Forwarded from Jessica Hamed
#Eilantrag #Hochschule #abgelehnt #RLP
Gestern lehnte das VG Mainz unseren Antrag ab. Es ist der Ansicht, dass weder ein Anordnungsanspruch vorliegt noch ein Eilbedürfnis. Letzteres insbesondere deshalb, weil das Gericht keine „unzumutbare“ finanzielle Belastung, die etwa zur Aufgabe des Studiums zwänge, erkennt. Hierzu verwies es u.a. auf den kurzen Zeitraum der Regelung bis zum 07.11.2021, „da nicht ohne weiteres absehbar ist, ob und inwieweit die entsprechenden Regelungen aufrechterhalten werden.“
Der Hinweis auf die kurze Verordnungsdauer ist insofern interessant, als auch das Land darauf hinwies. Vielleicht überrascht uns RLP und verlängert die Regelung nicht?
In der AZ heißt es:
„Heyne zeigt sich nach Bekanntgabe enttäuscht über den Beschluss: Ich habe heute ein wenig meinen Glauben an die Gerichte verloren. Besonders getroffen hat mich, dass das Gericht auch auf das kostenfreie #Impfangebot hinwies und meint, dass die Inanspruchnahme grundsätzlich „nicht unzumutbar“ sein dürfte. Ich habe doch gerade erklärt, dass ich mich nicht gegen Covid impfen lassen möchte, gilt mein freier Wille denn gar nichts?“
Die Anwältin des Studenten, Jessica Hamed aus Mainz, kündigt bereits wenige Stunden nach der Entscheidung an, weitere Rechtsmittel prüfen zu wollen…In einer Stellungnahme heißt es, sie sieht in der Begründung des Gerichts eine deutliche Überspannung des #Vorsorgeprinzips:
„Nachdem das Land selbst vorgetragen hat, davon auszugehen, dass 90 % der Studierenden geimpft seien, fragen wir uns, was noch erreicht werden soll, um wieder zur #Normalität zurückzukehren.“
Anders als in allgemeinen Schulen kämen in Hochschulen…ausschließlich Menschen zusammen, die sich impfen lassen könnten. Und die statistisch gesehen ein niedriges Risiko für einen schweren Verlauf aufweisen. „Gleichwohl werden Maskenpflicht und die 3-G-Regelung aufrechthalten. Weiter über das Ziel schießen als hier, kann man kaum.“
Nachdem Eilantrag…haben sich laut seiner Anwältin mehr als 20 Studenten bei ihr gemeldet und ebenfalls Klagebereitschaft signalisiert. Über 100 weitere Studenten…[sein] an einer Klärung interessiert…Für sie alle ist die Entscheidung nun ein Rückschlag. Hamed:
„Es zeigt einmal mehr, wie z.B. auch schon bei dem abgelehnten Eilantrag gegen die #Maskenpflicht beim #Joggen am Rhein, dass im Eilverfahren keine Chancen bestehen, gegen Ausführungen des #RKI oder Annahmen des Landes mit gegenteiligen wissenschaftlichen Annahmen anzukommen.“
https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/rhein-main/student-scheitert-mit-klage-gegen-3g-an-hochschulen_24719717
Das #Bundesarbeitsministerium scheint der Meinung zu sein, dass die Unis im Rahmen des #Arbeitsschutzes zur Verfügungstellung kostenloser Tests für Studierende verpflichtet sind. #Thüringen und weitere Länder erkennen diese Verpflichtung offenbar an. Dem gehen wir weiter nach.
https://www.zeit.de/news/2021-10/14/unis-ueberrascht-von-testangebotspflicht-fuer-studierende
Gestern lehnte das VG Mainz unseren Antrag ab. Es ist der Ansicht, dass weder ein Anordnungsanspruch vorliegt noch ein Eilbedürfnis. Letzteres insbesondere deshalb, weil das Gericht keine „unzumutbare“ finanzielle Belastung, die etwa zur Aufgabe des Studiums zwänge, erkennt. Hierzu verwies es u.a. auf den kurzen Zeitraum der Regelung bis zum 07.11.2021, „da nicht ohne weiteres absehbar ist, ob und inwieweit die entsprechenden Regelungen aufrechterhalten werden.“
Der Hinweis auf die kurze Verordnungsdauer ist insofern interessant, als auch das Land darauf hinwies. Vielleicht überrascht uns RLP und verlängert die Regelung nicht?
