karl #Lauterbach will ein neues Präventions-Institut (BIPAM) aufbauen.
Das neue Institut soll Präventionen/Maßnahmen bzgl. nicht übertragbare Krankheiten ausbauen.
Warum dies weitreichende Folgen haben dürfte,wie zB. Maßnahmen, Einschränkungen, #ePA etc
Hier meine Recherche 👇
Was ist das BIPAM?
Das BIPAM (Bundesinstitut für Prävention und Aufklärung in der Medizin) soll sich um die Vermeidung (!!🧐👀!!) nicht übertragbarer Erkrankungen (z.B. Herz-Kreislauf-Erkrankungen) kümmern.
Im BIPAM soll zudem die derzeitige Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung in Köln aufgehen.
Und jetzt kommt es...
So wie bei der Neubesetzung des RKI mit Prof. Lars Schaade, welche OHNE Ausschreibung stattgefunden und dies zu massiver Kritik geführt hat, wurde augenscheinlich auch die Stelle des BIPAM NICHT ausgeschrieben, sondern wieder eigenmächtig durch Karl Lauterbach besetzt!
Nämlich mit dem ehemaligen Mitglied des Expertenrates Prof. Johannes Nießen.
Johannes Nießen fiel schon während der #Corona-Zeit durch immer wiederkehrende Forderungen nach umfassenden und einschneidenden Maßnahmen auf.
Mitte 2022 (!!) sagte Nießen z.B.
"Auch ein Lockdown muss als eines der letzten Instrumente grundsätzlich möglich sein“
"Grundsätzlich solle der Instrumentenkasten des Infektionsschutzgesetzes wieder alle Schutzmaßnahmen enthalten, die bereits am Anfang der Pandemie zur Verfügung standen. Dazu zählen die Möglichkeit zur Anordnung einer Maskenpflicht, aber auch 2G-Regelungen und weitere Kontaktbeschränkungen."
"Mit den Maßnahmen bis hin zum Lockdown sei man gut durch die Pandemie gekommen."
Nießen forderte zudem die Überprüfung der Frage, „ob es richtig war, den Infektionsschutz in die Hand der Parlamente zu geben und damit langsam zu machen“. (!!)
Wohl gemerkt sind das seine Aussagen vom 1.7.2022 (!!)
➡️ rnd, 01.07.22
Und diese Person hat Karl Lauterbach also nun eigenmächtig als Errichtungsbeauftragten eingesetzt!
Obwohl das RKI innerhalb der vergangenen fast 30 Jahre Daten auch zu nicht übertragbaren Krankheiten erhoben hatte, hatte das RKI aber nie ein Mandat, daraus konkrete Präventionskonzepte abzuleiten.
Man hätte dem RKI also auch einfach das Mandat geben können, aber Karl Lauterbach hat wohl nicht ohne Grund darauf bestanden, ein neues Institut aus dem Boden zu stampfen.
Denn die Neuaufstellung der Institute und die personellen Neuberufungen seien laut Lauterbach eine notwendige, aber noch keine hinreichende Voraussetzung für eine bessere "Vorsorgemedizin".
Jetzt kommt es...
"Nötig seien jetzt weitere Gesetze"
Und ein "sehr wichtiges“ Gesetz sei bereits in Planung:
Es soll sich der besseren Vorbeugung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen widmen.
Lauterbach sprach von einem "offensiven Gesetz“.
(🧐👀)
Damit dieses griffig und operativ umsetzbar werden kann, müsse es aber in einem eigenen Institut vorbereitet werden.
➡️ deutsche-apotheker-zeitung.de, 04.10.23
Jetzt wird klar, warum Karl Lauterbach unbedingt ein weiteres eigenes Bundesinstitut braucht!
Nachdem Lauterbach schon eigenmächtig der #STIKO die PAIKO-AG vor die Nase gesetzt hatte, schafft er sich also nun ein weiteres Bundesinstitut, um "seine" Gesetze durchzusetzen.
