Freizeit‐Politik‐Blog
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Veröffentlichung von meinen Artikeln sowie von interessanten bzw. inspirierenden Fundstücken

Inhaltsübersicht: t.me/FreizeitPolitikInhalt
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Demos gegen Corona‐Maßnahmen
am 25. April 2020 — Live‐Ticker

Stand 16:40 Uhr: Bei der Aktion namens ›Ignorance Meditation‹, heute in Berlin eine Stunde auf einer Decke zu meditieren haben leider kaum Menschen mitgemacht. (siehe Korrekturen bei 18:04 und 23:55 Uhr)

Stand 16:56 Uhr: Soeben haben Ken Jebsen und Kai Stuht den Veranstaltungsort verlassen. Beide saßen auf einem Wohnmobil, um zu meditieren, wie sie vorher ankündigten.

Stand 17:18 Uhr: Billy Six ist in Berlin vor Ort.

Stand 17:30 Uhr: Auf dem Rosa‐Luxemburg‐Platz selbst, sprich hinter der Absperrung, befanden sich laut Polizeisprecher bis zu 200 Demonstranten. Von der Summe aller Teilnehmer in Berlin hat er keine Zahl. Er sagt zudem, Demos in Berlin seien nur erlaubt, wenn das Gesundheitsamt eine Ausnahmegenehmigung erteilt.

Stand 17:48 Uhr: Auf dem Rosa‐Luxemburg‐Platz hinter der Absperrung sind jetzt nur noch ein oder zwei Hand voll Personen. Wie viele Personen außerhalb des Platzes vor der Absperrung sind, konnte ich nicht herausfinden. Es wird sich nun allerdings wohl dem Ende zuneigen.

Stand 18:04 Uhr: Hinter der Absperrung auf dem Rosa‐Luxemburg‐Platz selbst, hat es laut früheren Bildern eines Livestreams doch einige meditierende Person auf einer Decke gegeben. Meine erste diesbezügliche Meldung von 16:40 Uhr basierte auf Livebildern von RTdeutsch vor der Absperrung zum entsprechenden Zeitpunkt.

Stand 18:57 Uhr: In Kempten waren recht viele Demonstranten, während es in Erfurt sehr wenige waren. Gestern gab es zudem eine Demo in Wien mit recht vielen Teilnehmern. Außerdem herrschte heute gute Stimmung bei vielen Teilnehmern in München.

Stand 21:32 Uhr: Bei der Demo in Hannover (Löwenbastion am Maschsee) gab es eine Rede von Prof. Stefan Homburg.

Stand 23:55 Uhr: Es gibt ein paar Aufnahmen von meditierenden Menschen in Berlin vor der Absperrung außerhalb des Rosa‐Luxemburg‐Platzes.

Stand 0:57 Uhr: Etwa 30 Teilnehmer waren es in Leipzig laut Leipziger Volkszeitung.

Stand 1:34 Uhr: Henryk Stöckl vom YouTube‐Kanal WIM wurde vorhin bei der Demo in Heidelberg abgeführt, wie ein Video seines Livestreams zeigt. An dessen Ende hat die Polizei jene Frau, welche das Halten der Kamera übernahm, unter zweifelhaften Gründen aufgefordert, den Livestream zu beenden. Sie stand fernab der Situation und hat keine Einzelperson gefilmt.

Stand 6:09 Uhr: Der Tagesspiegel berichtete in einem Video von der Demo in Berlin. Interviewt wurde lediglich der Polizeisprecher, nicht aber jemand aus den im Beitrag genannten verschiedenen politischen Strömungen. Ken Jebsen wurde als rechter Verschwörungstheoretiker bezeichnet und dem „Volkslehrer“ Nikolai Nerling, dort von der Polizei abgeführt, wurden antisemitische und verschwörungsideologische Positionen attestiert.

