🇩🇪 🤦♂️ „In Kriegszeiten eine Albernheit”: Die irrsten Begründungen von SPD und Grünen gegen die Schuldenbremse
"Der Streit um die Schuldenbremse geht in die nächste Runde. In einem dem Tagesspiegel vorliegenden Fünf-Punkte-Papier, das dem FDP-Präsidium zur Verabschiedung vorliegt, „wird unter Verweis auf den Koalitionsvertrag jede Aufweichung der Schuldenbremse zugunsten von Ausgaben im Rüstungsbereich, zur Stabilisierung des Rentensystems oder für die Entwicklungspolitik kategorisch ausgeschlossen“, so die Zeitung.
Grüne und SPD sind darüber verägert. Wenn es darum geht, das Geld künftiger Generationen auszugeben, werden Politiker der SPD und Grüne plötzlich kreativ. NIUS zeigt die verrücktesten Begründungen für die Aufhebung der Schuldenbremse. ..."
https://www.nius.de/politik/in-kriegszeiten-eine-albernheit-die-irrsten-begruendungen-von-spd-und-gruenen-gegen-die-schuldenbremse/bc0bced3-08ea-43a6-89f8-fee45dc1a357
"Der Streit um die Schuldenbremse geht in die nächste Runde. In einem dem Tagesspiegel vorliegenden Fünf-Punkte-Papier, das dem FDP-Präsidium zur Verabschiedung vorliegt, „wird unter Verweis auf den Koalitionsvertrag jede Aufweichung der Schuldenbremse zugunsten von Ausgaben im Rüstungsbereich, zur Stabilisierung des Rentensystems oder für die Entwicklungspolitik kategorisch ausgeschlossen“, so die Zeitung.
Grüne und SPD sind darüber verägert. Wenn es darum geht, das Geld künftiger Generationen auszugeben, werden Politiker der SPD und Grüne plötzlich kreativ. NIUS zeigt die verrücktesten Begründungen für die Aufhebung der Schuldenbremse. ..."
https://www.nius.de/politik/in-kriegszeiten-eine-albernheit-die-irrsten-begruendungen-von-spd-und-gruenen-gegen-die-schuldenbremse/bc0bced3-08ea-43a6-89f8-fee45dc1a357
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„In Kriegszeiten eine Albernheit”: Die irrsten Begründungen von SPD und Grünen gegen die Schuldenbremse | NIUS.de
182 Millionen Euro jährlich
❌ 👉 Exklusive BILD-Umfrage: Bitterer Renten-Rumms für Lindner
"Das sind Zahlen, die für Finanzminister Christian Lindner (45, FDP) unangenehm sind! Exklusiv für BILD befragte das Meinungsforschungsinstitut INSA 1000 Deutsche zu ihrer Meinung über das Renten-Paket II (Garantie des Rentenniveaus und steigende Rentenbeiträge).
► Brisant: Fast die Hälfte aller Befragten (44 Prozent) befürwortet die Explosion der Renten-Beiträge! Und: Nur ein Drittel sprach sich dagegen aus.
Das bedeutet Ärger für Lindner. Der Finanzminister hatte eine Blockade des Renten-Pakets angekündigt – weil die FDP-Abgeordneten die drastische Beitragserhöhung für Arbeitnehmer ab 2028 nicht hinnehmen wollen – sie dann aber zurückgenommen. ..."
👉 Red: Befürworten die Explosion ... wer wird da befragt?? ... 🤔
https://www.bild.de/politik/inland/exklusive-umfrage-das-denken-die-deutschen-ueber-das-renten-paket-6641e2b08dd6743651954979
"Das sind Zahlen, die für Finanzminister Christian Lindner (45, FDP) unangenehm sind! Exklusiv für BILD befragte das Meinungsforschungsinstitut INSA 1000 Deutsche zu ihrer Meinung über das Renten-Paket II (Garantie des Rentenniveaus und steigende Rentenbeiträge).
► Brisant: Fast die Hälfte aller Befragten (44 Prozent) befürwortet die Explosion der Renten-Beiträge! Und: Nur ein Drittel sprach sich dagegen aus.
Das bedeutet Ärger für Lindner. Der Finanzminister hatte eine Blockade des Renten-Pakets angekündigt – weil die FDP-Abgeordneten die drastische Beitragserhöhung für Arbeitnehmer ab 2028 nicht hinnehmen wollen – sie dann aber zurückgenommen. ..."
👉 Red: Befürworten die Explosion ... wer wird da befragt?? ... 🤔
https://www.bild.de/politik/inland/exklusive-umfrage-das-denken-die-deutschen-ueber-das-renten-paket-6641e2b08dd6743651954979
bild.de
Insa befragt Deutsche zur Rente: Für FDP sind die Zahlen bitter
Das sind Zahlen, die für Finanzminister Christian Lindner (45, FDP) unangenehm sind!
‼️ 🔥 Arbeitsteilung statt Gewaltenteilung: Das AfD-Urteil und der Putsch von Parteienstaat und Justiz gegen die Opposition
"Jetzt ergibt alles einen Sinn. Die bund- und länderübergreifenden prompten staatlichen Reaktionen und Äußerungen des etablierten Parteienkartells auf das heute gefallene Urteil des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Münster, welches die Berufungsklage der AfD gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz ohne Zulassung einer Revisionsmöglichkeit zurückgewiesen hat, lassen nur einen Schluss zu: Hier wird das nächste Kapitel eines bereits minutiös geplanten Schauspiels eingeläutet, als dessen Schlussakt das Verbot der einzigen politischen Realopposition in Deutschland aufwartet.
👉 Was mit der der à la point getimten Veröffentlichung der „Correctiv“-Lügengeschichte im Januar, auf dem Höhepunkt der Bauernproteste, über ein angebliches rechtsradikales „Geheimtreffen“ in Potsdam begonnen hatte und über zuerst die Bystron-Krah-Intrigen, dann den verlogenen “Gewalt gegen Politiker”-Empörungssturm nochmals aufgefrischt wurde, wird nun in die heiße Phase übergeleitet. Endziel: Die Zerschlagung der AfD.