Lars Schaade (RKI) zum BIPAM:
"Das BIPAM hat klar einen Mehrwert, da hier Daten erfasst und analysiert und sodann auch gleich
Maßnahmen (!!🧐👀!!) erarbeitet werden könnten."
Und wie kommt das BIPAM wohl an all diese Daten??
Lauterbach will dafür Gesundheitsdaten aus der
elektronischen Patientenakte #ePA (!!🧐👀!!) und Arztpraxen nutzen!
Jetzt ist auch klar, wieso Lauterbach bzgl. der Einführung der ePA solchen Druck ausübt.
Die weiteren Aufgaben des BIPAM sind u.a.
• Auswertung und Erhebung von Daten zum Gesundheitszustand der Bevölkerung, um politische und strategische Entscheidungen vorzubereiten (!!🧐👀!!) und zielgruppenspezifische PräventionsMAßNAHMEN zu evaluieren.
RND.de
Amtsärztechef: Infektionsschutzgesetz muss wieder alle Corona-Maßnahmen erlauben dürfen
Am Freitag stellt ein Sachverständigenrat sein Gutachten zu den bisherigen Corona-Schutzmaßnahmen vor. Vor der Präsentation fordert Amtsärztechef Nießen: Das Infektionsschutzgesetz muss wieder alle Corona-Maßnahmen wie zu Pandemiebeginn erlauben dürfen. Je…
Forwarded from Songül Schlürscheid #werdelaut (Songül Schlürscheid)
2️⃣ von 3️⃣
• Frühzeitige Identifikation gesundheitlicher Bedürfnisse und Bedarfe (Foresight) sowie Erkennung, Verhütung (!!) und Bekämpfung (!!) von nicht übertragbaren Krankheiten, einschließlich der Erkennung und Bewertung von individuellen Risiken und sozialen Gesundheitsdeterminanten.
Was hat das aber alles nun mit zukünftigen Maßnahmen zu tun?
Das BIPAM adressiert nicht nur das individuelle Gesundheitsverhalten, sondern soll insbesondere auch die Änderung der Lebensverhältnisse (!!🧐👀!!) in den Fokus nehmen.
Ja, richtig gelesen!
Änderungen der Lebensverhältnisse in den Fokus nehmen!
Dem Bundesinstitut solle zudem eine zentrale Rolle zukommen, um die Menschen vor den gesundheitlichen Folgen der Klimakrise zu schützen.
Was das bedeutet, muss man sich nur im Zusammenhang mit "Hitzeschutzplänen" anschauen.
Dass daraus zukünftig diverse Maßnahmen folgen könnten, liegt auf der Hand.
Johannes Nießen:
"Man wolle als zentraler Ansprechpartner und Ideengeber fungieren.
Etwa für Hitzeaktionspläne oder beim Nutzen
sozialer Medien (!!🧐👀!!)
Auch das "Centre for Planetary Health Policy", ein Thinktank im Bereich wissenschaftliche Gesundheitsberatung mischt sich schon ein und übt Druck auf Politik aus.
➡️ background.tagesspiegel.de, 21.06.23
"Ohne strukturelle Veränderungen der Lebensumstände kann Vermittlung von Gesundheitskompetenzen und Wissen zur Vermeidung und Reduktion von Krankheit nur bedingt beitragen.
Das neue Institut sollte entsprechend unbedingt über reine Verhaltensprävention hinausgehen.“ (!!🧐👀!!)
Warum das Centre for Planetary Health Policy also einen entscheidenden Einfluss auf politische Entscheidungen, auch im Hinblick auf das BIPAM haben könnte, sieht man daran, wer u.a. dem wissenschaftlichen Beirat des Centre for Planetary Health Policy angehört!
Es ist... Cornelia Betsch!!
➡️ cphp-berlin.de
Über die Person Cornelia Betsch, ebenfalls Mitglied des ehemaligen Expertenrats und "Nudging Expertin" und ihrer Bedeutung während der Corona-Zeit und darüber hinaus, muss ich wohl nichts mehr schreiben.
