"DIE SOCIAL-MEDIA-PLATTFORMEN SIND PRIVATE UNTERNEHMEN! DIE KÖNNEN LÖSCHEN WEN SIE WOLLEN!"

-> Nein.

#Meinungsfreiheit #Grundgesetz #Hausrecht
https://www.heise.de/tp/features/Facebooks-Quasi-Monopol-schraenkt-Definitionsmoeglichkeiten-von-Hassrede-ein-4202596.html

#Diffamierung #Drosten #Meinungsfreiheit
Drosten diffamiert namenhafte Experten🗯

🔊 In seinem persönlichen wöchentlichen Podcast widmete sich Christian Drosten letzte Woche einigen Experten, deren Fachgebiet seiner Meinung nach nicht die Virologie ist. 🦠

Auf Berichtigungen seiner Aussagen und eine Einladung zum Dialog hat er bislang nicht reagiert. 🔇

👉🏻 Artikel lesen - Archiviert

@SamuelEckert - samueleckert.net

"Wer zur nackten Wahrheit vordringen will, muss sie aus ihrem Kleid schälen. Das geht nur durch Rede und Gegenrede. Wo dieser Prozess unterbunden ist, herrscht die Doktrin und leidet der Fortschritt." #Mill #Meinungsfreiheit
https://miloszmatuschek.substack.com/p/im-zweifel-fur-den-zweifel?r=2s17a&utm_campaign=post&utm_medium=web&utm_source=copy

TWITTER-ÜBERNAHME GEHT WEITER
Neu-Twitter-Chef Elon Musk hat Alt-Chef Parag Agrawal sowie den Finanz- & "Sicherheits"-Chef von Twitter gefeuert. Jetzt denkt er drüber nach, alle bestehenden Twitter-Bans aufzuheben. Gleichzeitig trendet #Meinungsfreiheit und #LiberaleLappen Tja...

► QUELLE: Bloomberg.com, 28.10.22

➡️ ETVC AUF TWITTER FOLGEN & VERBREITEN

https://www.youtube.com/shorts/1tzmu4GVXnA / Gibt es in #deutschland noch Meinungsfreiheit ? #shorts #meinungsfreiheit / Unter 15 Sekunden / #Kurzvideo / #short / #Germany / #Frei / #Freiheit / @walkingcrow1

Tiktok fast 25.000 aufrufe. Mal sehen, ob das auch gesperrt wird. Bei allem unter 10.000 scheints egal zu sein, bei meinen über 50.000klicks sind die meisten gelöscht worden… und danke euch für euren einsatz bei twitter für meine freilassung:))

https://www.tiktok.com/t/ZTRCLqA7g

Die @SenBJF in Berlin möchte unbedingt manche Meinungsäußerungen in Schulen unterbinden, die missverstanden werden "können". Solche würden eine Gefährdung des #Schulfriedens darstellen.

Hierfür bräuchte es eine konkrete Gefahr für das Zusammenleben und die Ordnung in der Schule.

Aus dem Rundschreiben ergibt sich noch nicht einmal eine abstrakte Gefahr (Möglichkeit eines Schadens). Sie wird lediglich behauptet. Das kennen wir von #Corona.

Das Anliegen, Meinungsäußerungen deshalb zu unterbinden, weil sie in eine bestimmte Richtung missverstanden werden können, steht zudem im Widerspruch zum Lernziel aus § 3 II Nr. 2 SchulG.

Demnach sollen die Schüler "lernen, eine eigenständige Meinung zu vertreten und sich mit den Meinungen anderer vorurteilsfrei auseinander zu setzen“.

Das Rundschreiben ist m.E. rechtswidrig.

Letztverantwortlich sind Schulleiter und Lehrer. #Meinungsfreiheit 🔗@RA_Friede

Danke @walkingcrow!

https://www.youtube.com/live/MBVdPCwpXHg?si=pU0TIx3Ve-4c7B5C

❌ Wir sind für Jetzt und die Zukunft verantwortlich.
Niemand darf sich auf der Vergangenheit ausruhen
Wenn ein Migrant Deutschland als sein Land sieht, und mehr an Deutschland denkt, als 99,999% der deutschen selbst, weil Ausländer mehr sagen dürfen als Deutsche.
@the_Grouo_of_7
#Judenstern #Juden #Palästinenser #Holocaust #Kriegsverbrechen #Gaza #Meinungsfreiheit

https://t.me/NahOstInfo

Wir stehen wirklich vor großen Herausforderungen und vor großen Gefahren. Was mithilfe des #Demokratiefoerdergesetz auf uns zukommt, ist so eine Gefahr für uns, unsere Freiheit, die #Meinungsfreiheit und auch Informationsfreiheit und freie Wissenschaft, wie noch kein Gesetz zuvor. Mithilfe dieses Gesetzes wird es der Regierung (leider zur Zeit einer extrem anti-demokratischen) möglich, jede Form von Kritik, anderer Meinung, „abweichender“ wissenschaftlicher Ergebnisse und „Widerspruch“ unter Strafe zu stellen. Es wird ein Machtinstrument der Unterdrückung Andersdenkender. Das, was die Leute von der demo-gegen-rechts der AfD (in Vorausschau, gelesen aus Bananenblättern) vorwerfen, ist jetzt bereits durch die Ampel umgesetzt.