Stand 12:00 Uhr: In Stuttgart waren ziemlich viele Teilnehmer anwesend, hingegen in Hamburg wohl nur 12, sowie in Wunsiedel 22 Personen.

künstlerische Videos der Aktion am
…18. April
…25. April
…1. & 2. Mai
…8. Mai
Media is too big
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Ich finde es wie schon mal berichtet stets erschreckend, wie sich Dinge in der alternativen Szene verbreiten, sich aber niemand die Mühe macht, die Quelle zu recherchieren; dieses Mal geschehen mit einer Rede über Impfpflicht von Rudolf Henke im Bundestag vom 18. Oktober 2019, zu finden auf der Webseite des Bundestages und von mir noch mal in maximaler Videoqualität gesichert. Seine Aussage ab 2:03 war Anlass für die Verbreitung des Videos: »Meine Assoziation zur Impfpflicht ist, ein Kind, dessen Eltern sich weigern, das Kind impfen zu lassen, bekommen Besuch von der Polizei. Das Kind wird ihnen entzogen und wird in ein Gesundheitsamt gebracht und dort wird eine Pflichtimpfung durchgeführt.« Das klingt erst mal so, als würde er diese verwerfliche Sache fordern. Im Kontext der restlichen Rede zeigt sich jedoch, dass dem nicht so ist. Er tätigt die Aussage gemeint als Beispiel, nicht als Meinungsäußerung.
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Zu sehen sind Journalisten bei einer Demo gegen die Corona‐Maßnahmen am 25. April – gegenübergestellt zu Journalisten bei Annegret Kramp‐Karrenbauer am 27. April zur Landung einer großen Ladung neuer Atemschutzmasken. Die einen wurden von der Polizei aufgefordert, den Mindestabstand einzuhalten, während die anderen im Beisein des Militärs und der Verteidigungsministerin fröhlich kuscheln durften.

KenFM n‐tv mdr
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Diese Aufnahmen stammen aus einem WELT‐Interview vom 24. April mit Stefan Homburg über die Corona‐Maßnahmen. Andere Versionen des Videos machen aktuell in leidender Videoqualität die Runde, weil es seitens verschiedener Plattformen wiederholt gelöscht wurde und so oft erneut hoch geladen werden musste. Der Professor für öffentliche Finanzen sowie damaliger Berater von Bundeskanzler Schröder kritisiert nicht nur die aktuellen ökonomischen Folgen, sondern erklärt ebenso die Widersprüche in den Entscheidungen der Politiker.

›Originalvideo‹
Die Verhaftung Anselm Lenz
am 1. Mai 2020 — Live‐Ticker

Stand 16:32 Uhr: Anselm Lenz, der Herausgeber der Zeitschrift Demokratischer Widerstand sowie bekannter Teilnehmer der Demonstrationen gegen die Corona‐Maßnahmen, wurde heute um etwa 15:30 Uhr von der Polizei aus einem Taxi gezogen und abgeführt. Während dessen schreit er recht viel. Es existiert ein Video.

Stand 18:12 Uhr: Herr Lenz war zuvor für wenige Sekunden aus dem Taxi ausgestiegen und hat dabei einen Stapel an Zeitungen auf eine Gruppe von Polizisten geworfen, wie ein weiteres Video zeigt. Anschließend kletterte er im Taxi herum, um sich den Polizisten zu entziehen, und bedrängte als Nebeneffekt den Taxifahrer.

Stand 19:48 Uhr: Der YouTuber Stefan Raven hatte während eines Videos bei der Polizei um Auskunft gebeten. Ihm wurde mitgeteilt, dass keine Personalien heraus gegeben würden.

Stand 21:40 Uhr: Der Anwalt Florian Daniel teilte vor 21 Minuten mit, er habe Herrn Lenz in der Polizeiwache besucht, wo er bis jetzt einsäße. Lenz soll einem Richter vorgeführt werden, was vermutlich erst morgen früh möglich sei.

