Forwarded from Autonomie und Solidarität
Berlin: #SPD und #CDU wollen #Polizeigesetz verschärfen!
Warum wundert uns das jetzt nicht?
"Taser, Videoüberwachung, bis zu fünf Tage #Präventivhaft: Im Koalitionsvertrag der Großen Koalition aus SPD und CDU in Berlin wird eine Verschärfung des Polizeigesetzes angekündigt. Kritiker:innen sehen darin einen Ausbau von #Überwachung und polizeilichen Zwangsmaßnahmen."
https://perspektive-online.net/?p=44419
Warum wundert uns das jetzt nicht?
"Taser, Videoüberwachung, bis zu fünf Tage #Präventivhaft: Im Koalitionsvertrag der Großen Koalition aus SPD und CDU in Berlin wird eine Verschärfung des Polizeigesetzes angekündigt. Kritiker:innen sehen darin einen Ausbau von #Überwachung und polizeilichen Zwangsmaßnahmen."
https://perspektive-online.net/?p=44419
perspektive-online.net
Berlin: SPD und CDU wollen Polizeigesetz verschärfen
Taser, Videoüberwachung, bis zu fünf Tage Präventivhaft: Im Koalitionsvertrag der Großen Koalition aus SPD und CDU in Berlin wird eine Verschärfung des Polizeigesetzes angekündigt. Kritiker:innen sehen darin einen Ausbau von Überwachung und polizeilichen…
Forwarded from Bündnis Social Peace
#BlackRock Agent #Merz beim "Volksnähe" zeigen in einer Klinik - ein paar Kommentare:
"Ich hab mich mal an den Schrank geklebt. Die Drecksarbeit können Sie mal schön selber machen!"
„Wenn Sie dann noch was von ihren 10.000 Euro Monatsgehalt übrig haben, dann investieren sie es bei Blackrock.
Hab da eine unglaubliche Rendite eingefahren.“
„Ach Sie machen auch Nachtschichten?“
"Freunde, es war nett mit Euch - aber der Parkschein vom Privatjet ist nur für 60 Minuten gelöst!"
Was er und die #CDU #CSU wirklich wollen:
👉 #Streikrecht einschränken
👉 #Rente mit 70
👉 keine Reichensteuer
👉 keine Kindergrundsicherung
👉 etc.
https://twitter.com/peacebuendnis/status/1645102953202692106
"Ich hab mich mal an den Schrank geklebt. Die Drecksarbeit können Sie mal schön selber machen!"
„Wenn Sie dann noch was von ihren 10.000 Euro Monatsgehalt übrig haben, dann investieren sie es bei Blackrock.
Hab da eine unglaubliche Rendite eingefahren.“
„Ach Sie machen auch Nachtschichten?“
"Freunde, es war nett mit Euch - aber der Parkschein vom Privatjet ist nur für 60 Minuten gelöst!"
Was er und die #CDU #CSU wirklich wollen:
👉 #Streikrecht einschränken
👉 #Rente mit 70
👉 keine Reichensteuer
👉 keine Kindergrundsicherung
👉 etc.
https://twitter.com/peacebuendnis/status/1645102953202692106
Forwarded from Bündnis Social Peace
Cum-Ex: der große Steuerraub und mittendrin unser Panzer-Kanzler "Erinnerungslücke" Scholz 💰! Aber wie immer gibt es da noch mehr illustre Namen ...
"Ich persönlich werde nicht gerne von einem Mann regiert, der Deutschland belügt. Aber Cum-Ex ist nicht nur ein Thema von Scholz.
Der Oppositionsführer Friedrich #Merz von der #CDU war sogar im Aufsichtsrat einer Bank, bei deren Vorständen Cum-Ex-Razzien stattfanden. Ex-CDU-Finanzminister #Schäuble hat damals die Verfolgung von ähnlich gelagerten Cum-Cum-Geschäften verhindert.
Und die #Grünen hungern in NRW und in Baden-Württemberg die Ermittler personell aus, die diese kriminellen Geschäfte aufklären sollen.
Die #FDP pflegte wiederum engste Kontakte zu Hanno Berger, der es Vermögenden ermöglicht hat, mit privatem Geld an Cum-Ex-Geschäften zu verdienen, und nun zu einer achtjährigen Haftstrafe verurteilt wurde. Im Freundeskreis führender Politiker lauern also etliche Jahre Knast."
"Ich persönlich werde nicht gerne von einem Mann regiert, der Deutschland belügt. Aber Cum-Ex ist nicht nur ein Thema von Scholz.