Mit fertig vorbereiteten, aus der Schublade gezogenen, ganz ungeheuerlichen Aussagen, die von einer lupenreinen antidemokratischen und faschistischen Grundgesinnung zeugen, wird in der “Tagesschau”, zur besten Sendezeit, per Kommentar das Verbot einer Partei gefordert, die ihrem Programm nach lupenrein auf dem Boden des Grundgesetzes steht und der bis zum einem Viertel der Wähler ihre Stimme geben würden, vielerorts sogar ein Drittel oder mehr. So etwas hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie gegeben und eigentlich hätte sich keiner vorstellen können, dass es soweit wieder ist. ..."
https://ansage.org/arbeitsteilung-statt-gewaltenteilung-das-afd-urteil-und-der-putsch-von-parteienstaat-und-justiz-gegen-die-opposition/
"Jetzt ergibt alles einen Sinn. Die bund- und länderübergreifenden prompten staatlichen Reaktionen und Äußerungen des etablierten Parteienkartells auf das heute gefallene Urteil des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Münster, welches die Berufungsklage der AfD gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz ohne Zulassung einer Revisionsmöglichkeit zurückgewiesen hat, lassen nur einen Schluss zu: Hier wird das nächste Kapitel eines bereits minutiös geplanten Schauspiels eingeläutet, als dessen Schlussakt das Verbot der einzigen politischen Realopposition in Deutschland aufwartet.
👉 Was mit der der à la point getimten Veröffentlichung der „Correctiv“-Lügengeschichte im Januar, auf dem Höhepunkt der Bauernproteste, über ein angebliches rechtsradikales „Geheimtreffen“ in Potsdam begonnen hatte und über zuerst die Bystron-Krah-Intrigen, dann den verlogenen “Gewalt gegen Politiker”-Empörungssturm nochmals aufgefrischt wurde, wird nun in die heiße Phase übergeleitet. Endziel: Die Zerschlagung der AfD.
Mit fertig vorbereiteten, aus der Schublade gezogenen, ganz ungeheuerlichen Aussagen, die von einer lupenreinen antidemokratischen und faschistischen Grundgesinnung zeugen, wird in der “Tagesschau”, zur besten Sendezeit, per Kommentar das Verbot einer Partei gefordert, die ihrem Programm nach lupenrein auf dem Boden des Grundgesetzes steht und der bis zum einem Viertel der Wähler ihre Stimme geben würden, vielerorts sogar ein Drittel oder mehr. So etwas hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nie gegeben und eigentlich hätte sich keiner vorstellen können, dass es soweit wieder ist. ..."
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Ansage
Arbeitsteilung statt Gewaltenteilung: Das AfD-Urteil und der Putsch von Parteienstaat und Justiz gegen die Opposition
Jetzt ergibt alles einen Sinn. Die bund- und länderübergreifenden prompten staatlichen Reaktionen und Äußerungen des etablierten Parteienkartells auf das heute gefallene Urteil des nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Münster, welches…
Media is too big
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Semsrott zeigt anhand von Reisekostenabrechnungen, wie Abgeordnete in Brüssel, offensichtlich auch noch legal, private Urlaubsreisen erstattet bekommen.
Plus Trinkgeld.
Wer würde schon solche Pöstchen durch unstetes Abstimmungsverhalten riskieren?
t.me/Rosenbusch
Plus Trinkgeld.
Wer würde schon solche Pöstchen durch unstetes Abstimmungsverhalten riskieren?
t.me/Rosenbusch
Forwarded from Eva Herman Offiziell
🇪🇺 Brüssel sehen und sterben ☠️
Das Europaparlament eine hervorragende Idee. Nur in der Realität leider ein Witz, und noch dazu ein sehr schlechter. Nico Semsrott berichtet ehrlich und komisch von seinen Erfahrungen aus fünf Jahren Europaparlament.
Von der sinnlosen Pendelei zwischen Brüssel und Straßburg, in der schon alles steckt, was das Parlament im Kern ausmacht: Steuerverschwendung, Tragik und grober Unfug.
Von gierigen Parlamentariern, die keines ihrer unsinnigen Privilegien ungenutzt lassen und sich ständig in die eigene Tasche wirtschaften.
Und von seinem aufreibenden Selbstversuch, sich bei unzähligen Lobbyveranstaltungen in Brüssel kostenlos durchzufuttern, ohne Smalltalk zu betreiben. Denn ihm ist schnell klar: An dem Ort, an dem wir dringend auf Gerechtigkeit und Vertrauen angewiesen sind, wird Korruption nur selten bestraft, sondern meistens belohnt.
Nico Semsrott trat den «merkwürdigsten Job der Welt» als Idealist an, um seine letzten Ideale zu retten, beendet er seine Politkarriere freiwillig. Das ist deprimierend, aber immerhin muss er auf nichts und niemanden mehr Rücksicht nehmen. Ein tragikomischer, kluger Bericht aus den Untiefen des Europäischen Parlaments.
https://www.kopp-verlag.de/Bruessel-sehen-und-sterben.htm?websale8=kopp-verlag&pi=BA9F965E&ci=%24_AddOn_%24&&6=58902364&otpcytokenid=58902364&CS=LB
Das Europaparlament eine hervorragende Idee. Nur in der Realität leider ein Witz, und noch dazu ein sehr schlechter. Nico Semsrott berichtet ehrlich und komisch von seinen Erfahrungen aus fünf Jahren Europaparlament.
Von der sinnlosen Pendelei zwischen Brüssel und Straßburg, in der schon alles steckt, was das Parlament im Kern ausmacht: Steuerverschwendung, Tragik und grober Unfug.
