Die preisgekrönte Autorin Arundhati Roy kritisierte in ihrer Dankesrede zur Verleihung des PEN-Pinter-Preises in London den anhaltenden Krieg der USA und Israels gegen den Gazastreifen und den Libanon scharf

https://x.com/i/status/1852033246051152306

Samstag 02. November 2024 - Freiheit für Palästina Demonstration in Bremen

vom Hauptbahnhof (über Am Brill) zur Domsheide

Am Hauptbahnhof sprach Dr. Detlef Griesche von der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft

Organisiert von der Palästinensischen Gemeinde Bremen und umzu e.V.

Mehr Infos:
http://nahost-forum-bremen.de/ 
https://www.instagram.com/pgb.ev/

#stopthegenocide #humanitärehilfe #Diplomatie #stopptdiewaffenlieferungen

Wirtschaftssanktionen, schweres Kriegsgerät und rhetorische Eskalation: Seit Ausbruch des Ukraine-Krieges bemüht sich der Westen, Russland mit allen Mitteln in die Knie zu zwingen. Der Journalist und Autor Hannes Hofbauer hat sich in seinem neuen Buch „Im Wirtschaftskrieg. Die Sanktionspolitik des Westens und ihre Folgen. Das Beispiel Russland“ ausführlich mit den Hintergründen des hybriden Krieges gegen Russland beschäftigt.

Im Gespräch führt er den historischen Kontext von Wirtschaftssanktionen aus und beleuchtet, wie seit vielen Jahrhunderten immer wieder erfolglos versucht wurde, Staaten durch Sanktionen zum Einlenken zu bewegen.

https://apolut.net/im-gespraech-hannes-hofbauer

"Klägliche Vasallen" – Oskar Lafontaine mischt ARD-Talkshow auf

In der ARD-Talkshow "Hart aber fair" erklärte der ehemalige SPD-Vorsitzende und Fraktionschef der Linken Oskar Lafontaine am Montag, die USA hätten die Nord-Stream-Pipeline gesprengt – schließlich hat US-Präsident Joe Biden das selbst verkündet. Moderator Louis Klamroth griff aber sofort ein und unterbrach ihn.

Ähnlich erging es Lafontaine, als er in einer Replik auf die FDP-Politikerin und "Verteidigungsexpertin" Marie-Agnes Strack-Zimmermann über die angebliche Stationierung von DVRK-Soldaten in Russland auf NATO-Soldaten in der Ukraine verwies. Klamroth drehte ihm das Mikrofon ab, und als der Politiker ihn aufforderte, "unparteiisch" zu moderieren, schaltete er unvermittelt auf ein anderes Thema um.

Lafontaine ist seit vielen Jahren ein scharfer Kritiker der US-Einflussnahme auf die deutsche und europäische Politik und fordert ein von den USA unabhängiges Europa.

Mehr auf unserer Website: https://rtde.online

Im Bundestag streiten die Ampel und die CDU ereifern sich darüber, wer der bessere Kriegsvorbereiter und Waffenexporteur ist. Dabei gibt es (siehe Wahlergebnisse) eine Mehrheit in der Bevölkerung, die gegen Kriegseskalation und Waffenlieferungen ist und stattdessen mehr diplomatische Initiativen von der Bundesregierung erwartet.

Haben diese SPDCDUGRÜNEFDP-Politiker vergessen,
👉 dass unser Grundgesetz vom Friedensgebot geprägt ist,
👉 dass die Bundeswehr bei ihrer Gründung ausdrücklich für die Landesverteidigung gegründet wurde und
👉 Krisen- und Kriegsgebiete nicht durch Waffenexporte friedlicher werden?

"Ursprünglich hatte sich die Ampel im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, bei Waffenexporten restriktiver vorzugehen und lieber nicht an Staaten zu liefern, wenn dort beispielsweise Menschenrechtsverletzungen drohen. "

"In der Friedensbewegung verhaftete Teile von SPD und Grünen wollen aber nicht vom Plan ablassen, restriktiver bei den Rüstungsexporten zu werden. Deshalb lässt auch das geplante nationale Rüstungsexportkontrollgesetz weiter auf sich warten.
...
Beim Bau der dringend benötigten Terminals für Flüssiggas (LNG) an den Küsten hatte die Regierung beispielsweise die Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung gelockert und die Beteiligung der Öffentlichkeit gestrafft."