Stand 19:00 Uhr: Er wurde letzte Nacht doch noch nach Vorführung bei einem Richter freigelassen. Die Festnahme erfolgte laut dem Anwalt nicht wegen der geworfenen Zeitungen, sondern wegen des zuvor angeblich ausgestellten Platzverweises, welchem Lenz durch das dabei kurze Verlassen des Taxis nicht Genüge getan habe. In öffentlichen Verkehrsmitteln dürfe man sich eigentlich durch verbotene Zonen bewegen, solange man nicht aussteigt.
Es existierte immer Unrecht. Welche Sicherheit haben wir, dass sich dies nicht fortsetzt?

Es ist erschöpfend – ständig jene Leute, die es als verwerflich darstellen, über Unrecht zu spekulieren, wenn Hinweise angemerkt, Indizien gesammelt oder Offensichtlichkeiten dargelegt werden. Wie ist es so weit gekommen, dass es sozial nicht erlaubt zu sein scheint, offen über Vermutungen zu sprechen?

In der Regel kommt die Wahrheit über große Ereignisse erst nach Jahrzehnten heraus. Werden diese bewiesenen Fälle dann jedoch als Beispiel angeführt, kommen aus gewissen Richtungen direkt Relativierungen, rhetorische Tricks oder es wird ausgewichen. Ich will nicht mehr, dass solch ein Unrecht unentdeckt bleibt, bis Geheimdienste irgendwann mal die Akten offen legen! Dauert die Offenlegung nämlich so lange, interessiert es fast keinen mehr und kaum jemand lernt daraus.

Ich liefere mal ein Beispiel. Am 4. August 1964 tätigten die USA am Golf von Tonkin vor Vietnam wieder eine ihrer sogenannten Routinefahrten mit einem ihrer Kriegsschiffe. Dann wurde gemeldet, Vietnam hätte das Schiff angegriffen. Die Folge war der Vietnamkrieg mit drei Millionen Toten. 41 Jahre später veröffentlichte die NSA bisher streng geheime Dokumente. Der Inhalt ist kaum überraschend: Es hat den Angriff auf das Schiff nie gegeben. Wir haben es mit einer typischen Kriegslüge zu tun.

Der oberste Kommandeur der dortigen US‐Flotte war übrigens George Morrison, der Vater des bekannten Musikers Jim Morrison, welcher seine Kariere kurz nach dem Vorfall startete, obwohl er vorher nie Interesse an Musik zeigte. Solche Zufälle darf ich eigentlich nicht erwähnen, denn sonst bin ich Verschwörungstheoretiker und wahrscheinlich auch, um auf Nummer sicher zu gehen, Antisemit! Dabei spielt ein Glaube hier gar keine Rolle.

Ähnlich ist das bei der ehemaligen Staatssekretärin des Innenministeriums, Emily Haber, die dafür gesorgt hat, mögliche Zeugen beim Fall Anis Amri in Berlin schnellstmöglich abzuschieben. Was waren ihre Konsequenzen dafür? Sie wurde Chefin der deutschen Botschaft in den USA.

Dazu kommt, dass Berlin zu den 20 meistüberwachten Städten der Welt gehört und die USA stets das Recht hat, bei uns zu überwachen. Dafür zuständige Geheimdienste in Deutschland und den USA wissen somit ganz genau, was passiert war – genauso wie damals bei Vietnam. Dass sie es zu vertuschen versuch(t)en, spricht für gewisse Motive.

Ebenso häufig in eine paranoide Ecke geschoben wird, wer bestimmte politische Maßnahmen kritisiert, wie aktuell bei Corona. Warum ist das so? Es gab in der Vergangenheit plötzliche Umschwünge zum Unrechtsstaat, die von den Menschen erst zu spät erkannt wurden. Ist es daher nicht wünschenswert, sich Gedanken zu machen, ob ein Regime durch gewisse Regelungen an die Macht kommen oder jene anschließend ausnutzen könnte?

Das fängt bereits bei unserer Meldepflicht an, an die wir uns schon gewöhnt haben, obwohl sie in diversen Ländern so nicht existiert. Dennoch wird es bei uns sogar noch gesteigert: Ab diesem Jahr werden in neue Ausweisdokumente ohne Verdachtsmoment unsere Fingerabdrücke gespeichert. Aktuell würde unser Staat diese Daten nicht missbrauchen, doch gilt das ebenso für jede zukünftige Regierung?