In der AZ heißt es:
„Heyne zeigt sich nach Bekanntgabe enttäuscht über den Beschluss: Ich habe heute ein wenig meinen Glauben an die Gerichte verloren. Besonders getroffen hat mich, dass das Gericht auch auf das kostenfreie #Impfangebot hinwies und meint, dass die Inanspruchnahme grundsätzlich „nicht unzumutbar“ sein dürfte. Ich habe doch gerade erklärt, dass ich mich nicht gegen Covid impfen lassen möchte, gilt mein freier Wille denn gar nichts?“
Die Anwältin des Studenten, Jessica Hamed aus Mainz, kündigt bereits wenige Stunden nach der Entscheidung an, weitere Rechtsmittel prüfen zu wollen…In einer Stellungnahme heißt es, sie sieht in der Begründung des Gerichts eine deutliche Überspannung des #Vorsorgeprinzips:
„Nachdem das Land selbst vorgetragen hat, davon auszugehen, dass 90 % der Studierenden geimpft seien, fragen wir uns, was noch erreicht werden soll, um wieder zur #Normalität zurückzukehren.“
Anders als in allgemeinen Schulen kämen in Hochschulen…ausschließlich Menschen zusammen, die sich impfen lassen könnten. Und die statistisch gesehen ein niedriges Risiko für einen schweren Verlauf aufweisen. „Gleichwohl werden Maskenpflicht und die 3-G-Regelung aufrechthalten. Weiter über das Ziel schießen als hier, kann man kaum.“
Nachdem Eilantrag…haben sich laut seiner Anwältin mehr als 20 Studenten bei ihr gemeldet und ebenfalls Klagebereitschaft signalisiert. Über 100 weitere Studenten…[sein] an einer Klärung interessiert…Für sie alle ist die Entscheidung nun ein Rückschlag. Hamed:
„Es zeigt einmal mehr, wie z.B. auch schon bei dem abgelehnten Eilantrag gegen die #Maskenpflicht beim #Joggen am Rhein, dass im Eilverfahren keine Chancen bestehen, gegen Ausführungen des #RKI oder Annahmen des Landes mit gegenteiligen wissenschaftlichen Annahmen anzukommen.“
https://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/rhein-main/student-scheitert-mit-klage-gegen-3g-an-hochschulen_24719717
Das #Bundesarbeitsministerium scheint der Meinung zu sein, dass die Unis im Rahmen des #Arbeitsschutzes zur Verfügungstellung kostenloser Tests für Studierende verpflichtet sind. #Thüringen und weitere Länder erkennen diese Verpflichtung offenbar an. Dem gehen wir weiter nach.
https://www.zeit.de/news/2021-10/14/unis-ueberrascht-von-testangebotspflicht-fuer-studierende
Allgemeine Zeitung
Student scheitert mit Klage gegen 3G an Hochschulen
Ein Student der TH Bingen hatte per Eilantrag gegen die 3G-Regel an Hochschulen geklagt. Das Verwaltungsgericht Mainz hat den Eilantrag nun abgelehnt. Mit ausführlicher Begründung.
Laut dem aktuellen #RKI Lagebericht befinden sich aktuell in Deutschland (Bei 83 Millionen Einwohnern) 44 Menschen wegen #Omikron auf einer Intensivstation. 50 % davon sind geimpft. Wer für die #Impfpflicht stimmt, wird vor Gericht landen. #CovidRegime
https://twitter.com/haintz_markus/status/1486845639539544070?s=20&t=a6v1F8X-sS4spR2dOMKlxQ
https://twitter.com/haintz_markus/status/1486845639539544070?s=20&t=a6v1F8X-sS4spR2dOMKlxQ
Twitter
Markus Haintz
Laut dem aktuellen #RKI Lagebericht befinden sich aktuell in Deutschland (Bei 83 Millionen Einwohnern) 44 Menschen wegen #Omikron auf einer Intensivstation. 50 % davon sind geimpft. Wer für die #Impfpflicht stimmt, wird vor Gericht landen. #CovidRegime t…
Forwarded from Corona-Impfschaden-Hilfe
#PEI, #RKI, #KBV sowie alle #Krankenkassen sind gesetzlich verpflichtet, Impfwirkungen zu überwachen und datentechnisch zu erfassen, um so Schaden von der Bevölkerung abzuhalten.
