"Updaet vom 13. Februar, 19.27 Uhr: Vor Beratungen der westlichen Verbündeten über weitere Waffenlieferungen in die Ukraine hat Außenministerin Annalena Baerbock bekräftigt, dass die Bereitstellung von Kampfjets für die Bundesregierung derzeit kein Thema sei. „Das ist keine Debatte, die wir führen“, wiederholte die Grünen-Politikerin am Montag bei einem Besuch in der finnischen Hauptstadt Helsinki. "

https://www.merkur.de/politik/finnland-schweden-nato-beitritt-news-baerbock-reise-erdogan-tuerkei-ukraine-krieg-pkk-zr-92085307.html

"Das Weiße Haus hat den Abschuss dreier unbekannter Flugobjekte innerhalb weniger Tage verteidigt. Die Objekte seien in derart niedriger Flughöhe unterwegs gewesen, dass sie ein Risiko für den zivilen Luftverkehr dargestellt hätten, erklärte der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, am Montag.

Die Entscheidungen seien schlicht auf Grundlage dessen getroffen worden, was im besten Interesse des amerikanischen Volkes sei. Da nicht endgültig habe geklärt werden können, um was es sich bei den Flugobjekten gehandelt habe, habe man äußerste Vorsicht walten lassen, sagte Kirby weiter."

https://www.welt.de/politik/ausland/article243757335/UFOs-Weisses-Haus-sieht-keine-Hinweise-auf-Aliens-nach-Abschuss.html

"Viele EU-Abgeordnete haben sich in der Vergangenheit nicht an die vorgeschriebenen Offenlegungspflichten bei von dritter Stelle bezahlten Reisen, Geschenke und Veranstaltungen gehalten, wie eine Umfrage der Nachrichtenagentur dpa ergab."

https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2023/eu-abgeordnete-reisen/

"Für Haus- und Grundstücksbesitzer ist die Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärung in Baden-Württemberg abgelaufen. Mittlerweile trudeln die ersten Bescheide vom Finanzamt in den Briefkästen ein. Mancher Hausbesitzer stellt auf den ersten Blick erfreut fest: "Das ist ja weniger, als ich bisher zahlen musste." Doch Vorsicht! Was jetzt in den Briefkästen landet, ist nur der sogenannte Grundsteuerwertbescheid.

Der teilt nur den Wert des Grundstücks mit. Die Berechnung der eigentlichen Grundsteuer folgt später. Doch die könnte dann für manchen Hausbesitzer unliebsame Überraschungen mit sich bringen - besonders für Besitzerinnen und Besitzer von Einfamilienhäusern mit einem großen Garten. Handlungsbedarf besteht deshalb möglicherweise jetzt schon, denn: Nur jetzt kann man Einspruch einlegen!"

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/suedbaden/grundsteuer-erster-bescheid-einspruch-100.html

"In Äquatorialguinea sind Regierungsangaben zufolge neun Menschen am hochgefährlichen Marburg-Virus gestorben. Gesundheitsminister Mitoha Ondo'o Ayekaba erklärte am Montag, in Absprache mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und den Vereinten Nationen (UNO) sei ein „Gesundheitsalarm“ für die Provinz Kié-Ntem sowie dem Nachbardistrikt Mongomo im Nordosten des Landes ausgerufen worden. Mehr als 4000 Menschen seien unter Quarantäne gestellt worden.

Die neun Todesfälle seien zwischen dem 7. Januar und dem 7. Februar festgestellt worden, erläuterte der Minister. Zudem werde noch ein „verdächtiger“ Todesfall vom 10. Februar untersucht."

https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/gesundheit/marburg-virus-toetet-neun-menschen-in-aequatorialguinea-18676647.html

"Am Sonntagnachmittag musste die Polizei zwei Warnschüsse abgegeben, um einen randalierenden 26-Jährigen festzunehmen. Gegen 16:30 alarmierten Zeugen die Polizei darüber, dass ein junger Mann mit Messer bewaffnet, randalierte. Nach dem Eintreffen der Polizei beruhigte dieser sich nicht und nahm der Polizei gegenüber einer drohenden Haltung ein. Die Polizei feuerte den ersten Warnschuss. "

https://pleiteticker.de/fast-jeden-tag-ein-neuer-angriff-deutschlands-messerchronik/

"Die Angreifer kommen von hinten. Sie beschleunigen ihren Schritt auf dem letzten Meter. Dann prügelt der Erste, augenscheinlich ein junger Mann, mit einem langen Gegenstand auf sein Opfer ein. Immer wieder, bis der Mann stürzt.

Es folgen Tritte und Hiebe von mindestens fünf Personen. Nach gut zwanzig Sekunden ist der Überfall vorbei. Im Laufschritt entfernt sich die Gruppe von ihrem Opfer, das blutend auf dem Gehsteig zurückbleibt. "

https://www.welt.de/politik/deutschland/article243756489/Budapest-Spur-nach-Pruegel-Angriffen-fuehrt-zur-linksextremen-Gruppe-um-Lina-E.html

"Ausreden zur Wahl-Klatsche: Giffeys Gejammer ist einer Bürgermeisterin unwürdig"

https://www.youtube.com/shorts/gzm4qyRu1vY

"Ist das Sterben im ZDF-Programm noch lange nicht vorbei?

