Unsere Nachfragen zu den linken Buchhandlungen haben die Szene in Aufregung versetzt. Dabei sind wir noch nicht einmal an der Regierung.
„Frankfurter Buchhandlung wehrt sich gegen Verfassungsschutz-Kampagne der AfD“ https://www.fr.de/politik/afd-org26155/frankfurter-buchhandlungen-geraten-ins-visier-petzel-im-interview-94265803.html
„Frankfurter Buchhandlung wehrt sich gegen Verfassungsschutz-Kampagne der AfD“ https://www.fr.de/politik/afd-org26155/frankfurter-buchhandlungen-geraten-ins-visier-petzel-im-interview-94265803.html
Berlin, 17. April 2026. Bei einem theaterpädagogischen Projekt für eine neunte Klasse an einer Schule in Ostsachsen sollen externe Projektleiter den Schülern pornografische Bilder gezeigt und politische Botschaften verbreitet haben. Die Schule brach das Projekt nach Elternprotesten ab. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming:
„Der Skandal an der Oberschule in Schleife ist nur die Spitze des Eisbergs. Die jahrelange Propaganda für Gender-Mainstreaming, Frühsexualisierung und ,sexuelle Vielfalt‘ hat den Boden für diesen Vorfall bereitet – er hätte sich so oder ähnlich auch an anderen Schulen ereignen können. Die Verantwortlichen werden versuchen, das Geschehen als Versehen oder Einzelfall abzutun, um sich mit dem eigentlichen Problem nicht beschäftigen zu müssen. Es gibt viel zu viele und oft nicht ausreichend qualifizierte Anbieter, deren Geschäftsmodell die Durchführung von ideologisch entsprechend der Mode eingefärbten Bildungsprojekten an Schulen ist. Der fachliche und pädagogische Nutzen hält sich in Grenzen und steht häufig sogar im Gegensatz zum staatlichen Bildungs- und Erziehungsauftrag. Aus gutem Grund müssen angehende Lehrer eine lange fachliche und pädagogische Ausbildung durchlaufen, bevor sie an öffentlichen Schulen unterrichten dürfen. Das ist die Grundlage für das Vertrauen, welches Eltern dem Staat entgegenbringen, wenn sie ihre Kinder zur Schule schicken. Durch Akteure wie die Sozialistische Jugend und die Amadeu Antonio Stiftung, die hinter dem Skandal stecken, wird dieses Vertrauen untergraben.“
Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Reichardt, ergänzt:
„Aus zahlreichen Gesprächen mit betroffenen Eltern und auch aus eigener Erfahrung als Vater eines schulpflichtigen Kindes kann ich bestätigen, dass sich die Ereignisse wie an der Schule in Schleife in vielen deutschen Schulen wiederholen könnten. Es ist insbesondere linkes Lehrerpersonal, das die LSBTQ-Agenda gegen den Willen kritischer Schüler und Eltern durchsetzt und dabei den eigentlichen Bildungsauftrag der Schulen vergisst. In vielen Schulen herrscht heute daher ein Klima der Sorge, da kritische Schüler und kritische Eltern nicht selten mit Repressalien seitens der Schule zu rechnen haben. Wir haben uns als AfD-Fraktion seit jeher im Deutschen Bundestag gegen die LSBTQ-Agenda gewandt und werden diesen Skandal parlamentarisch aufgreifen.“
„Der Skandal an der Oberschule in Schleife ist nur die Spitze des Eisbergs. Die jahrelange Propaganda für Gender-Mainstreaming, Frühsexualisierung und ,sexuelle Vielfalt‘ hat den Boden für diesen Vorfall bereitet – er hätte sich so oder ähnlich auch an anderen Schulen ereignen können. Die Verantwortlichen werden versuchen, das Geschehen als Versehen oder Einzelfall abzutun, um sich mit dem eigentlichen Problem nicht beschäftigen zu müssen. Es gibt viel zu viele und oft nicht ausreichend qualifizierte Anbieter, deren Geschäftsmodell die Durchführung von ideologisch entsprechend der Mode eingefärbten Bildungsprojekten an Schulen ist. Der fachliche und pädagogische Nutzen hält sich in Grenzen und steht häufig sogar im Gegensatz zum staatlichen Bildungs- und Erziehungsauftrag. Aus gutem Grund müssen angehende Lehrer eine lange fachliche und pädagogische Ausbildung durchlaufen, bevor sie an öffentlichen Schulen unterrichten dürfen. Das ist die Grundlage für das Vertrauen, welches Eltern dem Staat entgegenbringen, wenn sie ihre Kinder zur Schule schicken. Durch Akteure wie die Sozialistische Jugend und die Amadeu Antonio Stiftung, die hinter dem Skandal stecken, wird dieses Vertrauen untergraben.“
Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Reichardt, ergänzt:
„Aus zahlreichen Gesprächen mit betroffenen Eltern und auch aus eigener Erfahrung als Vater eines schulpflichtigen Kindes kann ich bestätigen, dass sich die Ereignisse wie an der Schule in Schleife in vielen deutschen Schulen wiederholen könnten. Es ist insbesondere linkes Lehrerpersonal, das die LSBTQ-Agenda gegen den Willen kritischer Schüler und Eltern durchsetzt und dabei den eigentlichen Bildungsauftrag der Schulen vergisst. In vielen Schulen herrscht heute daher ein Klima der Sorge, da kritische Schüler und kritische Eltern nicht selten mit Repressalien seitens der Schule zu rechnen haben. Wir haben uns als AfD-Fraktion seit jeher im Deutschen Bundestag gegen die LSBTQ-Agenda gewandt und werden diesen Skandal parlamentarisch aufgreifen.“
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Forwarded from DeutschlandKURIER
Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming, fordert, dem Lügenportal „Correchtiv“ den 2024 verliehenen „Preis für die Freiheit und Zukunft der Medien“ abzuerkennen. „Wer die Integrität des Preises ernst nimmt, muss jetzt handeln und ‚Correctiv‘ den durch Lug und Trug ergaunerten Preis aberkennen“, erklärte der AfD-Politiker.
Frömming nimmt Bezug auf die jetzt vorliegende schriftliche Urteilsbegründung des Landgerichts Berlin II zur sogenannten Berichterstattung der Fake News-Schleuder über das Potsdamer Patrioten-Treffen im November 2024. Das Urteil setzt den linksgrünen Lügenportalen hierzulande deutliche Grenzen.
Alle Infos auf deutschlandkurier.de
Frömming nimmt Bezug auf die jetzt vorliegende schriftliche Urteilsbegründung des Landgerichts Berlin II zur sogenannten Berichterstattung der Fake News-Schleuder über das Potsdamer Patrioten-Treffen im November 2024. Das Urteil setzt den linksgrünen Lügenportalen hierzulande deutliche Grenzen.
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Berlin, 18. April 2026. Die Urteilsbegründung des Landgerichts Berlin II zur Correctiv-Berichterstattung über das sogenannte Potsdamer Treffen setzt einen deutlichen Maßstab für die Grenzen journalistischer Freiheit. Das Gericht stellte fest, dass zentrale Elemente der prämierten Darstellung in wesentlichen Punkten unzutreffend, unvollständig und irreführend waren und damit grundlegende journalistische Sorgfaltspflichten verletzten. Insbesondere die Darstellung eines angeblichen „Masterplans zur Ausweisung deutscher Staatsbürger“ wurde als falsch und nicht den Tatsachen entsprechend benannt. Die Aussagen des Berichts seien auch nicht als interpretierende Bewertungen von der Meinungsfreiheit gedeckt. Damit gerät auch die Verleihung des „Preises für die Freiheit und Zukunft der Medien“ 2024 an Correctiv massiv unter Rechtfertigungsdruck. Der kulturpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming, teilt dazu mit:
„Ein Medienpreis, der für Qualität, Sorgfalt und Wahrhaftigkeit stehen soll, verliert jede Legitimation, wenn damit Journalisten und deren Arbeiten ausgezeichnet werden, denen von Gerichts wegen die Verletzung sämtlicher journalistischer Standards attestiert wird. Wer an einer solchen Auszeichnung festhält, stellt nicht nur die Glaubwürdigkeit des Preises selbst infrage, sondern beschädigt das Vertrauen in journalistische Auszeichnungen insgesamt. Die Entscheidung des Landgerichts ist zwar noch nicht rechtskräftig, ihre inhaltliche Klarheit ist jedoch unmissverständlich. Die Verantwortlichen können sich dieser Bewertung nicht entziehen. Wer die Integrität des Preises ernst nimmt, muss jetzt handeln und Correctiv den durch Lug und Trug ergaunerten Preis aberkennen. Darüber hinaus sind aus Sicht der AfD-Bundestagsfraktion sämtliche öffentlichen Mittel für Correctiv einzustellen; bereits gewährte Förderungen sollten angesichts der erhobenen Vorwürfe einer rückwirkenden Überprüfung und gegebenenfalls der Rückforderung unterzogen werden.“
