Immer mehr Bürger wenden sich vom #RBB ab. Sie wollen nicht erzogen, sondern neutral und umfassend unterrichtet werden. Der #RBB muß grundlegend reformiert werden. Gelingt das nicht, gehört er abgeschafft.

https://twitter.com/hcberndt/status/1547504539292557312?s=28&t=pJqDNt7FtiYtlSI5Iq-4Uw

Vetternwirtschaft beim #RBB? Wir haken nach und haben dazu eine #Sondersitzung des Hautpausschusses des Landtages Brandenburg einberufen und die #Intendantin sowie den #Verwaltungsratschef vorladen lassen. Wir sind schon gespannt, was sie zu den Vorwürfen zu sagen haben und werden euch auf dem Laufenden halten.

Verdacht der Korruption und #Vetternwirtschaft beim #rbb:
Auf Antrag der #AfD-Fraktion tagte dazu heute der Hauptausschuss des Landtages #Brandenburg in einer Sondersitzung. RBB-Intendantin #Schlesinger und RBB-Verwaltungsratschef Wolf sind der Einladung jedoch nicht gefolgt.
Für AfD-Politiker #Hohloch zeugt die Absage davon, dass "der Aufklärungswille beim RBB nicht so vorhanden ist, wie es uns mitgeteilt wurde". "Die Vorwürfe, die im Raum stehen, sind so eklatant, dass sie parlamentarisch aufgearbeitet werden müssen". https://www.dwdl.de/nachrichten/88830/schlesinger_und_wolf_erscheinen_nicht_bei_landtagssitzung/

Frau #Schlesinger tritt als #ARD-Vorsitzende zurück, bleibt aber Intendantin des #RBB. Was sagt uns das? Nimmt der RBB es nicht so genau mit Mauscheleien und Vetternwirtschaft?
Frau Schlesinger wird mehr und mehr zur Zumutung, aber ein noch schechteres Bild gibt der RBB ab, der sie gewähren lässt.
https://www.welt.de/kultur/medien/article240304991/RBB-Intendantin-Patricia-Schlesinger-tritt-als-ARD-Vorsitzende-zurueck.html

#ARD und #RBB stehen seit Wochen aufgrund von Korruptionsvorwürfen in der Chefetage und überteuerten Bauprojekten wie dem #Medienhaus des RBB für über 100 Millionen #Euro im Fokus.
All das wird durch öffentliche Gelder finanziert.
Aber für was alles bezahlt Ihr eig. Euren #Rundfunkbeitrag? #GEZ

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https://t.me/afdfraktionberlin/1198

Und das ist nur die Spitze des Eisbergs!

Wer hat #Schuld an der offensichtlichen #Korruption im Rundfunk? Wir klären das auf. Gleich kommt die gesamte Chefetage des #RBB in den #Landtag zur Sondersitzung des Hauptausschusses.

Die #Korruption im öffentlichen #Rundfunk ist größer als gedacht und die Kontrolle nicht gegeben.

Heute wurde die gesamte Chefetage des #RBB im Landtag abgehört und die Aussagen machen deutlich, dass der Rundfunk massive strukturelle Probleme besitzt.

Rundfunk- sowie Verwaltungsrat müssen sofort neu gewählt und reformen eingeleitet werden. Weg mit dem „Rundfunkbeitrag“!

👉🏻Folgen: @dennis_hohloch

Interview mit mir im #Inforadio des #RBB zur gestrigen Anhörung der #RBB-Spitze im Landtag.
Eine sofortige Neubesetzung der Kontrollgremien ist unumgänglich und über einen #Untersuchungsausschuss muss nachgedacht werden.

https://www.inforadio.de/rubriken/interviews/2022/08/17/afd-befragung-landtag-brandenburg-rbb-intendanz-schlesinger-brandstaeter-verwaltungsrat.html

DIE VORSITZENDE DES RUNDFUNKRATS DES RBB TRITT ZURÜCK - DAS WAR ÜBERFÄLLIG
Der Auftritt der Führungsriege des #RBB am 16. August im Landtag Brandenburg war blamabel. Ob Frau von Kirchbach, die dem Rundfunkrat seit 2013 vorsitzt, tatsächlich so ahnungslos von der Korruption im RBB war, wie sie vorgab, bleibt zu ermitteln. Ihr Rücktritt war jedenfalls überfällig.
Doch wie lange wollen die amtierende Vorsitzende des Verwaltungsrates, Dorette König, und der amtierende Intendant, Hagen Brandstäter, noch weitermachen, die sich weit mehr als Frau von Kirchbach desavouierten?

