"BOTSCHAFT EINES KINDES AN DIE MENSCHHEITSFAMILIE"

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#kinderwunsch
#selbstdenken
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Wir sind #Schulleiterinnen und #Schulleiter aus ganz Deutschland, die in regelmäßigem Austausch miteinander stehen. Wir sind alle der Ansicht, dass wir unseren Beruf seit Beginn der Corona-Krise nicht mehr in der Form ausüben können, dass Kinder und Jugendliche in ihrer Entwicklung gefördert werden und sich wohl fühlen.
Viele unserer Mitstreiter möchten in der Anonymität verbleiben, weil sie negative berufliche Konsequenzen befürchten müssen. Wir sehen uns daher als ein Unterstützungsforum für Schulleiter mit gleichen Nöten.
Wir richten aber auch den Blick nach vorne und entwickeln Visionen, Schule neu zu denken.
So haben wir das Bündnis Kinderschulen entwickelt.

Darüber hinaus sind wir gut vernetzt und arbeiten unter anderem mit den Anwälten für Aufklärung, dem Verein Mutigmacher, den Klagepaten und den Initiativen Eltern stehen auf, Löwennetzwerk, Wissen schafft Freiheit und vielen anderen zusammen.

https://t.me/SchulleiterfuerAufklaerung

info@schulleiter-fuer-aufklaerung.de

Wir sind #Schulleiterinnen und #Schulleiter aus ganz Deutschland, die in regelmäßigem Austausch miteinander stehen. Wir sind alle der Ansicht, dass wir unseren Beruf seit Beginn der Corona-Krise nicht mehr in der Form ausüben können, dass Kinder und Jugendliche in ihrer Entwicklung gefördert werden und sich wohl fühlen.
Viele unserer Mitstreiter möchten in der Anonymität verbleiben, weil sie negative berufliche Konsequenzen befürchten müssen. Wir sehen uns daher als ein Unterstützungsforum für Schulleiter mit gleichen Nöten.
Wir richten aber auch den Blick nach vorne und entwickeln Visionen, Schule neu zu denken.
So haben wir das Bündnis Kinderschulen entwickelt.

Darüber hinaus sind wir gut vernetzt und arbeiten unter anderem mit den Anwälten für Aufklärung, dem Verein Mutigmacher, den Klagepaten und den Initiativen Eltern stehen auf, Löwennetzwerk, Wissen schafft Freiheit und vielen anderen zusammen.

https://t.me/SchulleiterfuerAufklaerung

info@schulleiter-fuer-aufklaerung.de

Benjamin Stibi (Welt) auf X:
Es ging beim Polizeieinsatz in #RibnitzDamgarten #Schulleiter nie um Schlümpfe, sondern um Posts, die ausländerfeindliche Aussagen und stark rechte Symbolik enthielten. Unsere Recherche:

Mein Kommentar: Keine Schlümpfe? Solange ich hier keine veröffentlichten Posts sehe, kann zunächst mal jede Seite behaupten was sie möchte, aber darum geht es nicht.
Fakt ist, nichts von dem was die Schülerin gesagt, geschrieben oder getragen hat ist strafbar. Damit ist es zulässig, Meinungsfreiheit, Ende der Geschichte.

Die Polizisten (...) kamen zu der Einschätzung, dass die Posts die Grenze zum Strafbaren nicht überschritten hatten, sondern zulässige Meinungsäußerungen waren. Trotzdem baten sie den Schulleiter, die Schülerin zu einem Gespräch aus dem Unterricht zu bitten.
Das nennt man Nötigung.
Selbst wenn man der Schülerin einen "guten Rat" hätte geben wollen, dann kann man das ohne (bewaffnete) Polizeibeamte im Flur machen, beispielsweise über die Eltern und das Rektorat der Schule.


Aus Regierungskreisen hieß es gegenüber WELT, mit dem Gespräch hätten die Beamten der Teenagerin zum einen klarmachen wollen, dass sie die Grenze des Strafbaren überschreiten würde, wenn sie noch rechtslastigere Dinge veröffentlichen würde. Zum anderen habe man sie warnen wollen, dass sie sich mit ihren öffentlichen Posts womöglich in Gefahr bringe – etwa weil es persönliche Angriffe auf sie durch politisch Andersdenkende geben könne.

Was genau sind "noch rechtslastigere" Dinge?
Ich bin Rechtsanwalt und habe weder in meinem Studium noch in der anwaltlichen Praxis gelernt, dass Äußerungen / Meinungen zulässig oder unzulässig sind, weil sie "rechts" sind. Welche Schlüsse soll die Schülerin aus dieser Ansprache ziehen?
Links, Mitte, rechts, Meinungen sind nicht einer politischen Gesinnungsprüfung zu unterziehen.
Die Schülerin wurde also darauf hingewiesen, dass sie aufgrund ihrer Meinung Opfer von Angriffen politisch Andersdenkender werden könnte. Dann hätte diese Gefährderansprache aber an jemand anderen gerichtet werden müssen.

Wo leben wir? Das völlig unverhältnismäßige Vorgehen der Polizisten und des Schulleiters sind durch nichts zu rechtfertigen und Ergebnis einer Hetzkampagne durch radikalen und teils extremistische Politiker, gefördert durch staatlich zwangsfinanzierte oder gekaufte #Altmedien.

Markus Haintz
Rechtsanwalt