https://afdbundestag.de/correctiv-auszeichnung-nach-gerichtsurteil-nicht-mehr-haltbar/
„Ein Medienpreis, der für Qualität, Sorgfalt und Wahrhaftigkeit stehen soll, verliert jede Legitimation, wenn damit Journalisten und deren Arbeiten ausgezeichnet werden, denen von Gerichts wegen die Verletzung sämtlicher journalistischer Standards attestiert wird. Wer an einer solchen Auszeichnung festhält, stellt nicht nur die Glaubwürdigkeit des Preises selbst infrage, sondern beschädigt das Vertrauen in journalistische Auszeichnungen insgesamt. Die Entscheidung des Landgerichts ist zwar noch nicht rechtskräftig, ihre inhaltliche Klarheit ist jedoch unmissverständlich. Die Verantwortlichen können sich dieser Bewertung nicht entziehen. Wer die Integrität des Preises ernst nimmt, muss jetzt handeln und Correctiv den durch Lug und Trug ergaunerten Preis aberkennen. Darüber hinaus sind aus Sicht der AfD-Bundestagsfraktion sämtliche öffentlichen Mittel für Correctiv einzustellen; bereits gewährte Förderungen sollten angesichts der erhobenen Vorwürfe einer rückwirkenden Überprüfung und gegebenenfalls der Rückforderung unterzogen werden.“
https://afdbundestag.de/correctiv-auszeichnung-nach-gerichtsurteil-nicht-mehr-haltbar/
AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Correctiv-Auszeichnung nach Gerichtsurteil nicht mehr haltbar - AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Berlin, 18. April 2026. Die Urteilsbegründung des Landgerichts Berlin II zur Correctiv-Berichterstattung über das sogenannte Potsdamer Treffen setzt einen deutlichen Maßstab für die Grenzen journalistischer Freiheit. Das Gericht stellte fest, dass zentrale…
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50.000 in drei Monaten ! Das entspricht der Einwohnerzahl einer großen Mittelstadt, die zunächst von der schon länger hier lebenden und arbeitenden Bevölkerung mitversorgt werden muss - nicht wenige dauerhaft.
https://nius.de/politik/asyl-familiennachzug-erstes-quartal-2026-mehr-als-50-000-migranten
https://nius.de/politik/asyl-familiennachzug-erstes-quartal-2026-mehr-als-50-000-migranten
Nach Medienberichten kommt die Rettung des vor der Insel Poel gestrandeten Wales nicht voran, weil immer wieder neue bürokratische Hürden überwunden werden müssen.
Das darf doch nicht wahr sein!
Da hat sich der zuständige Umweltminister schon dazu durchgerungen, endlich grünes Licht zu geben, und nun scheitert das Vorhaben an irgendwelchen subalternen Beamten? Frau Ministerin Schwesig, wo stecken Sie eigentlich? Sprechen Sie ein Machtwort! Aber dafür sind Sie wohl zu feige. Könnte ja schiefgehen. Und das wäre schlecht für Ihren Wahlkampf.
Das alles ist symptomatisch für unser Land. Die Politiker der Altparteien sind nicht bereit, Verantwortung zu übernehmen. Wenn es gelingt, werden sie sich damit brüsten, wenn es scheitert, dann haben sie es ja gleich gesagt. Das ist feige. Echte staatspolitische Verantwortung beginnt da, wo der Ausgang eines Unternehmens offen ist. Im Umgang mit diesem Wal zeigt sich der Zustand dieses Landes. Er symbolisiert unser Land, das genauso die Orientierung verloren hat, wie er.
„Immer wieder gab es Verzögerungen, wenn der Plan geändert wurde. Alle Änderungen mussten dann erneut beantragt, behördlich geprüft und schriftlich genehmigt werden.“ https://m.bild.de/regional/ostsee/buckelwal-timmy-wie-endet-der-krimi-um-den-gestrandeten-riesen-69e0ec5c04fccc11ef07a47f?t_ref=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F
„3D-Animation: So soll der Buckelwal gerettet werden“ https://www.zdfheute.de/video/zdfheute-xpress/buckelwal-rettung-mit-bewegter-3d-grafik-video-100.html
* KI-generiertes Symbolvideo
Das darf doch nicht wahr sein!
Da hat sich der zuständige Umweltminister schon dazu durchgerungen, endlich grünes Licht zu geben, und nun scheitert das Vorhaben an irgendwelchen subalternen Beamten? Frau Ministerin Schwesig, wo stecken Sie eigentlich? Sprechen Sie ein Machtwort! Aber dafür sind Sie wohl zu feige. Könnte ja schiefgehen. Und das wäre schlecht für Ihren Wahlkampf.