Von gierigen Parlamentariern, die keines ihrer unsinnigen Privilegien ungenutzt lassen und sich ständig in die eigene Tasche wirtschaften.
Und von seinem aufreibenden Selbstversuch, sich bei unzähligen Lobbyveranstaltungen in Brüssel kostenlos durchzufuttern, ohne Smalltalk zu betreiben. Denn ihm ist schnell klar: An dem Ort, an dem wir dringend auf Gerechtigkeit und Vertrauen angewiesen sind, wird Korruption nur selten bestraft, sondern meistens belohnt.
Nico Semsrott trat den «merkwürdigsten Job der Welt» als Idealist an, um seine letzten Ideale zu retten, beendet er seine Politkarriere freiwillig. Das ist deprimierend, aber immerhin muss er auf nichts und niemanden mehr Rücksicht nehmen. Ein tragikomischer, kluger Bericht aus den Untiefen des Europäischen Parlaments.
https://www.kopp-verlag.de/Bruessel-sehen-und-sterben.htm?websale8=kopp-verlag&pi=BA9F965E&ci=%24_AddOn_%24&&6=58902364&otpcytokenid=58902364&CS=LB
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️ 👉 Der neue Lausen - Die Untersuchung
In der Coronazeit sind tiefe Gräben in der Gesellschaft entstanden, auch mitten durch Familien und Freundschaften. Mit diesem Buch wollen Ulrike und Tom Lausen das Entzweiende untersuchen.
»Die Verwendung polarisierender Bezeichnungen wie unter anderem >Verschwörungstheoretiker< auf der einen und >Schlafschafe< auf der anderen Seite hat während der Coronazeit zur Vertiefung von Gräben in Ehen, Familien [und] Freundeskreisen [...] stark beigetragen. Diese Begriffe spiegeln eine emotionale und ideologische Kluft wider, die durch diese Zeit ab März 2020 verstärkt wurde. Durch gezielte Analyse und Interpretation von Daten und der Auswertung amtlicher Dokumente können wir [...] effektive Strategien entwickeln, um die gesellschaftliche, zwischenmenschliche Annäherung in der heutigen Zeit nach Corona wiederherzustellen.«
Möge dieses Buch seinen Weg in die breite Öffentlichkeit finden ..
https://www.kopp-verlag.de/a/die-untersuchung?&6=58569101&otpcytokenid=58569101&CS=LB
In der Coronazeit sind tiefe Gräben in der Gesellschaft entstanden, auch mitten durch Familien und Freundschaften. Mit diesem Buch wollen Ulrike und Tom Lausen das Entzweiende untersuchen.
»Die Verwendung polarisierender Bezeichnungen wie unter anderem >Verschwörungstheoretiker< auf der einen und >Schlafschafe< auf der anderen Seite hat während der Coronazeit zur Vertiefung von Gräben in Ehen, Familien [und] Freundeskreisen [...] stark beigetragen. Diese Begriffe spiegeln eine emotionale und ideologische Kluft wider, die durch diese Zeit ab März 2020 verstärkt wurde. Durch gezielte Analyse und Interpretation von Daten und der Auswertung amtlicher Dokumente können wir [...] effektive Strategien entwickeln, um die gesellschaftliche, zwischenmenschliche Annäherung in der heutigen Zeit nach Corona wiederherzustellen.«
Möge dieses Buch seinen Weg in die breite Öffentlichkeit finden ..
https://www.kopp-verlag.de/a/die-untersuchung?&6=58569101&otpcytokenid=58569101&CS=LB
Eva Herman Offiziell
‼️ 👉 „Bin nicht käuflich“ – Kanzleramt macht Kläger zu Corona-Protokollen dubioses Angebot "... Wie Haffner der Schwäbischen mitteilte, stellte das Kanzleramt seinem Anwalt kurz vor dem Verhandlungstermin eine neue Version der Protokolle zu, in der diese…
🇨🇳 💉💉💉 Schutz der „Beziehung zu China“: Regierung will Herausgabe ungeschwärzter Corona-Protokolle verhindern
"Am Montag wurde vor dem Verwaltungsgericht Berlin eine Klage des Frankfurter Allgemeinmediziners Dr. Christian Haffner gegen die Bundesregierung verhandelt.
Haffner hatte über eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz ursprünglich die Herausgabe der vollständigen Wortprotokolle des Coronaexpertenrates verlangt und diese schließlich auch erfolgreich eingeklagt (Apollo News berichtete), doch entscheidende Stellen waren immer noch geschwärzt gewesen.
👉 Dagegen geht der Mediziner nun vor und trifft auf vehementen Widerstand. Man will die Freigabe der Dokumente anscheinend um jeden Preis verhindern – und das zum Teil mit abenteuerlichen Begründungen. ..."
https://apollo-news.net/schutz-der-beziehung-zu-china-regierung-will-herausgabe-ungeschwaerzter-corona-protokolle-verhindern/
"Am Montag wurde vor dem Verwaltungsgericht Berlin eine Klage des Frankfurter Allgemeinmediziners Dr. Christian Haffner gegen die Bundesregierung verhandelt.
Haffner hatte über eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz ursprünglich die Herausgabe der vollständigen Wortprotokolle des Coronaexpertenrates verlangt und diese schließlich auch erfolgreich eingeklagt (Apollo News berichtete), doch entscheidende Stellen waren immer noch geschwärzt gewesen.