Der Oppositionsführer Friedrich #Merz von der #CDU war sogar im Aufsichtsrat einer Bank, bei deren Vorständen Cum-Ex-Razzien stattfanden. Ex-CDU-Finanzminister #Schäuble hat damals die Verfolgung von ähnlich gelagerten Cum-Cum-Geschäften verhindert.
Und die #Grünen hungern in NRW und in Baden-Württemberg die Ermittler personell aus, die diese kriminellen Geschäfte aufklären sollen.
Die #FDP pflegte wiederum engste Kontakte zu Hanno Berger, der es Vermögenden ermöglicht hat, mit privatem Geld an Cum-Ex-Geschäften zu verdienen, und nun zu einer achtjährigen Haftstrafe verurteilt wurde. Im Freundeskreis führender Politiker lauern also etliche Jahre Knast."
Forwarded from Bündnis Social Peace
Heizdemo #Erding - Heuchelei mit Amigos #Söder #Aiwanger neben Nazis der #AfD
Bürger protestieren mit ihren Herrschenden gegen "die Grüne Heizideologie"! - Was ist da los?
➡️ Wir finden Kritik am "Gebäude-Energie-Gesetz" wie vom Veranstalter F. Widmann und M. Gruber formuliert, mehr als berechtigt!
➡️ Die Ausbeuter, die unser Geld nach oben verteilen, unsere erkämpften Rechte für ungültig erklären (Corona, PAG), haben die Demo wohl gekapert!
➡️ Nicht vergessen: #CDU #CSU und #SPD haben unter #Merkel die aufsteigenden CO2-Preise selbst in Brüssel beschlossen!
➡️ Ab 2027 kommt der #EU-Emissionshandel für Privathaushalte. CO2-Preise von 200€/Tonne sind dann möglich, die sich nur Reiche leisten können!
➡️ Die geplante #Verknappung der #CO2-Zertifikate wird den CO2-Preis weiter erhöhen. Mit welchen sozialen Folgen?
➡️ Die Fokussierung auf das Gas CO2 wird als Herrschaftsinstrument missbraucht und bringt keinen sinnvollen Umweltschutz für alle hervor.
🔥 Wir lassen uns nicht täuschen!
@socialpeacebuendnis
Bürger protestieren mit ihren Herrschenden gegen "die Grüne Heizideologie"! - Was ist da los?
➡️ Wir finden Kritik am "Gebäude-Energie-Gesetz" wie vom Veranstalter F. Widmann und M. Gruber formuliert, mehr als berechtigt!
➡️ Die Ausbeuter, die unser Geld nach oben verteilen, unsere erkämpften Rechte für ungültig erklären (Corona, PAG), haben die Demo wohl gekapert!
➡️ Nicht vergessen: #CDU #CSU und #SPD haben unter #Merkel die aufsteigenden CO2-Preise selbst in Brüssel beschlossen!
➡️ Ab 2027 kommt der #EU-Emissionshandel für Privathaushalte. CO2-Preise von 200€/Tonne sind dann möglich, die sich nur Reiche leisten können!
➡️ Die geplante #Verknappung der #CO2-Zertifikate wird den CO2-Preis weiter erhöhen. Mit welchen sozialen Folgen?
➡️ Die Fokussierung auf das Gas CO2 wird als Herrschaftsinstrument missbraucht und bringt keinen sinnvollen Umweltschutz für alle hervor.
🔥 Wir lassen uns nicht täuschen!
@socialpeacebuendnis
Forwarded from Bündnis Social Peace
Bäuerinnen und Bauern protestieren völlig zurecht gegen die Streichung der Agrardieselbeihilfe und der KFZ-Steuer-Befreiung für landwirtschaftliche Fahrzeuge. Seit Jahren produzieren viele Betriebe unter den Erzeugungskosten und stehen mit dem Rücken an der Wand.
Der Deutsche Bauernverband #DBV wird von Akteuren der Parteien beherrscht, die den Landwirten die Misere selbst einbrocken, wie Rukwied #CDU oder Hennies - die sich mit "Agora Agrar" für "#Klimaneutralität" stark machen. Der DBV sponsorte den Parteitag der #Grünen. Klar müssen dann die Dieselfahrzeuge verschwinden. Nur gibt es keine technisch und wirtschaftlich sinnvolle Alternative zu Diesel-Traktoren.
Gleichzeitig ist Glyphosat & Co. plus enge Seilschaften zu den großen #Agrarchemie-Konzernen gar kein Problem. Für die Konzerne der #Lebensmittelindustrie und des Handels können die #Erzeugerpreise nie niedrig genug sein - damit sich ihre Profitrate erhöht - stört das den DBV?