LINK

#Diplomatie #abrüstenstattaufrüsten #FriedensgebotImGrundgesetz #KooperationStattSanktion

https://t.me/FrieBueNORD
https://friedensbuendnis-norddeutschland.de
https://odysee.com/@FriedensbuendnisNorddeutschland:4

Netanjahu entlässt israelischen Verteidigungsminister Galant

Israels Premierminister Benjamin Netanjahu hat Verteidigungsminister Joaw Galant entlassen. Als Grund führte Netanjahu eine Vertrauenskrise an, die sich zwischen den beiden entwickelt habe. Nachfolger soll der bisherige Außenminister Israel Katz werden.

Mehr dazu: https://freedert.online/der-nahe-osten/224876-netanjahu-entlaesst-israelischen-verteidigungsminister-gallant/

🌟Abonniere rtde.unzensiert.ru/
📺 Live TV: live.unzensiert.ru
👉 Livestream: live.unzensiert.ru

Scholz und Baerbock am 26. Oktober 2024 an Bord des Einsatzgruppenversorgers „Frankfurt am Main“ in Mormugao, Goa, Indien

Was hat die Bundeswehr, die verfassungsgemäß dem Frieden und der Landesverteidigung dienen soll, im Pazifik zu suchen?

...bedeutet der Besuch den Abschluss des Indo-Pacific-Deployments 2024 (IPD 24). Bundeskanzler Scholz: ... "Sie haben nachhaltig zur Sichtbarkeit Deutschlands im Indo-Pazifik und zur Anerkennung dieser für den weltweiten Handel elementaren Region beigetragen. Der Aufenthalt im Indo-Pazifik unterstreicht Deutschlands Bereitschaft, zur regionalen Sicherheit und Stabilität und zur Freiheit der Meere beizutragen sowie die Beziehungen zu wichtigen Partnern wie Indien weiter auszubauen. "

LINK

#Diplomatie #abrüstenstattaufrüsten #FriedensgebotImGrundgesetz #KooperationStattSanktion

https://t.me/FrieBueNORD
https://friedensbuendnis-norddeutschland.de
https://odysee.com/@FriedensbuendnisNorddeutschland:4

https://www.youtube.com/watch?v=Gj-kl3Q1wdU

Siehe auch Matrosenaufstand in Wilhelmshaven am 30.10.1918
https://www.aufstehen-bremen.org/index.php/theme-styles/ag-frieden/1228-heute-vor-105-jahren-matrosenaufstand-in-wilhelmshaven

460.000 (überwiegend) junge Männer sollen Deutschlands Vasallendienste für das US-Imperium militärisch absichern, zwangserfasst werden und - wenn sein muss - ihr Leben dafür riskieren ?!

"Das Bundeskabinett hat den für die Einführung eines neuen Wehrdienstes in Deutschland benötigten gesetzlichen Änderungen zugestimmt. Ziel des Verteidigungsministers Boris Pistorius (SPD) ist es, dass alle jungen Männer, die vom kommenden Jahr an 18 Jahre alt werden, in einem digitalen Fragebogen über ihre Bereitschaft und Fähigkeit zum Militärdienst Auskunft geben müssen; junge Frauen können diese Angaben freiwillig machen.

„Das Gesetz zum Neuen Wehrdienst ermöglicht uns, die Wehrerfassung wieder zu installieren, die es seit Aussetzung der Verpflichtung zum Grundwehrdienst 2011 nicht mehr gibt. ..."

LINK

#Diplomatie #abrüstenstattaufrüsten #FriedensgebotImGrundgesetz #KooperationStattSanktion

https://t.me/FrieBueNORD
https://friedensbuendnis-norddeutschland.de
https://odysee.com/@FriedensbuendnisNorddeutschland:4

Scholz entlässt Lindner, regiert als Minderheitsregierung mit den Grünen vorübergehend weiter, stellt in Januar 2025 die Vertrauensfrage, so dass es Ende März 2025 zu Neuwahlen kommen könne.

Bahnt sich da schon eine mögliche Koaliton (CDU/SPD) an ?

Scholz sagte am Mittwochabend ..., er biete der CDU Gespräche über eine Zusammenarbeit an. „Ich werde nun sehr schnell auch das Gespräch mit Oppositionsführer Friedrich Merz suchen", sagt er. Er wolle in zwei entscheidenden Fragen konstruktiv mit der Opposition zusammenarbeiten – „bei der schnellen Stärkung unserer Wirtschaft und unserer Verteidigung".