So ist es wohl auch kein Wunder, dass das Institute for Planetary Health Behaviour (IPB) dessen Direktorin ebenfalls Cornelia Betsch ist, zu den Netzwerkpartnern des Centre for Planetary Health Policy zählt.
➡️ cphp-berlin.de
Verflechtungen wohin man sieht!
Das Centre for Planetary Health Policy und deren möglichen Einfluss auf politische Entscheidungen sollte dringend genauer beleuchtet werden!
Kritik am BIPAM äußerte u.a. Andrew Ullmann (FDP)
"Das BIPAM darf auf keinen Fall ein Besserwisserinstitut werden, das an der Realität der Bürger vorbeigeht."
Aber genau das wird m.E. passieren!!
Und wenn man sich überlegt, welche Maßnahmen noch folgen könnten, in der Wahnvorstellung alle möglichen nicht übertragbaren Krankheiten wie z.B. Herz-Kreislauf-Erkrankung verhindern zu wollen...
Vielleicht sollte hier klargestellt werden, dass sich auch und gerade die FDP im Koalitionsvertrag aber darauf geeinigt hatte, die Gesundheitsvorsorge und -forschung auf Bundesebene neu zu ordnen.
Im Koalitionsvertrag von 2021 heißt es:
"Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung geht in einem Bundesinstitut für öffentliche Gesundheit am Bundesministerium für Gesundheit auf, in dem die Aktivitäten im Public-Health-Bereich, die Vernetzung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes und die Gesundheitskommunikation des Bundes angesiedelt sind.“
Vielleicht hätte man sich vorher überlegen sollen, welche Auswirkungen dies alles haben würde, bevor man so etwas im Koalitionsvertrag mit unterzeichnet?!?!
Der Aufbau des BIPAM erfolgt in drei Phasen.
Schon Ende 2023 soll der Gesetzgebungsprozess starten (Einleitung Ressortabstimmung; Kabinett Anfang 2024).
Ab 2024 folgt die Transformationsphase.
Mit Inkrafttreten des Gesetzes 2025 geht die BZgA in das Bundesinstitut über.
Karl Lauterbach genießt augenscheinlich völlige Narrenfreiheit und will dieses Vorhaben noch unbedingt bis 2025 abschließen.
Warum, ist jetzt wohl klar!!
Hier noch der link zur Pressemitteilung bzgl. BIPAM
➡️ bundesgesundheitsministerium.de, 04.10.23
• Frühzeitige Identifikation gesundheitlicher Bedürfnisse und Bedarfe (Foresight) sowie Erkennung, Verhütung (!!) und Bekämpfung (!!) von nicht übertragbaren Krankheiten, einschließlich der Erkennung und Bewertung von individuellen Risiken und sozialen Gesundheitsdeterminanten.
Was hat das aber alles nun mit zukünftigen Maßnahmen zu tun?
Das BIPAM adressiert nicht nur das individuelle Gesundheitsverhalten, sondern soll insbesondere auch die Änderung der Lebensverhältnisse (!!🧐👀!!) in den Fokus nehmen.
Ja, richtig gelesen!
Änderungen der Lebensverhältnisse in den Fokus nehmen!
Dem Bundesinstitut solle zudem eine zentrale Rolle zukommen, um die Menschen vor den gesundheitlichen Folgen der Klimakrise zu schützen.
Was das bedeutet, muss man sich nur im Zusammenhang mit "Hitzeschutzplänen" anschauen.
Dass daraus zukünftig diverse Maßnahmen folgen könnten, liegt auf der Hand.
Johannes Nießen:
"Man wolle als zentraler Ansprechpartner und Ideengeber fungieren.
Etwa für Hitzeaktionspläne oder beim Nutzen
sozialer Medien (!!🧐👀!!)
