„Die aktuellen Zahlen gehen aus einer kleinen Anfrage der AfD-Fraktion an die Bundesregierung hervor, deren Ergebnisse NIUS exklusiv vorliegen.“
https://nius.de/kriminalitaet/gewalt-gegen-bahnpersonal-2025-neuer-hoechststand-3023-faelle-auslaender
https://nius.de/kriminalitaet/gewalt-gegen-bahnpersonal-2025-neuer-hoechststand-3023-faelle-auslaender
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Forwarded from Dr. David Lütke
Media is too big
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Im @morgenmagazin geht die Moralshow gegen Tino Chrupalla beim Thema Energieversorgung nach hinten los.
Moderator Andreas Wunn bleibt die Moralkeule dabei sichtbar im Hals stecken.
https://x.com/DrLuetke/status/2043928589813334371
Moderator Andreas Wunn bleibt die Moralkeule dabei sichtbar im Hals stecken.
https://x.com/DrLuetke/status/2043928589813334371
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🌊 Ich lade euch herzlich ein! 🌊
Am 30. April 2026 lade ich euch zu einem spannenden Themenabend ein:
„Baudenkmäler in Preußen“.
📅 30. April 2026
⏰ 17:00 – 20:00 Uhr
📍 Heimathafen Wittenberge
Gemeinsam mit einem Gastreferenten gebe ich euch interessante Einblicke in die Geschichte und Bedeutung preußischer Baudenkmäler – im Anschluss bleibt Zeit für Austausch und Fragen.
👉 Anmeldung: goetz.froemming.ma01@bundestag.de
Ich freue mich sehr auf euer Kommen und einen anregenden Abend!
Euer
Dr. Götz Frömming
#Wittenberge #Themenabend #Baudenkmäler #Preußen #Einladung
Am 30. April 2026 lade ich euch zu einem spannenden Themenabend ein:
„Baudenkmäler in Preußen“.
📅 30. April 2026
⏰ 17:00 – 20:00 Uhr
📍 Heimathafen Wittenberge
Gemeinsam mit einem Gastreferenten gebe ich euch interessante Einblicke in die Geschichte und Bedeutung preußischer Baudenkmäler – im Anschluss bleibt Zeit für Austausch und Fragen.
👉 Anmeldung: goetz.froemming.ma01@bundestag.de
Ich freue mich sehr auf euer Kommen und einen anregenden Abend!
Euer
Dr. Götz Frömming
#Wittenberge #Themenabend #Baudenkmäler #Preußen #Einladung
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+++ „Orte der Demokratie - Neues Hambacher Fest” +++
„Zum insgesamt fünften Mal in meinem Leben wurde ich als Experte in den Bundestag geladen. Die ersten beiden Male Anfang der 2010er Jahre von der SPD zum Thema Finanztransaktionssteuer. Nun von Dr. Götz Frömming, AfD, zum Thema: Orte der Demokratie - #HambacherSchloss - #NeuesHambacherFest.“ - Max Otte
Diskussion anschauen: https://youtu.be/lf01mZoh8u0?is=QKJGGFh9G-VDBXnm
https://neues-hambacher-fest.de/
„Zum insgesamt fünften Mal in meinem Leben wurde ich als Experte in den Bundestag geladen. Die ersten beiden Male Anfang der 2010er Jahre von der SPD zum Thema Finanztransaktionssteuer. Nun von Dr. Götz Frömming, AfD, zum Thema: Orte der Demokratie - #HambacherSchloss - #NeuesHambacherFest.“ - Max Otte
Diskussion anschauen: https://youtu.be/lf01mZoh8u0?is=QKJGGFh9G-VDBXnm
https://neues-hambacher-fest.de/
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Die FAZ geht ausführlich auf unsere Kleine Anfrage zu linksradikalen Buchhandlungen ein:
„Ein Bundestagsabgeordneter der AfD hat sich bei der Bundesregierung danach erkundigt, ob ihr “verfassungsschutzrelevante Kenntnisse” über bestimmte Buchhandlungen vorlägen. “Wenn ja, welche?”, heißt es in einer schriftlichen Anfrage des Abgeordneten Götz Frömming. Vier solcher Fragen darf jeder Abgeordnete der Bundesregierung monatlich stellen. Frömming, 2025 in einem brandenburgischen Wahlkreis direkt gewählt, ist AfD-Obmann im Bundestagsausschuss für Kultur und Medien. Neben dem Buchladen “Land in Sicht” im Frankfurter Nordend und der Karl-Marx-Buchhandlung am Uni-Campus Bockenheim nahm er im März auch die Buchhandlungen “BiBaBuZe” in Düsseldorf und Artemis Books in Aachen ins Visier.
Die Bundesregierung kam ihrer Verpflichtung zur Beantwortung seiner Frage umgehend nach. Christoph de Vries (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Innenministerium, verfasste eine ausführliche Antwort. Auf den Inhalt der Frage geht er mit dem Hinweis, keine der genannten Buchhandlungen werde im Verfassungsschutzbericht des Bundes erwähnt, mit der gebotenen Deutlichkeit, aber nur sehr kurz ein.
Weitaus mehr Platz räumt er dem Nachdenken darüber ein, dass die Arbeit des Bundesamts für Verfassungsschutz nicht durch allzu viele offene Worte gefährdet werden dürfe. “Eine weiterführende Auskunft kann aus Gründen des Staatswohls nicht erfolgen.” Dem erkennbaren Versuch Frömmings, die betroffenen Buchhandlungen allein schon durch das Stellen seiner Frage in die Nähe des Verfassungsfeindlichkeitsverdachts zu rücken, setzt die Antwort des Staatssekretärs kaum etwas entgegen.