Seit Intendant Norbert Himmler (52) im Rahmen seiner Strategie-Offensive das Aus für sehr beliebte und erfolgreiche Formate verkünden ließ, bleibt auf dem Lerchenberg kein Stein auf dem anderen. Ziel: mehr junge Zuschauer (14 bis 49 Jahre) an den Sender und die Mediathek binden."

https://www.bild.de/unterhaltung/tv/leute/zdf-kahlschlag-kommt-der-fernsehgarten-auf-den-tv-friedhof-82866958.bild.html

"Eine Formation von drei russischen Militärflugzeugen ist nach Angaben des niederländischen Verteidigungsministeriums von zwei niederländischen F-35-Kampfflugzeugen über Polen abgefangen und aus dem Gebiet eskortiert worden."

https://www.welt.de/politik/ausland/article243757513/Ukraine-News-Niederlande-Russische-Militaerflugzeuge-ueber-Polen-abgefangen.html

"Deutschland, die Europäische Union und andere Länder in Europa kämpfen mit hohen Energiepreisen. Um Haushalte und Unternehmen vor steigenden Energiepreisen zu schützen, haben die Länder verschiedene Hilfsprogramme aufgelegt. Inzwischen haben sich die Kosten dafür auf fast 800 Milliarden Euro summiert.

Das geht aus einer Analyse der Denkfabrik Bruegel hervor, die am Montag vorgestellt wurde. Demnach haben die EU-Länder seit September 2021 rund 681 Milliarden Euro bereitgestellt, damit die Energiekrise überstanden werden kann. Großbritannien gab weitere 103 Milliarden Euro aus und Norwegen 8,1 Milliarden Euro."

https://www.telepolis.de/features/Fast-800-Milliarden-Euro-an-staatlichen-Hilfen-gegen-die-Energiekrise-in-Europa-7494414.html

"Wenn Sie Researchgate nicht kennen: Das Portal präsentiert sich als Ort, an dem Wissenschaftler ihre Arbeiten bereitstellen und mit anderen diskutieren können.

Das ist der High Gloss, der Leuten, die sich bei Research Gate anmelden, über die Augen gepinselt werden soll.

Ungeachtet der englischen Benennung und vermutlich vielen unbekannt, ist ResearchGate ein DEUTSCHES UNTERNEHMEN mit SItz in der Chausseestraße 20 in Berlin:"

https://sciencefiles.org/2023/02/13/zensurgate-researchgate-ist-nicht-an-wissenschaft-interessiert/

"Mehr als eine Woche nach den verheerenden Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet will Syriens Präsident Baschar al-Assad Diplomaten zufolge zwei weitere Grenzübergänge in die Türkei öffnen. Zur Verbesserung der humanitären Hilfe in schwer zugänglichen Gebieten sollen Bab Al-Salam und Al Ra'ee für drei Monate geöffnet werden, hat UN-Nothilfekoordinator Martin Griffiths am Montag mehreren Diplomaten zufolge dem UN-Sicherheitsrat berichtet. Bislang können die Vereinten Nationen nur über einen Grenzübergang (Bab al-Hawa) Hilfe in Gebiete liefern, die nicht von der Regierung kontrolliert werden. Der Nordwesten Syriens wird von verschiedenen Rebellengruppen kontrolliert."

https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/ungluecke/nach-erdbeben-in-tuerkei-und-syrien-langfristige-geologische-folgen-befuerchtet-18676794.html

"Im Jahr 2022 haben rund 330.000 Menschen versucht, auf irreguläre Weise in die EU zu gelangen. Das war der höchste Wert seit 2016, wie die EU-Grenzschutzagentur Frontex am Montag in Warschau mitteilte. Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine, die in die EU einreisen, werden bei dieser Statistik nicht mitgezählt, wie Frontex betonte.

Im Januar registrierte die Behörde insgesamt 13.200 irreguläre Grenzüberschreitungen, das waren 12 Prozent weniger als im selben Zeitraum 2022. Der Rückgang erklärt sich den Angaben der Grenzschützer zufolge durch schlechte Wetterbedingungen, besonders auf den Meeresrouten. Die Westbalkan-Route machte 43 Prozent der Fälle aus."

https://www.welt.de/politik/ausland/article243754905/Laut-Frontex-Hoechste-Zahl-irregulaerer-Grenzuebertritte-seit-2016.html

"Nach Ansicht von Innenministerin Nancy Faeser hätte der mutmaßliche Attentäter von Brokstedt unter bestimmten Umständen abgeschoben werden können. „Wir haben versucht, an ihn ranzukommen, und hätten wir gewusst, dass er in U-Haft sitzt, hätten wir ihn anhören und dann abschieben können“, sagte die SPD-Politikerin am Montag in Berlin. „Wir wissen inzwischen, dass es eine Fehlinformation gab.“"

https://www.welt.de/politik/deutschland/article243757819/Attentaeter-von-Brokstedt-Wir-haetten-ihn-abschieben-koennen-sagt-Faeser-ueber-Ibrahim-A.html?source=puerto-reco-2_ABC-V19.C_tuned

"Der umstrittene Ex‑Verfassungsschutzpräsident und neue Vorsitzende der konservativen Werteunion Hans-Georg Maaßen unterhält eine Stiftung in der Schweiz. Laut Recherchen von WDR, NDR, „Süddeutscher Zeitung“ (SZ) und der Schweizer Mediengruppe Tamedia wurde die Stiftung mit dem Namen „Atlantis“ im Juli 2021 in der schweizerischen Steueroase Zug gegründet."

https://www.rnd.de/politik/hans-georg-maassen-betreibt-stiftung-in-der-schweiz-SRETAAK2V7K4HELGRTEBVG6U2Q.html