Es ist unübersehbar, dass die Groß-Eigentümer an den Spitzen der Bauernverbände NIE die Interessen der mittleren und kleinen Landwirte vertreten, sondern die ihrer reichen Geldgeber.
Und als wäre das nicht genug, gibt es auch noch eine Minderheit von Trittbrettfahrern aus der rechten Ecke, wie "Anthony Lee" oder Galgen mit Ampelpuppen im Pegida-Style, die die Proteste für ihre Zwecke missbrauchen.
➡️ Unterstützt ab 8. Januar die Proteste und Streiks!
🔥 Solidarität mit allen protestierenden Bäuerinnen und Bauern!
🔥 Lobbyisten und rechte Hetzer raus aus den Verbänden und Demos!
Stellungnahme Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft https://www.abl-ev.de/apendix/news/details/bauern-proteste-muessen-anlass-fuer-planungssicherheit-und-wirtschaftliche-perspektiven-sein
https://www.jungewelt.de/artikel/466257.power-to-the-bauer-den-zorn-kann-man-verstehen.html
Der Deutsche Bauernverband #DBV wird von Akteuren der Parteien beherrscht, die den Landwirten die Misere selbst einbrocken, wie Rukwied #CDU oder Hennies - die sich mit "Agora Agrar" für "#Klimaneutralität" stark machen. Der DBV sponsorte den Parteitag der #Grünen. Klar müssen dann die Dieselfahrzeuge verschwinden. Nur gibt es keine technisch und wirtschaftlich sinnvolle Alternative zu Diesel-Traktoren.
Gleichzeitig ist Glyphosat & Co. plus enge Seilschaften zu den großen #Agrarchemie-Konzernen gar kein Problem. Für die Konzerne der #Lebensmittelindustrie und des Handels können die #Erzeugerpreise nie niedrig genug sein - damit sich ihre Profitrate erhöht - stört das den DBV?
Es ist unübersehbar, dass die Groß-Eigentümer an den Spitzen der Bauernverbände NIE die Interessen der mittleren und kleinen Landwirte vertreten, sondern die ihrer reichen Geldgeber.
Und als wäre das nicht genug, gibt es auch noch eine Minderheit von Trittbrettfahrern aus der rechten Ecke, wie "Anthony Lee" oder Galgen mit Ampelpuppen im Pegida-Style, die die Proteste für ihre Zwecke missbrauchen.
➡️ Unterstützt ab 8. Januar die Proteste und Streiks!
🔥 Solidarität mit allen protestierenden Bäuerinnen und Bauern!
🔥 Lobbyisten und rechte Hetzer raus aus den Verbänden und Demos!
Stellungnahme Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft https://www.abl-ev.de/apendix/news/details/bauern-proteste-muessen-anlass-fuer-planungssicherheit-und-wirtschaftliche-perspektiven-sein
https://www.jungewelt.de/artikel/466257.power-to-the-bauer-den-zorn-kann-man-verstehen.html
junge Welt
»Den Zorn kann man verstehen«
Geplante Streichung von Agrarsubventionen betrifft alle Landwirte. »Trittbrettfahrer« bei Bauernprotest. Ein Gespräch mit Willi Kremer-Schillings
Forwarded from redAktion
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Heute vor drei Jahren:
Frau "Alternativlos" #Merkel #CDU #CSU, Predigerin der "marktkonformen Demokratie", die Banken und Konzerne für Milliarden auf unsere Kosten rettete, plapperte denselben profitorientierten Lügenquark wie der gesamte neoliberale Mainstream. Motto: "Alles für den Profit, scheiß auf Regeln für Pharmaprodukte oder Gesundheit, die Impfpflicht für euch kommt noch..."
Bereits im April 2020 bekam Milliardär, Verbrecher, Kapitalist und Ausbeuter Bill #Gates fast 10 Minuten in der Tagesschau, um den Plan, die ganze Welt zu impfen, zu bewerben.
Ein billig hergestelltes, industrielles Massenprodukt als Rettung der Welt und "Solidarität" - der ganze religiöse Wahn und Selbstüberschätzung der kapitalistischen Marktreligion in einer Spritze! 😁
🔥 Gesundheit ist Menschenrecht, keine Ware!
🔥 Lobbyisten raus aus dem Gesundheitssystem und den Parlamenten!
🎯 mobile.twitter.com/aktion_red
🎯 t.me/Aktion_red
Frau "Alternativlos" #Merkel #CDU #CSU, Predigerin der "marktkonformen Demokratie", die Banken und Konzerne für Milliarden auf unsere Kosten rettete, plapperte denselben profitorientierten Lügenquark wie der gesamte neoliberale Mainstream. Motto: "Alles für den Profit, scheiß auf Regeln für Pharmaprodukte oder Gesundheit, die Impfpflicht für euch kommt noch..."