Dazu habe das PEI, "frühzeitig" geplant, in Kooperation mit allen großen Krankenkassen eine Studie zur mRNA Impfung aufzusetzen.
Das Ziel der Studie wäre die Analyse und Häufigkeit von schwerwiegenden und seltenen #Nebenwirkungen, hervorgerufen durch die mRNA Impfung.
Jedoch hat keine Krankenkasse Ihre Zustimmung zur Teilnahme an der Studie gegeben, das PEI akzeptierte diesen Zustand und es kam keine Studie zustande.
Dieser skandalöse Umstand zeigt im vollen Ausmaß das Desinteresse der o.g. Stellen, sich tatsächlich um die Gesundheit der Bevölkerung zu bemühen.
Der Medizinische Behandlungsverbund ist nicht bereit, diesen Missstand hinzunehmen und steht weiterhin an der Seite der Opfer dieser verfehlten Politik.
▶️ Zur Pressemitteilung ◀️
Unsere Social-Media-Kanäle:
Website | Twitter | Telegram | Facebook | Video-Liberty
Dazu habe das PEI, "frühzeitig" geplant, in Kooperation mit allen großen Krankenkassen eine Studie zur mRNA Impfung aufzusetzen.
Das Ziel der Studie wäre die Analyse und Häufigkeit von schwerwiegenden und seltenen #Nebenwirkungen, hervorgerufen durch die mRNA Impfung.
Jedoch hat keine Krankenkasse Ihre Zustimmung zur Teilnahme an der Studie gegeben, das PEI akzeptierte diesen Zustand und es kam keine Studie zustande.
Dieser skandalöse Umstand zeigt im vollen Ausmaß das Desinteresse der o.g. Stellen, sich tatsächlich um die Gesundheit der Bevölkerung zu bemühen.
Der Medizinische Behandlungsverbund ist nicht bereit, diesen Missstand hinzunehmen und steht weiterhin an der Seite der Opfer dieser verfehlten Politik.
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„Wir sind insgesamt sehr gut durch die Pandemie gekommen.“ 🔗
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BehindTheMatrix auf X: Was ist die Matrix? 😎 (2022 Version)
#BehindTheMatrix #TheMatrix #Morpheus #Neo #LaurenceFishburne #KeanuReeves #Steinmeier #Baerbock #Söder #Montgomery #SebastianKurz #Lauterbach #Wieler #KaiGniffke #Merkel #Leyen #BillGates #Spahn #Drosten #WHO #RKI #FakeNews
#BehindTheMatrix #TheMatrix #Morpheus #Neo #LaurenceFishburne #KeanuReeves #Steinmeier #Baerbock #Söder #Montgomery #SebastianKurz #Lauterbach #Wieler #KaiGniffke #Merkel #Leyen #BillGates #Spahn #Drosten #WHO #RKI #FakeNews
Forwarded from Friedemann Däblitz
Nach #Multipolar: Geht die Risikobewertung des RKI zum 17.3.2020 von „mäßig“ auf „hoch“ auf Weisung eines hohen Militär zurück?
General #Holtherm würde passen: Er äußerte in einem Interview am 30.12.2020: „Dass mir im Rahmen der Fachaufsicht das RKI als nachgeordnete Behörde zugeordnet ist, hat Herr Prof. Wieler richtig dargestellt.“
Fachaufsicht heißt, der Bundeswehrgeneral konnte Herrn Wieler Weisungen erteilen.
Generalstabsarzt Holtherm hatte seine mit Pandemiebeginn und Beförderung einhergehende Funktion Leitung der Abteilung 6 (Gesundheitsschutz, Gesundheitssicherheit und Nachhaltigkeit) im BMG weiter als Soldat ausgefüllt und er trug auch weiterhin täglich Uniform.
Die Wertschätzung und der Respekt ihm und der Uniform gegenüber war hoch - sagt er.
Hoch war dann auch die Gefahrenlage zum 17.03.2020 laut Einschätzung des ihm unterstellten #RKI.
