Forwarded from Telepolis
Sehenden Auges in den Verfassungsbruch?
#CoronaMaßnahmen #Demonstrationen #Grundgesetz #Infektionsschutzgesetz
Juristen halten das Infektionsschutzgesetz für verfassungswidrig․ Trotzdem blieb das Spektrum der Kritiker überschaubar
#CoronaMaßnahmen #Demonstrationen #Grundgesetz #Infektionsschutzgesetz
Juristen halten das Infektionsschutzgesetz für verfassungswidrig․ Trotzdem blieb das Spektrum der Kritiker überschaubar
Forwarded from RT Deutsch
Merkels letzter Gruß: Zwei-Wochen-Lockdown für alle
#angelamerkel #BR #Gesellschaft #Gesetzgebung #GroKo #infektionsschutzgesetz #Lockdown
Laut Auskünften der BILD wollte Kanzlerin Merkel einen sofortigen Lockdown bis zum 8․ Dezember ausrufen – und zwar für alle, auch für Geimpfte․ Die Vertreter von SPD, Grünen und FDP hätten den Vorschlag jedoch einmütig abgelehnt․
#angelamerkel #BR #Gesellschaft #Gesetzgebung #GroKo #infektionsschutzgesetz #Lockdown
Laut Auskünften der BILD wollte Kanzlerin Merkel einen sofortigen Lockdown bis zum 8․ Dezember ausrufen – und zwar für alle, auch für Geimpfte․ Die Vertreter von SPD, Grünen und FDP hätten den Vorschlag jedoch einmütig abgelehnt․
Forwarded from Telepolis
Blindflug und ein fragwürdiges Narrativ
#Bundesregierung #Coronavirus #Impfstoff #Impfung #Infektionsschutzgesetz
Der Ton wird generell schärfer und aggressiver in Deutschland․ Während die Schuld an der Krise oftmals eindeutig den Ungeimpften zugeschoben wird, gehen wichtige Fragen und Aspekte der aktuellen Krise unter․ (Teil 2)
#Bundesregierung #Coronavirus #Impfstoff #Impfung #Infektionsschutzgesetz
Der Ton wird generell schärfer und aggressiver in Deutschland․ Während die Schuld an der Krise oftmals eindeutig den Ungeimpften zugeschoben wird, gehen wichtige Fragen und Aspekte der aktuellen Krise unter․ (Teil 2)
Forwarded from RT Deutsch
Bürger wehren sich mit Klagen gegen Verkürzung des Genesenenstatus
#Bundestag #genesene #Gesetzgebung #infektionsschutzgesetz #Recht #rechtsschreibung #robertkochinstitut #Grundgesetz
Juristen, Virologen und Mediziner zeigen Unverständnis für die Verkürzung des Genesenenstatus․ Das ermutigt immer mehr Menschen, ihre Grundrechte als Genesene einzuklagen․ Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages haben Zweifel, ob die geänderte Fassung der Ausnahmenverordnung verfassungsrechtlichen Maßstäben genügt․
#Bundestag #genesene #Gesetzgebung #infektionsschutzgesetz #Recht #rechtsschreibung #robertkochinstitut #Grundgesetz
Juristen, Virologen und Mediziner zeigen Unverständnis für die Verkürzung des Genesenenstatus․ Das ermutigt immer mehr Menschen, ihre Grundrechte als Genesene einzuklagen․ Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages haben Zweifel, ob die geänderte Fassung der Ausnahmenverordnung verfassungsrechtlichen Maßstäben genügt․
Forwarded from Netzpolitik.org
Zweckentfremdung: Brandenburgs Justizministerin will Luca-Daten für Ermittlungen nutzen
#Überwachung #Brandenburg #corona #CoronaKrise #IDNow #infektionsschutzgesetz #Luca #LucaApp #MarieSchäffer #pandemie #SusanneHoffmann
Mit der Luca-App checken sich Nutzer:innen in Restaurants, Bars oder Diskotheken ein und sind deswegen nachverfolgbar․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Pim MytenBrandenburgs CDU-Justizministerin Hoffmann will die Pandemie-Daten aus der Luca-App für die Strafverfolgung nutzen․ Das Land ist eines der letzten, das den Vertrag mit den Betreibern der App noch nicht gekündigt hat․ Kritik gibt es dafür auch aus der eigenen Koalition․
#Überwachung #Brandenburg #corona #CoronaKrise #IDNow #infektionsschutzgesetz #Luca #LucaApp #MarieSchäffer #pandemie #SusanneHoffmann
Mit der Luca-App checken sich Nutzer:innen in Restaurants, Bars oder Diskotheken ein und sind deswegen nachverfolgbar․ – Gemeinfrei-ähnlich freigegeben durch unsplash․com Pim MytenBrandenburgs CDU-Justizministerin Hoffmann will die Pandemie-Daten aus der Luca-App für die Strafverfolgung nutzen․ Das Land ist eines der letzten, das den Vertrag mit den Betreibern der App noch nicht gekündigt hat․ Kritik gibt es dafür auch aus der eigenen Koalition․
Forwarded from Media Guerilla Berlin
Das Lustigste an dem neuen #Infektionsschutzgesetz ist ja, dass mit einem Schlag rund 80% der vollständig Geimpften und Geboosterten auf einmal wieder ungeimpft sind.