Katrin Ebner-Steiner, MdL
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Katrin Ebner-Steiner, Abgeordnete des Bayerischen Landtags.
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Herzlichen Glückwunsch an Tino Chrupalla und Dr. Alice Weidel! 💪🏼🇩🇪🍀

#KES #AfD #Deutschlandzuerst
+++ Habeck erwägt gesetzliche Vorschriften zum Energiesparen – Kommt ein grünes Heizverbot? +++

Will Habeck, dass wir im nächsten Winter frieren? Der Bundeswirtschaftsminister sagte in den ARD-„Tagesthemen“ angesichts der Gas-Knappheit: „Wenn die Speichermengen nicht zunehmen, dann werden wir weitere Maßnahmen zur Einsparung, zur Not auch gesetzlich, vornehmen müssen.“

Derzeit müssen Vermieter eine Zimmertemperatur von 20 bis 24 Grad garantieren. Aber eine Wohnung sei auch mit 18 oder 19 Grad noch gut bewohnbar, meinte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg (CDU).

Denken Habeck und die anderen linksgrünbunten Ideologen der Energiewende eigentlich auch an ältere und kranke Menschen? Wer gesundheitlich angeschlagen ist, hat oft ein höheres Wärmebedürfnis. Eine kalte Wohnung auf grünen Befehl ist für viele Menschen eine Gesundheitsgefahr.

Der Mangel soll überall durch Gesetze vorgeschrieben werden. Die Ampel-Regierung will eine ökosozialistische Planwirtschaft durchsetzen.

Wir brauchen eine neue, freiheitliche Politik: Weg vom Verordnungswahn und zurück zur Sozialen Marktwirtschaft! Energie muss bezahlbar bleiben, und jeder muss seine Wohnung ausreichend heizen können. Ein Heizverbot darf es nicht geben!

Frieren für Habeck? Nein, danke!

#KES #nurnochAfD #Deutschlandzuerst
+++ Herzliche Einladung +++
Messermorde von Würzburg:
Bald jährt sich die grausame Tat gegen unschuldige Frauen und Kinder - wir gedenken den Opfern am Barbarossaplatz
am 25.06.2022 um 14 Uhr 🕯
+++ Sensationelle Gerichtsurteile: Bußgeld für ungeimpfte Pflegekräfte rechtswidrig – Kippt jetzt die einrichtungsbezogene Impfpflicht? +++

Die Gesundheitsämter dürfen Pflegern und Krankenschwestern keine Bußgelder mehr androhen, wenn diese sich nicht impfen lassen möchten. Dies stellte das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht in einem bahnbrechenden Urteil fest. Bislang hatten die Ämter von Zehntausenden Mitarbeitern des Gesundheitswesens Impfnachweise gefordert und ihnen mit einem Zwangsgeld gedroht.

Eine Zahnarzthelferin aus Flensburg hatte gegen diese Praxis der Behörden geklagt und Recht bekommen. Die Anordnung zur Vorlage eines Impfnachweises „ist offensichtlich rechtswidrig“, urteilte das Gericht. Die einrichtungsbezogene Impfpflicht sei nicht „mit Verwaltungszwang durchsetzbar“. Vielmehr werde durch die Androhung beruflicher Nachteile lediglich ein „indirekter Impfdruck“ erzeugt.

Die Auffassung der Richter in Schleswig-Holstein wurde nun durch ein ähnliches Urteil des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts bestätigt. Das OVG hat einer Mitarbeiterin eines Seniorenheims Recht gegeben. Auch sie war unter Androhung eines Bußgeldes aufgefordert worden, einen Impfnachweis vorzulegen. Die Impfpflicht für pflegende Berufe erlaube es den Gesundheitsämtern jedoch nicht, Zwangsgelder einzutreiben. Allenfalls könnten sie Betretungs- oder Tätigkeitsverbote aussprechen. Dann würden aber noch mehr dringend benötigte Pflegekräfte fehlen – das Gesundheitssystem bräche mancherorts zusammen.

Für die Angehörigen der Pflegeberufe sind diese Gerichtsurteile gute Nachrichten. Sie bestätigen auch die Rechtsauffassung der AfD, dass eine bußgeldbewehrte Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen rechtswidrig ist. Zwar gelten die Entscheidungen der Gerichte nur für die jeweiligen Einzelfälle, aber alle betroffenen Pfleger und Krankenschwestern können sich nun gegen die Behördenwillkür zur Wehr setzen.

Der Staat muss sofort auf den Boden von Recht und Gesetz zurückkehren. Das bedeutet: Kein Impfzwang durch Bußgelder! Die einrichtungsbezogene Impfplicht muss aufgehoben werden!