👉 Dagegen geht der Mediziner nun vor und trifft auf vehementen Widerstand. Man will die Freigabe der Dokumente anscheinend um jeden Preis verhindern – und das zum Teil mit abenteuerlichen Begründungen. ..."
https://apollo-news.net/schutz-der-beziehung-zu-china-regierung-will-herausgabe-ungeschwaerzter-corona-protokolle-verhindern/
Apollo News
Schutz der „Beziehung zu China“: Regierung will Herausgabe ungeschwärzter Corona-Protokolle verhindern
Am Montag wurde die Klage des Mediziners Christian Haffner zur Herausgabe der ungeschwärzten Protokolle des Corona-Expertenrates verhandelt. Die Regierung schickte gleich vier Anwälte zu dem Termin, die mit abenteuerlichen Begründungen versuchten, die Herausgabe…
Eva Herman Offiziell
🇷🇺⚡️🇺🇦 Ukraine: Die Ruhe vor dem Sturm? "Zum dritten Mal seit Beginn des Krieges hat Russland den 9. Mai begangen. Die Siegesparade in Moskau im Jahr 2024 war noch bescheidener als im Vorjahr. Doch der äußere Eindruck täuscht. Ist das die Ruhe vor dem Sturm?…
🇷🇺⚡️🇺🇦 Ukraine: Militärs beschuldigen sich gegenseitig für den Rückzug vor russischen Truppen
"Russland hat in den vergangenen drei Tagen mithilfe von Kampfjets, Artillerie und Drohnen die nordöstliche Grenze zur Ukraine überquert und fast ein Dutzend Dörfer oder Siedlungen im Gebiet um Charkiw eingenommen. Es ist mitunter der größte militärische Vormarsch russischer Truppen seit Beginn der Invasion vor mehr als 800 Tagen. Eine schwere Niederlage für das politische Kiew.
So ist es auch längst kein Geheimnis mehr, dass sich die Ukraine in diesen Wochen in einer „dramatischen Lage“ befindet. Präsident Wolodymyr Selenskyj, sein Oberbefehlshaber Oleksandr Syrskyj oder auch Militärs der mittleren und unteren Ebenen in den Kriegsgebieten klagen: über die wochenlange gravierende Munitionsknappheit und – seit kurzem fast noch lauter – über den eklatanten Mangel an Soldaten. ..."
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/ukraine-militaers-beschuldigen-sich-gegenseitig-fuer-den-rueckzug-vor-russischen-truppen-li.2214491
"Russland hat in den vergangenen drei Tagen mithilfe von Kampfjets, Artillerie und Drohnen die nordöstliche Grenze zur Ukraine überquert und fast ein Dutzend Dörfer oder Siedlungen im Gebiet um Charkiw eingenommen. Es ist mitunter der größte militärische Vormarsch russischer Truppen seit Beginn der Invasion vor mehr als 800 Tagen. Eine schwere Niederlage für das politische Kiew.
So ist es auch längst kein Geheimnis mehr, dass sich die Ukraine in diesen Wochen in einer „dramatischen Lage“ befindet. Präsident Wolodymyr Selenskyj, sein Oberbefehlshaber Oleksandr Syrskyj oder auch Militärs der mittleren und unteren Ebenen in den Kriegsgebieten klagen: über die wochenlange gravierende Munitionsknappheit und – seit kurzem fast noch lauter – über den eklatanten Mangel an Soldaten. ..."
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/ukraine-militaers-beschuldigen-sich-gegenseitig-fuer-den-rueckzug-vor-russischen-truppen-li.2214491
Berliner Zeitung
Ukraine: Militärs beschuldigen sich gegenseitig für den Rückzug vor russischen Truppen
Durch die Offensive auf Charkiw wächst wieder die Angst in der gesamten Ukraine. Ein Militär aus dem Frontgebiet stellt derweil für Kiew unangenehme Fragen.
‼️ 👉 Kurzarbeit und Stellenabbau bei Wärmepumpen-Herstellern
"Der Wärmepumpen-Hersteller Vaillant muß weltweit rund 700 Stellen abbauen, davon 300 in Deutschland. Das hat er in einer Mitteilung bekanntgegeben. Der Remscheider Fabrikant ist damit das zweite Heizungs-Unternehmen, das in eine Krise gerät. Zuvor hatte Stiebel Eltron für seine Mitarbeiter Kurzarbeit beantragt. ..."
https://jungefreiheit.de/wirtschaft/2024/kurzarbeit-und-stellenabbau-bei-waermepumpen-herstellern/
"Der Wärmepumpen-Hersteller Vaillant muß weltweit rund 700 Stellen abbauen, davon 300 in Deutschland. Das hat er in einer Mitteilung bekanntgegeben. Der Remscheider Fabrikant ist damit das zweite Heizungs-Unternehmen, das in eine Krise gerät. Zuvor hatte Stiebel Eltron für seine Mitarbeiter Kurzarbeit beantragt. ..."
https://jungefreiheit.de/wirtschaft/2024/kurzarbeit-und-stellenabbau-bei-waermepumpen-herstellern/
JUNGE FREIHEIT
Wärmewende: Kurzarbeit und Stellenabbau bei Wärmepumpen-Herstellern
Trotz Habecks Gas- und Ölheizungsverbots geraten die Produzenten von Wärmepumpen in die Krise. Erst beantragt Stiebel Eltron Kurzarbeit, nun baut Vaillant 700 Stellen ab. Das hat Gründe.
"Politische Gewalt von links spielt in der medialen Öffentlichkeit kaum mehr eine Rolle. Kein Wunder: Nicht nur in den Parteien der Ampel-Koalition finden sich zahlreiche Sympathisanten der Antifa-Szene. ..."
https://www.nius.de/politik/faeser-baerbock-kuenast-esken-sympathisieren-mit-linksextremen-die-gefaehrliche-naehe-der-bundesregierung-zur-antifa/ba177b77-4399-40c5-9b47-f7c5a8e10048
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NiUS.de
Faeser, Baerbock, Künast & Esken sympathisieren mit Linksextremen: Die gefährliche Nähe der Bundesregierung zur Antifa | NIUS.de
❌ 👉 Das Leck an der Spitze der CDU: Wer verriet die Geheimnisse der Union?
"Die Titelseite war ein Frontalangriff. Auf dem Spiegel prangte ein verzerrtes, verwackeltes Bild des CDU-Vorsitzenden mit verschwommenen Lichtblitzen. Darunter die Zeile: „Die Dämonen des Friedrich Merz“. Jene Dämonen sollen Wutausbrüche und Kontrollverlust sein. Merz habe sich nicht unter Kontrolle, sei unberechenbar, und – so der Subtext – seine Eignung für das Kanzleramt stehe in Frage.
