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„Grüne“ wollen Abtreibungen in den ersten drei Monaten ohne Beratungspflicht erlauben
Die „Grünen“ wollen noch in dieser Legislaturperiode die Legalisierung des Schwangerschaftsabbruchs bis zur 12. Woche, also innerhalb der ersten drei Monate, erreichen. Dafür sollen Regelungen außerhalb des Strafgesetzbuches festgelegt werden. „Es ist dringend an der Zeit, das Gesetz zum Schwangerschaftsabbruch – den Paragrafen 218 Strafgesetzbuch – zu ändern“, heißt es in einem diese Woche gefassten Beschluss der Bundestagsfraktion von „Bündnis 90/Die Grünen“.
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Die „Grünen“ wollen noch in dieser Legislaturperiode die Legalisierung des Schwangerschaftsabbruchs bis zur 12. Woche, also innerhalb der ersten drei Monate, erreichen. Dafür sollen Regelungen außerhalb des Strafgesetzbuches festgelegt werden. „Es ist dringend an der Zeit, das Gesetz zum Schwangerschaftsabbruch – den Paragrafen 218 Strafgesetzbuch – zu ändern“, heißt es in einem diese Woche gefassten Beschluss der Bundestagsfraktion von „Bündnis 90/Die Grünen“.
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Ökosozialist Habeck voll im Plan: Nächster Autozulieferer ist pleite!
Die eskalierende Krise in der deutschen Automobilindustrie wird jetzt auch der baden-württembergischen Federnfabrik Erwin Lutz zum Verhängnis. Der auf Druck und Zugfedern sowie Biegeteile spezialisierte Autozulieferer hat beim Amtsgericht Tübingen Insolvenz angemeldet. Alle 20 Beschäftigten erhielten die Kündigung. Grund für die Pleite seien dramatische Umsatzrückgänge, hieß es von Seiten des Sachwalters im Insolvenzverfahren.
Wie tönte Ökosozialist Robert Habeck („Grüne“) schon vor 13 Jahren: „Wir brauchen keine Autofirmen!“
Die eskalierende Krise in der deutschen Automobilindustrie wird jetzt auch der baden-württembergischen Federnfabrik Erwin Lutz zum Verhängnis. Der auf Druck und Zugfedern sowie Biegeteile spezialisierte Autozulieferer hat beim Amtsgericht Tübingen Insolvenz angemeldet. Alle 20 Beschäftigten erhielten die Kündigung. Grund für die Pleite seien dramatische Umsatzrückgänge, hieß es von Seiten des Sachwalters im Insolvenzverfahren.
Wie tönte Ökosozialist Robert Habeck („Grüne“) schon vor 13 Jahren: „Wir brauchen keine Autofirmen!“
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„Intel“-Absage, „Northvolt“-Rückzieher: Keiner will noch in Habecks Planwirtschaft investieren!
Zwei mit viel Tamtam angekündigte Luftschlösser von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck („Grüne“) sind innerhalb weniger Tage geplatzt: Nachdem der schwedische Batterie-Hersteller „Northvolt“ das zugesagte Projekt einer riesigen Batteriefabrik für Elektroautos im schleswig-holsteinischen Heide wieder gestrichen hat, legt jetzt der US-Halbleiter-Gigant „Intel“ den Bau von zunächst zwei Chip-Fabriken in Sachsen-Anhalt auf Eis. Offensichtlich hat niemand mehr das Verlangen, in die „grüne“ Planwirtschaft hierzulande zu investieren!
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Zwei mit viel Tamtam angekündigte Luftschlösser von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck („Grüne“) sind innerhalb weniger Tage geplatzt: Nachdem der schwedische Batterie-Hersteller „Northvolt“ das zugesagte Projekt einer riesigen Batteriefabrik für Elektroautos im schleswig-holsteinischen Heide wieder gestrichen hat, legt jetzt der US-Halbleiter-Gigant „Intel“ den Bau von zunächst zwei Chip-Fabriken in Sachsen-Anhalt auf Eis. Offensichtlich hat niemand mehr das Verlangen, in die „grüne“ Planwirtschaft hierzulande zu investieren!
