PS: Ein #Spaziergang ist völlig legal und nicht strafbewehrt. Sämtliche Bußgeldbescheide dagegen werden eingestellt werden. Das Versammlungsrecht kennt kein Bußgeld für #Spazierengehen und ein Veranstalter ist nicht erkennbar, nur den könnte man ggf. belangen 🤷🏻♂️.
APO Düsseldorf: Eine gute Nachricht - der Demonstrationsaufzug findet wie geplant statt. Unserem Eilantrag wurde entsprochen. Wir sind froh, dass sich unsere Bemühungen gelohnt haben und freuen uns mit Euch auf den morgigen Tag in #Düsseldorf.
#dus0801 #aufzug #Spazierengehen
Unterstützt die @apo_duesseldorf
https://twitter.com/haintz_markus/status/1479509505218162710?s=20
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😂😂😂#Ulm1001 #Ulm geht #spazieren. #Spaziergang gegen das #CovidRegime und für die #Freiheit.
#Impfpflichtneindanke #2Gmussweg #Spaziergaenger #Spazierengehen #rotelinie #wirsinddierotelinie #COVID19 #FriedenFreiheitSelbstbestimmung #Montagsspaziergang #Montagsspaziergaenge
PS: Immer schön mit Hashtags arbeiten und am besten mit einer guten Vorlage, dann kann man Videos schnell und einfach bei Twitter hochladen. Achtung mit allem was zensiert werden könnte.
https://twitter.com/haintz_markus/status/1480710498823909386?s=20
https://twitter.com/haintz_markus/status/1480710428657389568?s=20
#Impfpflichtneindanke #2Gmussweg #Spaziergaenger #Spazierengehen #rotelinie #wirsinddierotelinie #COVID19 #FriedenFreiheitSelbstbestimmung #Montagsspaziergang #Montagsspaziergaenge
PS: Immer schön mit Hashtags arbeiten und am besten mit einer guten Vorlage, dann kann man Videos schnell und einfach bei Twitter hochladen. Achtung mit allem was zensiert werden könnte.
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#PF1001 Pforzheim (oben) und #LÖ1001 #Lörrach (unten) geht #spazieren. #Spaziergang gegen das #CovidRegime und für die #Freiheit.
#Impfpflichtneindanke #2Gmussweg #Spaziergaenger #Spazierengehen #rotelinie #wirsinddierotelinie #COVID19 #FriedenFreiheitSelbstbestimmung #Montagsspaziergang #Montagsspaziergaenge
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#Impfpflichtneindanke #2Gmussweg #Spaziergaenger #Spazierengehen #rotelinie #wirsinddierotelinie #COVID19 #FriedenFreiheitSelbstbestimmung #Montagsspaziergang #Montagsspaziergaenge
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#FFM1501 - Frankfurt ist auf der Straße. Samstag ab 15 Uhr, Holzhausenpark.
#Spaziergang gegen das #CovidRegime, die #Impfpflicht und für die #Freiheit. #Impfpflichtneindanke #2Gmussweg #Spaziergaenger #Spazierengehen #rotelinie #wirsinddierotelinie #FriedenFreiheitSelbstbestimmung #Montagsspaziergang #Montagsspaziergaenge
https://twitter.com/haintz_markus/status/1481656526125166602?s=20
#Spaziergang gegen das #CovidRegime, die #Impfpflicht und für die #Freiheit. #Impfpflichtneindanke #2Gmussweg #Spaziergaenger #Spazierengehen #rotelinie #wirsinddierotelinie #FriedenFreiheitSelbstbestimmung #Montagsspaziergang #Montagsspaziergaenge
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#MUC1801 #München geht #spazieren. #Spaziergang gegen das #CovidRegime und für die #Freiheit.
Juristische Anmerkung meinerseits. Wenn von einer Geldstrafe von bis zu 3.000 € die Rede ist, dann heißt das nicht, dass irgendjemand hier 3.000 € zahlen müsste. Für gewöhnlich werden solche Strafen im unteren 3-stelligen Bereich angesetzt und außerdem sind sie meines Erachtens nicht durchsetzbar. Es sei denn, man ist so "blöd" und erzählt der Polizei, ja, ich bin hier spazieren gegangen um gegen die Verordnung zu verstoßen. Das kann man maximal machen, wenn man diese indirekt juristisch angreifen möchte.
