+++ „Orte der Demokratie - Neues Hambacher Fest” +++
„Zum insgesamt fünften Mal in meinem Leben wurde ich als Experte in den Bundestag geladen. Die ersten beiden Male Anfang der 2010er Jahre von der SPD zum Thema Finanztransaktionssteuer. Nun von Dr. Götz Frömming, AfD, zum Thema: Orte der Demokratie - #HambacherSchloss - #NeuesHambacherFest.“ - Max Otte
Diskussion anschauen: https://youtu.be/lf01mZoh8u0?is=QKJGGFh9G-VDBXnm
https://neues-hambacher-fest.de/
„Zum insgesamt fünften Mal in meinem Leben wurde ich als Experte in den Bundestag geladen. Die ersten beiden Male Anfang der 2010er Jahre von der SPD zum Thema Finanztransaktionssteuer. Nun von Dr. Götz Frömming, AfD, zum Thema: Orte der Demokratie - #HambacherSchloss - #NeuesHambacherFest.“ - Max Otte
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Die FAZ geht ausführlich auf unsere Kleine Anfrage zu linksradikalen Buchhandlungen ein:
„Ein Bundestagsabgeordneter der AfD hat sich bei der Bundesregierung danach erkundigt, ob ihr “verfassungsschutzrelevante Kenntnisse” über bestimmte Buchhandlungen vorlägen. “Wenn ja, welche?”, heißt es in einer schriftlichen Anfrage des Abgeordneten Götz Frömming. Vier solcher Fragen darf jeder Abgeordnete der Bundesregierung monatlich stellen. Frömming, 2025 in einem brandenburgischen Wahlkreis direkt gewählt, ist AfD-Obmann im Bundestagsausschuss für Kultur und Medien. Neben dem Buchladen “Land in Sicht” im Frankfurter Nordend und der Karl-Marx-Buchhandlung am Uni-Campus Bockenheim nahm er im März auch die Buchhandlungen “BiBaBuZe” in Düsseldorf und Artemis Books in Aachen ins Visier.
Die Bundesregierung kam ihrer Verpflichtung zur Beantwortung seiner Frage umgehend nach. Christoph de Vries (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Innenministerium, verfasste eine ausführliche Antwort. Auf den Inhalt der Frage geht er mit dem Hinweis, keine der genannten Buchhandlungen werde im Verfassungsschutzbericht des Bundes erwähnt, mit der gebotenen Deutlichkeit, aber nur sehr kurz ein.
Weitaus mehr Platz räumt er dem Nachdenken darüber ein, dass die Arbeit des Bundesamts für Verfassungsschutz nicht durch allzu viele offene Worte gefährdet werden dürfe. “Eine weiterführende Auskunft kann aus Gründen des Staatswohls nicht erfolgen.” Dem erkennbaren Versuch Frömmings, die betroffenen Buchhandlungen allein schon durch das Stellen seiner Frage in die Nähe des Verfassungsfeindlichkeitsverdachts zu rücken, setzt die Antwort des Staatssekretärs kaum etwas entgegen.
“Wir hätten uns klarere Worte gewünscht”, sagt Lyda Petzel von “Land in Sicht”: “Die Erklärung hätte deutlicher ausfallen können.” Für sie steht das Vorgehen des Abgeordneten im Zusammenhang mit dem Ausschluss dreier Buchhandlungen vom Deutschen Buchhandlungspreis durch Kulturstaatsminister Wolfram Weimer. Dieser hatte den Verfassungsschutz um Auskunft zu einer unbekannten Zahl von Preisträgern gebeten und anschließend drei der 118 von der Jury benannten Buchhändler von der Auszeichnung ausgeschlossen. Das habe Frömming Gelegenheit geboten, sagt Petzel: “Die hat er ausgenutzt.”
Ganzen Artikel hier lesen: https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/afd-im-bundestag-greift-frankfurter-buchhandlungen-an-200717467.html
„Ein Bundestagsabgeordneter der AfD hat sich bei der Bundesregierung danach erkundigt, ob ihr “verfassungsschutzrelevante Kenntnisse” über bestimmte Buchhandlungen vorlägen. “Wenn ja, welche?”, heißt es in einer schriftlichen Anfrage des Abgeordneten Götz Frömming. Vier solcher Fragen darf jeder Abgeordnete der Bundesregierung monatlich stellen. Frömming, 2025 in einem brandenburgischen Wahlkreis direkt gewählt, ist AfD-Obmann im Bundestagsausschuss für Kultur und Medien. Neben dem Buchladen “Land in Sicht” im Frankfurter Nordend und der Karl-Marx-Buchhandlung am Uni-Campus Bockenheim nahm er im März auch die Buchhandlungen “BiBaBuZe” in Düsseldorf und Artemis Books in Aachen ins Visier.