#wehretdenanfängen

https://multipolar-magazin.de/meldungen/0005

https://t.me/FreedomForFuture

Leute, wir MÜSSEN raus gehen auf die #DemoGegenRechts !!

Sonst wird die #AfD das machen, was die #Ampel JETZT schon macht.

Und nicht AUSZUDENKEN, dass die dann noch nicht fertig sind mit

#Parteienverboten,
#Grundrechtentzug von Oppositionellen (ohne Strafregister), Einschränkung der #Meinungsfreiheit #Diskrimierung #Andersdenkender

Also raus! Demo gegen räääächts!

MZ_Storymakers auf X:
Das Schweizer Bundesamt für Polizei äussert sich heute sehr stabil für #Meinungsfreiheit und #Redefreiheit in der #Schweiz. Eine schallende Ohrfeige für die Exekutive im Kanton #Aargau. #Sellner @key_SDA_news

Ich wünsche Gerald Grosz und seinen Verteidigern viel Erfolg für das weitere Verfahren und im Kampf um die #Meinungsfreiheit:

Gerald Grosz wegen “Södolf” Rede zu Geldstrafe verurteilt
Das Amtsgericht Deggendorf hat den ehemaligen BZÖ-Chef (Bündnis Zukunft Österreich) heute zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen á 165 Euro verurteilt. Grosz hatte den bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder beim politischen Aschermittwoch der AfD im Februar 2023 u. a. als "Södolf", "Landesverräter" und "Corona-Autokrat" bezeichnet und Gesundheitsminister Karl Lauterbach als "Horrorclown". Grosz kündigte eine Berufung gegen das Urteil an.

Von Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZ.media

Kampf für die #Meinungsfreiheit: Unterstützt unsere Mandanten in Strack-Zimmermann-Prozessen

Bekanntermaßen vertritt HAINTZ legal in einer Vielzahl von Zivil- und Strafverfahren Mandanten auf Grund von Strafanzeigen und Abmahnungen von Marie-Agnes Strack-Zimmermann. Derartige Rechtsstreitigkeiten sind aufwendig, komplex und kostspielig, wenn man eine optimale Vertretung gewährleisten möchte.

Viele unserer Mandanten haben weder eine eintrittspflichtige Rechtsschutzversicherung noch ausreichend finanzielle Mittel, um sich eine anwaltliche Vertretung leisten zu können. Das führt häufig dazu, dass teils irrsinnige Strafbefehle akzeptiert werden und auf fragwürdige zivilrechtlichen Abmahnungen Zahlungen geleistet werden, an denen sich Strack-Zimmermann mittels rechtsgrundloser Geldentschädigungen bereichert. Presseberichte zum Abmahngeschäft von Strack-Zimmermann findet ihr, hier, hier, hier und hier.

Wenn ihr unsere Mandanten in diesen Rechtsstreitigkeiten unterstützen möchtet, um diesem Treiben ein Ende zu setzen, dann könnt ihr das durch eine Überweisung auf unser nachfolgendes Kanzleikonto tun:

Haintz legal
IBAN: BE42 9050 4499 3354
Betreff: StraZi

Um (weitere) Kontokündigungen zu vermeiden, nutzen wir ein belgisches Wise-Konto für die Unterstützungszahlungen in Euro. Adresse der Bank: Wise, Rue du Trône 100, 3rd floor, Brussels 1050, Belgium, nötig für Überweisungen z. B. aus der Schweiz. Überweisungen sind innerhalb des Euro-Raums selbstverständlich gebührenfrei. Überweisungen in Schweizer Franken sind ebenfalls möglich, siehe hier.

Die Unterstützungszahlungen werden nach unserem Ermessen und unter Berücksichtigung der finanziellen Bedürftigkeit und der Erfolgsaussichten auf die Akten verteilt. Ein etwaiger Übererlös wird nach denselben Kriterien auf Mandate aus dem Bereich des Äußerungsrechts (Meinungsdelikte) verteilt. Spendenquittungen sind nicht möglich. Eigene Mandate von HAINTZ legal, von mir selbst oder meinen Mitarbeitern, werden mit den obigen Unterstützungszahlungen ausdrücklich nicht finanziert. Wir möchten lediglich unseren Mandanten die Möglichkeit geben, sich adäquat und mit unserer Hilfe gegen Einschränkungen der Meinungsfreiheit durch die gewerbsmäßigen Massenabmahnungen und Strafanzeigen von Strack-Zimmermann zu wehren.

Danke für eure Unterstützung.
Markus Haintz