Von all dem weiß der Spiegel aus den höchsten Führungsgremien der Union. Es geht um Interna, die nur jemand kennen kann, der dabei gewesen ist. Es handelt sich teils um Informationen aus Treffen, die im kleinsten Kreis auf Führungsebene von CDU und CSU stattfanden.
👉 Wie der Spiegel an diese Informationen kam, unterliegt dem Quellenschutz, doch auf dem Parteitag war für Delegierte vom Kreisvorsitzenden bis hin zu Mitgliedern des Bundesvorstands klar, woher die Infos gekommen sein müssen, wer sie verraten hat. ..."
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/leck-an-der-cdu-spitze-wer-verriet-die-geheimnisse-der-union-li.2213401
"Die Titelseite war ein Frontalangriff. Auf dem Spiegel prangte ein verzerrtes, verwackeltes Bild des CDU-Vorsitzenden mit verschwommenen Lichtblitzen. Darunter die Zeile: „Die Dämonen des Friedrich Merz“. Jene Dämonen sollen Wutausbrüche und Kontrollverlust sein. Merz habe sich nicht unter Kontrolle, sei unberechenbar, und – so der Subtext – seine Eignung für das Kanzleramt stehe in Frage.
Von all dem weiß der Spiegel aus den höchsten Führungsgremien der Union. Es geht um Interna, die nur jemand kennen kann, der dabei gewesen ist. Es handelt sich teils um Informationen aus Treffen, die im kleinsten Kreis auf Führungsebene von CDU und CSU stattfanden.
👉 Wie der Spiegel an diese Informationen kam, unterliegt dem Quellenschutz, doch auf dem Parteitag war für Delegierte vom Kreisvorsitzenden bis hin zu Mitgliedern des Bundesvorstands klar, woher die Infos gekommen sein müssen, wer sie verraten hat. ..."
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/leck-an-der-cdu-spitze-wer-verriet-die-geheimnisse-der-union-li.2213401
Berliner Zeitung
Leck an der CDU-Spitze: Wer verriet die Geheimnisse der Union?
Interna aus der Parteispitze wurden an den Spiegel durchgestochen. Doch die CDU sucht den Maulwurf nicht. Zwar meint man zu wissen, wer es war, öffentlich will aber keiner den Namen nennen.
Eva Herman Offiziell
☀️ 🎧 Fette Gehaltserhöhung für alle Abgeordneten | NIUS Live vom 14. Mai 2024
"▶️ Schwarz-Rot-Gierig. Der Bundestag gönnt sich die fetteste Diäten-Erhöhung seit fast drei Jahrzehnten – und das mitten in der schlimmsten Wirtschaftskrise UND von IHREM Steuergeld.
▶️ So viel Antifa steckt in der Bundesregierung: Gewaltbereit, zersplittert und radikal, das ist die Antifa. Doch, während Nancy Faeser und Co sonst immer markige Sprüche klopfen, fährt die Regierung bei Linken einen Kuschelkurs…
▶️ Anzeige ist raus! Früher schwärzten sich Nachbarn wegen zu langer Hecken an. Heute hetzt die Regierung selbst unliebsamen Bürgern die Justiz auf den Hals. NIUS wollte wissen, wie oft das passiert – und bekam nur magere Antworten."
https://www.youtube.com/watch?v=wIV_qaB2eX0
"▶️ Schwarz-Rot-Gierig. Der Bundestag gönnt sich die fetteste Diäten-Erhöhung seit fast drei Jahrzehnten – und das mitten in der schlimmsten Wirtschaftskrise UND von IHREM Steuergeld.
▶️ So viel Antifa steckt in der Bundesregierung: Gewaltbereit, zersplittert und radikal, das ist die Antifa. Doch, während Nancy Faeser und Co sonst immer markige Sprüche klopfen, fährt die Regierung bei Linken einen Kuschelkurs…
▶️ Anzeige ist raus! Früher schwärzten sich Nachbarn wegen zu langer Hecken an. Heute hetzt die Regierung selbst unliebsamen Bürgern die Justiz auf den Hals. NIUS wollte wissen, wie oft das passiert – und bekam nur magere Antworten."
https://www.youtube.com/watch?v=wIV_qaB2eX0
YouTube
Fette Gehaltserhöhung für alle Abgeordneten | NIUS Live vom 14. Mai 2024
📢 Darüber spricht Deutschland heute:
▶️ Schwarz-Rot-Gierig. Der Bundestag gönnt sich die fetteste Diäten-Erhöhung seit fast drei Jahrzehnten – und das mitten in der schlimmsten Wirtschaftskrise UND von IHREM Steuergeld.
▶️ So viel Antifa steckt in der…
▶️ Schwarz-Rot-Gierig. Der Bundestag gönnt sich die fetteste Diäten-Erhöhung seit fast drei Jahrzehnten – und das mitten in der schlimmsten Wirtschaftskrise UND von IHREM Steuergeld.
▶️ So viel Antifa steckt in der…
💡 👉 AfD MdB Boehringer:
Cicero: "AfD-Urteil: Politisch kann man sogar von einem Erfolg der AfD sprechen"
=> In Teilen eine sehr gute und richtige und wichtige Analyse von M. Brodkorb (SPD) im Cicero. Besonders dieser Auszug ist genau das, was auch ich gestern in Münster und in vielen Interviews fast gleichlautend gesagt hatte. Auszug:
"Die Entscheidung selbst überrascht mich überhaupt nicht. Aber die Begründung um so mehr! Das Gericht weist klar und deutlich darauf hin, dass in diesem Verfahren viel niedrigere Anforderungen gestellt werden als bei einem Parteiverbotsverfahren oder wenn es um die Einstufung der Partei als „erwiesen extremistisch“ ginge. Das Gericht sagt ausdrücklich: „Was für einen Verdacht verfassungsfeindlicher Bestrebungen ausreicht, führt (…) nicht zwangsläufig zur Annahme einer erwiesen extremistischen Bestrebung.“ Das ist ein deutlicher Fingerzeig des Gerichts. Und der hat Folgen. Das Gericht sagt auch, der Verfassungsschutz dürfe deshalb „in keiner Weise“ auch nur den Eindruck erwecken, die AfD sei eine erwiesen extremistische Partei. Das nämlich wäre in der derzeitigen Situation verfassungswidrig.