Die Bundesregierung kam ihrer Verpflichtung zur Beantwortung seiner Frage umgehend nach. Christoph de Vries (CDU), Parlamentarischer Staatssekretär im Innenministerium, verfasste eine ausführliche Antwort. Auf den Inhalt der Frage geht er mit dem Hinweis, keine der genannten Buchhandlungen werde im Verfassungsschutzbericht des Bundes erwähnt, mit der gebotenen Deutlichkeit, aber nur sehr kurz ein.
Weitaus mehr Platz räumt er dem Nachdenken darüber ein, dass die Arbeit des Bundesamts für Verfassungsschutz nicht durch allzu viele offene Worte gefährdet werden dürfe. “Eine weiterführende Auskunft kann aus Gründen des Staatswohls nicht erfolgen.” Dem erkennbaren Versuch Frömmings, die betroffenen Buchhandlungen allein schon durch das Stellen seiner Frage in die Nähe des Verfassungsfeindlichkeitsverdachts zu rücken, setzt die Antwort des Staatssekretärs kaum etwas entgegen.
“Wir hätten uns klarere Worte gewünscht”, sagt Lyda Petzel von “Land in Sicht”: “Die Erklärung hätte deutlicher ausfallen können.” Für sie steht das Vorgehen des Abgeordneten im Zusammenhang mit dem Ausschluss dreier Buchhandlungen vom Deutschen Buchhandlungspreis durch Kulturstaatsminister Wolfram Weimer. Dieser hatte den Verfassungsschutz um Auskunft zu einer unbekannten Zahl von Preisträgern gebeten und anschließend drei der 118 von der Jury benannten Buchhändler von der Auszeichnung ausgeschlossen. Das habe Frömming Gelegenheit geboten, sagt Petzel: “Die hat er ausgenutzt.”
Ganzen Artikel hier lesen: https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/afd-im-bundestag-greift-frankfurter-buchhandlungen-an-200717467.html
FAZ.NET
AfD im Bundestag greift Frankfurter Buchhandlungen an
Die AfD schwärzt im Bundestag zwei Buchhandlungen aus Frankfurt an. Die Inhaber von „Land in Sicht“ und der Karl-Marx-Buchhandlung vermissen eine Reaktion der Bundesregierung.
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Das „Humboldt-Forum“ setzt den Förderverein
vor die Tür, der 110 Millionen Euro für die Wiederherstellung der historischen Fassade des Berliner Schlosses gesammelt hat. Eine Schande! Wir werden uns für die Betroffenen einsetzen.
https://www.bild.de/regional/berlin/schupelius-schloss-intendant-wirft-foerderverein-raus-69db4bbde5e04addcda881a1
vor die Tür, der 110 Millionen Euro für die Wiederherstellung der historischen Fassade des Berliner Schlosses gesammelt hat. Eine Schande! Wir werden uns für die Betroffenen einsetzen.
https://www.bild.de/regional/berlin/schupelius-schloss-intendant-wirft-foerderverein-raus-69db4bbde5e04addcda881a1
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Gelungener Bürgerdialog in Königs Wusterhausen: Gemeinsam mit Benjamin Filter, MdL, Steffen Kotré, MdB und Dr. Götz Frömming, MdB, konnten wir rund 70 interessierte Gäste begrüßen. In offener Atmosphäre wurden aktuelle Themen diskutiert und viele Fragen beantwortet. Vielen Dank an alle Teilnehmer für den engagierten Austausch!
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AfD-Bundestagsfraktion gründet Arbeitsgruppe „Epstein-Files“
Die Arbeitsgruppe „Epstein-Files“ der AfD-Bundestagsfraktion hat am Montag, den 13.04.2026, ihre Arbeit aufgenommen. Ziel der Arbeitsgruppe ist die umfassende parlamentarische Aufklärung möglicher Deutschlandbezüge im Zusammenhang mit dem internationalen Epstein-Komplex.