Und wie sieht es mit dem Waffenverbot aus? Böse Menschen halten sich nicht daran. Es entwaffnen sich lediglich gute Menschen – gegenüber einem eventuell irgendwann totalitären Staat. Der wüsste wegen den Waffenscheinen direkt, welche ehrlichen Mitbürger noch Waffen besäßen.

Weiter geht es mit der sich andeutenden Bargeldabschaffung – dem Staat völlig neue Möglichkeiten eröffnend, jemandes Finanzen blockieren oder Bankdaten auslesen zu können, die schließlich länger als bei der Vorratsdatenspeicherung gespeichert bleiben und durch Einkäufe ein umfassendes Bewegungsprofil beinhalten. Das in § 30a AO geregelte Bankgeheimnis wurde ja bereits am 25. Juni 2017 durch Streichung des Paragraphen abgeschafft.

Was ist eine juristische Meinungsfreiheit noch wert, wenn solche Meinungsäußerungen gesellschaftlich nicht toleriert werden? Ist das unserer Demokratie würdig?
Überschrift: ☣️💉 🍌🇩🇪

Es wurde am 29. April ein Gesetzentwurf vom Bundeskabinett beschlossen, der innerhalb von zwei Wochen im Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden soll. Einige Menschen aus der alternativen Szene interpretieren den Inhalt mit Schrecken. Demnach müsse zukünftig jeder Bürger eine Immunitätsdokumentation erbringen, bevor die Corona‐Maßnahmen für ihn aufgehoben würden. Wer nicht auf Grund von Impfung oder durchgestandener Krankheit eine Immunität vorweisen könne, erhielte seine Grundrechte nicht zurück.

»Durch diese Verordnung werden die Grundrechte der Freiheit der Person (Art. 2 Abs. 2 S. 2 GG), der Freizügigkeit (Art. 11 Abs. 1 GG), die Unverletzlichkeit der Wohnung (Art. 13 GG) und der Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG) eingeschränkt.«
Berliner Großveranstal‐
tungsverbotsverordnung

Ken Jebsen warnt vor einer Gefahr für die Demokratie und Freiheit, Oliver Janich spricht gar von der Errichtung einer Diktatur, während der Anwalt Frank Hannig beruhigt, dass es mit diesem Gesetz noch nicht so weit sei, die gefährliche Tendenz für die Zukunft gesehen jedoch bestünde. Eventuell ist es also noch nicht so schlimm, wie befürchtet, doch auch eine Richtung dahin ist nicht tolerabel!
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Update, Kölnische Rundschau:
»Spahn machte zugleich deutlich, dass es nun vorerst keine Regelungen dazu geben soll, inwiefern solche Immunitätsnachweise Ausnahmen von Alltags-Beschränkungen wie in der Corona-Krise ermöglichen könnten. Er habe den Deutschen Ethikrat um eine Stellungnahme dazu gebeten. In der Koalition sei vereinbart worden, bis dahin keine gesetzliche Regelung zu dieser Frage vorzunehmen. Neben der Opposition hatte sich zuletzt auch SPD-Chefin Saskia Esken skeptisch über Pläne für Immunitätsnachweise geäußert.«
Seid aber weiterhin auf der Hut! Es wäre nicht das erste Mal, dass solche Dinge (ein paar Jahre) später nochmal versucht werden.
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Die an diversen Pharmaunternehmen beteiligte Bill & Melinda Gates Stiftung hat zunehmend Einfluss auf die weltweite Politik erlangt und treibt diese Vorgänge voran. So hat Frau Gates zugegeben, Vorgaben an Angela Merkel, Emmanuel Macron und Ursula von der Leyen getätigt zu haben. Das ist aber nicht alles. Zahlreiche Spenden gehen auf das Konto der Stiftung – also, genau genommen davon weg. Sie sind nicht nur Hauptsponsor der WHO nach dem Wegfall der USA. Auch in Richtung der Charité und dem RKI floss Geld. Der Tierarzt und Chef des letztgenannten Instituts, Lothar Wieler, ist zudem enger Mitarbeiter der WHO. Weiterhin gab Bill Gates in einem 9‐minütigem Tagesschau‐Interview vom 12. April an, alle Menschen auf der Erde impfen zu wollen. Die von ihm finanzierten Wissenschaftler können somit nicht als unabhängig und ergebnisoffen bezeichnet werden.