LINK

#ohnewaffenfriedenschaffen #Diplomatie #abrüstenstattaufrüsten #FriedensgebotImGrundgesetz #KooperationStattSanktion

https://t.me/aufstehenbremen
https://www.aufstehen-bremen.org
https://www.facebook.com/groups/313376332637420/
https://twitter.com/AufstehenBremen
https://odysee.com/@aufstehenbremen:c

Der Übergangs-Finanzminister unter Scholz ist nun Jörg Kukies, ehemaliger Juso-Funktionär, SPD-Mitglied und ehem. Goldman-Sachs Manager. Quelle: LINK

Hält diese "Polit-Insolvenz-Regierung" bis Mitte Januar? Ohne die CDU hat sie keine Mehrheit im Bundestag ? Man kann gespannt sein, wer für welche (Haushalt ?) Gesetzesvorhaben stimmt und wer dagegen?

Jörg Kukies
👉Abitur am Gutenberg Gymnasium in Mainz
👉1990 bis 1994 Studium Sciences Economiques an der Universität Paris I (Pantheon-Sorbonne)
👉1995 bis 1997 Master of Public Administration an der John F. Kennedy School of Government, Harvard University
👉1997 bis 2001 Ph.D. in Finance an der University of Chicago, Graduate School of Business
👉2001 bis 2004 Mitarbeiter Produktentwicklung bei Goldman Sachs International, London
👉2004 bis 2011 Mitarbeiter, ab 2007 Leiter des Aktiengeschäfts Deutschland/Österreich bei Goldman Sachs International, Zweigniederlassung Frankfurt
👉2011 bis 2014 Leiter Aktienderivate für Europa, Naher Osten und Afrika bei Goldman Sachs International, London
👉2014 bis 2018 Co-Vorsitzender des Vorstands, Goldman Sachs AG und Leiter der Zweigniederlassung Frankfurt der Goldman Sachs International
👉2018 bis 2021Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen
Dezember 2021 bis November 2024 Staatssekretär im Bundeskanzleramt
👉seit November 2024 Bundesminister der Finanzen

https://t.me/aufstehenbremen
https://www.aufstehen-bremen.org
https://www.facebook.com/groups/313376332637420/
https://twitter.com/AufstehenBremen
https://odysee.com/@aufstehenbremen:c

Folgt uns auch auf X: https://x.com/Gegenpol_

Die Ampelregierung in Berlin ist kläglich gescheitert. – Endlich Regierungsneuwahl in Sicht! (Presseerklärung: 9. November 2024 )

Die unbeliebte Ampelkoalition in Berlin ist geplatzt. Jetzt geht es darum der Kriegspolitik und dem daraus folgenden Angriff auf den Sozialstaat von SPD, CDU, Grüne und FDP die rote Karte zu zeigen und konsequente Friedenspolitik zu stärken.

Die Ampel war eine Kriegsregierung und eine Regierung, die aufgrund der Sanktionspolitik gegenüber Russland die deutsche Wirtschaft in den freien Fall führte. Ihre Politik der Hochrüstung und des Wirtschaftskrieges hat sie auf dem Rücken der großen Mehrheit der arbeitenden Bevölkerung, des Handwerks und der Mittelschicht ausgetragen. Sie hat aktiv die Meinungsfreiheit beschnitten, was sich auch im jüngsten Antisemitismus Beschluss des Bundestages zeigt.
weiterlesen...

Folgt uns auch auf X: https://x.com/Gegenpol_

Die deutsche Marine wird mit hunderten Millionen Euro Steuergeld für grundgesetzwidrige imperiale Missionen fit gemacht. Neue Fregatten (F126 und F 127) sollen rund um die Uhr vor fremden Küsten kreuzen, wie z.B. im südchinesischen Meer - wie schon zu Kaisers Zeiten. Die Mannschaften sollen künftig während ihres Einsatzes ausgetauscht werden, dafür braucht es diese neuen Gebäude auf dem Marinestützpunkt in Wilhelmshaven. All das hat gar nichts mit Landesverteidigung, wofür die Bundeswehr ausschließlich gegründet wurde, zu tun.

