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Reichs-_und_Staatsangehörigkeitsgesetz-ocr.pdf
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Hier wird beschrieben, welche #Staatsangehörigkeit du hast und wie du sie ermittelst ♻️☀️

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#Netzfund
#Staatsangehörigkeit

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Die Staatsangehörigkeiten seit der Weimarer Verfassung wurden aufgehoben, wenn ich nicht ganz blöd bin, gilt wieder die Staatsangehörigkeit des Deutschen Reiches 1871.

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Was bedeutet es aber noch?
Vielleicht der Beweis,dass die so genannten Beamte keine mehr sein können?

Ohne Staats-Angehörigkeit,wem zahlen wir dann Steuern?

Es darf nur mit der Deutschen Staatsangehörigkeit gewählt werden und man darf nur diejenigen wählen,welche diese haben.

Wer hat also gewählt und wer wurde gewählt?Und wer bestimmt diese Corona Verordnungen?

Genauso markiert wird es gut erfassbar!

GG Artikel 116(1) ist somit hinfällig…

Art.116
(1)Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger gesetzlicher Regelung,wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31.Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.

Wir sind also,wenn Wir das wollen, wieder Preußen,Sachsen,Bayern, Würtemberger etc.

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Ausgangssperre, Maskenzwang, Bußgelder

Gegenüber der Polizei vor Ort:
„Korrigieren sie mich, wenn ich mich irre, aber die Polizei ist doch mittlerweile ein privates Dienstleistungsunternehmen, das heißt, sie müssen zunächst hoheitliche Befugnisse nachweisen.“
Quelle: Oberlandesgericht Frankfurt – Verfahren 03_01_2020 – 2 Ss-Owi 963/18

Typische Vorgehensweise der Polizei:
• Sie machen euch einen Vorwurf und warten, daß ihr euch rechtfertigt.
• Nein! Wir sind souverän und wir stellen die Fragen!

Das bedeutet:
• Wenn im Auto: Scheibe oben lassen und „Corona“ durchsagen.
• Bevor ich meine Person identifiziere: Legitimation der Bediensteten erfragen
(Dienstausweis ist kein Amtsausweis). Begründung: Es könnten auch Straßenräuber sein.
• Ich muß meine Identität nur glaubhaft machen (also keinen Beleg zeigen)
• Es gibt keine Pflicht, den Personalausweis dabei zu haben.
• Dokumente nicht aus der Hand geben, am besten aber garnicht erst zeigen.

Polizei will Aussage:
• Aussage verweigern: „Ich beantworte keine Fragen“, weil „Jedes Wort kann und wird vor Gericht gegen Sie verwendet“.
• Wenn sie mir die Rechte vorlesen: „I do not understand!“ (Ich unterstehe ihren Gesetzen nicht).
• Grund des Ausflugs nicht beantworten, sondern nur sagen: „Ich habe einen triftigen Grund“. Die Polizei muß nun beweisen, daß kein triftiger Grund vorliegt – das können sie nicht.

Polizei will Aussage erzwingen, wird das bestraft nach:
• §240 StGB Nötigung
• §344 StGB Verfolgung Unschuldiger
• §343 StGB Aussageerpressung
Also die Polizei darauf hinweisen, daß sie die Staatshaftung vollständig verlieren, wenn sie weiter machen. Außerdem werden die Polizisten gemäß §823 und §839 BGB privat und vollumfänglich haften. Zusätzlich droht ein Eintrag in das MiStra-Register, sodaß zukünftige Beförderungen erstmal ausgeschlossen sind.

Beweislast liegt bei der Polizei gemäß:
• Untersuchungsgrundsatz §24 VWVFG
• Untersuchungsgrundsatz §86 VWGO
Wenn die Polizei dies nicht kann, dann haben sie nichts und können wieder gehen.

