​​​​​Corona: Laschets Brücke ins Nichts
#ArminLaschet #CoronaMaßnahmen #Lockdown

In "ein bis zwei Wochen" sollten die Inzidenzen unter 100 sein

​​​​​Demonstrationsrecht: Wieder Proteste gegen Laschets umstrittenes Versammlungsgesetz in NRW
#Demokratie #ArminLaschet #BrokdorfBeschluss #Demonstrationsfreiheit #Demonstrationsrecht #herbertreul #NordrheinWestfalen #NRW #Protest #sozialeBewegungen #Versammlungsgesetz #VersammlungsgesetzNRW #Versammlungsrecht #zivilerUngehorsam

Bevor das neue Versammlungsgesetz im Innenausschuss und im Landtag behandelt wird, rufen die Gegner:innen des Gesetzes zum Protest auf die Straße․ Sie befürchten eine massive Einschränkung der Demonstrationsfreiheit in Nordrhein-Westfalen․

​​​​​Nordrhein-Westfalen: Laschets umstrittenes Versammlungsgesetz soll erst nach der Bundestagswahl kommen
#Demokratie #ArminLaschet #Bundestagswahlkampf2021 #Demonstrationsfreiheit #Demonstrationsrecht #Grundrechte #herbertreul #MarcLürbke #NordrheinWestfalen #NRW #Protest #sozialeBewegungen #VerenaSchäffer #Versammlungsfreiheit #VersammlungsgesetzNRW #Versammlungsrecht

Das neue Versammlungsgesetz in NRW kommt nicht mehr vor der Bundestagswahl․ Die Grünen werfen Laschets schwarz-gelber Koalition nun ein Wahlkampfmanöver vor: CDU und FDP wollten vor der Bundestagswahl keine Debatte im Landtag, bei der die Differenzen innerhalb der Regierung sichtbar werden․

​​​​​Olaf Scholz: Selbstinszenierung als Opfer statt Aufklärung
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War die Durchsuchung des Finanzministeriums nur eine Wahlkampfunterstützung für Armin Laschet? Ganz so einfach ist es nicht