​​​​​BGH-Urteil zum Cum-Ex-Skandal: Dreistigkeit siegt nicht immer
#CumExGeschäfte #Banken #BGHUrteil #OlafScholz #Steuerhinterziehung #Deutschland #Politik

Banker, Anwälte, Investment-Profis haben mit geschickten Tricks Steuern hinterzogen – und wurden erwischt․ Auch an Olaf Scholz bleibt vom Cum-Ex-Skandal etwas hängen․

​​​​​Wahlbeteiligung bei Armen: „Nichtwählen ist ansteckend“
#Wahlbeteiligung #Nichtwähler #IG #ArmundReich #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Wer wenig verdient, geht seltener wählen, sagt Politikwissenschaftler Armin Schäfer․ Das war aber nicht immer so․

Sollte man zur Kenntnis nehmen. Zirkuliert auch auf TG:

https://www.youtube.com/embed/u70FHw_3y1Q?version=3&rel=1&showsearch=0&showinfo=1&iv_load_policy=1&fs=1&hl=de&autohide=2&wmode=transparent

​​​​​Marco Bülow über Wahlkampf: „Da krieg' ich einen Kotzkrampf“
#DiePartei #Lobbyismus #SchwarzGrün #Wahlkampf2021 #Satire #Deutschland #Politik

Marco Bülow war früher SPDler, nun will er erneut in den Bundestag und tritt für „Die Partei“ an․ Das sei die einzige Partei, die wirklich etwas verändern wolle․

​​​​​Verfassungsschutzchef über NSU-Terror: „Keine umfassende Klarheit“
#ThomasHaldenwang #NSUSerie #RechterTerror #Deutschland #Politik #Schwerpunkt

Verfassungsschutzpräsident Haldenwang räumt ein: In seinem Amt gelte der Umgang mit den NSU-Verbrechen als „vollständiges Versagen“․

​​​​​Israels Vorstoß gegen NGOs in Palästina: Auf Konfrontation mit Europa
#Israel #Palästina #BennyGantz #NahostKonflikt #Nahost #Politik #Schwerpunkt

Israel hat sechs bekannte palästinensische Menschenrechts-NGOs als „terroristisch“ eingestuft․ Der Schritt hat Auswirkungen bis nach Berlin․

​​​​​Urteil des Bundesverwaltungsgerichts: Kein Zugang zu Twitter-Nachrichten
#Bundesverwaltungsgericht #Bundesinnenministerium #Twitter #Deutschland #Politik

„Frag den Staat“ wollte Zugang zu den Direktnachrichten vom Bundesinnenministerium․ Doch die Leipziger Richter habe die Klage abgelehnt․

​​​​​Griechenlands Gesundheitswesen: Kein Piks, kein Job, kein Geld
#Griechenland #Impfung #KyriakosMitsotakis #Proteste #Gesundheitswesen #Coronavirus #Europa #Politik #Schwerpunkt

Im griechischen Gesundheitssystem herrscht Impfzwang․ Für Angestellte, die sich nicht impfen lassen, hat das drastische Konsequenzen․

​​​​​Geflüchtete vor Gericht in Griechenland: Die Not der Steuermänner
#Seenotrettung #Geflüchtete #Griechenland #Malta #Menschenrechte #Flucht #Europa #Politik #Schwerpunkt

Ayoubi Nadir überlebte nur knapp die Flucht, nun droht ihm Haft wegen angeblicher Schlepperei․ Auch in anderen EU-Staaten mehren sich solche Fälle․

​​​​​"Wertegemeinschaft Europa": Feindbilder statt Vorbild
#EU #Europa #Politik

Eine Polemik zur "europäischen Idee" und deren aktuellen Folgen (Teil 5 und Schluss)

 Sahra Wagenknecht (Twitter)

Die deutsche #Politik hat sich bei der #Impfpflicht verrannt. Spätestens seit #Omikron wäre ein solcher Eingriff in die körperliche Unversehrtheit völlig unverhältnismäßig. Meine Kolumne im Focus: https://www.focus.de/politik/deutschland/weitergedacht/weitergedacht-die-wagenknecht-kolumne-wir-brauchen-keine-corona-impfpflicht_id_40754360.html

​​​​​Menschenrechtsorganisation über Israel: Auch Amnesty wagt das A-Wort
#Israel #AmnestyInternational #Apartheid #NahostKonflikt #Nahost #Politik #Schwerpunkt

Amnesty International nennt die israelische Politik gegenüber den Pa­läs­ti­nen­se­r in­nen „Apartheid“․ Israel sieht sein Existenzrecht in Gefahr․

Deutsche Panzer, die auf Russen schießen? Überhaupt kein Problem, wenn es denn was bringt. Gerrrhart Baum (FDP) besticht durch ausgezeichnete Analysen und anspruchsvolle Lösungsansätze, um den Ukraine-Konflikt zu beenden.

https://www.youtube.com/watch?v=UawWZhu_c0o

Bolsonaros Ehefrau geht in die #Politik
"Michelle de Paula Firmo, Ehefrau des brasilianischen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro, ist in die Politik eingestiegen. Mit der zuvor von #Bolsonaro im Wahlkampf verwendeten Parole „Gott, Vaterland, Familie und Freiheit“ wurde sie Vorsitzende des weiblichen Flügels der Liberalen Partei. De Paula Firmo war bereits im Wahlkampf 2022 öffentlich in Erscheinung getreten, als sie versuchte, weibliche Wählerstimmen für Bolsonaro zu gewinnen."

https://www.npla.de/thema/politik-gesellschaft/bolsonaros-ehefrau-geht-in-die-politik/