Wer sich von der staatlichen Propaganda einschüchtern lässt, wird sich damit abfinden müssen, die längste Zeit in einem freien Land gelebt zu haben. Es ist eure Wahl, nicht meine.
#Impfpflichtneindanke #2Gmussweg #Spaziergaenger #Spazierengehen #rotelinie #wirsinddierotelinie #COVID19 #FriedenFreiheitSelbstbestimmung #Montagsspaziergang #Montagsspaziergaenge
Juristische Anmerkung meinerseits. Wenn von einer Geldstrafe von bis zu 3.000 € die Rede ist, dann heißt das nicht, dass irgendjemand hier 3.000 € zahlen müsste. Für gewöhnlich werden solche Strafen im unteren 3-stelligen Bereich angesetzt und außerdem sind sie meines Erachtens nicht durchsetzbar. Es sei denn, man ist so "blöd" und erzählt der Polizei, ja, ich bin hier spazieren gegangen um gegen die Verordnung zu verstoßen. Das kann man maximal machen, wenn man diese indirekt juristisch angreifen möchte.
Wer sich von der staatlichen Propaganda einschüchtern lässt, wird sich damit abfinden müssen, die längste Zeit in einem freien Land gelebt zu haben. Es ist eure Wahl, nicht meine.
#Impfpflichtneindanke #2Gmussweg #Spaziergaenger #Spazierengehen #rotelinie #wirsinddierotelinie #COVID19 #FriedenFreiheitSelbstbestimmung #Montagsspaziergang #Montagsspaziergaenge
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Hunderttausende sind hier auf der Straße in #Bru2301 #Brüssel geht #spazieren. #Spaziergang gegen das #CovidRegime und für die #Freiheit.
#Impfpflichtneindanke #2Gmussweg #Spaziergaenger #Spazierengehen #rotelinie #wirsinddierotelinie #COVID19 #FriedenFreiheitSelbstbestimmung
#Impfpflichtneindanke #2Gmussweg #Spaziergaenger #Spazierengehen #rotelinie #wirsinddierotelinie #COVID19 #FriedenFreiheitSelbstbestimmung
💥Eilmeldung: Wir haben heute die Allgemeinverfügung bezüglich pauschal verbotener Spaziergänge in Landsberg am Lech gekippt (Verwaltungsgericht München)💥 #LL2401
Wir gehen davon aus, dass die Gegenseite Beschwerde einlegt. Wir haben bereits einen Befangenheitsantrag gegen den zehnten Senat des bayerischen Verwaltungsgerichtshof vorbereitet.
Dieser hat letzte Woche in München den ursprünglichen Beschluss des Verwaltungsgerichts München (bezüglich der dortigen Allgemeinverfügung) aufgehoben.
Dies obwohl die Stadt München sich nicht mit der Begründung des Beschlusses auseinandergesetzt hat. Dies ist ein klarer Verstoß gegen Verwaltungsprozessrecht.
PS: Wie schon im letzten Winter werde ich so lange Prozesse vor dem Verwaltungsgerichtshof München führen, bis sich dieser wieder „outet“. Der 10. Senat des Verwaltungsgerichtshof München folgt einer politischen Ideologie, nicht dem Recht.
https://twitter.com/haintz_markus/status/1485639011221835781?s=21
Wir gehen davon aus, dass die Gegenseite Beschwerde einlegt. Wir haben bereits einen Befangenheitsantrag gegen den zehnten Senat des bayerischen Verwaltungsgerichtshof vorbereitet.
Dieser hat letzte Woche in München den ursprünglichen Beschluss des Verwaltungsgerichts München (bezüglich der dortigen Allgemeinverfügung) aufgehoben.
Dies obwohl die Stadt München sich nicht mit der Begründung des Beschlusses auseinandergesetzt hat. Dies ist ein klarer Verstoß gegen Verwaltungsprozessrecht.
PS: Wie schon im letzten Winter werde ich so lange Prozesse vor dem Verwaltungsgerichtshof München führen, bis sich dieser wieder „outet“. Der 10. Senat des Verwaltungsgerichtshof München folgt einer politischen Ideologie, nicht dem Recht.
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Markus Haintz
EIL: Wir haben heute die #Allgemeinverfügung bezgl. pauschal verbotener #Spaziergänge in #Landsberg am Lech gekippt (VG München) #LL2401 #CovidRegime #Spaziergang #Spaziergaenger #Spazierengehen #FriedenFreiheitSelbstbestimmung #Montagsspaziergang #Freiheit