Auch das "Centre for Planetary Health Policy", ein Thinktank im Bereich wissenschaftliche Gesundheitsberatung mischt sich schon ein und übt Druck auf Politik aus.
➡️ background.tagesspiegel.de, 21.06.23
"Ohne strukturelle Veränderungen der Lebensumstände kann Vermittlung von Gesundheitskompetenzen und Wissen zur Vermeidung und Reduktion von Krankheit nur bedingt beitragen.
Das neue Institut sollte entsprechend unbedingt über reine Verhaltensprävention hinausgehen.“ (!!🧐👀!!)
Warum das Centre for Planetary Health Policy also einen entscheidenden Einfluss auf politische Entscheidungen, auch im Hinblick auf das BIPAM haben könnte, sieht man daran, wer u.a. dem wissenschaftlichen Beirat des Centre for Planetary Health Policy angehört!
Es ist... Cornelia Betsch!!
➡️ cphp-berlin.de
Über die Person Cornelia Betsch, ebenfalls Mitglied des ehemaligen Expertenrats und "Nudging Expertin" und ihrer Bedeutung während der Corona-Zeit und darüber hinaus, muss ich wohl nichts mehr schreiben.
So ist es wohl auch kein Wunder, dass das Institute for Planetary Health Behaviour (IPB) dessen Direktorin ebenfalls Cornelia Betsch ist, zu den Netzwerkpartnern des Centre for Planetary Health Policy zählt.
➡️ cphp-berlin.de
Verflechtungen wohin man sieht!
Das Centre for Planetary Health Policy und deren möglichen Einfluss auf politische Entscheidungen sollte dringend genauer beleuchtet werden!
Kritik am BIPAM äußerte u.a. Andrew Ullmann (FDP)
"Das BIPAM darf auf keinen Fall ein Besserwisserinstitut werden, das an der Realität der Bürger vorbeigeht."
Aber genau das wird m.E. passieren!!
Und wenn man sich überlegt, welche Maßnahmen noch folgen könnten, in der Wahnvorstellung alle möglichen nicht übertragbaren Krankheiten wie z.B. Herz-Kreislauf-Erkrankung verhindern zu wollen...
Vielleicht sollte hier klargestellt werden, dass sich auch und gerade die FDP im Koalitionsvertrag aber darauf geeinigt hatte, die Gesundheitsvorsorge und -forschung auf Bundesebene neu zu ordnen.
Im Koalitionsvertrag von 2021 heißt es:
"Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung geht in einem Bundesinstitut für öffentliche Gesundheit am Bundesministerium für Gesundheit auf, in dem die Aktivitäten im Public-Health-Bereich, die Vernetzung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes und die Gesundheitskommunikation des Bundes angesiedelt sind.“
Vielleicht hätte man sich vorher überlegen sollen, welche Auswirkungen dies alles haben würde, bevor man so etwas im Koalitionsvertrag mit unterzeichnet?!?!
Der Aufbau des BIPAM erfolgt in drei Phasen.
Schon Ende 2023 soll der Gesetzgebungsprozess starten (Einleitung Ressortabstimmung; Kabinett Anfang 2024).
Ab 2024 folgt die Transformationsphase.
Mit Inkrafttreten des Gesetzes 2025 geht die BZgA in das Bundesinstitut über.
Karl Lauterbach genießt augenscheinlich völlige Narrenfreiheit und will dieses Vorhaben noch unbedingt bis 2025 abschließen.
Warum, ist jetzt wohl klar!!
Hier noch der link zur Pressemitteilung bzgl. BIPAM
➡️ bundesgesundheitsministerium.de, 04.10.23
Telegram
Songül Schlürscheid #werdelaut
1️⃣ von 3️⃣
⚠️
Karl #Lauterbach will ein neues Präventions-Institut (BIPAM) aufbauen.
Das neue Institut soll Präventionen/Maßnahmen bzgl. nicht übertragbare Krankheiten ausbauen.