Das alles ist symptomatisch für unser Land. Die Politiker der Altparteien sind nicht bereit, Verantwortung zu übernehmen. Wenn es gelingt, werden sie sich damit brüsten, wenn es scheitert, dann haben sie es ja gleich gesagt. Das ist feige. Echte staatspolitische Verantwortung beginnt da, wo der Ausgang eines Unternehmens offen ist. Im Umgang mit diesem Wal zeigt sich der Zustand dieses Landes. Er symbolisiert unser Land, das genauso die Orientierung verloren hat, wie er.
„Immer wieder gab es Verzögerungen, wenn der Plan geändert wurde. Alle Änderungen mussten dann erneut beantragt, behördlich geprüft und schriftlich genehmigt werden.“ https://m.bild.de/regional/ostsee/buckelwal-timmy-wie-endet-der-krimi-um-den-gestrandeten-riesen-69e0ec5c04fccc11ef07a47f?t_ref=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F
„3D-Animation: So soll der Buckelwal gerettet werden“ https://www.zdfheute.de/video/zdfheute-xpress/buckelwal-rettung-mit-bewegter-3d-grafik-video-100.html
* KI-generiertes Symbolvideo
bild.de
Buckelwal Timmy: Wie endet der Krimi um den gestrandeten Riesen?
Millionäre planen mit Pontons und Netz die Rettung des gestrandeten Buckelwals vor Poel.
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Das Urteil klärt eine konkrete Aussage, nicht die politische Substanz des Gegenstands. Und diese Substanz verschwindet nicht dadurch, dass eine journalistische Zuspitzung rechtswidrig war.
Genau darin liegt die eigentliche Spannung dieses Falls: Er zwingt dazu, zwei Dinge gleichzeitig auszuhalten, die in der öffentlichen Debatte selten zusammenkommen. Einerseits die Korrektur medialer Überdehnung und andererseits die fortbestehende Kontroverse über einen radikalen migrationspolitischen Entwurf. Der Streit lässt sich nur verstehen, wenn beide Ebenen zugleich berücksichtigt werden.“
Quelle:
https://www.cicero.de/kultur/correctiv-urteil-ein-verdientes-urteil-und-seine-grenzen
Genau darin liegt die eigentliche Spannung dieses Falls: Er zwingt dazu, zwei Dinge gleichzeitig auszuhalten, die in der öffentlichen Debatte selten zusammenkommen. Einerseits die Korrektur medialer Überdehnung und andererseits die fortbestehende Kontroverse über einen radikalen migrationspolitischen Entwurf. Der Streit lässt sich nur verstehen, wenn beide Ebenen zugleich berücksichtigt werden.“
Quelle:
https://www.cicero.de/kultur/correctiv-urteil-ein-verdientes-urteil-und-seine-grenzen
Cicero
Ein verdientes Urteil – und seine Grenzen
Ein Gericht hat „Correctiv“ für seine irreführende Kernbehauptung über das Potsdamer Treffen verurteilt. Eine richtige Entscheidung, aber keine politische Absolution. Das beim Treffen diskutierte „Remigrationskonzept“ bleibt problematisch.
Ein toller Kinoabend in Wittstock 🎬
Verloren, aber nicht vergessen – Ostpreußen
Ostpreußen – ein bedeutender Teil der deutschen Geschichte, reich an Kultur, Tradition und Erinnerungen. Rund 50 interessierte Teilnehmer sind heute unserer Einladung gefolgt und haben sich gemeinsam mit uns im Astoria Wittstock den Film „Ostpreußen – Entschwundene Welt“ angesehen. Sechs der Teilnehmer durften sich dabei über eine von mir und Torsten Arndt, MdL und Landtagskandidat, verloste Eintrittskarte freuen.
Der Film war eindrucksvoll, bewegend und zugleich aufschlussreich. Er hat uns die Geschichte und das Leben in Ostpreußen noch einmal nähergebracht und gezeigt, wie wichtig es ist, dieses kulturelle Erbe im Gedächtnis zu bewahren.
Ein herzlicher Dank an alle, die dabei waren und diesen besonderen Abend mit uns erlebt haben.
Verloren, aber nicht vergessen – Ostpreußen
Ostpreußen – ein bedeutender Teil der deutschen Geschichte, reich an Kultur, Tradition und Erinnerungen. Rund 50 interessierte Teilnehmer sind heute unserer Einladung gefolgt und haben sich gemeinsam mit uns im Astoria Wittstock den Film „Ostpreußen – Entschwundene Welt“ angesehen. Sechs der Teilnehmer durften sich dabei über eine von mir und Torsten Arndt, MdL und Landtagskandidat, verloste Eintrittskarte freuen.