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Die Ampel-Bundesregierung (SPD, „Grüne“, FDP) steckt massiv in der Krise: In der neuesten INSA-Umfrage („Sonntagsfrage zur Bundestagswahl“) kommen die Regierungs-Parteien „Grüne“ und FDP auf miserable Umfragewerte.
Die FDP von Parteichef Christian Lindner (45) schmieren bundesweit auf 3,5 Prozent ab. Heißt: Bei der kommenden Bundestagswahl würde die FDP unter die Fünfprozent-Hürde fallen und aus dem Bundestag fliegen.
Die „Grünen“ unter Vizekanzler Robert Habeck (55) sind mit nur 9,5 Prozent einstellig, liegen damit hinter dem neu gegründeten Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) (10 Prozent).
Die „Grünen“ sind damit erstmals seit fast sieben Jahren wieder einstellig, so das Meinungsforschungsinstitut INSA.
Die Sozialdemokraten von Kanzler Olaf Scholz (66) legen im Vergleich zur letzten Umfrage um eineinhalb Prozentpunkte zu und kommen auf 15,5 Prozent.
Die AfD gewinnt einen halben Prozentpunkt hinzu und verbessert sich auf starke 20 Prozent.
CDU/CSU (32 Prozent) verliert einen Prozentpunkt. Linke (2,5 Prozent) hält ihren Wert aus der Vorwoche.
► INSA-Chef Hermann Binkert: „Die SPD verkürzt zwar den Abstand zu AfD und Union. Die Ampel-Koalition schwächt aber unter dem Strich alle drei sie tragenden Parteien. Grüne und SPD verlieren im Vergleich zur Bundestagswahl jeweils mehr als ein Drittel ihrer damaligen Wählerstimmen, die FDP mehr als zwei Drittel.“
Mit zusammen 47,5 Prozent kommen CDU/CSU und SPD auf eine parlamentarische Mehrheit. Schwarz-„Grün“ kommt zusammen nur noch auf 41,5 Prozent und verfehlt damit deutlich eine mögliche Regierungsverantwortung.
Alle anderen Konstellationen funktionieren nur unter Einschluss von AfD oder BSW. Mit beiden Parteien will die Union auf Bundesebene nicht koalieren.
*Für den INSA-Meinungstrend (im Auftrag der BILD) wurden vom 20. bis zum 23. September 2024 insgesamt 2002 Bürger befragt. Die maximale statistische Fehlertoleranz liegt bei +/- 2,5 Prozentpunkten.
[Mit Material von dpa und BILD]
Die FDP von Parteichef Christian Lindner (45) schmieren bundesweit auf 3,5 Prozent ab. Heißt: Bei der kommenden Bundestagswahl würde die FDP unter die Fünfprozent-Hürde fallen und aus dem Bundestag fliegen.
Die „Grünen“ unter Vizekanzler Robert Habeck (55) sind mit nur 9,5 Prozent einstellig, liegen damit hinter dem neu gegründeten Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) (10 Prozent).
Die „Grünen“ sind damit erstmals seit fast sieben Jahren wieder einstellig, so das Meinungsforschungsinstitut INSA.
Die Sozialdemokraten von Kanzler Olaf Scholz (66) legen im Vergleich zur letzten Umfrage um eineinhalb Prozentpunkte zu und kommen auf 15,5 Prozent.
Die AfD gewinnt einen halben Prozentpunkt hinzu und verbessert sich auf starke 20 Prozent.
CDU/CSU (32 Prozent) verliert einen Prozentpunkt. Linke (2,5 Prozent) hält ihren Wert aus der Vorwoche.
► INSA-Chef Hermann Binkert: „Die SPD verkürzt zwar den Abstand zu AfD und Union. Die Ampel-Koalition schwächt aber unter dem Strich alle drei sie tragenden Parteien. Grüne und SPD verlieren im Vergleich zur Bundestagswahl jeweils mehr als ein Drittel ihrer damaligen Wählerstimmen, die FDP mehr als zwei Drittel.“
Mit zusammen 47,5 Prozent kommen CDU/CSU und SPD auf eine parlamentarische Mehrheit. Schwarz-„Grün“ kommt zusammen nur noch auf 41,5 Prozent und verfehlt damit deutlich eine mögliche Regierungsverantwortung.