Die interdisziplinär besetzte Arbeitsgruppe vereint Abgeordnete und Fachpolitiker aus den Bereichen Inneres, Finanzen, Verteidigung, Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung sowie Kultur und Medien. Unterstützt wird sie durch Referenten und Mitarbeiter der entsprechenden Arbeitskreise.
Zum Leiter der Arbeitsgruppe wurde Sascha Lensing (MdB) gewählt. Seine Stellvertretung übernimmt Dr. Götz Frömming, MdB. Weitere Mitglieder der Arbeitsgruppe sind die Bundestagsabgeordneten Hauke Finger MdB, Prof. Dr. Daniel Zerbin sowie Kay Gottschalk.
Hintergrund der Einrichtung ist die anhaltende internationale Aufarbeitung der sogenannten „Epstein-Files“. Diese werfen grundlegende Fragen zur Rolle von Finanzinstitutionen, zur Wirksamkeit staatlicher Kontrollmechanismen sowie zu möglichen Verflechtungen zwischen Wirtschaft, Politik und internationalen Netzwerken auf.
„Die internationale Entwicklung zeigt, dass der Fall Epstein weit über einen einzelnen Kriminalfall hinausgeht. Es besteht ein berechtigtes öffentliches Interesse daran, mögliche Verbindungen nach Deutschland umfassend aufzuklären“, erklärte der Bundestagsabgeordnete Sascha Lensing.
„Es geht ausdrücklich um eine sachliche und transparente Aufklärung möglicher Zusammenhänge. Die Arbeitsgruppe soll dazu beitragen, offene Fragen strukturiert und parlamentarisch zu klären“, so Lensing weiter.
Die Arbeitsgruppe „Epstein-Files“ der AfD-Bundestagsfraktion hat am Montag, den 13.04.2026, ihre Arbeit aufgenommen. Ziel der Arbeitsgruppe ist die umfassende parlamentarische Aufklärung möglicher Deutschlandbezüge im Zusammenhang mit dem internationalen Epstein-Komplex.
Die interdisziplinär besetzte Arbeitsgruppe vereint Abgeordnete und Fachpolitiker aus den Bereichen Inneres, Finanzen, Verteidigung, Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung sowie Kultur und Medien. Unterstützt wird sie durch Referenten und Mitarbeiter der entsprechenden Arbeitskreise.
Zum Leiter der Arbeitsgruppe wurde Sascha Lensing (MdB) gewählt. Seine Stellvertretung übernimmt Dr. Götz Frömming, MdB. Weitere Mitglieder der Arbeitsgruppe sind die Bundestagsabgeordneten Hauke Finger MdB, Prof. Dr. Daniel Zerbin sowie Kay Gottschalk.
Hintergrund der Einrichtung ist die anhaltende internationale Aufarbeitung der sogenannten „Epstein-Files“. Diese werfen grundlegende Fragen zur Rolle von Finanzinstitutionen, zur Wirksamkeit staatlicher Kontrollmechanismen sowie zu möglichen Verflechtungen zwischen Wirtschaft, Politik und internationalen Netzwerken auf.
„Die internationale Entwicklung zeigt, dass der Fall Epstein weit über einen einzelnen Kriminalfall hinausgeht. Es besteht ein berechtigtes öffentliches Interesse daran, mögliche Verbindungen nach Deutschland umfassend aufzuklären“, erklärte der Bundestagsabgeordnete Sascha Lensing.
„Es geht ausdrücklich um eine sachliche und transparente Aufklärung möglicher Zusammenhänge. Die Arbeitsgruppe soll dazu beitragen, offene Fragen strukturiert und parlamentarisch zu klären“, so Lensing weiter.
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„Das Landgericht Berlin hat die Potsdam-Legende Correctivs in allen Kernaussagen widerlegt und verboten. Am Ende bleibt vom Correctiv-Märchen ein Scherbenhaufen zurück.“
https://x.com/rabrennecke/status/2044006844922745314?s=46&t=R_gpxbeojuQByUwQq5QN0g
https://x.com/rabrennecke/status/2044006844922745314?s=46&t=R_gpxbeojuQByUwQq5QN0g
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+++ Viel Glück, Timmy! +++
Der öffentliche Druck war wirksam! Während die wirtschaftliche Verwertung des Kadavers schon in trockenen Tüchern war - Obduktion und wissenschaftliche Auswertung in der Uni Rostock, Verarbeitung zum CO2-neutralen Biodiesel, Skelett zum Meeresmuseum Stralsund - , Minister Backhaus (SPD) sich auf ein Gutachten berufend andere ignorierte, Gerichte vier Eilverfahren wegen mangelnder Antragsbefugnis ablehnten, die üblichen linken NGOs nichts Konstruktives beitrugen, hat es der öffentliche Druck bewirkt, dass nun doch noch der überfällige Rettungsversuch unternommen wird. Auch ich hatte einen Appell an „Für mich ist das gerade die Hölle“- Umweltminister Backhaus gesandt.