WIR BRAUCHEN DEN AUSBAU DER ZIVILEN HÄFEN FÜR FRIEDLICHEN HANDEL

LINK

Das ist Teil von dieser 38 Baumaßnahmen des Verteidigungsministeriums.

#Diplomatie #abrüstenstattaufrüsten #FriedensgebotImGrundgesetz #KooperationStattSanktion

https://t.me/FrieBueNORD
https://friedensbuendnis-norddeutschland.de
https://odysee.com/@FriedensbuendnisNorddeutschland:4

Am 12. November 2024 nahm der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Schwerin Rico Badenschier an der Feierstunde zum 69. Gründungstag der Bundeswehr und den Jahresempfang der Bundeswehrdienststellen des Standortes Schwerin in der Marienplatzgalerie in der Schweriner Innenstadt teil.

Das Schweriner Friedensbündnis und aufstehen Schwerin organisierte eine Gegenkundgebung und sammelte dazu Unterschriften auf dem Platz davor gegen diese zunehmende Militarisierung der Gesellschaft und die Werbekampagne zur Verführung junger Menschen für den "Dienst an der Waffe".

Die Bundeswehr wurde wenige Jahre dem verheerenden II. Weltkrieg - gegen großen Widerstand - am 12.11.1955 gegründet. Damals wurde mit großem Tam Tam verkündet, dies geschehe ausschließlich zur Landesverteidigung. Ein halbes Jahr vorher, am 6. Mai 1955 trat Deutschland der NATO (North Atlantic Treaty Organization) bei. Die Friedensbewegung protestierte schon damals gegen die absehbare Entwicklung zum Einsatz der Bundeswehr in völkerrechswidrigen Auslands- und Angriffskriegen der US-geführten NATO, wie wir sie heutzutage tagtäglich vorgeführt bekommen.

Wir brauchen mehr Friedensfähigkeit, Diplomatie und den Stopp aller Waffenlieferungen in Kriegs- und Krisengebiete.

https://odysee.com/@FriedensbuendnisNorddeutschland:4/Schwerin12.11.2024:1

#Diplomatie #abrüstenstattaufrüsten #FriedensgebotImGrundgesetz #KooperationStattSanktion

https://t.me/FrieBueNORD
https://www.friedensbuendnis-norddeutschland.de/index.php/aktionen/1478-protest-in-schwerin-am-12-11-2024-gegen-die-zunehmende-militarisierung-der-gesellschaft

Für einen gerechten Frieden in Palästina und Israel - Zivilbevölkerung schützen, Waffenexporte stoppen!

KUNDGEBUNG am Samstag 16. November 2024 ab 12:00 Uhr auf dem Marktplatz Bremen

Aufrufende Organisationen in Bremen: Amnesty International, Bremer Friedensforum, IPPNW, Humanistische Union, Terre des Hommes, Internationale Liga für Menschenrechte, IALANA, aufstehen Bremen, biz, Deutsch-Palästinensische Gesellschaft Bremen, Palästinensische Gemeinde Bremen und umzu u.a.

In diesem ZWEITEN TEIL der Kundgebung traten auf:
- Jochen Ströh (mit Akkordeon) mit einem aus Irland stammenden Lied
- Gerhard Baisch (IALANA)
- Ivesa Lübben (DPG)
- Moderation: Barbara Heller (Bremer Friedensforum)

https://odysee.com/@aufstehenbremen:c/GerechterFrieden16.11.2024Bremen_2.Teil:7

https://t.me/aufstehenbremen
https://www.aufstehen-bremen.org
https://www.facebook.com/groups/313376332637420/
https://twitter.com/AufstehenBremen
https://odysee.com/@aufstehenbremen:c

Das ist meiner Meinung nach sehr gefährlich und der falsche Weg: Obwohl ihm nur noch zwei Monate im Amt bleiben, hat US-Präsident Joe Biden das ukrainische Militär am Sonntag 17. November 2024 zum ersten Mal ermächtigt, ATACMS Langstreckenwaffen gegen international anerkanntes russisches Staatsgebiet einzusetzen. 

Diese Entscheidung bedeutet eine fundamentale Veränderung in der US-Politik und eine gefährliche Konfrontation der Atommächte. Die französische Zeitung Le Figaro berichtet, dass auch der Einsatz französischer und britischer Langstreckenraketen "Storm Shadow" auf Ziele tief in Russland genehmigt sei. Die USA, Frankreich, Grossbritannien und Russland sind Atommächte.