Alle anderen Konstellationen funktionieren nur unter Einschluss von AfD oder BSW. Mit beiden Parteien will die Union auf Bundesebene nicht koalieren.
*Für den INSA-Meinungstrend (im Auftrag der BILD) wurden vom 20. bis zum 23. September 2024 insgesamt 2002 Bürger befragt. Die maximale statistische Fehlertoleranz liegt bei +/- 2,5 Prozentpunkten.
[Mit Material von dpa und BILD]
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Irre „grüne“ Verschwörungstheorie: CSU vom Kreml bezahlt!
Nach ihrer Marginalisierung bei den Ostwahlen und vor dem Hintergrund neuer nur noch einstelliger Umfragewerte bundesweit (INSA) drehen die „Grünen“ komplett durch: Die ökosozialistische Bundestagsabgeordnete Katharina Beck hat die Vermutung angedeutet, dass die Kriegstreiberpartei CSU, also die Schwesterpartei der noch größeren Kriegstreiberpartei CDU, vom russischen Präsidenten Wladimir Putin mitfinanziert wird!
„Ich frage mich, ob und wenn ja, wie viel Geld die CSU von Putin bekommt, um sein Anti-Grünen Drehbuch ständig weiter zu befeuern“, schrieb Beck – ohne Fragezeichen dahinter – auf dem Kurznachrichtendienst X. Und weiter: „AfD und BSW bei 40-50 % im Osten – aber wir sind das größte Übel. Really? Not.“
Irgendwelche Belege für ihre Verschwörungstheorie nannte die „Grüne“ nicht.
Nach ihrer Marginalisierung bei den Ostwahlen und vor dem Hintergrund neuer nur noch einstelliger Umfragewerte bundesweit (INSA) drehen die „Grünen“ komplett durch: Die ökosozialistische Bundestagsabgeordnete Katharina Beck hat die Vermutung angedeutet, dass die Kriegstreiberpartei CSU, also die Schwesterpartei der noch größeren Kriegstreiberpartei CDU, vom russischen Präsidenten Wladimir Putin mitfinanziert wird!
„Ich frage mich, ob und wenn ja, wie viel Geld die CSU von Putin bekommt, um sein Anti-Grünen Drehbuch ständig weiter zu befeuern“, schrieb Beck – ohne Fragezeichen dahinter – auf dem Kurznachrichtendienst X. Und weiter: „AfD und BSW bei 40-50 % im Osten – aber wir sind das größte Übel. Really? Not.“
Irgendwelche Belege für ihre Verschwörungstheorie nannte die „Grüne“ nicht.
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Gastkommentar von Einar Koch: Isch over, „Grüne“!
Zum ersten Mal seit sieben Jahren sind die „Grünen“ in einer bundesweiten Umfrage (INSA) wieder unter zehn Prozent. Für DK-Kolumnist Einar Koch ist das ein Grund zur Freude. Er hatte die Hoffnung schon aufgegeben. Jetzt erinnert sich der frühere „Bild“-Politikchef an eine Lieblingsfloskel von Wolfgang Schäuble (CDU): „Isch over“, pflegte der Badenser zu sagen, wenn sich ein vermeintlicher Mythos als politische Lüge entpuppte.
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Zum ersten Mal seit sieben Jahren sind die „Grünen“ in einer bundesweiten Umfrage (INSA) wieder unter zehn Prozent. Für DK-Kolumnist Einar Koch ist das ein Grund zur Freude. Er hatte die Hoffnung schon aufgegeben. Jetzt erinnert sich der frühere „Bild“-Politikchef an eine Lieblingsfloskel von Wolfgang Schäuble (CDU): „Isch over“, pflegte der Badenser zu sagen, wenn sich ein vermeintlicher Mythos als politische Lüge entpuppte.
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Paukenschlag in Berlin: Komplette „Grünen“-Spitze tritt zurück!