#KES #AfD

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t.me/EbnerSteiner
+++ Für Euch gefragt: Plant die Söder-Regierung einen neuen Corona-Ausnahmezustand für den Herbst? +++

Er gibt keine Ruhe: Der „Krankheitsminister“ will den Ausnahmezustand zum Alltag machen. Tagtäglich redet Lauterbach von einer „Verschärfung“ der Corona-Lage ab dem Herbst. Besonders wird er von seinem bayerischen Amtskollegen Holetschek unterstützt und angetrieben. Dabei ist die angeblich drohende Gefahr völlig fiktiv. Trotzdem müsse man entsprechende Vorbereitungen treffen.

Ich ahne nichts Gutes. Geht es nach Lauterbach und Holetschek, wird es bald wieder Maskenpflichten, Arbeitsverbote und Zutrittsbeschränkungen geben. Wieder drängt die Söder-Regierung auf scharfe, freiheitsfeindliche Regelungen. Daher habe ich eine Schriftliche Anfrage an die Staatsregierung gerichtet. Ich will wissen, was die Bürger erwartet.

Wie bewertet die Staatsregierung die Entwicklung der Corona-Situation in den nächsten Monaten? Auf welche Studien stützt sie sich dabei? Welche Maßnahmen schlägt sie auf Bundesebene vor? Und welche plant sie in Bayern? Soll es womöglich wieder Lockdowns, Schulschließungen und Ausgangssperren geben?

Viele sinnlose Vorschriften und Verbote der Söder-Regierung wurden von Gerichten für rechts- und verfassungswidrig erklärt. Wir dürfen nicht zulassen, dass Söder dieses Treiben unbeirrt fortsetzt!

Kein dauerhafter Ausnahmezustand! Deutschland muss ein freies Land bleiben!

#KES #AfD

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t.me/EbnerSteiner
Wie sollen Rentner, Familien oder Geringverdiener, die gerade so ihre Rechnungen bezahlen können, noch was auf die Seite legen?

https://www.welt.de/wirtschaft/video239523541/Gaspreis-Jeder-sollte-1500-Euro-da-haben-fuer-Nachzahlungen.html

#KES #nurnochAfD

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t.me/EbnerSteiner
Heute wurden auf unserem Bezirksparteitag wichtige Weichen für die AfD in Niederbayern gestellt!

Ich danke den anwesenden Mitgliedern für die Wahl zur Bezirksvorsitzenden und freue mich auf eine konstruktive Arbeit im Bezirksvorstand.

Eure Katrin
+++ Steigende Energiekosten sprengen die Haushalte: Bayerischen Krankenhäusern droht Versorgungskrise! +++

Bayerns Kliniken sind in Sorge: Wegen der Inflation drohe eine Versorgungskrise in den Krankenhäusern, warnte die Erste Vorsitzende der Bayerischen Krankenhausgesellschaft (BKG), Tamara Bischof.

Die Kosten, insbesondere für Energie, sprengen die Haushalte der Kliniken. Laut BKG beträgt die Finanzierungslücke dieses Jahr rund 530 Millionen Euro. Die Mittel, die die Staatsregierung bereitstellt, reichen „hinten und vorne nicht aus“, wie Bischof mitteilte.

Bayerns Gesundheitsminister Holetschek zeigt sich ratlos wie üblich. Er habe keine konkreten Vorschläge, was zu tun sei. Man müsse Gespräche mit Finanzminister Füracker führen. Die Finanzlage sei nur ein Problem unter vielen, sagte Holetschek. Daneben gebe es auch den immensen Fachkräftemangel. Doch wie will die Staatsregierung diesen bekämpfen? Natürlich durch mehr Zuwanderung.

Das ist das Einzige, was Söders Chaostruppe einfällt: mehr Zuwanderung! Welche Fachkraft will denn in ein Land einwandern, das von Staatsversagen in allen Bereichen geprägt ist? Fachkräfte verlassen Deutschland jährlich zu Hunderttausenden. Sie gehen in Länder, wo ihre Arbeit wertgeschätzt wird. Wo man sie ordentlich bezahlt, weniger bevormundet und ihnen nicht durch maßlose Steuern alles wieder aus der Tasche zieht. Wer zu uns kommt, ist überwiegend keine Fachkraft und landet auf Dauer im sozialen Netz.

Den Fachkräftemangel kann man nur bekämpfen, wenn man Politik für die eigenen Leute macht. Das gilt ganz besonders an den Krankenhäusern, wo man sich von Holetschek und Deutschlands Krankheitsminister Lauterbach nur noch drangsaliert und ausgebeutet fühlt. Wie wäre es mit ordentlicher Bezahlung statt Impfpflicht für Krankenhaus-Mitarbeiter?

Gutes Geld für gute Arbeit – das gibt es nur mit der AfD. Nein zu Inflation und Rekordsteuern!