»Wenn Bill Gates morgen sagt, er habe kein Interesse mehr an Gesundheit, sondern investiere sein ganzes Geld zum Beispiel in Erziehungsfragen, wäre die WHO am Ende. Er könnte es machen. Niemand könnte ihn daran hindern.«
Dr. Amit Sengupta ()
Arzt & Gesundheitsaktivist

⚠️ Wenn ihr dieses Gesetz verhindern wollt, verbreitet diese Informationen, meditiert gemeinsam jeden Samstag in eurer Stadt und schreibt den Bundestagsabgeordneten eures Wahlkreises an!

›Meditation für Grundrechte‹
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anonym eingesendet:
heimliche Videoaufnahme

Die Person gab an, es stamme vom Motel One Berlin‐Alexanderplatz am 1. Mai, und schrieb dazu folgendes:

»Niemand durfte essen, nur die Beamten. In der Lounge wurde bis um 3 Uhr nachts lecker getrunken, Bier und Sekt – und am nächsten Tag dann Leute und Grundrechte einkassiert. Der Witz ist auch: Nur Geschäftsreisende dürfen übernachten. Auf die Nachfrage, wie ich das beweisen muss, dann die Antwort, ich müsse eine Firma angeben für die Rechnung. Die Polizei darf schön am Tisch essen. Andere Gäste bekommen ein Lunchpaket, Mahlzeit!«

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Leserbrief

»Hallo, liebe Mitmenschen!

Ich möchte euch darüber informieren, dass seltsame Dinge über unseren Köpfen vorgehen, und ich hoffe, dass wir gemeinsam, als Team, herausfinden können, was hier los ist.

Ich wohne in einer Gegend, in der ich einen erheblichen Teil des Münchner Flugverkehrs mitbekomme. Während des Lockdowns wurde es sehr still bei mir. Statt Flugzeugen gab es plötzlich Hubschrauber. Normalerweise finde ich das, was sich über meinem Kopf abspielt, auf flightradar24.com wieder. Seltsamerweise tauchten die Hubschrauber dort aber nie auf. Manchmal waren es drei bis fünf Stück auf einmal. An etlichen Tagen kam dieser Schwarm ziemlich exakt um 12:30 Uhr bei mir vorbei, und um 14:30 Uhr sah man den Schwarm dann auf dem Rückweg. Von wo sie kamen, wohin sie flogen? Ich weiß es nicht.

In der Nacht von Donnerstag auf Freitag (8.5.2020) wunderte ich mich. Normalerweise ist es zwischen 22 und 6 Uhr nämlich still. Um diese Uhrzeit gibt es am Münchner Flughafen keine geplanten Starts und Landungen; aber in jener Nacht hörte ich mehrfach Flugzeuge. Am Freitag schaute ich dann auf flightradar24 und bemerkte, dass plötzlich sehr viele Flugzeuge in der Luft waren – viel mehr als sonst. Ich schaute am Münchner Flughafen auf den Anflug‐ und Abflug‐Plan. Dieser war jedoch so leer wie die Wochen vorher. Ich wurde neugierig, und untersuchte dies weiter!