Und das hat noch weitere Konsequenzen: Nicht nur der Verfassungsschutz darf das nicht, auch keine andere Amtsperson. Nicht einmal der Bundeskanzler oder die Innenministerin. Das ist eine bemerkenswerte Klarstellung, und die wird ihren Grund haben."
https://www.cicero.de/innenpolitik/afd-urteil-zum-verfassungsschutz-rechtsextremistischer-verdachtsfall#:~:text=Das%20Oberverwaltungsgericht%20NRW%20hat%20entschieden,rechtsextremistischer%20Verdachtsfall%E2%80%9C%20eingestuft%20werden%20darf
* * *
Kanal abonnieren:
https://t.me/pboehringer
Cicero: "AfD-Urteil: Politisch kann man sogar von einem Erfolg der AfD sprechen"
=> In Teilen eine sehr gute und richtige und wichtige Analyse von M. Brodkorb (SPD) im Cicero. Besonders dieser Auszug ist genau das, was auch ich gestern in Münster und in vielen Interviews fast gleichlautend gesagt hatte. Auszug:
"Die Entscheidung selbst überrascht mich überhaupt nicht. Aber die Begründung um so mehr! Das Gericht weist klar und deutlich darauf hin, dass in diesem Verfahren viel niedrigere Anforderungen gestellt werden als bei einem Parteiverbotsverfahren oder wenn es um die Einstufung der Partei als „erwiesen extremistisch“ ginge. Das Gericht sagt ausdrücklich: „Was für einen Verdacht verfassungsfeindlicher Bestrebungen ausreicht, führt (…) nicht zwangsläufig zur Annahme einer erwiesen extremistischen Bestrebung.“ Das ist ein deutlicher Fingerzeig des Gerichts. Und der hat Folgen. Das Gericht sagt auch, der Verfassungsschutz dürfe deshalb „in keiner Weise“ auch nur den Eindruck erwecken, die AfD sei eine erwiesen extremistische Partei. Das nämlich wäre in der derzeitigen Situation verfassungswidrig.
Und das hat noch weitere Konsequenzen: Nicht nur der Verfassungsschutz darf das nicht, auch keine andere Amtsperson. Nicht einmal der Bundeskanzler oder die Innenministerin. Das ist eine bemerkenswerte Klarstellung, und die wird ihren Grund haben."
https://www.cicero.de/innenpolitik/afd-urteil-zum-verfassungsschutz-rechtsextremistischer-verdachtsfall#:~:text=Das%20Oberverwaltungsgericht%20NRW%20hat%20entschieden,rechtsextremistischer%20Verdachtsfall%E2%80%9C%20eingestuft%20werden%20darf
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Cicero
„Politisch kann man sogar von einem Erfolg der AfD sprechen“
Das Oberverwaltungsgericht NRW hat entschieden, dass die AfD vom Verfassungsschutz als „rechtsextremistischer Verdachtsfall“ eingestuft werden darf. Im Interview ordnet Mathias Brodkorb, Autor eines viel beachteten Buches über den Verfassungsschutz, das Urteil…
Forwarded from Eva Herman Offiziell
Mathias Brodkorb analysiert in seinem neuen Buch die rechtlichen Grundlagen, die Struktur und die Aufgaben des deutschen Inlandsgeheimdienstes und zeigt in sechs Fallstudien, wie der Verfassungsschutz nicht nur von seiner Aufgabe hermeneutisch überfordert ist, sondern sich zunehmend politisch instrumentalisieren lässt. Mitunter agiert er dabei selbst verfassungswidrig.
»Verfassungsschützer sind Verschwörungstheoretiker im Auftrag des Staates.«
Demokratische Willensbildung beruht auf freiem Diskurs, der von keiner staatlichen Instanz politisch gelenkt wird. Der Verfassungsschutz aber deutet legitime Grundrechtsausübung häufig als gefährlichen politischen Extremismus. Damit wird er zur Gefahr für eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft. Eine grundlegende Reform oder gar Auflösung der skandalträchtigen Behörde scheint dringend geboten.
https://www.kopp-verlag.de/a/gesinnungspolizei-im-rechtsstaat--1?&6=58576930&otpcytokenid=58576930&CS=LB
»Verfassungsschützer sind Verschwörungstheoretiker im Auftrag des Staates.«
Demokratische Willensbildung beruht auf freiem Diskurs, der von keiner staatlichen Instanz politisch gelenkt wird. Der Verfassungsschutz aber deutet legitime Grundrechtsausübung häufig als gefährlichen politischen Extremismus. Damit wird er zur Gefahr für eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft. Eine grundlegende Reform oder gar Auflösung der skandalträchtigen Behörde scheint dringend geboten.
https://www.kopp-verlag.de/a/gesinnungspolizei-im-rechtsstaat--1?&6=58576930&otpcytokenid=58576930&CS=LB
Forwarded from Eva Herman Offiziell
Facebook, Google, X (Twitter) & Co., die »Big Tech« genannten IT-Riesen aus dem Silicon Valley, glauben, die Kommunikationsstandards von Milliarden Menschen über ihre Richtlinien und Standards vorschreiben zu können. Diese Anmaßung erfolgt ohne jede demokratische Legitimation.
