Mit dem #Brandenburg Paket hat die Landesregierung Notlagenkredite für Klientelpolitik zweckentfremdet. Das ist lt. Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichtes verfassungswidrig. Bin gespannt, wie das #Landesverfassungsgericht unsere Klage bescheidet. https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/verfassungsgericht-kippt-nachtragshaushalt-der-ampel/

Ob Bündnis #Wagenknecht (BSW) zur #Landtagswahl in #Brandenburg antritt, ist unsicher, die vorhergesagten 11% erst recht. Plausibel ist aber, daß Wagenknecht vor allem für #Linke, Freie Wähler, Sonstige und vielleicht auch #SPD problematisch ist. Für die #AfD kaum. Wer sich für die AfD entschieden hat, ist längst über BSW hinaus.

10% vor der #SPD, 16% vor der #CDU, 25% vor den #Grünen: Noch eine richtige Antwort auf den schäbigen Versuch einer Anti-Remigrations-Kampagne! Nicht das Nachdenken über #Remigration ist der Skandal, sondern die Ausspähung und Kriminalisierung Oppositioneller wie in der DDR!
#AfD #Brandenburg

3 Anmerkungen zur neuesten Umfrage in #Brandenburg:
1. Die #AfD ist weiterhin mit Abstand stärkste Kraft. Die Schmutzkampagne zum #Geheimplan wirkt nicht.
2. #BSW hatte vor einer Woche 4%, jetzt 13%. Hier stochern die Demoskopen im Nebel wie das #RKI bei #Corona und das macht auch alle anderen Prozentangaben ungenau.
3. Dass die #SPD von der #CDU überholt wird, verdanken die Genossen nicht nur ihrem Kanzler #Scholz, sondern auch ihrem Ministerpräsidenten #Woidke, der das Land in eine außergewöhnliche Notlage führte. Trotz Rekordeinnahmen können reguläre Staatsaufgaben nur mit Schulden finanziert werden. So etwas nennt man Mißwirtschaft.

Heute wollen wir im Untersuchungsausschuss wissen, wie die Polizeieinsätze während der #Corona-Demos abgelaufen sind, warum das Gesundheitsministerium das medizinische Personal in Bezug auf die #Impfung beeinflusst hat, die mit der Impfung in Verbindung stehende Todesfälle nicht explizit aufgeführt hat und welche Daten die Kassenärztliche Vereinigung #Brandenburg archiviert und warum sie sie nicht ans #RKI weitergegeben hat.


Wir bleiben gespannt, welche Erinnerungslücken (#Scholzen) die Zeugen heute aufweisen, und ob deren Betreuer mehr für sie sprechen werden, als die Zeugen selber.

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Nach zwei Jahren als erster Stellvertreter werde ich morgen für das Amt des Landesvorsitzenden der AfD #Brandenburg kandidieren.

In diesem Jahr haben wir die Chance, die Landtagswahlen am 22. September zu gewinnen und den ersten AfD-Ministerpräsidenten zu stellen.

Ich bin bereit, die Verantwortung für die vor uns liegenden Herausforderungen und Wahlkämpfe zu übernehmen.

Gemeinsam mit mittlerweile über 2.000 engagierten Mitgliedern werden wir 2024 zu unserem Jahr machen!

Brandenburg wird blau! 🔵🇩🇪

https://twitter.com/Rene_Springer/status/1768655191354605687?t=03CUvZQ0vJLpox3P-SAsQQ&s=19

Nach zwei Jahren als erster Stellvertreter werde ich morgen für das Amt des Landesvorsitzenden der AfD #Brandenburg kandidieren.

In diesem Jahr haben wir die Chance, die Landtagswahlen am 22. September zu gewinnen und den ersten AfD-Ministerpräsidenten zu stellen.

Ich bin bereit, die Verantwortung für die vor uns liegenden Herausforderungen und Wahlkämpfe zu übernehmen.

Gemeinsam mit mittlerweile über 2.000 engagierten Mitgliedern werden wir 2024 zu unserem Jahr machen!

Brandenburg wird blau! 🔵🇩🇪

https://twitter.com/Rene_Springer/status/1768655191354605687?t=03CUvZQ0vJLpox3P-SAsQQ&s=19

🇩🇪🔵 Unsere Liste zur #Landtagswahl

Vom Handwerker bis zum Akademiker kandidieren Männer und Frauen mit dem Mut zur Wahrheit und gesundem Menschenverstand, um unser Land wieder auf Kurs zu bringen.

Wir wollen und werden unser #Brandenburg ab dem Herbst regieren!

#LTWBB24

Ein wahnsinns Ergebnis zur #EUWahl! Wir sind zweitstärkste Kraft bundesweit und im #Osten ungeschlagene Nummer eins!
In #Brandenburg 29 %, in #Sachsen circa 40 %!

Am 22. September holen wir uns unser Land zurück!
Vielen Dank Euch!

Es ist Zeit für

Wohlstand, deutliche Entlastung bei Steuern und Co, Vater-Mutter-Kind-Familie, gute Bildung und eine lebenswerte Zukunft für unser Brandenburg. All' diese Forderungen findet der politische Gegner "voll N*zi" - seine Argumente seht ihr im Video.

Viel Spass dabei 😉

#Esistzeit
#ltwbb2024
#Brandenburg
#AfD
#kwh
#storkow
#tauche
#badsaarow