Meyer-Heder erklärt Rücktritt (N-TV)
Bremer CDU-Chef stolpert über AfD-Aussagen
In dem Interview hatte der CDU-Politiker eine Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene mit der AfD unter bestimmten Voraussetzungen nicht ausgeschlossen. "Da, wo es inhaltlich richtige Punkte gibt, die die AfD auf kommunaler Ebene fördert, kann man ja nicht sagen: Das ist Quatsch", sagte Meyer-Heder in einem Video-Ausschnitt von "buten un binnen". Es gehe um die Inhalte, sagte Meyer-Heder. "Wenn wir Dinge bewegen wollen und wir sind einer Meinung mit der AfD: warum nicht?" Er habe vor den Linken in der Bremischen Bürgerschaft mehr Angst als vor manchen Menschen in der AfD, sagte er.

Kommentar: Die #Brandmauer bröckelt weiter. Die Union wird sich irgendwann den Realitäten stellen müssen. Entweder sie macht wieder konservative Politik oder sie geht unter. Die Union der letzten 20 Jahre braucht niemand. Und gegen sinnvolle Anträge stimmen, nur weil sie von "den Falschen" kommen, ist schlicht lächerlich und auf Kindergartenniveau.

🇩🇪🔥 CSU "rechtsextrem"!
09.01.2024 um 11 : 55 Uhr

Dass immer mehr als "rechtsextrem" gilt, wissen wir und erleben wir gerade mehr denn je im Zuge der #BauernProteste. Bei Microsofts Suchmaschine Bing traf es jetzt sogar die #CSU.

👀 Hier die Quelle

Schuld an der Bezeichnung der #CSU als "rechtsextrem" sei eventuell die KI von Microsoft gewesen. Für mich ein weiterer Beleg dafür, dass sich das laut Altmedien akzeptable gesellschaftliche Spektrum immer weiter nach links verschiebt. Wann ist es soweit, dass die #FDP als "rechtsextrem" gilt? Und wann die #SPD? Wer bleibt am Schluss noch übrig, links der "Brandmauer"?

🐣🎵 Hier mein Kommentar auf Twitter

#Brandmauer #Unterwanderung #Rechtsextrem #Framing #Microsoft #Bing

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

Gefährdet das Ergebnis der #Europawahl die Demokratie?

Die Volksrepublik Merkelland wurde durch die #Europawahl 2024 auf den Kopf gestellt: Im Osten ist die #Brandmauer eingestürzt, unter den 16-24-jährigen hat der erhoffte Linksruck nicht stattgefunden, die Propaganda der #GrueneSekte hat bei ihrer Hauptzielgruppe versagt. Es wird Zeit, sich Gedanken zu machen, wie unsere Demokratie noch gerettet werden kann.

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🇫🇷 Parlamentspatt in Frankreich?

Hier die aktuelle Prognose für den zweiten Wahldurchgang am 07.07.2024.

Was bedeutet das?

👉 Das "Rassemblement National" (Le Pen) würde es demnach nicht schaffen, die Absolute zu erringen.
👉 Niemand der anderen Parteien wäre (Stand jetzt) bereit, mit dem RN zu koalieren.
👉 Dass sich alle anderen Parteien zu einer "Gesamtkoalition" zusammentun, gilt als extrem unwahrscheinlich.

Was wäre die Folge? Unregierbarkeit. So etwas ist brandgefährlich und kann im schlimmsten Fall zu einer Selbstausschaltung des Parlaments führen. Haben wir mehrfach erlebt in der Geschichte.

Mein Fazit: Die #Brandmauer muss weg! Man kann nicht den Wählerwillen von 1/3 der Wahlberechtigten ignorieren. Tut man es doch, riskiert man eine Selbstabschaffung der Demokratie. Das gilt nicht nur für Frankreich.

🐣 auf Twitter

#Frankreich #Wahlen #Wahl2024

30.06.2024 @ 20 : 20 hrs CET
@ehrlichalexander

Die #Brandmauer-Politik wird Deutschland und Frankreich nachhaltig zerstören. #ElectionsLegislatives2024

🇫🇷 WAHLERGEBNIS FRANKREICH

Die soeben veröffentlichten amtlichen Ergebnisse sprechen eine andere Sprache als die Jubelmeldungen der Regimepresse und der Politik.

- Le Pen ist mit 32,05 Prozent der Stimmen auch im zweiten Wahlgang stimmenstärkste Partei.
- das hastig gezimmerte Bündnis der Linksparteien erreicht insgesamt nur 25,68 Prozent und liegt auf dem zweiten Platz.
- die Partei von Macron erreicht mit 23,14 Prozent den dritten Platz
- weitere 14 Prozent gehen an andere Rechtsparteien
- nur 0,93 Prozent gehen an andere Linksparteien

Insgesamt haben also in Frankreich 46,05 Prozent der Wahlberechtigten "rechts" gewählt.

Dass sich dies im Parlament nicht in Sitzen ausdrückt, ist Ergebnis einer gefinkelten Strategie, in der die Partei von Macron und das Linksbündnis rund 200 Kandidaten aus dem Rennen genommen und gegenseitige Wahlempfehlungen abgegeben haben, damit um jeden Preis eine parlamentarische Mehrheit der "Rechten" verhindert werden sollte.

Macron hat also durch die Wahl nicht bewiesen, dass die Franzosen keine "rechte Regierung" wollen, sondern eher, dass es nur noch durch alleräußerste Kraftanstrengung und Kooperation mit dem äußersten linken Rand möglich war, einen Regimewechsel zugunsten der "Rechten" zu verhindern.

Anders gesagt: die #Brandmauer hat ein allerletztes Mal gerade noch funktioniert, ein weiteres Mal wird es nicht möglich sein. Und der Preis ist hoch, denn um die "Rechten" zu verhindern sind jetzt u.a. auch Menschen am Ruder, die ausdrücklich einen Umbau der französischen Verfassung im Sinne des Kommunismus anstreben.

👀 Quelle der Zahlen

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#Frankreich #Wahl2024 #Wahl24 #LePen

08.07.2024 @ 10 : 56 hrs CET
@ehrlichalexander