Durch ihre geradezu monopolistische Stellung bestimmen sie die Rahmenbedingungen öffentlicher Kommunikation. Mit dramatischen Konsequenzen: tausendfacher Rechtsbruch, digitale Massenvernichtung freier Rede und drastische Eingriffe in die Meinungsfreiheit sind die Folge.
Selbst Texte von den Seiten des Deutschen Bundestages werden als »Hassrede« gelöscht. Womit selbst der Gesetzgeber Opfer seiner eigenen Medizin, des verfassungswidrigen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, geworden ist.
https://www.kopp-verlag.de/a/die-digitale-bevormundung-1?&6=58737395&otpcytokenid=58737395&CS=LB
Durch ihre geradezu monopolistische Stellung bestimmen sie die Rahmenbedingungen öffentlicher Kommunikation. Mit dramatischen Konsequenzen: tausendfacher Rechtsbruch, digitale Massenvernichtung freier Rede und drastische Eingriffe in die Meinungsfreiheit sind die Folge.
Selbst Texte von den Seiten des Deutschen Bundestages werden als »Hassrede« gelöscht. Womit selbst der Gesetzgeber Opfer seiner eigenen Medizin, des verfassungswidrigen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, geworden ist.
https://www.kopp-verlag.de/a/die-digitale-bevormundung-1?&6=58737395&otpcytokenid=58737395&CS=LB
Eva Herman Offiziell
‼️‼️ 👉 Thomas Haldenwang: „Nicht allein der Verfassungsschutz ist zuständig, Umfragewerte der AfD zu senken“ "Man muss kein Sympathisant der AfD sein, um sich Sorgen um den Zustand der Demokratie und des Rechtsstaates zu machen. Auch Sorgen zu machen über…
"... Wenn dann auch noch der ehemalige Ostbeauftragte Marco Wanderwitz (CDU) möglichst schnell einen Verbotsantrag gegen die AfD auf den Weg bringen will, weil sie im Osten „nur gerichtlich“ zu stoppen sei, zeugt das vor allem von seinem tiefen Misstrauen gegenüber den Wählern.
👉 Man kennt es sonst nur aus autoritären Staaten, dass Volksvertreter zur Bekämpfung ihres politischen Gegners auf die Judikative setzen. Auch hier müssten die Alarmglocken läuten. Es irritiert schon sehr, dass das unterbleibt"
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/verfassungsschutz-darf-afd-als-verdachtsfall-fuehren-was-folgt-macht-die-partei-noch-radikaler-li.2214497
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Berliner Zeitung
Verfassungsschutz darf AfD als „Verdachtsfall“ führen – was folgt, macht die Partei noch radikaler
Die Beobachtung der AfD ist gerichtsfest, weitere Schritte stehen dem Verfassungsschutz offen. Das setzt eine gefährliche Entwicklung in Gang. Ein Kommentar.
Eva Herman Offiziell
Da könnte sie direkt bei ihrer Ampel-Kollegin Strack-Zimmermann anfangen ... 👉🤓 ‼️ 🙈 SPD-Chefin Esken fordert Verfolgung von „Gewalt in der Sprache“ "Nach den Angriffen auf die Berliner Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) und eine Politikerin…
‼️ 👉 Strafanzeigen wegen Beleidigung und Volksverhetzung: Bundesminister wollen nicht sagen, wie viele Menschen sie angezeigt haben
"Bundesminister erstatten regelmäßig Anzeige gegen Personen wegen Beleidigung, Verleumdung oder Volksverhetzung. Dies ergibt eine Anfrage von NIUS bei den Ministerien. ..."
https://www.nius.de/politik/strafanzeigen-wegen-beleidigung-und-volksverhetzung-bundesminister-wollen-nicht-sagen-wie-viele-menschen-sie-angezeigt-haben/feb44ce3-adec-42f8-a429-e921bdaca28b
"Bundesminister erstatten regelmäßig Anzeige gegen Personen wegen Beleidigung, Verleumdung oder Volksverhetzung. Dies ergibt eine Anfrage von NIUS bei den Ministerien. ..."
https://www.nius.de/politik/strafanzeigen-wegen-beleidigung-und-volksverhetzung-bundesminister-wollen-nicht-sagen-wie-viele-menschen-sie-angezeigt-haben/feb44ce3-adec-42f8-a429-e921bdaca28b
NiUS.de
Strafanzeigen wegen Beleidigung und Volksverhetzung: Bundesminister wollen nicht sagen, wie viele Menschen sie angezeigt haben…
❌ 👉 Unter Freunden: Merkel macht Grünen ihre Aufwartung
"... Schon bei ihrer Ankunft vor dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Regierungsviertel hatte Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann sie herzlich begrüßt. Die beiden Frauen lachten und zeigten sich den Fotografen einträchtig. Auch Trittin schüttelte Merkel besonders herzlich die Hand. Der Parteilinke legte dabei zusätzlich seine linke Hand auf den Handschlag. ..."
👉 Red: Die Maske fällt ... 🤓
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/unter-freunden-merkel-macht-gruenen-ihre-aufwartung/
"... Schon bei ihrer Ankunft vor dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Regierungsviertel hatte Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann sie herzlich begrüßt. Die beiden Frauen lachten und zeigten sich den Fotografen einträchtig. Auch Trittin schüttelte Merkel besonders herzlich die Hand. Der Parteilinke legte dabei zusätzlich seine linke Hand auf den Handschlag. ..."
👉 Red: Die Maske fällt ... 🤓
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/unter-freunden-merkel-macht-gruenen-ihre-aufwartung/
JUNGE FREIHEIT
Trittin-Abschied: Unter Freunden: Merkel macht Grünen ihre Aufwartung
Wie eine gute alte Freundin empfangen die Grünen die Altkanzlerin beim Trittin-Abschied. Merkel fühlt sich sichtlich wohl und sagt, gern hätte sie schon 2013 mit der Partei koaliert.