Bereits im April 2020 bekam Milliardär, Verbrecher, Kapitalist und Ausbeuter Bill #Gates fast 10 Minuten in der Tagesschau, um den Plan, die ganze Welt zu impfen, zu bewerben.
Ein billig hergestelltes, industrielles Massenprodukt als Rettung der Welt und "Solidarität" - der ganze religiöse Wahn und Selbstüberschätzung der kapitalistischen Marktreligion in einer Spritze! 😁
🔥 Gesundheit ist Menschenrecht, keine Ware!
🔥 Lobbyisten raus aus dem Gesundheitssystem und den Parlamenten!
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Forwarded from redAktion
Neues rechtspopulistisches Treten nach unten von #BlackRock #Merz #CDU #CSU: „Wir können uns das sogenannte Bürgergeld in einer Zeit wie dieser nicht mehr leisten“
➡️ Was wir uns wirklich nicht mehr leisten können:
- #BlackRock Millionäre, die sich mit dem Geld aus globaler #Ausbeutung reich werden
- Steuer- und Geldgeschenke für privilegierte #Privatjetflieger wie ihn und andere #Superreiche
- #Bonzen wie den, der sich als Mittelschicht bezeichnet und uns dann sagt, was "wir" und nicht leisten können?!
🔥 Es gibt kein "wir" mit #Merz & Co.!
🔥 #BlackRock zerschlagen!
🎯 mobile.twitter.com/aktion_red
🎯 t.me/Aktion_red
➡️ Was wir uns wirklich nicht mehr leisten können:
- #BlackRock Millionäre, die sich mit dem Geld aus globaler #Ausbeutung reich werden
- Steuer- und Geldgeschenke für privilegierte #Privatjetflieger wie ihn und andere #Superreiche
- #Bonzen wie den, der sich als Mittelschicht bezeichnet und uns dann sagt, was "wir" und nicht leisten können?!
🔥 Es gibt kein "wir" mit #Merz & Co.!
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Schland, deine Klassenjustiz - Cum-ex-Chefermittlerin wirft hin!
Brorhilker: "Da geht es oft um Täter mit viel Geld und guten Kontakten, und die treffen auf eine schwach aufgestellte Justiz."
Fabio de Masi: "Zur Erinnerung: Die #SPD stellt einen Cum-Ex Kanzler mit „Erinnerungslücken“ , ein #grüner Justizminister in NRW wollte Frau Brorhilker entmachten, die #FDP war eng mit dem CumEx Straftäter und Knastbruder Hanno Berger verwickelt und die #CDU #CSU hat einen Oppositionsführer, der in Kontrollorganen von Finanzinstituten saß, die CumEx gemacht haben sollen bzw. für eine Kanzlei tätig, die um CumEx Straftäter warb. Und die Öffentlichkeit ist ehrlich verwundert, dass unsere besten Staatsanwälte hinschmeissen?"
🍌 Hauptsache beim Bürgergeld wird durchgegriffen!
@socialpeacebuendnis
www.buendnis-socialpeace.de
Brorhilker: "Da geht es oft um Täter mit viel Geld und guten Kontakten, und die treffen auf eine schwach aufgestellte Justiz."
Fabio de Masi: "Zur Erinnerung: Die #SPD stellt einen Cum-Ex Kanzler mit „Erinnerungslücken“ , ein #grüner Justizminister in NRW wollte Frau Brorhilker entmachten, die #FDP war eng mit dem CumEx Straftäter und Knastbruder Hanno Berger verwickelt und die #CDU #CSU hat einen Oppositionsführer, der in Kontrollorganen von Finanzinstituten saß, die CumEx gemacht haben sollen bzw. für eine Kanzlei tätig, die um CumEx Straftäter warb. Und die Öffentlichkeit ist ehrlich verwundert, dass unsere besten Staatsanwälte hinschmeissen?"
🍌 Hauptsache beim Bürgergeld wird durchgegriffen!
@socialpeacebuendnis
www.buendnis-socialpeace.de
Forwarded from redAktion
Aktionärswohl statt Allgemeinwohl
Laut #CDU #CSU soll die gesetzliche Altersvorsorge Zockern an der Börse anvertraut werden. Es profitiert nur die Finanzwirtschaft.
»Die Niederlande werden als Vorbild für die Umstellung auf ein kapitalgedecktes Rentensystem gepriesen. Dort zahlen fast alle Erwerbstätigen in betriebliche Rentenkassen ein, die jährlich eine Rentensumme von etwa 30 Milliarden Euro auszahlen.
Ihr Anlagevermögen wird von Finanzgiganten wie #Blackrock und #Vanguard betreut, die dafür Provisionen von acht bis neun Milliarden Euro kassieren. Die Overheadkosten liegen also bei 25 bis 30 Prozent des Pensionsvolumens.
Die Deutsche Rentenversicherung gibt für ihre Verwaltung dagegen nur 1,2 Prozent der Rentensumme aus.
Friedrich #Merz saß jahrelang im Aufsichtsrat von #Blackrock. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt?«
🔥 BlackRock zerschlagen!
🔥 Wer CDU wählt, wählt Krieg und Verarmung!
🎯 mobile.twitter.com/aktion_red
https://makroskop.eu/16-2024/renten-als-geschaftsmodell/
Laut #CDU #CSU soll die gesetzliche Altersvorsorge Zockern an der Börse anvertraut werden. Es profitiert nur die Finanzwirtschaft.
»Die Niederlande werden als Vorbild für die Umstellung auf ein kapitalgedecktes Rentensystem gepriesen. Dort zahlen fast alle Erwerbstätigen in betriebliche Rentenkassen ein, die jährlich eine Rentensumme von etwa 30 Milliarden Euro auszahlen.
Ihr Anlagevermögen wird von Finanzgiganten wie #Blackrock und #Vanguard betreut, die dafür Provisionen von acht bis neun Milliarden Euro kassieren. Die Overheadkosten liegen also bei 25 bis 30 Prozent des Pensionsvolumens.
Die Deutsche Rentenversicherung gibt für ihre Verwaltung dagegen nur 1,2 Prozent der Rentensumme aus.
Friedrich #Merz saß jahrelang im Aufsichtsrat von #Blackrock. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt?«
🔥 BlackRock zerschlagen!
🔥 Wer CDU wählt, wählt Krieg und Verarmung!
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https://makroskop.eu/16-2024/renten-als-geschaftsmodell/
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»Klar ist, Ursula von der #Leyen #CDU #CSU hat engen Kontakt zu dem Direktor des #Pfizer #BioNTech-Labors -- und weigert sich jetzt, die Nachrichten zu veröffentlichen, die sie während der Verhandlungen mit Pfizer-BioNTech ausgetauscht hat.
Jetzt wollen wir gemeinsam großen öffentlichen Druck aufbauen, um Frau von der Leyen zur Rechenschaft zu ziehen und die Wahrheit ans Licht zu bringen.«
➡️ Petition hier unterschreiben: https://actions.eko.org/pages/von-der-leyen-und-biontech
➡️ Initiator ist die Organisation SumOfUS, die sich für die Kontrolle von Konzernmacht einsetzt.
🎯 mobile.twitter.com/aktion_red
🎯 t.me/Aktion_red
Jetzt wollen wir gemeinsam großen öffentlichen Druck aufbauen, um Frau von der Leyen zur Rechenschaft zu ziehen und die Wahrheit ans Licht zu bringen.«
➡️ Petition hier unterschreiben: https://actions.eko.org/pages/von-der-leyen-und-biontech
➡️ Initiator ist die Organisation SumOfUS, die sich für die Kontrolle von Konzernmacht einsetzt.
🎯 mobile.twitter.com/aktion_red
🎯 t.me/Aktion_red
Forwarded from redAktion
Die tägliche Kriegspropaganda 🤮 von #CDU #BlackRock #Merz.
Das "Volk" der eingenordeten Bürgerlein und Konsumenten in den Kommentaren freut sich über den "Spaß" des CDU-Bonzen und ihres zukünftigen Herrschers.
🪖 Brot, Spiele und mehr Tod für's Vaterland!
🪖 FCKCDU
@aktion_red
https://www.merkur.de/politik/merz-fliegt-kampfjet-selbst-und-bringt-bundeswehr-kommandeur-zum-grinsen-zr-93142998.html
Das "Volk" der eingenordeten Bürgerlein und Konsumenten in den Kommentaren freut sich über den "Spaß" des CDU-Bonzen und ihres zukünftigen Herrschers.
🪖 Brot, Spiele und mehr Tod für's Vaterland!
🪖 FCKCDU
@aktion_red
https://www.merkur.de/politik/merz-fliegt-kampfjet-selbst-und-bringt-bundeswehr-kommandeur-zum-grinsen-zr-93142998.html
www.merkur.de
„Schallmauer durchbrochen“: Merz fliegt Kampfjet selbst – und bringt Bundeswehr-Kommandeur zum Grinsen
Stand: 21.06.2024, 10:05 Uhr