Ich wünsche nun allen am Rettungsversuch Beteiligten vollen Erfolg, Timmy ein langes Leben und danke insbesondere Karin Walter-Mommert, Walter Gunz und den anderen Spendern, die privat ermöglichen, wo der Staat versagt.
Mehr zum Thema:
„Buckelwal Timmy: Es geht sofort los“ https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/tiere/id_101214382/wal-timmy-in-der-ostsee-zeitplan-zur-neuen-rettungsaktion-vor-poel.html
„Öko-Industrie will Wahl Schlachten! 💥“
https://youtu.be/EkfsIq_jMFo?is=6OkbpAzcQeRd15Yb
Der öffentliche Druck war wirksam! Während die wirtschaftliche Verwertung des Kadavers schon in trockenen Tüchern war - Obduktion und wissenschaftliche Auswertung in der Uni Rostock, Verarbeitung zum CO2-neutralen Biodiesel, Skelett zum Meeresmuseum Stralsund - , Minister Backhaus (SPD) sich auf ein Gutachten berufend andere ignorierte, Gerichte vier Eilverfahren wegen mangelnder Antragsbefugnis ablehnten, die üblichen linken NGOs nichts Konstruktives beitrugen, hat es der öffentliche Druck bewirkt, dass nun doch noch der überfällige Rettungsversuch unternommen wird. Auch ich hatte einen Appell an „Für mich ist das gerade die Hölle“- Umweltminister Backhaus gesandt.
Ich wünsche nun allen am Rettungsversuch Beteiligten vollen Erfolg, Timmy ein langes Leben und danke insbesondere Karin Walter-Mommert, Walter Gunz und den anderen Spendern, die privat ermöglichen, wo der Staat versagt.
„Buckelwal Timmy: Es geht sofort los“ https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/tiere/id_101214382/wal-timmy-in-der-ostsee-zeitplan-zur-neuen-rettungsaktion-vor-poel.html
„Öko-Industrie will Wahl Schlachten! 💥“
https://youtu.be/EkfsIq_jMFo?is=6OkbpAzcQeRd15Yb
t-online
Buckelwal-Drama in der Ostsee: Jetzt steht Zeitplan für neue Rettungsmission fest
Eine private Initiative will Buckelwal Timmy retten. Jetzt steht der Zeitplan fest.
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Unsere Nachfragen zu den linken Buchhandlungen haben die Szene in Aufregung versetzt. Dabei sind wir noch nicht einmal an der Regierung.