Warum dies weitreichende Folgen haben dürfte,wie zB. Maßnahmen, Einschränkungen…
⚠️
Karl #Lauterbach will ein neues Präventions-Institut (BIPAM) aufbauen.
Das neue Institut soll Präventionen/Maßnahmen bzgl. nicht übertragbare Krankheiten ausbauen.
Warum dies weitreichende Folgen haben dürfte,wie zB. Maßnahmen, Einschränkungen…
Forwarded from ▫️Rechtsanwältin Beate Bahner
#epa
Onlinewiderspruch (meist möglich)
1. Techniker Krankenkasse (TK)
2. Barmer
3. DAK-Gesundheit
4. AOK
5. MKK – Meine Krankenkasse (ehem. BKK VBU)
6. IKK Südwest
7. BKK ProVita
8. BKK Gesundheit (no mach)
9. BKK SBH
10. SBK
11. DKV » Die DKV bietet zurzeit keine ePA an. Sie müssen aktuell nichts tun. (?!)
12. Mobil-Krankenkasse
ℹ️ Zu beachten sei, dass (meist) aus zwei Widerspruchsarten gewählt werden kann:
a) vollständig oder b) teilweise.
Ein zusätzlicher schriftlicher Wiederspruch kann zzgl. als Abfrage genutzt werden (doppelt-opt-out).
🧐 Ein Punkt (kann) im 'ePA-Online-Wiederspurchs-Antrag' außen vor bleiben: • Die Löschung der (bisher) gespeicherten personenbezogenen Daten
Weitere Nützliche Infos:
- Verbraucherzentrale und deren MUSTERBRIEF
- Patientenschutz e.V.
- Wiederspruchs-Generator
- Die elektronische Patientenakte (ePA) - seit 01.01.2021 für alle erhaltbar [BMG]
P.S. Schon mitgekriegt, dass ab dem 15. Juli 2025 Gesundheitsdaten aus der ePA für gemeinwohlorientierte Forschungszwecke genutzt werden können ? ❗️ "Das soll die Gesundheitsversorgung verbessern." Ein widersprechen, sei nach Verbraucherzentrale ERST ab dem 15. Juli 2025 möglich.
🤧 G'sundheit
Onlinewiderspruch (meist möglich)
1. Techniker Krankenkasse (TK)
2. Barmer
3. DAK-Gesundheit
4. AOK
5. MKK – Meine Krankenkasse (ehem. BKK VBU)
6. IKK Südwest
7. BKK ProVita
8. BKK Gesundheit (no mach)
9. BKK SBH
10. SBK
11. DKV » Die DKV bietet zurzeit keine ePA an. Sie müssen aktuell nichts tun. (?!)
12. Mobil-Krankenkasse
ℹ️ Zu beachten sei, dass (meist) aus zwei Widerspruchsarten gewählt werden kann:
a) vollständig oder b) teilweise.
Ein zusätzlicher schriftlicher Wiederspruch kann zzgl. als Abfrage genutzt werden (doppelt-opt-out).
🧐 Ein Punkt (kann) im 'ePA-Online-Wiederspurchs-Antrag' außen vor bleiben: • Die Löschung der (bisher) gespeicherten personenbezogenen Daten
Weitere Nützliche Infos:
- Verbraucherzentrale und deren MUSTERBRIEF
- Patientenschutz e.V.
- Wiederspruchs-Generator
- Die elektronische Patientenakte (ePA) - seit 01.01.2021 für alle erhaltbar [BMG]
P.S. Schon mitgekriegt, dass ab dem 15. Juli 2025 Gesundheitsdaten aus der ePA für gemeinwohlorientierte Forschungszwecke genutzt werden können ? ❗️ "Das soll die Gesundheitsversorgung verbessern." Ein widersprechen, sei nach Verbraucherzentrale ERST ab dem 15. Juli 2025 möglich.
🤧 G'sundheit
Die Techniker
ePA Widerspruch | Die Techniker
Widerspruch gegen die Einrichtung einer ePA gemäß Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz - DigiG)