Politbeben in der Hauptstadt: Die Parteichefs der „Grünen“, Ricarda Lang und Omid Nouripour, haben ihren Rücktritt angekündigt. Auch der gesamte Parteivorstand der Ökosozialisten tritt zurück!
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Politbeben in der Hauptstadt: Die Parteichefs der „Grünen“, Ricarda Lang und Omid Nouripour, haben ihren Rücktritt angekündigt. Auch der gesamte Parteivorstand der Ökosozialisten tritt zurück!
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Wegen „Trans-Feindlichkeit“: Ganserer kandidiert nicht wieder für Bundestag – Steckt Habeck dahinter?
Tessa Ganserer („Grüne“), die bis vor kurzem amtlich noch Markus Ganserer hieß, wird nicht wieder für den Bundestag kandidieren. Die Entscheidung sei unabhängig von partei-internen Entwicklungen gefallen, teilte die „transgeschlechtliche Politikerin“ (FAZ) mit und wird mit den Worten zitiert: „Es hat mich einerseits erfüllt, andererseits aber auch stark vereinnahmt und der menschenverachtende Hass, der mir nicht wegen meiner politischen Inhalte, sondern aufgrund meines Seins entgegengebracht wurde, ist mir gewaltig an die Nieren gegangen.“
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Tessa Ganserer („Grüne“), die bis vor kurzem amtlich noch Markus Ganserer hieß, wird nicht wieder für den Bundestag kandidieren. Die Entscheidung sei unabhängig von partei-internen Entwicklungen gefallen, teilte die „transgeschlechtliche Politikerin“ (FAZ) mit und wird mit den Worten zitiert: „Es hat mich einerseits erfüllt, andererseits aber auch stark vereinnahmt und der menschenverachtende Hass, der mir nicht wegen meiner politischen Inhalte, sondern aufgrund meines Seins entgegengebracht wurde, ist mir gewaltig an die Nieren gegangen.“
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Klima-Milliardentopf fast leer: So verschleudert die Ampel unsere Steuergelder!
Der Bundesrechnungshof (BRH) hat die teilweise leichtfertige Mittelvergabe aus dem Klimafonds KTF der Ampel-Regierung scharf gerügt. Wie aus einem 33-seitigen Gutachten der Prüfer hervorgeht, sind die Mittel bald aufgebraucht.
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Der Bundesrechnungshof (BRH) hat die teilweise leichtfertige Mittelvergabe aus dem Klimafonds KTF der Ampel-Regierung scharf gerügt. Wie aus einem 33-seitigen Gutachten der Prüfer hervorgeht, sind die Mittel bald aufgebraucht.
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Milliarden-Projekt im Saarland vor dem Aus: Wieder platzt ein Habeck-Luftschloss!
Das US-Unternehmen Wolfspeed wollte ein neues Halbleiterwerk im Saarland bauen. Jetzt zieht sich der Projektpartner ZF zurück, das Milliarden-Vorhaben steht damit vor dem Aus!
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Das US-Unternehmen Wolfspeed wollte ein neues Halbleiterwerk im Saarland bauen. Jetzt zieht sich der Projektpartner ZF zurück, das Milliarden-Vorhaben steht damit vor dem Aus!
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Habecks Heizungs-Irrsinn: Hunderte Euro Mehrkosten für Gas durch drastisch steigende Netzentgelte!
Neuer Gaspreis-Schock zum Jahreswechsel für Millionen Verbraucher! Grund ist das sogenannte Heizungsgesetz von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck („Grüne“). In der Folge kommen auf Gas-Kunden drastisch steigende Netzentgelte zu.
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Neuer Gaspreis-Schock zum Jahreswechsel für Millionen Verbraucher! Grund ist das sogenannte Heizungsgesetz von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck („Grüne“). In der Folge kommen auf Gas-Kunden drastisch steigende Netzentgelte zu.
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Job-Massaker: VW-Werke schließt drei Werke in Deutschland – 18 Prozent weniger Geld!