Falls die Polizei irgendwelche Gesetze anwenden will:
• Gesetze brauchen einen räumlichen Geltungsbereich: Ein Gesetz, welches aufgrund eines fehlenden Geltungsbereich mangelhaft ist, trägt keine Rechtskraft!
• Also: Räumlichen Geltungsbereich des jeweiligen Gesetzes erfragen!
• Fast alle Gesetze haben keinen r. Geltungsbereich: GG, OWiG, GVO, GVG, ZPO, StPO, …

Bei schriftlichem Bußgeld oder Schreiben:
• Schriftform gemäß §126 BGB muß eingehalten werden
• Verweis auf §§ 125-129 BGB
• Das bedeutet insbesondere eine Namensunterschrift vom Aussteller
• Bei E-Mail oder elektronischer Form, muß eine digitale Signatur ein gesondertes Zertifikat enthalten – dieses Zertifikat anfordern, 3 Tage Antwortzeit einräumen!
• Ansonsten wird von unserer Seite aus gar nichts getan und das Schreiben als ungültig angesehen.
• Bei einem „Verwaltungsakt“: §44 VWVFG Schriftform:
„Ein Verwaltungsakt ist nichtig, soweit er an einem besonders schwerwiegendem Fehler leidet und dies bei verständiger Würdigung aller in Betracht kommenden Umstände offensichtlich ist.“

Zusatzinformation: Corona-„Schutzverordnung“ wurde nie unterschrieben und hat keine Rechtskraft und ist damit ungültig. Das heißt, sie sind auf eure Einwilligung angewiesen, die sie mit Angst und Unwissen erzwingen.

Liebe Grüße,
Michael

Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=5FrYx7_8lOA

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#Polizei #Staatsangehörigkeit

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Hier wird beschrieben, welche #Staatsangehörigkeit du hast und wie du sie ermittelst ♻️☀️

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🗣Personenstandsänderung

1. Ich frage bei EStA Register nach , ob es über meine Staatsangehörigkeit eine Eintragung gibt. (Nur falls man neugierig ist)

2. Wenn dieses verneint wird, lade ich mir den Antrag 👈 für den Nachweis meiner Staatsangehörigkeit herunter und fülle ihn entsprechend aus.(Familienname von lebenden Menschen immer in
S p e r r s c h r i f t)


3. Ich habe dafür natürlich alle meine Nachweise bereits gesammelt.
So z.b. 👉die beglaubigten Auszüge aus dem Geburtenregister/Bücher , Ehe und Sterbeurkunden. (Nach Möglichkeit KEINE Geburtsurkunden)

4. Dabei gilt es zu beachten, wenn ich oder eines meiner Vorfahren ein uneheliches Kind ist , dann wird nach der Mutter abgeleitet.

Waren es aber alles eheliche Kinder, wird nach den Vätern abgeleitet.

Auch keinen Personalausweis angeben!!

5. Danach macht man einen Termin beim örtlichen Ausländeramt, um diese Dokumente einzureichen.
(Alternativ kann man das auch per Email an den zuständigen Regierungsamtsrat schicken )

6. Wenn man alles richtig nachgewiesen hat und alle Familiennamen in
S p e r r s c h r i f t
stehen, dürfte es nicht so lange dauern,(regional unterschiedlich) bis man die Quittung in Form eines sogenannten gelben Scheines oder richtiger 👉Staatsangehörigkeitsurkunde erhält!

7. Ungefähr zwei Wochen später stellt man erneut eine Auskunft aus dem EStA Register.
Jetzt müsste der Vermerk darin stehen, dass du Deutscher nach Geburt Abstammung bist!

8. Nun kannst du auf dein Meldeamt gehen und deine Personenstandsänderung abfragen, mit einer kostenlosen Vollauskunft.

9. Gleichzeitig kannst du nun deinen Personalausweis kündigen und einen Reisepass , am besten einen grünen beantragen!

10. Ganz wichtig!!!
Vergiss nicht dich aus dem Wählerverzeichnis austragen zu lassen/aus der WohnHAFT entlassen,
da du mit diesem System nicht einverstanden bist und nicht mehr dazu gehörst!!

https://t.me/rustag1913GS

#elementar #Staatsangehörigkeit

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