Sollte meine Spekulation - eine solche ist es - ins Schwarze treffen, ist der in den Multipolar vorliegenden Protokollen des RKI Krisenstabes geschwärzte “externe Akteur” kein Wissenschaftler, sondern ein Experte in der Disziplin von Befehl und Gehorsam.
Im Kontext sagte Holtherm:
“Dass mir im Rahmen der Fachaufsicht das RKI als nachgeordnete Behörde zugeordnet ist, hat Herr Prof. Wieler richtig dargestellt. Wir pflegen eine sehr kollegiale Zusammenarbeit, haben mehrfach wöchentlich ein Lage-Update und unsere Stäbe sind aufeinander abgestimmt. Wir können somit gemeinsam die notwendige Koordinierung von ministerieller Ebene zur Fachebene sicherstellen und von dort weiter in die Fläche, in den öffentlichen Gesundheitsdienst der Länder und in die Gesundheitsämter der Städte und Kommunen”
Warum diese #Aufarbeitung auch aktuell und mit Blick auf die Zukunft sehr wichtig ist, wird durch die heute veröffentlichte Besetzung des neuen ExpertInnenrat „Gesundheit und Resilienz“ durch Karl Lauterbach deutlich:
Generalstabsarzt Dr. Hans-Ulrich Holtherm, Sanitätsakademie der Bundeswehr, wird dort als “ständiger Gast” geführt.
Quellen:
https://multipolar-magazin.de/artikel/rki-protokolle-1
https://wehrmed.de/fuehrung-organisation/eine-enorm-fordernde-aufgabe.html
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/expertinnenrat-gesundheit-und-resilienz-2264106
(X🔗) @RA_Friede
General #Holtherm würde passen: Er äußerte in einem Interview am 30.12.2020: „Dass mir im Rahmen der Fachaufsicht das RKI als nachgeordnete Behörde zugeordnet ist, hat Herr Prof. Wieler richtig dargestellt.“
Fachaufsicht heißt, der Bundeswehrgeneral konnte Herrn Wieler Weisungen erteilen.
Generalstabsarzt Holtherm hatte seine mit Pandemiebeginn und Beförderung einhergehende Funktion Leitung der Abteilung 6 (Gesundheitsschutz, Gesundheitssicherheit und Nachhaltigkeit) im BMG weiter als Soldat ausgefüllt und er trug auch weiterhin täglich Uniform.
Die Wertschätzung und der Respekt ihm und der Uniform gegenüber war hoch - sagt er.
Hoch war dann auch die Gefahrenlage zum 17.03.2020 laut Einschätzung des ihm unterstellten #RKI.
Sollte meine Spekulation - eine solche ist es - ins Schwarze treffen, ist der in den Multipolar vorliegenden Protokollen des RKI Krisenstabes geschwärzte “externe Akteur” kein Wissenschaftler, sondern ein Experte in der Disziplin von Befehl und Gehorsam.
Im Kontext sagte Holtherm:
“Dass mir im Rahmen der Fachaufsicht das RKI als nachgeordnete Behörde zugeordnet ist, hat Herr Prof. Wieler richtig dargestellt. Wir pflegen eine sehr kollegiale Zusammenarbeit, haben mehrfach wöchentlich ein Lage-Update und unsere Stäbe sind aufeinander abgestimmt. Wir können somit gemeinsam die notwendige Koordinierung von ministerieller Ebene zur Fachebene sicherstellen und von dort weiter in die Fläche, in den öffentlichen Gesundheitsdienst der Länder und in die Gesundheitsämter der Städte und Kommunen”
Warum diese #Aufarbeitung auch aktuell und mit Blick auf die Zukunft sehr wichtig ist, wird durch die heute veröffentlichte Besetzung des neuen ExpertInnenrat „Gesundheit und Resilienz“ durch Karl Lauterbach deutlich:
Generalstabsarzt Dr. Hans-Ulrich Holtherm, Sanitätsakademie der Bundeswehr, wird dort als “ständiger Gast” geführt.
Quellen:
https://multipolar-magazin.de/artikel/rki-protokolle-1
https://wehrmed.de/fuehrung-organisation/eine-enorm-fordernde-aufgabe.html
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/expertinnenrat-gesundheit-und-resilienz-2264106
(X🔗) @RA_Friede
multipolar-magazin.de
„Es soll hochskaliert werden“
Multipolar hat die Protokolle des Corona-Krisenstabs des Robert Koch-Instituts freigeklagt.