Jetzt wird der bereits angekündigte Job-Kahlschlag bei Europas größtem Autobauer zum Job-Massaker: Laut Betriebsrat plant der Volkswagen-Konzern, mindestens drei der zehn VW-Werke in Deutschland dichtzumachen – und die verbleibenden Standorte deutlich zu schrumpfen. „Alle deutschen VW-Werke sind von diesen Plänen betroffen. Keines ist sicher!“, erklärte Betriebsrat-Chefin Daniela Cavallo in einer Rede vor den Beschäftigten.
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Jetzt wird der bereits angekündigte Job-Kahlschlag bei Europas größtem Autobauer zum Job-Massaker: Laut Betriebsrat plant der Volkswagen-Konzern, mindestens drei der zehn VW-Werke in Deutschland dichtzumachen – und die verbleibenden Standorte deutlich zu schrumpfen. „Alle deutschen VW-Werke sind von diesen Plänen betroffen. Keines ist sicher!“, erklärte Betriebsrat-Chefin Daniela Cavallo in einer Rede vor den Beschäftigten.
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War doch klar: CSU-Chef Söder schließt Schwarz-„Grün“ nicht mehr aus!
Eigentlich hätte man fast die Uhr danach stellen können: CSU-Chef Markus Söder (CSU) hat seine kategorische Absage an eine schwarz-„grüne“ Koalition deutlich abgeschwächt und schwenkt auf den Kurs von Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) ein!
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Eigentlich hätte man fast die Uhr danach stellen können: CSU-Chef Markus Söder (CSU) hat seine kategorische Absage an eine schwarz-„grüne“ Koalition deutlich abgeschwächt und schwenkt auf den Kurs von Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) ein!
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Jetzt wächst zusammen, was zusammengehört: „Correctiv“-Chefin wechselt in Habecks Wahlkampfteam
Vom regierungsnahen Propaganda-Portal direkt ins Wahlkampfteam der „Grünen“: Es wächst zusammen, was zusammengehört! Die Co-Geschäftsführerin der Fake News-Schleuder„Correctiv“, Jeannette Gusko, wechselt die Seiten - „um den bevorstehenden Bundestagswahlkampf der Partei Bündnis 90/Die Grünen mitzugestalten“, wie das Lügenportal mitteilte.
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Vom regierungsnahen Propaganda-Portal direkt ins Wahlkampfteam der „Grünen“: Es wächst zusammen, was zusammengehört! Die Co-Geschäftsführerin der Fake News-Schleuder„Correctiv“, Jeannette Gusko, wechselt die Seiten - „um den bevorstehenden Bundestagswahlkampf der Partei Bündnis 90/Die Grünen mitzugestalten“, wie das Lügenportal mitteilte.
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„Grüne“ wollen AfD-Verbotsantrag unterstützen – Ökosozialisten beschließen „Klimageld“
Die „Grünen“ unterstützen die umstrittene Initiative von 113 Bundestagsabgeordneten, ein Verbotsverfahren gegen die AfD in die Wege zu leiten. Auf dem Wiesbadener Parteitag sprach sich eine große Mehrheit der Ökosozialisten dafür aus. Dies sei ein „erster Schritt zu einem AfD-Verbot“, heißt es in dem Beschluss.
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Die „Grünen“ unterstützen die umstrittene Initiative von 113 Bundestagsabgeordneten, ein Verbotsverfahren gegen die AfD in die Wege zu leiten. Auf dem Wiesbadener Parteitag sprach sich eine große Mehrheit der Ökosozialisten dafür aus. Dies sei ein „erster Schritt zu einem AfD-Verbot“, heißt es in dem Beschluss.
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+++ Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz kuschelt mit seinen links-„grünen“ Freunden +++
Wer #Merz wählt, bekommt #GrünerMist! 🤢
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„Grünen“-Parteitag: Ökosozialisten rufen Heizungsmurks-Minister Habeck zum „Kanzlerkandidaten“ aus
Die „Grünen“ haben Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck am Sonntag, 17.November, auf ihrem Parteitag in Wiesbaden zum „Kanzlerkandidaten“ für die Bundestagswahl gekürt. Er bekam 96,48 Prozent der Stimmen.
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