Wie oft fliegt Qatar Airlines normalerweise von London nach Doha? Am Montag, dem 11.5.2020 gegen 17:00 Uhr war eine Boeing 777 von Qatar über Rumänien/Bulgarien. Eine weitere Boeing 777 von Qatar befand sich über dem Irak. Ein Qatar‐Airbus 350 flog über Ungarn. Außerdem war ein Qatar‐Airbus 350 frisch in Doha gelandet. Es müssen also gegen 16:00 Uhr vier große Qatar‐Maschinen mit Route London‐Doha gleichzeitig in der Luft gewesen sein! Ist das nicht ein wenig häufig für eine normale Linienflug‐Verbindung?

Zur selben Zeit befanden sich ein Airbus 350 und eine Boeing 777, beide von Qatar, über Rumänien. Beide Flugzeuge flogen auf der Route Frankfurt‐Doha, und sollten im Abstand von neun Minuten landen.

Dies lässt darauf schließen, dass große Mengen von „irgendwas“ in Doha erwartet wurden oder große Mengen von „irgendwas“ von Doha nach Europa transportiert wurden. Soweit ich das beurteilen kann, handelte es sich um Passagiermaschinen.

Aber nicht nur Doha sind beliebte Ziele. Ich sehe auch viele Maschinen mit Ziel Abu Dhabi, Dubai und Sharjah. Auch Istanbul ist zur Zeit ein beliebtes Flugziel.

Ein Blick auf den Abflugplan in München verrät, dass am 11.5.2020 dreizehn Maschinen gestartet sind, meist mit deutschen oder innereuropäischen Zielen. Ein Flug nach Doha wurde annulliert. Interessanterweise war aber eine Maschine von München nach Doha in der Luft, und zwar gegen 23:30 Uhr über dem schwarzen Meer, und es waren über den Tag hinweg auch weitere Maschinen von München nach Doha unterwegs. Der Abflugplan stimmt also nicht mit den realen Flugbewegungen überein. Dies ergab auch eine Stichprobe am Frankfurter Flughafen.

Doch nicht nur die arabische Halbinsel scheint zur Zeit ein beliebtes Flugziel zu sein. In den USA, in Deutschland und in China herrscht eine besonders dichte Flug‐Konzentration.

Nachdem unsere Presse ja ihrer Aufgabe nicht mehr nachkommt, investigativ‐Journalismus zu betreiben, dachte ich, wir können vielleicht gemeinsam herausfinden, was hier über unseren Köpfen passiert. Bestimmt lesen hier Piloten, Flugbegleiter oder Bodenpersonal mit. Wer oder was wird da transportiert? Sind die Flugzeuge in beiden Richtungen ausgelastet, oder gibt es auf bestimmten Richtungen überwiegend Leerflüge? Schreibt doch mal, was ihr beobachtet habt!

Wenn ihr Informationen darüber habt, wozu diese Flüge dienen, dann hinterlasst doch bitte einen Kommentar.

Ich bin gespannt, was wir gemeinsam herausfinden.

Liebe Grüße,
Angela aus Bayern«
Diese Strategien der Polizei muss mir mal wer erklären…

Die Fotos stammen aus Stuttgart bei den Cannstatter Wasen. Dort wurde das Gelände abgesperrt, sodass weitere Demonstranten gegen die Einschränkungen der Grundrechte sich auf den umliegenden Straßen und Wiesen versammeln. Dort ist es schwieriger, den vorgeschriebenen Mindestabstand einzuhalten. Dabei ist auf dem Platz offenbar noch viel freie Fläche.

Währenddessen scheint es in Berlin am Rosa‐Luxemburg‐Platz so zu sein, wie dem Livestream von Aktivist Mann zu entnehmen ist, dass jene Bemühungen der Polizei aus den vergangenen Wochen, friedliche Demonstranten gegen die Corona‐Maßnahmen zu vertreiben, von Erfolg gekrönt sind. Stattdessen treiben sich dort nun scheinbar gewaltbereite Linksextremisten rum.

Ein Video aus Hannover zeigt, dass es auch völlig anders geht.

Ergänzung: In einem neuen
Video wurde die Aussage zu
Berlin bestätigt. Der Demo‐
Standort wurde durch linke
Gruppen gekapert. Aus Sicht
der Person im Video sei das
ein großer Erfolg.