Forwarded from Liste Madeleine Petrovic
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#RKIFiles: Brisante Corona-Protokolle des #RKI (ZDF)
Fassen wir zusammen: Die #RKIProtokolle zeigen, dass die Politik entgegen der RKI-Empfehlungen grundrechtseinschränkende und zum Teil schwer diskriminierende Maßnahmen verabschiedet hat, die sich nicht am Stand der Wissenschaft orientierten.
Das ist juristisch nicht einfach so vom Tisch zu wischen.
In Österreich wird es sich wohl ähnlich abgespielt haben, da hier die gleichen, unwissenschaftlichen Maßnahmen ergriffen wurden.
Quelle: https://zdf.de/nachrichten/zdf-mittagsmagazin/rki-protokolle-corona-klagen-102.html
von Natalie Wollmann
(X-Link)
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Fassen wir zusammen: Die #RKIProtokolle zeigen, dass die Politik entgegen der RKI-Empfehlungen grundrechtseinschränkende und zum Teil schwer diskriminierende Maßnahmen verabschiedet hat, die sich nicht am Stand der Wissenschaft orientierten.
Das ist juristisch nicht einfach so vom Tisch zu wischen.
In Österreich wird es sich wohl ähnlich abgespielt haben, da hier die gleichen, unwissenschaftlichen Maßnahmen ergriffen wurden.
Quelle: https://zdf.de/nachrichten/zdf-mittagsmagazin/rki-protokolle-corona-klagen-102.html
von Natalie Wollmann
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Forwarded from Liste Madeleine Petrovic
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Wir stellen fest, Journalismus der #Tagesschau im Jahr 2024 geht so:
Jemand ist in Verdacht, etwas vertuscht zu haben.
Die Tagesschau fragt: "Hast du was vertuscht?"
Verdächtiger sagt: "Nein."
Tagesschau verzichtet auf Beweise, Belege, fragt nicht nach, ignoriert die gegenteiligen Aussagen der Anwaltskanzlei des Verdächtigen und ist sich sicher: Der Vorwurf ist vom Tisch.
Eine Glanzleistung des kritischen Journalismus. 👏👏👏
Ist ja nicht so, als wäre das #RKI schon jemals bei falschen Aussagen ertappt worden. Undenkbar 😉
Ist euch gar nichts, also so wirklich gar nichts mehr peinlich, liebe Tagesschau?
#RKIFiles #RKIFiles #RKIFiles #RKIFiles #RKIFiles
#RKIProtokolle #RKIProtokolle #RKIProtokolle
Quelle: https://media.tagesschau.de/video/2024/0325/TV-20240325-1708-5500.webl.h264.mp4
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Eine Glanzleistung des kritischen Journalismus. 👏👏👏
Ist ja nicht so, als wäre das #RKI schon jemals bei falschen Aussagen ertappt worden. Undenkbar 😉
Ist euch gar nichts, also so wirklich gar nichts mehr peinlich, liebe Tagesschau?
#RKIFiles #RKIFiles #RKIFiles #RKIFiles #RKIFiles
#RKIProtokolle #RKIProtokolle #RKIProtokolle
Quelle: https://media.tagesschau.de/video/2024/0325/TV-20240325-1708-5500.webl.h264.mp4
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Sparrowfant auf X: Vor exakt vier Jahren schrieb #Bhakdi einen offenen Brief an die damalige @Bundeskanzler|in Angela #Merkel und äußerte seine Bedenken bezüglich des Lockdowns. #BhakdiHatteRecht
https://swprs.org/offener-brief-von-professor-sucharit-bhakdi-an-bundeskanzlerin-dr-angela-merkel/
#BhakdiMerkelBrief
#RKIFiles #RKIProtokollen #RKIProtokolle #RKILeak #RKI
https://swprs.org/offener-brief-von-professor-sucharit-bhakdi-an-bundeskanzlerin-dr-angela-merkel/
#BhakdiMerkelBrief
#RKIFiles #RKIProtokollen #RKIProtokolle #RKILeak #RKI