“Wir hätten uns klarere Worte gewünscht”, sagt Lyda Petzel von “Land in Sicht”: “Die Erklärung hätte deutlicher ausfallen können.” Für sie steht das Vorgehen des Abgeordneten im Zusammenhang mit dem Ausschluss dreier Buchhandlungen vom Deutschen Buchhandlungspreis durch Kulturstaatsminister Wolfram Weimer. Dieser hatte den Verfassungsschutz um Auskunft zu einer unbekannten Zahl von Preisträgern gebeten und anschließend drei der 118 von der Jury benannten Buchhändler von der Auszeichnung ausgeschlossen. Das habe Frömming Gelegenheit geboten, sagt Petzel: “Die hat er ausgenutzt.”
Ganzen Artikel hier lesen: https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/afd-im-bundestag-greift-frankfurter-buchhandlungen-an-200717467.html
„Ein Bundestagsabgeordneter der AfD hat sich bei der Bundesregierung danach erkundigt, ob ihr “verfassungsschutzrelevante Kenntnisse” über bestimmte Buchhandlungen vorlägen. “Wenn ja, welche?”, heißt es in einer schriftlichen Anfrage des Abgeordneten Götz Frömming. Vier solcher Fragen darf jeder Abgeordnete der Bundesregierung monatlich stellen. Frömming, 2025 in einem brandenburgischen Wahlkreis direkt gewählt, ist AfD-Obmann im Bundestagsausschuss für Kultur und Medien. Neben dem Buchladen “Land in Sicht” im Frankfurter Nordend und der Karl-Marx-Buchhandlung am Uni-Campus Bockenheim nahm er im März auch die Buchhandlungen “BiBaBuZe” in Düsseldorf und Artemis Books in Aachen ins Visier.
Die Bundesregierung kam ihrer Verpflichtung zur Beantwortung seiner Frage umgehend nach. Christoph de Vries (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Innenministerium, verfasste eine ausführliche Antwort. Auf den Inhalt der Frage geht er mit dem Hinweis, keine der genannten Buchhandlungen werde im Verfassungsschutzbericht des Bundes erwähnt, mit der gebotenen Deutlichkeit, aber nur sehr kurz ein.
Weitaus mehr Platz räumt er dem Nachdenken darüber ein, dass die Arbeit des Bundesamts für Verfassungsschutz nicht durch allzu viele offene Worte gefährdet werden dürfe. “Eine weiterführende Auskunft kann aus Gründen des Staatswohls nicht erfolgen.” Dem erkennbaren Versuch Frömmings, die betroffenen Buchhandlungen allein schon durch das Stellen seiner Frage in die Nähe des Verfassungsfeindlichkeitsverdachts zu rücken, setzt die Antwort des Staatssekretärs kaum etwas entgegen.
“Wir hätten uns klarere Worte gewünscht”, sagt Lyda Petzel von “Land in Sicht”: “Die Erklärung hätte deutlicher ausfallen können.” Für sie steht das Vorgehen des Abgeordneten im Zusammenhang mit dem Ausschluss dreier Buchhandlungen vom Deutschen Buchhandlungspreis durch Kulturstaatsminister Wolfram Weimer. Dieser hatte den Verfassungsschutz um Auskunft zu einer unbekannten Zahl von Preisträgern gebeten und anschließend drei der 118 von der Jury benannten Buchhändler von der Auszeichnung ausgeschlossen. Das habe Frömming Gelegenheit geboten, sagt Petzel: “Die hat er ausgenutzt.”
Ganzen Artikel hier lesen: https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/afd-im-bundestag-greift-frankfurter-buchhandlungen-an-200717467.html
FAZ.NET
AfD im Bundestag greift Frankfurter Buchhandlungen an
Die AfD schwärzt im Bundestag zwei Buchhandlungen aus Frankfurt an. Die Inhaber von „Land in Sicht“ und der Karl-Marx-Buchhandlung vermissen eine Reaktion der Bundesregierung.
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Das „Humboldt-Forum“ setzt den Förderverein
vor die Tür, der 110 Millionen Euro für die Wiederherstellung der historischen Fassade des Berliner Schlosses gesammelt hat. Eine Schande! Wir werden uns für die Betroffenen einsetzen.
https://www.bild.de/regional/berlin/schupelius-schloss-intendant-wirft-foerderverein-raus-69db4bbde5e04addcda881a1
vor die Tür, der 110 Millionen Euro für die Wiederherstellung der historischen Fassade des Berliner Schlosses gesammelt hat. Eine Schande! Wir werden uns für die Betroffenen einsetzen.
https://www.bild.de/regional/berlin/schupelius-schloss-intendant-wirft-foerderverein-raus-69db4bbde5e04addcda881a1
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Gelungener Bürgerdialog in Königs Wusterhausen: Gemeinsam mit Benjamin Filter, MdL, Steffen Kotré, MdB und Dr. Götz Frömming, MdB, konnten wir rund 70 interessierte Gäste begrüßen. In offener Atmosphäre wurden aktuelle Themen diskutiert und viele Fragen beantwortet. Vielen Dank an alle Teilnehmer für den engagierten Austausch!
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