#KES #nurnochAfD

https://www.pnp.de/nachrichten/bayern/Bayerns-Kliniken-warnen-wegen-Inflation-vor-Versorgungskrise-4357221.html

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♥️liche Einladung zur Fahrt in den Landtag! Wir bitten um Anmeldung unter Angabe von Name und Adresse.
Email: buero-ebner-steiner@afd-landtag.bayern
+++ Pleite wegen Gas-Rechnung? – Chef der Bundesnetzagentur warnt vor Heizkosten-Explosion +++

Deutschland droht eine Energiekrise im Winter. Millionen Menschen werden ihre Heizkosten nicht mehr bezahlen können. Sie müssen bald entweder frieren oder werden in die Insolvenz getrieben.

Derzeit sind die Gasspeicher nur zu rund sechzig Prozent gefüllt. Aber selbst, wenn sie voll wären, würden die Mengen in einem normalen Winter nur für zweieinhalb Monate reichen. Durch amerikanisches Fracking-Gas ist der Gasmangel nicht auszugleichen, der uns bei einem Lieferstopp aus Russland droht.

Der Chef der Bundesnetzagentur, Klaus Müller, hat daher einen Alarmruf abgegeben. Er spricht von „vielen furchtbaren Einzelschicksalen“ und nennt die Energiepolitik der vergangenen Jahre „schwer nachvollziehbar“. Das ist noch sehr zurückhaltend formuliert. Der Ausstieg aus Kohle, Kernkraft und womöglich auch noch aus russischem Gas ist irrational, destruktiv und unverantwortlich. Und er ist auch unsozial gegenüber Menschen mit geringem Einkommen. Diese werden gnadenlos ihrem Schicksal ausgeliefert. Sie sind die Kollateralschäden dieser Energiewende.

Da die künftigen, unzureichenden Gas-Lieferungen wohl hauptsächlich aus Norwegen kommen werden, droht vor allem im Süden Deutschlands eine massive Unterversorgung. Gas ist nicht überall gleichzeitig verfügbar, erklärte Müller. Der Mangel wird vor allem auch Bayern betreffen.

Die linksgrüne Energiewende ist krachend gescheitert. Man kann nicht aus allen sicheren Energiequellen gleichzeitig aussteigen, nur auf Sonne, Wind und Wasser setzen und sich dabei noch vom Wohlwollen Putins abhängig machen. Wir brauchen einen vernünftigen Energie-Mix. Es darf nicht sein, dass Menschen im Winter vor der Wahl stehen: Frieren oder pleitegehen?

#KES #AfD

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus239617359/Gas-Versorgung-In-drei-Monaten-werden-Menschen-ihre-Rechnung-nicht-mehr-zahlen-koennen.html
+++ Klatsche für Söders "Team Vorsicht": Sogenannte Corona-Maßnahmen beinahe durchweg nutzlos +++

Die Expertenkommission der Bundesregierung kommt in ihrem neuesten Evaluationsbericht zu dem Ergebnis, dass viele Maßnahmen der Regierung nutzlos waren. Lediglich ganz zu Beginn einer Pandemie können Lockdowns etwas nützen und Masken sind bei nicht exakt korrekter Trageweise (z.B. müssten sie mehrmals am Tag komplett ausgetauscht werden, dürfen nie an der Innenseite kontaminiert werden) ebenso wenig wirksam.

Genau das, was wir von der AfD seit langer Zeit immer wieder thematisiert haben und dafür wie üblich schärfste Kritik der Kartellparteien einstecken mussten - allen voran von Söder und seiner CSU.

Die Experten kritisieren jedoch nun auch ganz offen und explizit "Team Vorsicht", gemeint ist Söder persönlich, der seine Rolle bekanntlich völlig übertrieben hat.

Ebenso haben Schulschließungen nichts gebracht, außer einer riesengroßen psychischen Belastung für ganze Familien.

Streeck stellt darüberhinaus fest, dass die Wirkung der derzeitigen Impfstoffe nach wenigen Monaten "verpufft"!

Wieder einmal kommt im Nachgang heraus: Die AfD ist die letzte vernünftige und bürgernahe Partei, die vorausschauend und für die Menschen agiert! AfD wirkt!

#KES #nurnochAfD

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Der Evaluierungsbericht ist ein katastrophales Zeugnis für alle Verantwortlichen der Kartellparteien - allen voran Söder und Lauterbach.
Die sogenannten Maßnahmen hatten kurz gefasst mit datenbasierter Wissenschaft wenig bis gar nichts zu tun. Und das hat die AfD lange Zeit immer wieder betont.

#AfDwirkt #KES

https://www.welt.de/politik/deutschland/plus239672507/Corona-Evaluierungsbericht-Eine-Generalabrechnung-mit-der-Politik-und-dem-RKI.html

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