„Frankfurter Buchhandlung wehrt sich gegen Verfassungsschutz-Kampagne der AfD“ https://www.fr.de/politik/afd-org26155/frankfurter-buchhandlungen-geraten-ins-visier-petzel-im-interview-94265803.html
„Frankfurter Buchhandlung wehrt sich gegen Verfassungsschutz-Kampagne der AfD“ https://www.fr.de/politik/afd-org26155/frankfurter-buchhandlungen-geraten-ins-visier-petzel-im-interview-94265803.html
Berlin, 17. April 2026. Bei einem theaterpädagogischen Projekt für eine neunte Klasse an einer Schule in Ostsachsen sollen externe Projektleiter den Schülern pornografische Bilder gezeigt und politische Botschaften verbreitet haben. Die Schule brach das Projekt nach Elternprotesten ab. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Bundestagsfraktion, Götz Frömming:
„Der Skandal an der Oberschule in Schleife ist nur die Spitze des Eisbergs. Die jahrelange Propaganda für Gender-Mainstreaming, Frühsexualisierung und ,sexuelle Vielfalt‘ hat den Boden für diesen Vorfall bereitet – er hätte sich so oder ähnlich auch an anderen Schulen ereignen können. Die Verantwortlichen werden versuchen, das Geschehen als Versehen oder Einzelfall abzutun, um sich mit dem eigentlichen Problem nicht beschäftigen zu müssen. Es gibt viel zu viele und oft nicht ausreichend qualifizierte Anbieter, deren Geschäftsmodell die Durchführung von ideologisch entsprechend der Mode eingefärbten Bildungsprojekten an Schulen ist. Der fachliche und pädagogische Nutzen hält sich in Grenzen und steht häufig sogar im Gegensatz zum staatlichen Bildungs- und Erziehungsauftrag. Aus gutem Grund müssen angehende Lehrer eine lange fachliche und pädagogische Ausbildung durchlaufen, bevor sie an öffentlichen Schulen unterrichten dürfen. Das ist die Grundlage für das Vertrauen, welches Eltern dem Staat entgegenbringen, wenn sie ihre Kinder zur Schule schicken. Durch Akteure wie die Sozialistische Jugend und die Amadeu Antonio Stiftung, die hinter dem Skandal stecken, wird dieses Vertrauen untergraben.“
Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Reichardt, ergänzt:
„Aus zahlreichen Gesprächen mit betroffenen Eltern und auch aus eigener Erfahrung als Vater eines schulpflichtigen Kindes kann ich bestätigen, dass sich die Ereignisse wie an der Schule in Schleife in vielen deutschen Schulen wiederholen könnten. Es ist insbesondere linkes Lehrerpersonal, das die LSBTQ-Agenda gegen den Willen kritischer Schüler und Eltern durchsetzt und dabei den eigentlichen Bildungsauftrag der Schulen vergisst. In vielen Schulen herrscht heute daher ein Klima der Sorge, da kritische Schüler und kritische Eltern nicht selten mit Repressalien seitens der Schule zu rechnen haben. Wir haben uns als AfD-Fraktion seit jeher im Deutschen Bundestag gegen die LSBTQ-Agenda gewandt und werden diesen Skandal parlamentarisch aufgreifen.“
„Der Skandal an der Oberschule in Schleife ist nur die Spitze des Eisbergs. Die jahrelange Propaganda für Gender-Mainstreaming, Frühsexualisierung und ,sexuelle Vielfalt‘ hat den Boden für diesen Vorfall bereitet – er hätte sich so oder ähnlich auch an anderen Schulen ereignen können. Die Verantwortlichen werden versuchen, das Geschehen als Versehen oder Einzelfall abzutun, um sich mit dem eigentlichen Problem nicht beschäftigen zu müssen. Es gibt viel zu viele und oft nicht ausreichend qualifizierte Anbieter, deren Geschäftsmodell die Durchführung von ideologisch entsprechend der Mode eingefärbten Bildungsprojekten an Schulen ist. Der fachliche und pädagogische Nutzen hält sich in Grenzen und steht häufig sogar im Gegensatz zum staatlichen Bildungs- und Erziehungsauftrag. Aus gutem Grund müssen angehende Lehrer eine lange fachliche und pädagogische Ausbildung durchlaufen, bevor sie an öffentlichen Schulen unterrichten dürfen. Das ist die Grundlage für das Vertrauen, welches Eltern dem Staat entgegenbringen, wenn sie ihre Kinder zur Schule schicken. Durch Akteure wie die Sozialistische Jugend und die Amadeu Antonio Stiftung, die hinter dem Skandal stecken, wird dieses Vertrauen untergraben.“
Der bildungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Reichardt, ergänzt:
„Aus zahlreichen Gesprächen mit betroffenen Eltern und auch aus eigener Erfahrung als Vater eines schulpflichtigen Kindes kann ich bestätigen, dass sich die Ereignisse wie an der Schule in Schleife in vielen deutschen Schulen wiederholen könnten. Es ist insbesondere linkes Lehrerpersonal, das die LSBTQ-Agenda gegen den Willen kritischer Schüler und Eltern durchsetzt und dabei den eigentlichen Bildungsauftrag der Schulen vergisst. In vielen Schulen herrscht heute daher ein Klima der Sorge, da kritische Schüler und kritische Eltern nicht selten mit Repressalien seitens der Schule zu rechnen haben. Wir haben uns als AfD-Fraktion seit jeher im Deutschen Bundestag gegen die LSBTQ-Agenda gewandt und werden diesen Skandal parlamentarisch aufgreifen.“
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