‼️‼️ „Keine deutsche Lehrerfrau hat euch was zu sagen“ – Grundschule mit islamistischen Parolen beschmiert
"... Unter anderem sei dort „Keine deutsche Lehrerfrau hat euch was zu sagen“, und „Nur Allah ist wahre Gott“ zu lesen gewesen. Auch antisemitische Parolen sollen laut der Dattelner Morgenpost an die Wand gesprayt worden seien. Die meisten Schmierereien wurden bereits am Sonntag mit weißer Farbe überstrichen. ..."
👉 Red: Das BESTE Deutschland anno 2024 ...
https://apollo-news.net/keine-deutsche-lehrerfrau-hat-euch-was-zu-sagen-grundschule-mit-islamistischen-parolen-beschmiert/
"... Unter anderem sei dort „Keine deutsche Lehrerfrau hat euch was zu sagen“, und „Nur Allah ist wahre Gott“ zu lesen gewesen. Auch antisemitische Parolen sollen laut der Dattelner Morgenpost an die Wand gesprayt worden seien. Die meisten Schmierereien wurden bereits am Sonntag mit weißer Farbe überstrichen. ..."
👉 Red: Das BESTE Deutschland anno 2024 ...
https://apollo-news.net/keine-deutsche-lehrerfrau-hat-euch-was-zu-sagen-grundschule-mit-islamistischen-parolen-beschmiert/
Apollo News
„Keine deutsche Lehrerfrau hat euch was zu sagen“ – Grundschule mit islamistischen Parolen beschmiert
Eine Grundschule bei Dortmund wurde am Wochenende mit zahlreichen antisemitischen und frauenverachtenden Parolen beschmiert. Jetzt ermittelt der Staatsschutz.
Eva Herman Offiziell
🇩🇪 👉 Migration: Die spürbaren Effekte der umstrittenen Grenzkontrollen "Die Kontrollen an Deutschlands Binnengrenzen haben einen deutlich spürbaren Effekt auf die irreguläre Migration. Das zeigen aktuelle Zahlen der Bundesregierung für das erste Quartal…
‼️‼️ EU-Asylreform: „Die Menschen werden weiterhin versuchen, illegal nach Deutschland einzureisen“
"Die Deutsche Polizeigewerkschaft erwartet mit der geplanten EU-Asylreform kaum Entlastung für die Bundespolizei. „Der Migrationsdruck nach Europa und insbesondere nach Deutschland wird nach wie vor hoch bleiben“, sagte der Vorsitzende der Gewerkschaft, Heiko Teggatz.
„Solange insbesondere Deutschland die Anreize nach Deutschland zu migrieren nicht umgehend reduziert beziehungsweise abschafft, werden die Menschen weiterhin versuchen, illegal nach Deutschland einzureisen.“ ..."
👉 Red: So ein Pech dass Grenzsicherung "umstritten" ist ... 🤓
https://www.nius.de/news/eu-asylreform-die-menschen-werden-weiterhin-versuchen-illegal-nach-deutschland-einzureisen/c0ee2483-a796-4ec6-a9d8-6533a3372c7d
"Die Deutsche Polizeigewerkschaft erwartet mit der geplanten EU-Asylreform kaum Entlastung für die Bundespolizei. „Der Migrationsdruck nach Europa und insbesondere nach Deutschland wird nach wie vor hoch bleiben“, sagte der Vorsitzende der Gewerkschaft, Heiko Teggatz.
„Solange insbesondere Deutschland die Anreize nach Deutschland zu migrieren nicht umgehend reduziert beziehungsweise abschafft, werden die Menschen weiterhin versuchen, illegal nach Deutschland einzureisen.“ ..."
👉 Red: So ein Pech dass Grenzsicherung "umstritten" ist ... 🤓
https://www.nius.de/news/eu-asylreform-die-menschen-werden-weiterhin-versuchen-illegal-nach-deutschland-einzureisen/c0ee2483-a796-4ec6-a9d8-6533a3372c7d
NiUS.de
EU-Asylreform: „Die Menschen werden weiterhin versuchen, illegal nach Deutschland einzureisen“ | NIUS.de
‼️‼️ Mitten in Leipzig: Straßenschlacht mit Machete!
"... Im Video zu sehen: Rund ein Dutzend Männer prügeln wild aufeinander ein. Kopfnüsse fliegen, ein Mann liegt blutend auf der Straße. Mit einem Faustschlag wird ein Beteiligter zu Boden gestreckt – plötzlich kommt ein Mann mit Machete und schlägt mit der stumpfen Seite auf einen am Boden liegenden Mann ein. Es sind wüste Beleidigungen auf Türkisch zu hören. Nach einer knappen Minute endet die Aufnahme. ..."
👉 Red: Leipzig ist vielfältig und BUNT ... 🤓
https://www.bild.de/regional/leipzig/video-aus-leipzig-mann-zieht-bei-strassenkampf-machete-und-schlaegt-zu-66426f8199aa220a4b85fd4d
"... Im Video zu sehen: Rund ein Dutzend Männer prügeln wild aufeinander ein. Kopfnüsse fliegen, ein Mann liegt blutend auf der Straße. Mit einem Faustschlag wird ein Beteiligter zu Boden gestreckt – plötzlich kommt ein Mann mit Machete und schlägt mit der stumpfen Seite auf einen am Boden liegenden Mann ein. Es sind wüste Beleidigungen auf Türkisch zu hören. Nach einer knappen Minute endet die Aufnahme. ..."
👉 Red: Leipzig ist vielfältig und BUNT ... 🤓
https://www.bild.de/regional/leipzig/video-aus-leipzig-mann-zieht-bei-strassenkampf-machete-und-schlaegt-zu-66426f8199aa220a4b85fd4d
bild.de
Video aus Leipzig: Mann zieht bei Straßenkampf Machete und schlägt zu
Unfassbare Bilder aus Leipzig. Bei einem Straßenkampf schlagen Männer aufeinander ein, einer zieht eine Machete.