🇱🇰 In Sri Lanka, dem Rücktritt von Premierminister Mahinda Rajapaksa, einer Ausgangssperre auf der ganzen Insel, wurden nach schweren Unruhen Häuser und Autos von Ministern in Brand gesteckt, 8 Tote und Hunderte verletzt.

🇷🇺🇺🇸LAWROW: WESTEN KÄMPFT BIS ZUM LETZTEN UKRAINER GEGEN RUSSLAND🇺🇸🇷🇺

☝️Klare Worte vom russischen Außenminister Sergej Lawrow. Er beschuldigt die USA, Strippenzieher hinter der Politik der Ukraine zu sein. Der Westen ist bereit, gegen Russland bis zum letzten Ukrainer zu kämpfen, betonte der Außenminister. Außerdem würden die USA Europa und seine Märkte schwächen.

🚩FOLGT UNS: ROTER OKTOBER

[Forwarded from Freie Sachsen]
‼️Zensus 2022: Muss ich an der Datenerfassung mitwirken?!

Zahlreiche Menschen – in Sachsen und überall in Deutschland – erhalten in diesen Tagen Post, dass sie am sogenannten Mikrozensus 2022 teilnehmen müssen und werden aufgefordert, entsprechend mitzuwirken. Während in diesem Land Datenschutzgesetze nahezu jeden Bereich des Lebens mit unnötiger Bürokratie verlangsamen, haben Gerichte bisher keine Bedenken gegen die vollständige Offenlegung nahezu aller persönlichen Daten gegenüber dem Mikrozensus gesehen. Und auch die Möglichkeiten, erfolgreich gegen die ungewünschte Belästigung vorzugehen, sind überschaubar. Aber es ist zumindest möglich, den Zensus auszusitzen.

Gemäß § 15 des Bundesstatistikgesetzes (BstatG) und § 13 des Mirkozensusgesetzes (MZG) sind Bürger zur Mitwirkung und Auskunftserteilung verpflichtet. Bei Zuwiderhandlungen droht ihnen ein Zwangsgeld, was von einem Bußgeld zu unterscheiden ist: Bei einem Bußgeld kann durch einen Widerspruch ein Gerichtsverfahren vor dem Amtsgericht erzwungen werden, gegen ein Zwangsgeld muss mit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht vorgegangen werden. Allerdings: Sowohl der Widerspruch gegen einen entsprechenden Bescheid, als auch die Klage gegen den ablehnenden Widerspruchsbescheid, haben keine aufschiebende Wirkung.

Wer sich nicht an der Zensus-Erhebung beteiligt, wird jedoch zunächst mehrmals „höflich“ aufgefordert, doch bitte seinen Mitwirkungspflichten nachzukommen, ein Bußgeld droht (vorerst) nicht. Wie oft diese Aufforderungen erfolgen, hängt auch mit der Zahl derjenigen ab, die eine Zuarbeit verweigern: Je mehr „Querulanten“, desto weniger Kapazitäten in den Ämtern, alle zeitnah zu bearbeiten. Vorgesehen ist ein Zwangsgeld zudem erst, wenn sich jemand „beharrlich“ weigert, mitzuwirken – deshalb braucht angesichts des ersten Aufforderungsschreiben, das im Übrigen nicht per Einschreiben versandt wird und somit in vielen Fällen bereits fraglich sein dürfte, ob eine Zustellung überhaupt (nachweislich) erfolgt ist, niemand in Panik zu verfallen.

❗️Übrigens: Die Zensus-Mitarbeiter drohen auch Hausbesuche an. Darauf muss sich natürlich sowieso niemand einlassen, es besteht das Recht, alle Fragen schriftlich zu beantworten.

Jeder muss selbst wissen, wie kooperativ er bei der massenhaften Datenerhebung ist, zumal in der heutigen Zeit niemand weiß, wo diese Daten noch überall aufbewahrt werden. Es ist aber sicherlich auch notwendig, das Zensus-Thema öffentlich aufzugreifen und politisch zu thematisieren: Wir Bürger sollten vor dem Staat und seinen intransparenten Institutionen nicht unter Strafandrohung die „Hosen runterlassen“ – wenn überhaupt, sollte ein solcher Befragungsprozess freiwillig sein.

FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen

♦️♦️♦️♦️♦️♦️♦️♦️
Abonniert unseren Kanal
t.me/Wirsindvielmehr
♦️♦️♦️♦️♦️♦️♦️♦️

Die Politik hat noch nie Wohlstand erschaffen!💥

Genau so sieht es aus. Hört euch diese 2 Minuten an, dieser Mann hat Recht. Und angesichts dessen ist es eine Frechheit, wie hierzulande die hart arbeitenden Menschen mit Füßen getreten werden.

Kostenlos abonnieren: t.me/kenjebsen

💥EILMELDUNG – Konferenz zur Zukunft Europas billigt radikale Überarbeitung der EU❗️💥

Ende der Einstimmigkeit,
Abschaffung der Vetos,
Einführung gemeinsamer Streitkräfte der Union,
transnationale Wahl Listen und viele andere Reformen.

Sie wollen nun die Nationalstaaten auflösen, hin zu den "Föderalen Staaten von Europa".

Zur Erinnerung die Seite 131 des Koalitionsvertrages der Ampelregierung❗️

Die Pandemie und der Ukrainekonflikt sind die Auslöser die genutzt werden um dieses Konstrukt wie vom WEF gewünscht, auf den Weg zu bringen.

https://ec.europa.eu/info/strategy/priorities-2019-2024/new-push-european-democracy/conference-future-europe_de

Ohne Worte! 🤡

⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️
https://archive.ph/bIqHr

♦️♦️♦️♦️♦️♦️♦️♦️
Abonniert unseren Kanal
t.me/Wirsindvielmehr
♦️♦️♦️♦️♦️♦️♦️♦️

Völlig normal, dass alle Polit- und Selbstdarsteller mitten ins ach so hochgradig gefährliche Kriegsgebiet fahren, um sich mit Ukrainern ablichten zu lassen oder eben Selfies zu machen. 🤡

Die einen werden evakuiert und für teuer (Steuer)Geld nach Deutschland gebracht. Die anderen machen halt mal einen kurzen Urlaubstrip dort hin.

Allein durch solche Artikel müsste doch auch der letzte verstrahlte Staatspopaganda- Nachplapperer und

"ich sitze lieber im Kalten und Dunklen, als dass ich Putins Öl und Gas haben will- "Kettenbrief-Verbreiter"

bemerken, dass hier etwas nicht stimmen kann.

⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️⬇️
https://archive.ph/iOnGA

♦️♦️♦️♦️♦️♦️♦️♦️
Abonniert unseren Kanal
t.me/Wirsindvielmehr
♦️♦️♦️♦️♦️♦️♦️♦️

Best of Montgomery 🙈


t.me/Schlafschafkanal

Frau erleidet massive Nebenwirkungen nach erster Impfung mit Moderna und lässt sich trotzdem noch den 2. Shot verpassen...😌🙈

"Ich wollte es durchziehen. Ich habe dem Staat vertraut"


t.me/Schlafschafkanal