​​​​​Mordanschlag in Solingen 1993: Wie war der Verfassungsschutz verstrickt?
#Fremdenfeindlichkeit #Geheimdienste #Rechtsextremismus #Terrorismus #Verfassungsschutz

Am heutigen 29․ Mai jährt sich der Terroranschlag in der rheinischen Stadt․ Die Rolle des Inlandsgeheimdienstes wirft bis heute Fragen auf

​​​​​Trotz Massenüberwachung: EU erlaubt grenzenlose Datenflüsse nach Brexitannien
#Datenschutz #adäquanzentscheidung #BorisJohnson #brexit #DSGVO #eukommission #EuropäischeUnion #GCHQ #Geheimdienste #IanDuncanSmith

Die EU-Staaten haben zwei Beschlüsse gebilligt, nach denen persönliche Daten aus Europa weiter ungehindert nach Großbritannien fließen dürfen․ Dagegen äußern Datenschützer:innen und Abgeordneten große Bedenken․

​​​​​Wenn Korruption nicht nur ein Problem, sondern das System ist
#Afghanistan #Banken #Geheimdienste #Korruption

Tom Burgis über Geheimdienste, die Macht von Banken und Konzernen sowie den Aufstieg einer transnationalen Kleptokratie

​​​​​Zehn Jahre NSU-Aufklärung: Wo waren wir stehen geblieben?
#Geheimdienste #KuKluxKlan #NSU #Polizei #Terrorismus #Uniter #Verfassungschutz #organisierteKriminalitt

Ein Jahrzehnt nach der Aufdeckung gibt es immer noch mehr Fragen als Antworten zu der Verbrechensserie, die offensichtlich nicht aufgeklärt werden darf

​​​​​NSU als Argument für mehr Geheimdienstbefugnisse
#Bayern #Bundesverfassungericht #CSU #Geheimdienste #NSU #Polizei #Verfassungsschutz

Das Bundesverfassungsgericht überprüft Bayerns Verfassungsschutzgesetz․ Innenminister Herrmann argumentiert ausgerechnet mit dem "Nationalsozialistischen Untergrund"

​​​​​Strategischer Kompass: EU soll neues Geheimdienstzentrum erhalten
#Überwachung #AEUV #eukommission #EUMSINT #EUROPOL #FRONTEX #Geheimdienste #GSVP #INTCEN #JosepBorell #JustizundInneres #SUndDFraktion #SIAC #StrategischerKompass #UrsulavonderLeyen

Auch der deutsche Auslandsgeheimdienst arbeitet in den EU-Lagezentren mit․ – BND BesucherzentrumDie beiden geheimdienstlichen EU-Lagezentren könnten bald in einer gemeinsamen Einrichtung zusammengefasst werden․ Ihre Überwachungskapazitäten werden derzeit ausgebaut, möglicherweise auch mit eigener Nachrichtengewinnung․