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2022/vorsitzende-des-rbb-rundfunkrats-tritt-zurueck/?fbclid=IwAR3EZtKmPIrqyxgrzut_oGPJP_lcPlCrp_Bhr6qV_BwcGokuQj40BChdu88

Erst die #Korruption im #RBB dann eine Berateraffäre im NDR und nun die Vorwürfe der eigenen Mitarbeiter, dass kritische Berichterstattung von oben oft unterdrückt werde. Der öffentliche #Rundfunk zeigt von Tag zu Tag, dass er seine Existenzberechtigung verloren hat.

#schlesinger #gez

Allem Anschein nach wurden beim #RBB in der Chefetage im Justiziariat Unterlagen vernichtet und Daten gelöscht. Bis heute hat die #Staatsanwaltschaft weder eine #Hausdurchsuchung durchgeführt noch Unterlagen konfisziert, obwohl die Afd Fraktion Brandenburg bereits mitte Juli #Strafanzeige gegen #Schlesinger und den RBB stellte.

📢 SEPTEMBERPLENUM – 3.TAG

Auf geht's in den dritten Tag des #Septemberplenums! Heute mit Anträgen zu #RBB, #Katastrophenschutz und #Volksentscheiden mit @Dennis Hohloch, @Wilko Möller und @Freiherr von Lützow.
Hier können Sie der Debatte folgen:

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+++ Auf Beitragszahlerkosten lebt es sich eben wie die Made im Speck +++

Die Juristische Direktorin des #RBB erhält mit 18.200 Euro Monatsgehalt mehr als Brandenburgs Ministerpräsident. Dazu kommt noch eine variable Vergütung von bis zu 8,33 %, außerdem eine monatliche Aufwandsentschädigung von 250€ + eine Kfz-Pauschale von 500€.
Aber damit nicht genug: Die Direktorin ist mit ihrem auf 5 Jahre befristeten Arbeitsvertrag lebenslang abgesichert: Ihr winken üppige Ruhestandsgehälter von bis zu 60% ihres Basisgehaltes. Und auch der Ehepartner, die Kinder und weitere Hinterbliebene werden mit einem sog. „Sterbegeld“ mitversorgt. Juristen halten den Vertrag indes für teilweise sittenwidrig und u. U. sogar für strafrechtlich relevant.

Höchste Zeit also, den #Rundfunk-Sumpf trocken zu legen und die Gehälter dem Öffentlichen Dienst anzugleichen!

Der Untersuchungsausschuss zum #RBB kommt!
Aufgrund der weitreichenden Befugnisse eines #Untersuchungsausschusses können wir nun den RBB-Skandal auch parlamentarisch vollumfänglich aufarbeiten, um Lehren für die künftige Ausgestaltung des Öffentlich-Rechtlichen #Rundfunkes zu ziehen. https://www.tagesspiegel.de/berlin/die-leute-mussen-die-wahrheit-sagen-brandenburger-afd-fraktion-beantragt-untersuchungsausschuss-zu-rbb-affare-8848363.html

20 Jahre #rbb - 20 Jahre Verschwendung und Betrug.

Heute jährte sich die Ratifizierung des rbb-Staatsvertrages zum 20. Mal. Zeit, um in der #Pressekonferenz im #Landtag diese Revue passieren zu lassen.

Ergebnis der 1. Anhörung im U-Ausschuss #rbb:

❌ Kontrolle durch SPD-Regierung existierte nicht
💰 Geld spielt keine Rolle

Erste Rundfunkratssitzung im #rbb:

❌ kein Vorsitzender gewählt
❌ mit 7 von 30 Stimmen knapp nicht in den Programmausschuss gewählt 🙃
❌ neue Direktorin gewählt. Auch sie hatte Bonuszahlungen erhalten. Ich stimmte dagegen.

Der #rbb ist kein Unternehmen. Er muss sich nicht am Markt behaupten und wird ausschließlich von #Gebühren finanziert. Deshalb verbieten sich exorbitant hohe #Gehälter von mehreren 100.000 Euro im Jahr!

Gestern waren unsere Kollegen aus Berlin bei uns zum interfraktionellen Treffen zu Gast. Die Zusammenarbeit und der enge Austausch ist unseren beiden Fraktionen besonders wichtig. Wir werden auch diesmal wieder gemeinsam auftreten, um den Skandalfunk #rbb zu reformieren und der illegalen #Massenmigration zusammen ein Ende zu bereiten.

Für mehr, bitte folgen:
@dennis_hohloch