Der Film war eindrucksvoll, bewegend und zugleich aufschlussreich. Er hat uns die Geschichte und das Leben in Ostpreußen noch einmal nähergebracht und gezeigt, wie wichtig es ist, dieses kulturelle Erbe im Gedächtnis zu bewahren.
Ein herzlicher Dank an alle, die dabei waren und diesen besonderen Abend mit uns erlebt haben.
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Gute Nachricht: Totgesagter Wal schwimmt wieder!
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„Viele der Museen und Stiftungen, die die AfD nicht mitgestalten soll, sind in der Vergangenheit zudem damit aufgefallen, die deutsche Geschichte in einem linken Sinne umzuschreiben, sich hierbei auch Lügen zu bedienen oder die AfD direkt ins Visier zu nehmen.
(…)
Das jüngste Beispiel hierfür ist die neue Dauerausstellung „Deutschland nach 1945“ des Hauses der Geschichte in Bonn. Der Bund fördert das Museum allein dieses Jahr mit 25,8 Millionen Euro Steuergeldern. In der neuen Ausstellung greift das Museum unter Direktor Harald Biermann die Correctiv-Lüge über Potsdam auf. Das Museum schreibt, dass auf dem Treffen „Pläne der AfD zur sogenannten Remigration“ besprochen wurden. Zudem erklärt es, dass „Deutsche mit Migrationsgeschichte“ Ziel von „Abschiebeplänen“ wären.
Das Problem: Weder handelte es sich bei dem Treffen um ein Treffen der AfD, noch wurden dort „Abschiebepläne“ von „Deutschen mit Migrationsgeschichte“ besprochen. Letzteres bezeichnete das Berliner Landesgericht kürzlich in einem Beschluss zu einem Rechtsstreit über den Correctiv-Artikel sogar als „aus der Luft gegriffen“. Die gesamte Recherche wäre „im Wesentlichen unwahr“, so das Gericht. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
In der Ausstellung finden sich hierzu und zu den Ungereimtheiten der Recherche aber keine Hinweise. Die AfD kritisierte das Museum und seinen Direktor für ihr Vorgehen scharf. Götz Frömming, damals noch für die Partei im Kuratorium des Bonner Museums, schrieb einen Brief an Präsident Biermann und bat um eine Überarbeitung der Ausstellung.
Dieser redete sich damit heraus, dass man „keine inhaltliche Bewertung“ der Correctiv-Recherche vornehmen würde.“
Zum Artikel: https://nius.de/politik/afd-diskriminierung-steuergelder-kulturgremien-haus-der-geschichte
(…)
Das jüngste Beispiel hierfür ist die neue Dauerausstellung „Deutschland nach 1945“ des Hauses der Geschichte in Bonn. Der Bund fördert das Museum allein dieses Jahr mit 25,8 Millionen Euro Steuergeldern. In der neuen Ausstellung greift das Museum unter Direktor Harald Biermann die Correctiv-Lüge über Potsdam auf. Das Museum schreibt, dass auf dem Treffen „Pläne der AfD zur sogenannten Remigration“ besprochen wurden. Zudem erklärt es, dass „Deutsche mit Migrationsgeschichte“ Ziel von „Abschiebeplänen“ wären.
Das Problem: Weder handelte es sich bei dem Treffen um ein Treffen der AfD, noch wurden dort „Abschiebepläne“ von „Deutschen mit Migrationsgeschichte“ besprochen. Letzteres bezeichnete das Berliner Landesgericht kürzlich in einem Beschluss zu einem Rechtsstreit über den Correctiv-Artikel sogar als „aus der Luft gegriffen“. Die gesamte Recherche wäre „im Wesentlichen unwahr“, so das Gericht. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
In der Ausstellung finden sich hierzu und zu den Ungereimtheiten der Recherche aber keine Hinweise. Die AfD kritisierte das Museum und seinen Direktor für ihr Vorgehen scharf. Götz Frömming, damals noch für die Partei im Kuratorium des Bonner Museums, schrieb einen Brief an Präsident Biermann und bat um eine Überarbeitung der Ausstellung.
Dieser redete sich damit heraus, dass man „keine inhaltliche Bewertung“ der Correctiv-Recherche vornehmen würde.“
Zum Artikel: https://nius.de/politik/afd-diskriminierung-steuergelder-kulturgremien-haus-der-geschichte
NIUS
Budget von 416 Millionen Euro Steuergeldern: AfD in keines dieser sechs Kulturgremien gewählt
Sie schreiben die deutsche Geschichte Stück für Stück um, bedienen sich hierbei Lügen und die AfD soll das nicht überwachen dürfen. In mittlerweile sechs Kul...