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Forwarded from Songül Schlürscheid #werdelaut (Songül Sunny)
In den Niederlanden hat ein Gericht geurteilt, dass man nicht nach dem Impfstatus fragen darf. Da scheint die Justiz noch zu funktionieren!

https://twitter.com/nick1____/status/1532367056330448896?s=21&t=Le14TbT4L1eeTQgYRjQ27A

In the Netherlands is today the court decision that KLM Airlines will get a fine of 100.000 Euro per Person if it will discriminate New employees based on vaccination status. Hope this is the Start of a New movement.

02.06.2022

Quellen:
https://www.ad.nl/reizen/rechter-klm-mag-nieuwe-piloten-niet-vragen-of-ze-gevaccineerd-zijn-tegen-corona~a6a2c899/?referrer=https%3A%2F%2Fduckduckgo.com%2F

https://uitspraken.rechtspraak.nl/inziendocument?id=ECLI:NL:RBAMS:2022:3029

#Niederlande #urteil #Gerichtsurteil #Impfstatus
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🇮🇹🧑‍⚖️ Sensationelles Impfurteil
15.07.2022 um 22 : 35 Uhr

Impffreie Psychologin darf wieder arbeiten

Am 06.07.2022 erlaubte Richterin Susanna Zanda einer impffreien Psychologin, die sich trotz der #Impfpflicht im Gesundheitswesen keine #CovidImpfung geben lassen wollte, die Wiederaufnahme ihrer Berufstätigkeit.

Begründung: die Auswirkungen der #CovidSpritze auf Leben und Gesundheit seien bis heute unklar.

Im Interview mit La7 ist Gesundheitsminister Speranza (der Name bedeutet übersetzt "Hoffnung") schockiert und spricht von einem inakzeptablen Urteil, das im Widerspruch zur Wissenschaft stehe.

🐣🎵 Hier auf Twitter zum Verbreiten

#Gerichtsurteil #Italien #Berufsverbot #Gesundheitspersonal #EinrichtungsbezogeneImpfpflicht #EhrlicheNews

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
Erste kurze StellungnahmeProzessGießen.pdf
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🇩🇪 Ärzteprozess Gießen: Teilerfolg!
21.12.2023 um 13 : 40 Uhr

Vor dem Berufungsgericht der Ärzte kam es gestern zumindest teilweise zu einem wegweisenden Erfolg.

Das Gericht stellte fest:

🅰️ Ärzte durften 2020 trotz allgemeiner Hysterie darauf hinweisen, dass die "Pandemie" ihrer Meinung nach nicht außergewöhnlich gefährlich sei
🅱️ Ärzte durften gegen die "Impfung" sein und ihren Patienten auch davon abraten

Kein Erfolg ist hingegen vorerst in Hinblick auf die Masken zu vermelden: Gericht und Ärztekammer sind davon ausgegangen, dass Verordnungen blind einzuhalten seien, egal ob diese verfassungskonform oder verfassungswidrig zustandegekommen sind - und egal, ob der Arzt sie für sinnvoll hält oder nicht.

#Aerzteprozess #Gerichtsurteil #Maskenzwang #Impfgegner #Therapiefreiheit

Anbei mehr Details zum gestrigen Prozess in Gießen in einer Stellungnahme von:

RA Frank Großenbach
via @ehrlichalexander
🇨🇦 Sieg für die Versammlungsfreiheit!
23.01.2024 um 21 : 13 Uhr

GERICHTSURTEIL: Trudeaus Maßnahmen "unvernünftig" und bürgerrechtswidrig!

Ein Bundesgericht in Kanada ist zu dem Urteil gelangt, dass die massiven Maßnahmen, die Justin Trudeau gegen den #FreedomConvoy2022 eingesetzt hatte (Notstandsgesetze, Einfrieren von Konten) "angesichts der faktischen und rechtlichen Notwendigkeiten" ungerechtfertigt waren.

Richter Richard Mosley schrieb in der Urteilsbegründung

(➡️ hier nachlesen im Original!)

dass die Maßnahmen des Regimes gegen die #LKWProteste bzw. #Truckerproteste "unvernünftig" waren und zu einer Verletzung von Kanadas "Charter of rights and freedoms" (kanadische Bürgerrechtserklärung) geführt haben.

#UnternehmerProteste #GerichtsUrteil #Triumph #SensationsMeldung #Versammlungsfreiheit #Kanada #JustinTrudeau #FreedomConvoy

Begeisterte Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander
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⚖️ Kleiner Erfolg vor Gericht
12.11.2024 @ 16 : 12 hrs CET

Ich habe heute einen kleinen Erfolg für die Meinungsfreiheit vor Gericht errungen: das Bezirksgericht Schwechat hat festgestellt, dass es nicht erlaubt ist, mich tätlich anzugreifen und zu verletzen - und zwar egal, was ich angeblich oder tatsächlich gesagt habe. Worte dürfen niemals Grund für Gewalttaten sein.

Diese einfache und eigentlich selbstverständliche Feststellung war nicht kostenlos. Mir wurden zwar 110,00 Euro Schmerzensgeld zugesprochen und die Gegenseite muss einen Teil meiner Anwaltskosten tragen, aber von Kostendeckung ist das weit entfernt.

Falls mir jemand beim Stemmen des Restbetrags helfen möchte, geht das hier:
- Paypal: paypal.me/AlexanderEhrlich1979
- Kontoverbindung / Bank Account:
Alexander Ehrlich, IBAN: BE30 9674 9807 0411, Bankcode (SWIFT/BIC): TRWIBEB1XXX


#Meinungsfreiheit #FreiesWort #Gerichtserfolg #Gerichtsurteil

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander