​​​​​Politik und Plagiatsaffären
#Doktorarbeit #FranziskaGiffey #Plagiat #SPD

Vom Sinn und Unsinn der Doktorarbeit nach Franziska Giffey

​​​​​Analyse: Schwerpunkt Digitalisierung im Koalitionsvertrag Berlin
#Demokratie #franziskagiffey #Landesregierung

In der Hauptstadt formiert sich erneut ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis․ Zu den Top-Prioritäten zählt die Digitalisierung von Schulen und Verwaltung․ Die „Kontrollquittung“ der Polizei wird ein interessantes Experiment․ Aus bürgerrechtlicher Position kritisch ist der Ausbau polizeilicher Videoüberwachung, wenngleich er maßvoll ausfallen soll․ Wir analysieren das Berliner Koalitionspapie

​​​​​Große Koalition in Berlin: Ein Desaster für die Bürgerrechte
#Demokratie #Berlin #bürgerrechte #franziskagiffey #KaiWegner #SPD #Staatstrojaner #Videoüberwachung

Franziska Giffey und Kai Wegner (beide rechts) heute bei der Vorstellung des Koalitionsvertrages․ – Alle Rechte vorbehalten IMAGO / Bernd ElmenthalerMehr Videoüberwachung, mehr anlasslose Kontrollen, mehr Staatstrojaner․ CDU und SPD wollen in Berlin für Aufbruch stehen, doch sie liefern autoritären Rückschritt․ Sozialdemokrat:innen, die eine bunte und liberale Stadtkultur wollen, dürfen diesem Koalitionsvertrag nicht zustimmen․ Ein Kommentar․